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Autor Thema: Selbständig / Eingeschränkt Erwerbsfähig / Widersprüchliche Gutachten -was nun?  (Gelesen 5878 mal)

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Offline hellten

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Hallo,

Ich bin freiberuflich künstlerisch als Blogger / Musiker tätig, zahle über die Künstlersozialversicherung Sozialabgaben und hatte im letzten Halbjahr immerhin einen Gewinn von rund 1200 Euro - nach Abzug aller Betriebsausgaben und Investionen. Ich übe die Selbständigkeit seit 2014 aus.

Nach einem Umzug 2016 hat man versucht mich in einem "normalen" Job zu vermitteln. Jedoch hat das Gesundheitsamt für ein halbes Jahr Erwerbsunfähigkeit festgestellt.

Gleichzeitig lief ein Antrag auf Teilhabe am Arbeitsleben für Rückenschonende Büromöbel, wo ebenfalls ein Gutachten von der Agentur für Arbeit erstellt wurde, dass eingeschränkte Berufsfähigkeit aussagt.

Das Jobcenter hätte lieber, dass das Gutachten des Gesundheitsamtes gilt und möchte mich in Grundsicherung stecken - zumindest hat man mir das mehrfach während eines Termins mit der Frau der Selbständigenabteilung angeraten. Die Agentur für Arbeit hat jedoch nur kurze Zeit später ein eigenes Gutachten in Auftrag gegeben, im Bezug auf Teilhabe am Arbeitsleben Leistungen, dass besagt, dass ich eingeschränkt Erwerbsfähig bin. Der dortige Sacharbeiter fand das Gutachten des Jobcenters auch völlig widersprüchlich, da ich ja Sozialversicherungsversichert Erwerbstätig bin - das wäre ein radikaler widerspruc - daher wäre das Gutachten des Gesundheitsamtes quatsch. Das Gutachten der Agentur für Arbeit listet jedoch so viele Einschränkungen, dass meine Fallmanagerin sagt, sie kann mich nicht vermitteln und ihr hab ich mehrfach den Wunsch geäußert, dass ich einfach meine Selbständigkeit weiterführen möchte, was Sie auch akzeptiert hat. Sie hat mich also "in Ruhe" gelassen.

Das widerum passt jedoch der "Selbständigen-Abteilung" nicht, die für die Leistungsabteilung die notwendigen Betriebsausgaben berechnen soll und die mich nun zunehmend unter Druck setzen indem Sie kein Betriebskosten mehr anerkennen und mir hohe Rückzahlungen aufbürgen.

Der neuste Streich kam gestern, denn ich habe einen neuen Weiterbewilligungsantrag eingereicht. Darin hat man mich nun darüber informiert, dass die Kosten für meienen Internetanschluss (50%), meine Beiträge für die Künstler-Sozialkasse und meine Mietkosten für Büro nicht mehr anerkannt werden können, da nur tatsächliche geleistete notwendige ausgaben berücksichtigt werden können. Siehe Anhang.

Ich weis nun nicht weiter, denn ich habe mir mit der Selbständigkeit ein gutes Leben aufbauen können und alles Regeln können. Allerdings setzt man mich unter Druck da man nun exorbitant hohe Rückforderungen stellt und die wirklich notwendigen Betriebskosten zur grundsätzlich Ausführugn nicht mehr anerkannt werden. Mache ich also einfach weiter werde ich womöglich schulden ohne Ende aufbauen. Hat jemand eine Strategie für mich?

[gelöscht durch Administrator wegen Erreichen der Speicherfrist]

Offline Sheherazade

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Ich weis nun nicht weiter, denn ich habe mir mit der Selbständigkeit ein gutes Leben aufbauen können und alles Regeln können.

Mit 200€ Gewinn im Monat?
Prävention ist keine Hysterie, Ignoranz kein Mut.

Vergesst die Achse des Bösen, es ist die Achse des Blöden, die uns das Genick brechen wird.

Offline hellten

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Ich weis nun nicht weiter, denn ich habe mir mit der Selbständigkeit ein gutes Leben aufbauen können und alles Regeln können.

Mit 200€ Gewinn im Monat?

Das Finanzielle ist damit nicht gemeint. Ich hab seit dem einen geregelten Alltag. Aber klar geht es mir mit Nebenjob auch selbständig besser. Regelsatz + Abzüge + Freibetrag ist dann eben doch etwas mehr...

Aber eigentlich hatte ich eher konstruktive Beiträge erhofft, die mich ein wenig aufklären....

Offline Sheherazade

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Was soll man denn noch dazu schreiben? Steht doch alles in dem Brief. Entweder du bist erwerbsfähig und steigerst deinen Gewinn mal so in Richtung Leben ohne Sozialleistungen (was du augenscheinlich seit 4 Jahren nicht hinbekommst) oder du bist erwerbsunfähig oder -gemindert und dann ist dein "Geschäft" nur das, was es objektiv gesehen auch für dich schon ist, ein Hobby, eine kleine Beschäftigungstherapie. Dann sind aber auch keine Betriebskosten absetzbar.
Prävention ist keine Hysterie, Ignoranz kein Mut.

Vergesst die Achse des Bösen, es ist die Achse des Blöden, die uns das Genick brechen wird.

Gast35872

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Zitat von: hellten am 19. Oktober 2018, 12:59:51
notwendigen Betriebskosten zur grundsätzlich Ausführugn nicht mehr anerkannt werden

Alles etwas wirr :scratch:, das was da als Investitionen bezeichnet wird sind schlicht ordinäre Betriebsausgaben.
Welche auch ganz unabhängig von 16c und irgendwelchen Tragfähigkeit XY als solches in die EKS kommen. Der Leistungsträger hat zwar ein Prüfrecht zur Angemessenheit „also keine Golden Aschenbecher“ das war es aber auch schon


Offline hellten

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@eder

Also gibt es doch Chancen dass so grundsätzliche Betriebsausgaben weiterhin berücksichtigt werden müssen? Soll ich hier in Widerspruch gehen oder wie gehe ich das am besten an?

Gast35872

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Zitat von: hellten am 19. Oktober 2018, 18:04:48
Also gibt es doch Chancen dass so grundsätzliche Betriebsausgaben weiterhin berücksichtigt werden müssen? Soll ich hier in Widerspruch gehen oder wie gehe ich das am besten an?
            
            
         
            
            
Also die Grundlage zur Berechnung von Einkommen aus selbständiger Tätigkeit ist die https://www.gesetze-im-internet.de/algiiv_2008/__3.html
Eventuell dem Praktikanten in Form eines Wiederspruches zukommen lassen

Offline pizzaiolo

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Ich hatte eigentlich "gehofft" auf Ewig Soloselbständig zu sein, ALG II zu beziehen und so bis in die Rente zu arbeiten.

Ich bin freiberuflich künstlerisch als Blogger / Musiker tätig [...] ich habe mir mit der Selbständigkeit ein gutes Leben aufbauen können

[...] Das Jobcenter hätte lieber, dass das Gutachten des Gesundheitsamtes gilt und möchte mich in Grundsicherung stecken [...] Das Gutachten der Agentur für Arbeit listet jedoch so viele Einschränkungen, dass meine Fallmanagerin sagt, sie kann mich nicht vermitteln [...]


Aber klar geht es mir mit Nebenjob auch selbständig besser. Regelsatz + Abzüge + Freibetrag ist dann eben doch etwas mehr...


Auch mit Grundsicherung (Sozialhilfe) nach SGB XII kann eine Selbständigkeit ausgeführt werden, wenn auch mit weniger Absetzungsmöglichkeiten. Dafür entfällt die Jobcenter Drangsalierung.
Zitat von: SGB XII § 82 Begriff des Einkommens
(3) Bei der Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist ferner ein Betrag in Höhe von 30 vom Hundert des Einkommens aus selbständiger und nichtselbständiger Tätigkeit der Leistungsberechtigten abzusetzen ...

Verschiedene Gutachten = verschiedene Einschätzungen. Streit ist vorprogrammiert. Du hast einen Feststellungsbescheid des Grad der Behinderung (GdB 50) durch das Versorgungsamt und Anspruch auf einen Schwerbehindertenausweis. Das muss auf jeden Fall vom JC berücksichtigt werden.

Übrigens: dein Bescheid vom 16.10.2018, Seite 2: "Die Selbstständigkeit muss innerhalb von 24 Monaten tragfähig sein. Besteht die Tätigkeit zum Leistungsbeginn, muss die Tragfähigkeit innerhalb von 12 Monaten gegeben sein." Das ist Jobcenter Wunschdenken stützend auf § 16c SGB II.
Zitat von: § 16c (3) SGB II Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen
Leistungen zur Eingliederung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die eine selbständige, hauptberufliche Tätigkeit aufnehmen oder ausüben, können nur gewährt werden, wenn zu erwarten ist, dass die selbständige Tätigkeit wirtschaftlich tragfähig ist und die Hilfebedürftigkeit durch die selbständige Tätigkeit innerhalb eines angemessenen Zeitraums dauerhaft überwunden oder verringert wird.

Fakt ist: Eine sehr große Anzahl von Selbstständigen ist seit mehr als zwei Jahren trotz mannigfaltiger Anstrengungen in einer schlechten Lage und beziehen Hartz IV, weil sie bedürftig sind. Deine 5-jährige Selbständigkeit mit ALG II belegt das.
Nur wer seine Rechte kennt, kann sie durchsetzen.

Offline blaumeise

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Zitat von: Gast35872 am 19. Oktober 2018, 16:24:28
das was da als Investitionen bezeichnet wird sind schlicht ordinäre Betriebsausgaben.
Welche auch ganz unabhängig von 16c und irgendwelchen Tragfähigkeit XY als solches in die EKS kommen. Der Leistungsträger hat zwar ein Prüfrecht zur Angemessenheit „also keine Golden Aschenbecher“ das war es aber auch schon
Ganz genau.

@ hellten: Solange du selbständig tätig bist und daraus Einnahmen hast, darfst bzw. musst du von diesen betrieblichen Einnahmen die betrieblichen Ausgaben abziehen. Daraus errechnet sich der Gewinn. Die Beiträge zur Künstlersozialkasse kommen, da sie meines Wissens Pflichtbeiträge sind, in Abschnitt C der Anlage EKS. Das sind keine betrieblichen Ausgaben, sondern Absetzbeträge, die nach Ermittlung des Gewinns abgezogen werden. Ist aber egal - das sind genauso wenig "Investitionen", über die das JC willkürlich entscheiden kann, wie es über die 50 % der Internetkosten entscheiden kann, sofern Internet für deine Tätigkeit nötig ist.

Du solltest aber in deinem Widerspruch die Notwendigkeit dieser Ausgaben begründen. Ansonsten kannst du dich auf den von eder verlinkten Paragraphen berufen, der angibt, wie das Einkommen aus einer selbständigen Tätigkeit zu berechnen ist. Da hat der SB nicht den Spielraum, den er sich herausgenommen hat. Ob deine Tätigkeit tragfähig ist oder nicht, spielt überhaupt keine Rolle.

Offline Coffee

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Was soll man denn noch dazu schreiben? Steht doch alles in dem Brief. Entweder du bist erwerbsfähig und steigerst deinen Gewinn mal so in Richtung Leben ohne Sozialleistungen (was du augenscheinlich seit 4 Jahren nicht hinbekommst) oder du bist erwerbsunfähig oder -gemindert und dann ist dein "Geschäft" nur das, was es objektiv gesehen auch für dich schon ist, ein Hobby, eine kleine Beschäftigungstherapie. Dann sind aber auch keine Betriebskosten absetzbar.

Was sind das eigentlich bloß  für Beiträge?
Fangen wir mal an.
1.
Der Fragesteller übt eine selbständige Tätigkeit aus, die Gewinn erwirtschaftet.
Wieviel Gewinn er macht ist dabei völlig unerheblich, er war verpflichtet ein Gewerbe anzumelden.

2.
Dieses Geld, und seien es auch nur 100 € (der Freibetrag) ist vom ihm erwirtschaftet und dient seinem Lebensunterhalt.
Niemand würde auf die Idee kommen zu jemanden der abhängig Beschäftigt arbeitet und aufstockt zu sagen das die Arbeit wohl nur ein Hobby sei da er da mit ja nicht von den Leistungen unabhängig werden könne.
Also keine Freibeträge, keine km zur Arbeit usw.

3.
Und ja, jemand kann sogar erwerbsunfähig sein und trotzdem selbständig/freiberuflich tätig sein. Das ist kein Widerspruch.

Offline hellten

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Danke für die ganzen Beiträge. Werde auf jeden Fall widerspruch einlegen und dann schauen wir mal.

Gast35872

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Zitat von: hellten am 20. Oktober 2018, 22:24:07
Werde auf jeden Fall widerspruch einlegen
So als Stichwort für die Suchfunktion : Rechtsgrundlage für die Genehmigung von Betriebsausgaben.
Genau sowas gibt es gar nicht.  :zwinker:
Wird schon  :ok:

Offline coolio

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War schon lange meine Frage:
Wurden die Betriebsausgaben in der EKS aufgeführt oder hast Du tatsächlich einen separaten Antrag wie vom JC genannt gestellt?
"Antrag Genehmigung der Investitionen" gibts nicht und der kann daher auch nicht abschlägig beschieden werden!
Uuuund - für Dich -
Ein Widerspruch ist rechtsformal dann in Konsequenz auch nicht zulässig.
Das fällt denen spätestens wieder ein/auf, wenn sie den begründet ablehnen wollen.....  :wand:

Welcher Geisterfahrer ist denn hier unterwegs?
« Letzte Änderung: 20. Oktober 2018, 23:09:18 von coolio »
Εν οίδα οτι ουδέν οίδα (Sokrates) alias: Scio nescire - zu deutsch: null Ahnung
Wer redet oder telefoniert, der verliert!
I'm with intelligents - hopefully!

Offline hellten

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War schon lange meine Frage:
Wurden die Betriebsausgaben in der EKS aufgeführt oder hast Du tatsächlich einen separaten Antrag wie vom JC genannt gestellt?
"Antrag Genehmigung der Investitionen" gibts nicht und der kann daher auch nicht abschlägig beschieden werden!
Uuuund - für Dich -
Ein Widerspruch ist rechtsformal dann in Konsequenz auch nicht zulässig.
Das fällt denen spätestens wieder ein/auf, wenn sie den begründet ablehnen wollen.....  :wand:

Welcher Geisterfahrer ist denn hier unterwegs?

Ich gebe die Sachen natürlich in der EKS an. Allerdings belehrt man mich seit 2017 quasi im Dauerzustand, dass ich Ausgaben vorab anfragen soll. Das hat man Ende 2017 ganz deutlich gemacht, indem man einen endgüligen Bescheid mit der Rückforderung von 3330 Euro erstellt hat, bei dem man monatlich nur 180€ berücksichtigt hat. Meine Reaktion war darauf, dass ich einfach via E-mail jedes Mal die Ausgabe "gemeldet" habe.

Auf meine jetzigen Weiterbewilligungsantrag kam dann dieses Schreiben.Ich hab halt die Angst dass die daraus irgendwas drehen wollen, bei dem Sie die vorläufigen Angaben so drehen, dass ich möglichst wenig UNterstützung bekomme und so "Aufgeben muss"...

Zwar laufen bei dem Sozialgericht auch mehrere Verfahren diesbezüglich... aber wer weis wann es von dort mal Klarheit gibt.... Deshalb hab ich hier um ne Strategie gebeten... bzw Einschätzungen erhofft die mir einfach mal so ein wenig die rechtliche Lage erläutern.

Offline coolio

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Zitat
Meine Reaktion war darauf, dass ich einfach via E-mail jedes Mal die Ausgabe "gemeldet" habe.
selba schuld ....
Warum erstellen wohl Selbständige - sogar vom Gesetzgeber vorgegeben - eine EKS über einen Zeitraum von 6 Monaten??
---------
Worauf begründet sich nun der aktuelle Bescheid/das seltsame Schreiben??
Auf Deine Mails?  :wand:
(siehe auch @eder)
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