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Autor Thema: Selbständig / Eingeschränkt Erwerbsfähig / Widersprüchliche Gutachten -was nun?  (Gelesen 5904 mal)

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Offline hellten

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In dem letzten Bewilligungszeitraum 12.17 5.18 hab ich noch keine abschließende EKS eingereicht - da keine Aufforderung kam. Soll ich dies nachholen oder wie verhalte ich mir hier? Hier wurde ein Gewinn von 1867,6 erzielt. Ist dem Jobcenter ab bekannt, da ich die Buchführung zu dem genannte Termin mitgenommen habe.

Entspricht der Gewinn in etwa deiner vorausschauenden EKS? Offiziell bekannt sind leistungsrelevante Daten nur mit den richtigen Formularen. Hast du denn für diesen Bewilligungszeitraum einen abschließenden Bescheid erhalten?

Verstehe... dann ist es inoffiziell bekannt. Das die Vorlage und die Gewinne im Terminprotokoll hinterlegt sind, macht da wohl auch kein Unterschied? Ich habe keinen abschließende Bescheid erhalten.

Offline pizzaiolo

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Ich hab halt die Angst dass die daraus irgendwas drehen wollen, bei dem Sie die vorläufigen Angaben so drehen, dass ich möglichst wenig UNterstützung bekomme und so "Aufgeben muss"...

"Hinhaltestrategien" mit selbst rechtswidrigen Kürzungen des Existenzminimus mit dem Zweck, dass der eLB "aufgibt", sind ein probates Mittel der Machtdemonstration der Jobcenter, um lästige eLB gefügig zu machen.

Eine erfolgreiche Gegenstrategie hängt sicher von mehreren Faktoren ab, u. a. vom finanziellen Durchhaltevermögen ebenso wie Kraft zum Durchhalten.

Lebe deinen Traum "auf Ewig Soloselbständig zu sein, ALG II zu beziehen und so bis in die Rente zu arbeiten." Bilde Dir durch die gesammelten Informationen & Tipps eine eigene Meinung und handle danach.
Nur wer seine Rechte kennt, kann sie durchsetzen.

Offline SantanaAbraxas

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Die abschließende Berechnung des Leistungsanspruchs muss beantragt werden (hierauf 'sollte eigentlich' im vorläufigen Bescheid hingewiesen worden sein). Wenn sich also aufgrund der abschließenden EKS ein höherer Anspruch ergibt, müsstest du den abschließenden Bescheid fordern, ansonsten gilt:

http://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbii/41a.html

"(5) Ergeht innerhalb eines Jahres nach Ablauf des Bewilligungszeitraums keine abschließende Entscheidung nach Absatz 3, gelten die vorläufig bewilligten Leistungen als abschließend festgesetzt. Dies gilt nicht, wenn

1. die leistungsberechtigte Person innerhalb der Frist nach Satz 1 eine abschließende Entscheidung beantragt oder

2. der Leistungsanspruch aus einem anderen als dem nach Absatz 2 Satz 1 anzugebenden Grund nicht oder nur in geringerer Höhe als die vorläufigen Leistungen besteht und der Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende über den Leistungsanspruch innerhalb eines Jahres seit Kenntnis von diesen Tatsachen, spätestens aber nach Ablauf von zehn Jahren nach der Bekanntgabe der vorläufigen Entscheidung, abschließend entscheidet."

Offline hellten

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Die abschließende Berechnung des Leistungsanspruchs muss beantragt werden (hierauf 'sollte eigentlich' im vorläufigen Bescheid hingewiesen worden sein). Wenn sich also aufgrund der abschließenden EKS ein höherer Anspruch ergibt, müsstest du den abschließenden Bescheid fordern, ansonsten gilt:

http://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbii/41a.html

"(5) Ergeht innerhalb eines Jahres nach Ablauf des Bewilligungszeitraums keine abschließende Entscheidung nach Absatz 3, gelten die vorläufig bewilligten Leistungen als abschließend festgesetzt. Dies gilt nicht, wenn

1. die leistungsberechtigte Person innerhalb der Frist nach Satz 1 eine abschließende Entscheidung beantragt oder

2. der Leistungsanspruch aus einem anderen als dem nach Absatz 2 Satz 1 anzugebenden Grund nicht oder nur in geringerer Höhe als die vorläufigen Leistungen besteht und der Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende über den Leistungsanspruch innerhalb eines Jahres seit Kenntnis von diesen Tatsachen, spätestens aber nach Ablauf von zehn Jahren nach der Bekanntgabe der vorläufigen Entscheidung, abschließend entscheidet."

Es ergibt sich kein höherer Anspruch, da der volle Regelsatz gezahlt wurde. Nur die Miete wurde bislang um die Bürokosten gesenkt.

Offline Sheherazade

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Da würde mich mal interessieren, was du in der vorläufigen EKS an Einkommen bzw. Gewinn prognostiziert hast.
Prävention ist keine Hysterie, Ignoranz kein Mut.

Vergesst die Achse des Bösen, es ist die Achse des Blöden, die uns das Genick brechen wird.

Offline hellten

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Da würde mich mal interessieren, was du in der vorläufigen EKS an Einkommen bzw. Gewinn prognostiziert hast.

in meinem Bescheid für den aktuellen Zeitraum werden 78€ / Monat Gewinn - also unter Freibetrag - prognostiziert. Ich geb die absehbaren Einnahmen an, die sich etwa bei 350€ / Monat einpendeln. Und damit liege ich im Rahmen dieses Bewilligungszeitraumes auch ganz gut. Ich liege aktuell bei 346,94€ gewinn - nach allen Abzügen. Der Umsatz liegt in diesem bewilligungszeitraum momentan bei 1898,97€. Also ist meine Prognose mit 350€ Umsatz pro Monat auch ganz plausibel...

Was in meinem Bereich immer mal vorkommen kann - aber leider einzelfälle sind -, dass es ein enorm rares und beliebtes Produkt gibt und plötzlich Umsatzspitzen von 1000 bis 2000€ durch Affiliate Marketing genertiert werden. Dann hab ich plötzlich einen Monat dabei, wo ich ~1000€ gewinn mache. Das ist aber kaum kalkulierbar, da Ankündigungen von solchen Produkten immer sehr kurzfristig passieren.

Offline Sheherazade

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Für meinen Geschmack wirfst du die Begriffe Einnahmen, Gewinn und Umsatz zu sehr in einen Topf.

War deine Miete nicht angemessen oder warum machst du Bürokosten über das Gewerbe geltend?
Prävention ist keine Hysterie, Ignoranz kein Mut.

Vergesst die Achse des Bösen, es ist die Achse des Blöden, die uns das Genick brechen wird.

Offline hellten

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Für meinen Geschmack wirfst du die Begriffe Einnahmen, Gewinn und Umsatz zu sehr in einen Topf.

War deine Miete nicht angemessen oder warum machst du Bürokosten über das Gewerbe geltend?

Glaub schon das mein Wohnraum nicht angemessen wäre. Laut Jobcenter Homepage liegen Grenzwerte für Grundmiete (GM) einschließlich Betriebskosten (BKO) bei 393€. Ich Zahle 443,15€ Warm (3 Zimmer Wohnung). Im übrigen gab es mit dem Umzug 2016 eigentlich auch schon eine Prüfung durch das Jobcenter wegen der Bürokosten, wo das genehmigt wurde.

Allerdings hab ich mittlerweile neue Sachbearbeiter, die halt Druck aufbauen und mich verunsichern...