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Autor Thema: Einwurfeinschreiben als Beweis  (Gelesen 707 mal)

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Offline Vanillacoke

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Einwurfeinschreiben als Beweis
« am: 25. Oktober 2018, 20:17:02 »
Hi mal eine Frage ich sollte zu einer Maßnahme eingeladen werden, und der Träger hat die Einladung per Einwurfeinschreiben rausgeschickt. Wie soll es auch anders sein ich habe den Brief nicht erhalten, kann bzw darf das Jobcenter mich dadurch sanktionieren?

Offline coolio

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Re: Einwurfeinschreiben als Beweis
« Antwort #1 am: 25. Oktober 2018, 20:36:31 »
1) wäre das äusserst ungewöhnlich daß ein Träger mit Einschreiben arbeitet.
2) Müsste derjenige dann auch einen Zustellnachweis (Sendungsverfolgung) vorlegen können.
3) Hat ein Träger kein Recht einzuladen
Summe: Alles sehr dubios, ausser es liegt mehr als eine Lüge auf dem Tisch.
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Du bist geschützt durch §37 SGB X: in Kuzfassung: Zustellnachweis muss in jedem Fall erbracht werden.
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Gast45698

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Re: Einwurfeinschreiben als Beweis
« Antwort #2 am: 25. Oktober 2018, 21:39:04 »
Wer hat dir denn das Einschreiben geschickt?
Der Leistungsträger (Jobcenter) oder der Maßnahmeträger?

Ansonsten kommt es auf vielerlei Faktoren an. Zu aller Erst wäre zu klären auf welcher Grundlage die Sanktion erfolgen kann. Grundsätzlich kann man sagen -> Ja, eine Sanktion wäre möglich.

Grundsätzlich bietet das Einwurfeinschreiben nur einen Anscheinsbeweis. Der Postbote kann sich selten erinnern, dass er genau dieses Schreiben an dem und dem Tag eingeworfen hat. Selbst ein Sendungsnachverfolgung kann an dieser Tatsache nichts ändern.

Zum Beispiel, mit der Behauptung, dass ausgerechnet nur die Post vom Jobcenter nicht ankommt und dies zum wiederholten Male wird man beim Jobcenter und bei den Sozialgerichten auf Dauer auf taube Ohren stoßen. Gerade in einem Eilverfahren kann dies zu Zweifeln an der Glaubwürdigkeit führen. Sich auf den Anscheinsbeweis zu berufen dürfte m.E. auch nur einmal funktionieren. Zumindest sollte man dann eine Lösung mit dem JC suchen.

Ich würde auf jeden Fall eine Beschwerde (per Email) bei der Post einreichen und die Sache prüfen lassen. Hierfür den "Träger" um die Sendungsverfolgungsnummer bitten. So zeigst du Interesse daran den Sachverhalt aufklären zu wollen.
Sollte es sich um regelmäßige Probleme mit Zustellung vom Jobcenter handeln oder generell der Post, dann würde ich das Jobcenter darüber informieren und darauf hinweisen. Vielleicht stellt man die Schreiben dann aber per Kurier zu.

Offline Vanillacoke

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Re: Einwurfeinschreiben als Beweis
« Antwort #3 am: 25. Oktober 2018, 22:13:19 »
Der Brief war vom Maßnahmeträger.
Es KÖNNTE durchaus der Fall sein das der Brief nur verschwunden ist, in der Hoffnung direkt aus der Maßnahme geworfen zu werden.
Ich habe mir bis Dato noch nie etwas zu schulden kommen lassen beim JC und immer kooperiert.

Offline coolio

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Re: Einwurfeinschreiben als Beweis
« Antwort #4 am: 25. Oktober 2018, 22:19:20 »
Bleibt der Zustellnachweis....
Allerdings hoffe ich, daß es nicht das ist, was ich aus Deinem letzten post errate....
Dazu gibts andere Wege....
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Offline Vanillacoke

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Re: Einwurfeinschreiben als Beweis
« Antwort #5 am: 25. Oktober 2018, 22:21:56 »
Was denn für andere Wege?
Soll ich alle paar Tage zum Arzt rennen?