Datenschutzhinweis

Dieses Internetangebot erhebt und verarbeitet Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) um seine Dienste bereitzustellen, Anzeigen zu personalisieren und Fehler zu analysieren. Näheres dazu, welche Daten dabei zu welchem Zweck und auf welcher rechtlichen Grundlage erhoben und verarbeitet werden, wie Sie dies verhindern können und zu Ihren diesbezüglichen Rechten erhalten Sie in der Datenschutzerklärung. (Wir werden Sie in regelmäßigen Abständen daran erinnern.)

Verstanden & Schließen

Autor Thema: Keine gesetzliche Regelung für Reisekosten für sozial schwache Menschen  (Gelesen 4658 mal)

0 Mitglieder und 1 Gast betrachten dieses Thema.

Offline petentbundestag

  • öfter hier
  • *
  • Beiträge: 16
Re: Keine gesetzliche Regelung für Reisekosten für sozial schwache Menschen
« Antwort #30 am: 02. November 2018, 14:56:23 »
Du informierst nicht - du desinformierst mit deinem pseudo-juristischem Geschwurbel!!!

Du meinst sicherlich den Deutschen Bundestag, denn die veröffentlichte Beschlussempfehlung stammt vom Deutschen Bundestag mit denen ich mich rechtlich schon seit mehr als 10 Jahren in verschiedenen rechtlichen Belangen unterhalte.  :wand:

Hast Du außer Stänkerei an der hervoragenden rechtlichen Leistung anderer Menschen als sozial schwacher Mensch, Troll und Grundrechtsfeind sonst noch irgendetwas vorzuweisen?

Ich meine etwas Gutes was Du für ökonomisch schwache Menschen machst und über das Du informieren möchtest?

Offline Sheherazade

  • Urgestein
  • ****
  • Beiträge: 34295
Re: Keine gesetzliche Regelung für Reisekosten für sozial schwache Menschen
« Antwort #31 am: 02. November 2018, 15:02:29 »
 :schock: Du bezeichnest das, was du hier von dir gibst als "der hervoragenden rechtlichen Leistung"?

 :lachen: :lachen:
"Wie hast du den Vogel zum Singen gebracht, Momo? Niemand hat das bisher geschafft!" "Ich denke, man muss ihm auch zuhören, wenn er nicht singt!" (M.Ende)

Offline petentbundestag

  • öfter hier
  • *
  • Beiträge: 16
Re: Keine gesetzliche Regelung für Reisekosten für sozial schwache Menschen
« Antwort #32 am: 02. November 2018, 15:04:55 »
:schock: Du bezeichnest das, was du hier von dir gibst als "der hervoragenden rechtlichen Leistung"?

 :lachen: :lachen:

Selbstverständlich. Was soll diese unverschämte Frage. Was gibt es konkret fachlich zu beanstanden?

Gast39398

  • Gast
Re: Keine gesetzliche Regelung für Reisekosten für sozial schwache Menschen
« Antwort #33 am: 02. November 2018, 16:24:39 »
Und ich bleibe dabei ….. :troll:

Offline Ottokar

  • Administrator
  • *****
  • Beiträge: 40644
Re: Keine gesetzliche Regelung für Reisekosten für sozial schwache Menschen
« Antwort #34 am: 02. November 2018, 16:37:45 »
Zitat von: petentbundestag am 02. November 2018, 15:04:55
Was gibt es konkret fachlich zu beanstanden?
Einfach alles.

Es reicht hier mit diesem Unfug und deinen Anfeindungen.
Hier hat niemand etwas gegen die Grund- und Menschenrechte mittelloser Menschen.
Lediglich Du hast keine Ahnung von dem, worüber du dich hier seitenweise auslässt. Du hast es schlicht nicht verstanden. Und was noch schlimmer ist: du versteht nicht, dass du es nicht verstanden hast.
Beschuldigte und Verurteilte haben nunmal keinen Anspruch auf Reisekostenerstattung, egal ob sie reicht oder arm sind.
Und ein Darlehen aus der Gerichtskasse für Fahrkosten zur Verhandlung ist keine Reisekostenerstattung.

:closed:
Meine Beiträge beinhalten oder ersetzen keine anwaltliche Beratung oder Tätigkeit.
Für eine verbindliche Rechtsberatung und -vertretung suchen Sie bitte einen Anwalt auf.