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Autor Thema: Anspruch bei Einlieger Wohnung, Integrationskurs bei Selbstbehalt 3000€`?  (Gelesen 1391 mal)

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Offline MasterCube

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ahh darauf war das bezogen jetzt verstehe ich. Ja soweit ich das gelesen habe auf der Website erstatten die den vollen Betrag zurück.

Meine Vorgehensweise wird nun folgende sein.
Ich werde der Ausländerbehörde eine Mail schreiben und meine finanzielle Situation darstellen (natürlich in kurzform, nämlich das ich zusammen mit meiner Frau ins SGBII falle) und mich deshalb entschlossen habe den Sprachkurs abzubrechen da sonst keinerlei finanzielle Rücklagen für unvorhergesehenes mehr vorhanden wären. Gleichzeitig frage ich dann freundlich nach welche weiteren Unterlagen sie denn benötigen um den Aufenthaltstitel zu erteilen.

ggf. komme ich nochmal auf dein Fachwissen zurück und poste ein Update wenn es bei dem Vorgang irgendwelche Probleme gibt.

Vielen Dank nochmals für die ganzen Infos und die zeitnahe Bearbeitung

Offline HermineL

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Zitat von: MasterCube am 06. Dezember 2018, 15:10:04
Ich werde der Ausländerbehörde eine Mail schreiben und meine finanzielle Situation darstellen (natürlich in kurzform, nämlich das ich zusammen mit meiner Frau ins SGBII falle) und mich deshalb entschlossen habe den Sprachkurs abzubrechen da sonst keinerlei finanzielle Rücklagen für unvorhergesehenes mehr vorhanden wären.
Warum willst du das jetzt schon machen ?
Warte damit bis ihr verheiratet seid und wecke keine schlafenden Hunde.
Es ist dann immer noch früh genug.

Abgesehen davon macht man dies nicht per Mail oder Telefon da man dies
dann nicht rechtssicher nachweisen kann. Alles schriftlich per Brief und
zur Sicherheit noch per Fax mit qualifizierten Sendebericht.

Offline MasterCube

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Zitat von: MasterCube am 06. Dezember 2018, 15:10:04
Abgesehen davon macht man dies nicht per Mail.
Dachte Mail ist mittlerweile immer besser als Brief da man die Zeit und Zustellung ja nachweisen kann. Die meisten Behörden haben ja mittlerweile einen Bot der bei Emaileingang eine Bestätigung zusendet.

Ok also du meinst erst nach der Heirat. Ja dachte nur es ist besser offen zu sein weil der Sachbearbeiter so nett war,... aber ok hast wahrscheinlich recht - aber was können sie schon machen wenn es rechtlich wasserdicht ist...
Was würdest du denn als erstes empfehlen? Kann die Ausländerbehörde sie auch dazu nötigen irgendwas zu unterschreiben - ich meine abgesehen von der Verpflichtung für den Integrationskurs?

Offline Fettnäpfchen

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Nur nebenbei, dass:
Zitat von: MasterCube am 06. Dezember 2018, 16:09:09
Dachte Mail ist mittlerweile immer besser als Brief da man die Zeit und Zustellung ja nachweisen kann. Die meisten Behörden haben ja mittlerweile einen Bot der bei Emaileingang eine Bestätigung zusendet.
E-Mail wir vor Gericht nicht anerkannt!
und dass:
Zitat von: MasterCube am 06. Dezember 2018, 16:09:09
weil der Sachbearbeiter so nett war
sollte nicht täuschen.
Es gibt sicher auch nette, aber einige tun auch nur so eher die meisten weil > gegen ALG 2 Empfänger nicht nur ein Generalverdacht besteht, sondern gern auch interne Anweisungen und am schlimmsten ist`s wenn der SB sein Wort für Gesetz hält.

Wenn es also daran geht ALG2 zu beantragen dann etwas an grundlegendem Lesestoff:
Ratgeber (nicht nur) für Neulinge
Welche Dokumente & Nachweise darf das JobCenter fordern?
GOLDENE REGELN für den JobCenter-Alltag
Alltagstipps für den Umgang mit dem Leistungsträger
Kommunikation mit dem JC: Nur schriftlich auf dem Postwege - Nicht per Telefon!!
Nicht ohne Beistand zur Arge

MfG FN
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Offline MasterCube

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E-Mail wir vor Gericht nicht anerkannt!

Aja ok super gut zu wissen, danke wusste ich nicht.

Was ist eigentlich mit dem §5 Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen
(1) Die Erteilung eines Aufenthaltstitels setzt in der Regel voraus, dass

1.   der Lebensunterhalt gesichert ist

bedeutet es wäre gut die Ausländerbehörde unter keinen Umständen über einen zukünftigen Hartz 4 Antrag zu informieren da die das einem dann durchaus negativ auslegen könnten den Aufenthaltstitel zu erteilen. Sehe ich das richtig?

Offline bebe82

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Die Verpflichtung durch die ABH befreit Euch nicht von den Kosten.
Dafür ist der Bewilligungsbescheid notwendig.
Und vorher mitteilen, dass Ihr durch die Heirat in den Bezug kommt, würde ich auch nicht.
(Zudem ist das ja auch nicht 100% sicher?)

Was sagt der der Vertrag mit der Sprachschule bei Nichtantritt, muss ein Teil dann trotzdem bezahlt werden?
Scheint ja ein anderer Sprachkurs als normal zu sein,da er mit A1 beendet ist.

Falls möglich, würde ich ihn vor der Heirat krankheitsbedingt verschieben und nach Erhalt des Bewilligungsbescheids vom JC stornieren

Offline HermineL

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Zitat von: MasterCube am 06. Dezember 2018, 17:33:03
Was ist eigentlich mit dem §5 Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen(1) Die Erteilung eines Aufenthaltstitels setzt in der Regel voraus, dass1.   der Lebensunterhalt gesichert ist
Sei mir nicht böse aber ich habe dich schon mehrfach auf den § 28 AufenthG hingewiesen.
Wenn du diesen richtig liest findest du auch darauf die Antwort im § 28 Abs. 1 Satz  3 AufenthG.

Zitat
§ 28 Familiennachzug zu Deutschen
(1) 1Die Aufenthaltserlaubnis ist dem ausländischen

1. Ehegatten eines Deutschen,


2. minderjährigen ledigen Kind eines Deutschen,

3. Elternteil eines minderjährigen ledigen Deutschen zur Ausübung der Personensorge

zu erteilen, wenn der Deutsche seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Bundesgebiet hat. 2Sie ist abweichend von § 5 Abs. 1 Nr. 1 in den Fällen des Satzes 1 Nr. 2 und 3 zu erteilen. 3Sie soll in der Regel abweichend von § 5 Abs. 1 Nr. 1 in den Fällen des Satzes 1 Nr. 1 erteilt werden.



Zitat
§ 5 Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen

(1) Die Erteilung eines Aufenthaltstitels setzt in der Regel voraus, dass

1. der Lebensunterhalt gesichert ist,

1a. die Identität und, falls er nicht zur Rückkehr in einen anderen Staat berechtigt ist, die Staatsangehörigkeit des Ausländers geklärt ist,

2. kein Ausweisungsinteresse besteht,

3. soweit kein Anspruch auf Erteilung eines Aufenthaltstitels besteht, der Aufenthalt des Ausländers nicht aus einem sonstigen Grund Interessen der Bundesrepublik Deutschland beeinträchtigt oder gefährdet und

4. die Passpflicht nach § 3 erfüllt wird.
......
In Kurzform: Personen nach § 28 Abs.1 Satz 1 und 2 = Ehegatten und Kinder von Deutschen
sind von § 5 Abs.1 Satz 1 (Lebensunterhalt gesichert) ausgenommen.

Der Aussage von Fettnäpfchen ist nichts hinzuzufügen außer das dies nicht nur für SB
des Jobcenters sondern auch aller anderen Behörden wie z.B. die Ausländerbehörde gilt.

Zitat von: bebe82 am 06. Dezember 2018, 18:26:54
Falls möglich, würde ich ihn vor der Heirat krankheitsbedingt verschieben und nach Erhalt des Bewilligungsbescheids vom JC stornieren
Das Jobcenter hat damit nichts zu tun.

Offline MasterCube

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Wenn du diesen richtig liest findest du auch darauf die Antwort im § 28 
Zitat

Je mehr ich den lese um so deutlicher wird mir das Sie wohl doch einen a1 Test braucht...


§ 28
Familiennachzug zu Deutschen
(1) 1Die Aufenthaltserlaubnis ist dem ausländischen

1.   Ehegatten eines Deutschen,
2.   minderjährigen ledigen Kind eines Deutschen,
3.   Elternteil eines minderjährigen ledigen Deutschen zur Ausübung der Personensorge

zu erteilen, wenn der Deutsche seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Bundesgebiet hat. 2Sie ist abweichend von § 5 Abs. 1 Nr. 1 in den Fällen des Satzes 1 Nr. 2 und 3 zu erteilen. 3Sie soll in der Regel abweichend von § 5 Abs. 1 Nr. 1 in den Fällen des Satzes 1 Nr. 1 erteilt werden. 4Sie kann abweichend von § 5 Abs. 1 Nr. 1 dem nicht personensorgeberechtigten Elternteil eines minderjährigen ledigen Deutschen erteilt werden, wenn die familiäre Gemeinschaft schon im Bundesgebiet gelebt wird. 5§ 30 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2, Satz 3 und Abs. 2 Satz 1 ist in den Fällen des Satzes 1 Nr. 1 entsprechend anzuwenden.

§ 30 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2
Ehegattennachzug

der Ehegatte sich zumindest auf einfache Art in deutscher Sprache verständigen kann

Offline HermineL

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Zitat von: MasterCube am 06. Dezember 2018, 18:57:24
Je mehr ich den lese um so deutlicher wird mir das Sie wohl doch einen a1 Test braucht...
Das hast du noch immer nicht verstanden. Klar muss sie Sprachkenntnisse auf
Niveau A1 nachweisen. Normalerweise vor Erteilung des Visums und der Einreise
nach Deutschland. Davon hat man bei Ihr eine Ausnahme gemacht was im
Ermessen der Behörde liegt und sie hat das Visum ohne Sprachtest bekommen.

Nun ist sie hier und muss nach § 44a AufenthG einen Integrationstest machen.
Dieser enthält einen Sprachkurs der auf Niveau B1 abschließt. Somit ist A1
hinfällig. Der Integrationskurs selber ist in § 43 AufenthG zu finden. Dort
ist in Absatz 2 und 3 auch der Sprachkurs festgelegt. In Absatz 1 ist festgelegt
das dies nur für in Deutschland rechtmäßig lebende Ausländer gilt und das ist
sie ab dem Tag der Heirat.

Den Inhalt und den Ablauf des Integrationskurs kannst du hier nachlesen:
Inhalte und Ablauf eines Integrationskurses


Offline MasterCube

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Ja aber von der reihenfolge her greift ja der § 44a Integrationstest erst wenn sie die Aufenthaltserlaubnis nach §28 erhält. Vor Aufenthaltserlaubnis keine Integrationspflicht => erst Aufenthaltserlaubnis nötig => diese bekommt sie nur unter den Voraussetzungen den § 28 auch zu erfüllen. Sprich Deutschkenntnis nachweis.

Ist doch so oder bin ich jetzt ganz blöde? :wand: :wand: :wand:

Offline HermineL

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Regulär müssen die Sprachkenntnisse bei Visumerteilung nachgewiesen werden.
Davon hat die ABH in dem Fall abgesehen. und sie kann regulär einreisen und
ist dann rechtmäßig im Bundesgebiet.
Das einzige was die ABH überhaupt machen kann ist das Verfahren zur Erteilung
der Aufenthaltsgenehmigung auszusetzen bis der Sprachnachweis im
Integrationskurs erbracht ist. Dann aber muss sie ein Erlaubnisfiktion ausstellen.

Soweit verständlich erklärt und nun im Amtsdeutsch:
Zitat
Soweit der Nachweis einfacher Deutschkenntnisse nicht bereits im Visumverfahren
erbracht werden musste, ist er bei der erstmaligen Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum
Ehegattennachzug zu Deutschen oder Ausländern im Bundesgebiet zu erbringen. Dies
kommt in den Fällen in Betracht, in denen Visumfreiheit auch für längerfristige Aufenthalte
besteht oder ein Aufenthaltszweckwechsel zugelassen ist oder wird. Kann die
Aufenthaltserlaubnis in diesen Fällen nur deshalb nicht erteilt werden, weil einfache
Deutschkenntnisse noch nicht vorliegen, ist der Antragsteller zum Integrationskurs zu
verpflichten und kann das Verfahren ausgesetzt werden, damit der Antragsteller im Rahmen
des Integrationskurses - zunächst - das Sprachniveau A 1 erwerben kann. Den für die
Verpflichtung erforderlichen gesetzlichen Teilnahmeanspruch nach § 44 (§ 4 Absatz 1 IntV)
hat der Antragsteller, da ihm erstmals eine Aufenthaltserlaubnis nach § 28 bzw. § 30 erteilt
wird. Diese Voraussetzung (erstmalige Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis) ist auch dann
gegeben, wenn das Antragsverfahren noch läuft bzw. ausgesetzt ist, weil es lediglich am
Sprachnachweis fehlt. Nach dem ausdrücklichen Gesetzeswortlaut ist gerade nicht erforderlich,
dass die Aufenthaltserlaubnis bereits erteilt worden ist.
Quelle:  RZ 30.1.2.3.1  Abschnitt 30 AufenthGVwV Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz

Offline bebe82

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Zitat von: HermineL

[quote author=bebe82 am 06. Dezember 2018, 18:26:54
Falls möglich, würde ich ihn vor der Heirat krankheitsbedingt verschieben und nach Erhalt des Bewilligungsbescheids vom JC stornieren
Das Jobcenter hat damit nichts zu tun.
[/quote]

Das JC spielt insofern eine Rolle, dass dessen Bewilligungsbescheid eine Kostenbefreiung begründet.

Offline MasterCube

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Unglaublich wie umfangreich die ganze Thematik doch ist :mail: :mail:

Das einzige was die ABH überhaupt machen kann ist das Verfahren zur Erteilung
der Aufenthaltsgenehmigung auszusetzen bis der Sprachnachweis im
Integrationskurs erbracht ist. Dann aber muss sie ein Erlaubnisfiktion ausstellen.
Zitat


Diese Erlaubnisfiktion ist dann wenn ich das richtig verstanden habe nach § 81 Abs. 3 Satz 1 AufenthG
welche mich bzw. sie dann SGBII berechtigt machen. Und Diese Erlaubnisfiktion muss mir die ABH ausstellen, macht sie auch whs. weil sie eben die Aufenthaltgenehmigung ohne Sprachkenntnisse nicht rausrücken wollen...


Also rechtlich gesehen habe ichs jetzt kapiert. Hoffe ich zumindest. Da es sich bei der Ausländerbehörde als auch beim Jobcenter um nicht überlaufene "Landkreis" Behörden handelt die "den Ruf" haben etwas kulanter zu sein als die in der Stadt (was man ja an der Ausnahme mit dem Visum deutlich festmachen kann) bin ich ernsthaft am überlegen den Kurs abzublasen. Würde von der Sprachschule die volle Zahlung zurück bekommen ohne Gebühren...

Offline MasterCube

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Also wollte noch mal meine neu geplante Vorgehensweise erörtern und fragen ob das auch in euch sinnvoll ist.

Sie macht ganz normal den Deutschkurs der bezahlt wurde am 7.1.19
15.1.19 Heirat
16.1.19 Vorstellung bei der Ausländerbehörde mit Heiratsurkunde und Antrag für § 28, Gleich dann die Fiktionsbescheinigung nach § 81 Abs. 3 Satz 1 AufenthG austellen lassen
17.1.19 SGBII beantragen, Fahrtkosten, temporäre Bedarfsgemeinschaft für meinen Sohn, Befreiung der Kosten für Integrationskurs
Könnt ihr das so als sinnvoll und logisch empfehlen?
 :clever:

Offline Fettnäpfchen

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Zitat von: MasterCube am 07. Dezember 2018, 17:48:44
Könnt ihr das so als sinnvoll und logisch empfehlen?
Da ich mich mit der Heiratssache und dem Aufenthalts"zeug" nicht auskenne enthalte ich mich einer Meinung.

Ein schönes WE
FN
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Wer das Ziel kennt, kann entscheiden. Wer entscheidet, findet Ruhe. Wer Ruhe findet, ist sicher. Wer sicher ist, kann überlegen. Wer überlegt, kann verbessern. (Konfuzius)