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Autor Thema: Mehrere Sanktionen auf einmal - Sanktionshöhe?  (Gelesen 642 mal)

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Offline hackebeil

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Mehrere Sanktionen auf einmal - Sanktionshöhe?
« am: 06. Dezember 2018, 22:46:07 »
Ich habe letztens eine Person als Beistand zum JC begleitet. Die Person hat auf Stellenangebote nicht reagiert. Insgesamt 4 Stück.

Jetzt kamen vier Anhörungsschreiben auf einmal. Muss die Person jetzt 4 Sanktionen befürchten, was ja ne Vollsanktion bedeuten würde oder können sie die Person nur mit maximal 30 % sanktionieren, da sie bisher ja noch nicht sanktioniert ist?

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Re: Mehrere Sanktionen auf einmal - Sanktionshöhe?
« Antwort #1 am: 06. Dezember 2018, 22:54:09 »
1) Stellenangebote oder Vermittlungsvorschläge (mit RFB)?
2) in welchem zeitlichen Rahmen/Abstand (Datumsangaben) sind die zugegangen?
3) ein Sanktiosbescheid für eine Nichtbewerbung ist noch nicht er-/zugegangen?
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Offline NichtMitMir

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Re: Mehrere Sanktionen auf einmal - Sanktionshöhe?
« Antwort #2 am: 06. Dezember 2018, 22:55:11 »
Maximal 1 Sanktion
Waren die VV überhaupt zumutbar §10

Offline hackebeil

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Re: Mehrere Sanktionen auf einmal - Sanktionshöhe?
« Antwort #3 am: 06. Dezember 2018, 22:59:02 »
1) Stellenangebote oder Vermittlungsvorschläge (mit RFB)?
2) in welchem zeitlichen Rahmen/Abstand (Datumsangaben) sind die zugegangen?
3) ein Sanktiosbescheid für eine Nichtbewerbung ist noch nicht er-/zugegangen?

zu 1) Vermittlungsvorschlag mit RFB
zu 2) innerhalb weniger Tage
zu 3) Nein, nur vier Anhörungsschreiben zu den vier Vermittlungsvorschlägen.

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Re: Mehrere Sanktionen auf einmal - Sanktionshöhe?
« Antwort #4 am: 06. Dezember 2018, 23:14:09 »
Entwarnung - mit dem Nachteil daß die JC Mitarbeiter vermutlich nicht so genau arbeiten.
Zitat
Rz. 32
Eine wiederholte Pflichtverletzung setzt voraus, dass dem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten gegenüber bereits zuvor eine Minderung festgestellt wurde (Abs. 1 Satz 4). Der Sanktionsbescheid muss wirksam geworden sein, aber nicht bestandskräftig. Hierfür genügt es zunächst nicht, dass sich der Leistungsberechtigte bereits zuvor einmal sozialwidrig verhalten hat. Gefordert wird zumindest eine Pflichtverletzung, wie sie in § 31 normiert ist. Andere Pflichtverletzungen, von welcher Qualität sie auch immer sein mögen, sind für den Tatbestand einer wiederholten Pflichtverletzung nicht relevant.
Quelle:
https://www.haufe.de/oeffentlicher-dienst/tvoed-office-professional/sauer-sgbii-31a-rechtsfolgen-bei-pflichtverletzungen-212-wiederholte-pflichtverstoesse_idesk_PI13994_HI2656661.html

Und nu kommt zwangsläufig obige Frage nach der Zumutbarkeit....
lass erstmal einen VV lesen...
==> warum hast Du Dich nicht beworben?
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Offline hackebeil

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Re: Mehrere Sanktionen auf einmal - Sanktionshöhe?
« Antwort #5 am: 06. Dezember 2018, 23:18:42 »
Alles klar. Vielen Dank euch beiden.

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Re: Mehrere Sanktionen auf einmal - Sanktionshöhe?
« Antwort #6 am: 06. Dezember 2018, 23:26:07 »
Naja - wenns für Dich so in Ordnung ist.... Dein Baby, ich seh da durchaus noch Stellschrauben
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Offline hackebeil

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Re: Mehrere Sanktionen auf einmal - Sanktionshöhe?
« Antwort #7 am: 07. Dezember 2018, 00:29:15 »
Ja fürs erste. Ich will morgen noch paar Sachen abklären.

Was für Jobs waren das (Zumutbarkeit)?
RFB wirklich jeweils dabei?

Es war ja nicht ich. Warum er sich nicht beworben hat? Gute Frage. Rationell betrachtet gibts da wohl keine sinnvolle Antwort. Es nützt ja nichts. Jetzt muss man schauen was man noch rausholen kann.

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Re: Mehrere Sanktionen auf einmal - Sanktionshöhe?
« Antwort #8 am: 07. Dezember 2018, 00:34:13 »
Naja - wenn einer mutig ist und Geld in der Hinterhand hat, kann er auch auf die (vermutlich) 4 aufeinander aufbauenden Sanktionen warten und dann geballt dagegen vorgehen.... die meisten haben aber die Möglichkeiten nicht.
Die Rechtslage ist klar nu.
Das Vorgehen des JC absehbar (wobei ich hoffe, daß ich mich täusche).
macht 100% Sanktion inkl. KDU
... wer als erster agiert, hat gewonnen...

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Offline oldhoefi

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Re: Mehrere Sanktionen auf einmal - Sanktionshöhe?
« Antwort #9 am: 07. Dezember 2018, 00:42:00 »
@ hackebeil,

Zitat von: hackebeil am 06. Dezember 2018, 22:46:07
Jetzt kamen vier Anhörungsschreiben auf einmal. Muss die Person jetzt 4 Sanktionen befürchten, was ja ne Vollsanktion bedeuten würde oder können sie die Person nur mit maximal 30 % sanktionieren
Da die Vermittlungsvorschläge „innerhalb weniger Tage“, somit in einem engen zeitlichen Zusammenhang unterbreitet wurden, reiche ich eine Entscheidung des BSG zu ALG I ein.

--> https://hartz.info/index.php?topic=116177.msg1302200#msg1302200
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Offline hackebeil

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Re: Mehrere Sanktionen auf einmal - Sanktionshöhe?
« Antwort #10 am: 07. Dezember 2018, 00:51:34 »
Naja - wenn einer mutig ist und Geld in der Hinterhand hat, kann er auch auf die (vermutlich) 4 aufeinander aufbauenden Sanktionen warten und dann geballt dagegen vorgehen.... die meisten haben aber die Möglichkeiten nicht.
Die Rechtslage ist klar nu.
Das Vorgehen des JC absehbar (wobei ich hoffe, daß ich mich täusche).
macht 100% Sanktion inkl. KDU
... wer als erster agiert, hat gewonnen...

Wie würdest du bei einer Person die die Möglichkeiten nicht hat vorgehen?

Mein erster Gedanke wäre jetzt mal zu schauen ob die Sachen zumutbar waren. Wenn nicht dann hat man ja schon mal was was man in den Anhörungsbogen reinschreiben kann.
Wenn zumutbar ist es die Frage ob man überhaupt was reinschreibt oder irgendwas inhaltsleeres. Vermutlich ist das dann auch schon egal.

Auch bin ich am schauen, dass er vllt zu ner Sozialberatungsstelle geht. Da habe ich letztens zusätzlich zur Hilfe hier ganz gute Erfahrungen gemacht. Nachdem ich alles schriftlich nochmal angemahnt hatte inkl. der Androhung der einstweiligen Verfügung ging das, was gar nicht geht, ganz plötzlich ziemlich schnell doch.

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Re: Mehrere Sanktionen auf einmal - Sanktionshöhe?
« Antwort #11 am: 07. Dezember 2018, 00:56:01 »
erstmal einen Fall (den schlimmsten VV und Anhörung dazu) lesen lassen hier.
Dann kann man zumindest eine grobe Vorab Einschätzung treffen.

Wer die Sache dann in die Hand nehmen soll, ist dann eine persönliche Entscheidung.
30% werden wohl bleiben (siehe @oldhoefi oben) .... wenn das JC nicht ganz tief in die Müllkiste (Zumutbarkeit) gegriffen hat.
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Offline NevAda

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Re: Mehrere Sanktionen auf einmal - Sanktionshöhe?
« Antwort #12 am: 07. Dezember 2018, 12:01:29 »
Wie würdest du bei einer Person die die Möglichkeiten nicht hat vorgehen?
- Dieser Mensch soll sich hier selber anmelden, selber schreiben. Der Umweg über Dich kann zu Verwirrungen führen.
- Alle Unterlagen parat haben. Fragen von denjenigen, die Dir kompetent erscheinen, beantworten und das befolgen, was sie raten.