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Autor Thema: Onlineumfrage zur Anhörung beim BVerfG wegen Sanktionen im SGB II  (Gelesen 7720 mal)

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Offline Meph1977

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Re: Onlineumfrage zur Anhörung beim BVerfG wegen Sanktionen im SGB II
« Antwort #61 am: 12. Januar 2019, 02:32:11 »
Also wer zu cholerischen Wutausbrüchen neigt sollte sich nicht die Kommentare unten drunter durchlesen. Das könnte Gefährlich für Bildschirm und Tastatur werden.
Seid vorsichtig was ihr dem JC erzählt. Die machen aus nem französischen Rotwein eine rothaarige Französin und drehen euch noch eine BG mit der Französin an.

Offline coolio

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Re: Onlineumfrage zur Anhörung beim BVerfG wegen Sanktionen im SGB II
« Antwort #62 am: 12. Januar 2019, 02:48:22 »
oooch - ich finde die Kommentare unerwartet ausgewogen zwischen für und wider....
Hätte ich bei Focus sicher nicht erwartet.
Normal finden sich dort bevorzugt die reisserischen Dumpfbacken der Schwachmaten-Sorte
... einfach mal auf den ersten 4 Seiten die teils massiven Schreibfehler zählen.... schon da zeigt sich wes Geistes Kinder da kontra sind.
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Offline Ottokar

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Re: Onlineumfrage zur Anhörung beim BVerfG wegen Sanktionen im SGB II
« Antwort #63 am: 12. Januar 2019, 09:47:41 »
Ich denke, dass es unstrittig ist, das unter den Befürwortern von Sanktionen kein einziger Empfänger von ALG II ist.

Die Befürworter sollten mal darüber nachdenken, wie es wäre, wenn man Sanktionen im Erwerbsleben einführen würde (warum nicht, wenn sie diese so toll finden):
- jeder Arbeitnehmer der nach Ansicht des Arbeitgebers "Mist" baut, bekommt 30% Lohnabzug für 3 Monate,
- baut der Arbeitnehmer innerhalb von einem Jahr erneut "Mist", bekommt er 60% Lohnabzug für 3 Monate,
- und baut der Arbeitnehmer innerhalb von einem Jahr ein drittes Mal "Mist", bekommt er für 3 Monate gar keinen Lohn, sondern nur Lebensmittelgutscheine, und arbeitet für umsonst.
Genau so läuft es im SGB II, wer also Sanktionen im SGB II befürwortet, sollte sich auch dafür einsetzen, dass diese ins Erwerbsleben eingeführt werden. Schließlich sind alle Menschen vor dem Gesetz gleich.
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Offline Hexe

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Re: Onlineumfrage zur Anhörung beim BVerfG wegen Sanktionen im SGB II
« Antwort #64 am: 12. Januar 2019, 10:01:04 »
@Ottokar, das was du geschrieben hast war mein Gedanke.
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Online SantanaAbraxas

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Re: Onlineumfrage zur Anhörung beim BVerfG wegen Sanktionen im SGB II
« Antwort #65 am: 12. Januar 2019, 10:10:51 »
 :yes:  Gerne auch die KollegInnen berücksichtigen, die vorzugsweise freitags oder/und montags "Magen-Darm" o.ä. haben, deren Aufgaben dann auf diejenigen verteilt werden, die zur Arbeit gehen, auch wenn sie gesundheitlich nicht ganz auf der Höhe sind... Lässt sich allerdings schwer nachweisen, die Blaumacherei.

Offline Hexe

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Re: Onlineumfrage zur Anhörung beim BVerfG wegen Sanktionen im SGB II
« Antwort #66 am: 12. Januar 2019, 11:03:24 »
Zitat von: SantanaAbraxas am 12. Januar 2019, 10:10:51
die vorzugsweise freitags oder/und montags "Magen-Darm" o.ä. haben,

Ach, sowas machen die Leistungsträger ?
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Online SantanaAbraxas

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Re: Onlineumfrage zur Anhörung beim BVerfG wegen Sanktionen im SGB II
« Antwort #67 am: 12. Januar 2019, 11:05:21 »
Ist sicher nicht "branchenspezifisch".  :yes:

Offline garfield5

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Re: Onlineumfrage zur Anhörung beim BVerfG wegen Sanktionen im SGB II
« Antwort #68 am: 12. Januar 2019, 16:52:13 »
nabens zusammen.

habe das hier länger schon mitgelesen.

Was ich mich allerdings frage ist, wenn das urteil so ausfällt wie sich das alle wünschen, wie das umgesetzt werden soll.

Zukünftig keien Sanktionen mehr ist klar, die laufenden werden sofort gestoppt. soweit so gut. die laufenden werden nachgezahlt, ok, soweit nachvollziehbar.

aber was ist mit denen diie in der Vergangenheit liegen? Die überprüfungsanträge sind ja auch nur zeitlich begrenzt nutzbar.

Selbst wenn verfassungswidrigkeit mit Anhängigkeit der Klage beim BVG festgestellt wird. und das ist durchaus optimistisch....

Man wird also irgendwie selbst wenn alles gut geht, in die röhre gucken, fürchte  ich.



Offline Meph1977

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Re: Onlineumfrage zur Anhörung beim BVerfG wegen Sanktionen im SGB II
« Antwort #69 am: 12. Januar 2019, 17:17:41 »
naja zumindest solange bei den Betroffenen Sanktionen noch Verfahren anhängig sind müssen die dann auch zurückgezahlt werden. Auch wenn die Sanktion 10 Jahre alt ist
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Offline lea

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Re: Onlineumfrage zur Anhörung beim BVerfG wegen Sanktionen im SGB II
« Antwort #70 am: 12. Januar 2019, 23:34:58 »
@ Ottokar
sehr gut veranschaulicht!

Allein die Vorstellung, Sanktionen im SGB II drohten auch den Mitarbeitern der JC bei nachgewiesenen Fehlleistungen, offensichtlicher oder bewusster falscher Rechtsauslegung, Fristversäumnissen, Willkür etc.
Sehr vieles würde anders aussehen für die betroffenen ALG 2 Abhängigen.
Und, die JC MA würden in die Lage versetzt direkt nachfühlen zu können, wie sich eine derartige stete Sanktionsbedrohung so anfühlt wenn man ihr ausgesetzt ist.

Warum nicht "Waffen" Gleichheit, wenn es um ein regelkonformes, gewünschtes bzw. erwartetes Verhalten geht, also wenn man schon ne Art Strafrecht hier anwendet.

Ne interessante Vorstellung ist es zumindest dass wenn, ein Sanktionsregime wie im SGB2, auch für andere oder alle gälte.

Offline coolio

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Re: Onlineumfrage zur Anhörung beim BVerfG wegen Sanktionen im SGB II
« Antwort #71 am: 12. Januar 2019, 23:46:13 »
Wie lange dauert es, bis eine höchstgerichtliche Entscheidung  in der Praxis  Wirkung zeigt?
Hier erwartbar (im Falle, daß) gegen die Widerstände des gesamten Verwaltungsapparates?
Bis zum übernächsten Sozialminister?
--------
Für mich klingt das nach Science Fiction - daher erwarte ich auch, daß das Bundesverfassungsgericht unter günstigen Umständen "ein bißchen" entscheiden wird und somit alles wirkungslos bleibt.
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Offline Hexe

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Offline amazone

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Re: Onlineumfrage zur Anhörung beim BVerfG wegen Sanktionen im SGB II
« Antwort #73 am: 13. Januar 2019, 12:36:41 »
@hexe
merci für den link, guter kommentar, geht zumindest in die richtige richtung... :ok:

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Offline Hexe

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Re: Onlineumfrage zur Anhörung beim BVerfG wegen Sanktionen im SGB II
« Antwort #74 am: 13. Januar 2019, 16:11:36 »
Zitat von: amazone am 13. Januar 2019, 12:36:41
@hexe
merci für den link, guter kommentar, geht zumindest in die richtige richtung... :ok:

Auf dem Punkt gebracht.
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