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Autor Thema: Entziehung von Leistungen  (Gelesen 4726 mal)

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Offline hko

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Re: Entziehung von Leistungen
« Antwort #45 am: 19. Januar 2019, 18:29:05 »
Das ist aber keinesfalls überall so.
Ich habe extra darauf hingewiesen, dass dies für den LDK und das SG Gießen gilt. Es wäre aber grundsätzlich interessant, bei allen Kreisen und SGs zu prüfen, ob Faxe - so wie hier - erwünscht oder sogar erbeten werden. Die Vorteile bestehen nicht nur beim Sparen der Postgebühren sondern auch in Verbindung mit einem qualifizierten Sendebeleg in der Sicherheit, dass die gefaxten Unterlagen auch ankommen.

Gruß hko

Online Angie69

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Re: Entziehung von Leistungen
« Antwort #46 am: 19. Januar 2019, 18:35:57 »
Aber wie erhälst du selbst dann die Antworten vom Beklagten oder vom SG?


Ich kann mir eigentlich nicht vorstellen wie der gesamte Schriftverkehr in einer Klage per Fax laufen soll.
„Der Staatsdienst muss zum Nutzen derer geführt werden, die ihm anvertraut werden, nicht zum Nutzen derer, denen er anvertraut ist. "

Offline Dirukles

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Re: Entziehung von Leistungen
« Antwort #47 am: 20. Januar 2019, 01:17:23 »
Fax? Aber nicht der Antrag ans SG? Den kann man allenfalls fristwahrend per Fax stellen, der muss danach aber in 2facher Ausfertigung im Original beim Gericht eingereicht werden.

Ja, einmal per Fax und eine 1fache Ausfertigung (wohl falsch da nicht 2 fach) im Original, per Post.

Offline coolio

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Re: Entziehung von Leistungen
« Antwort #48 am: 20. Januar 2019, 01:34:21 »
Das SG meldet sich schon, wenn die Kopierer kaputt sind - i.d.R wirst Du darauf hingewiesen, künftig 2-fach einzureichenh falls überhaupt....
evtl. werden auch die Kosten berechnet - kann mich aber an so eine Rechnung nicht erinnern (wird den Verfahrenskosten zugeschlagen)
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Offline hko

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Re: Entziehung von Leistungen
« Antwort #49 am: 20. Januar 2019, 09:04:27 »
Aber wie erhälst du selbst dann die Antworten vom Beklagten oder vom SG?


Ich kann mir eigentlich nicht vorstellen wie der gesamte Schriftverkehr in einer Klage per Fax laufen soll.
Wir erhalten alle Schriftsätze vom SG und vom LDK als Brief, unser RA allerdings als Fax.

Gruß hko

Online Angie69

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Re: Entziehung von Leistungen
« Antwort #50 am: 20. Januar 2019, 09:09:39 »
interessant. so krasse Unterschiede. mein Anwalt hat ein Fax geschickt ans SG um die Frist für die Klage zu waren und hat sofort eine Ermahnung bekommen künftig von Faxen abzusehen und alles in zweifacher Ausführung einzureichen  :grins:
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Offline Dirukles

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Re: Entziehung von Leistungen
« Antwort #51 am: 22. Januar 2019, 21:47:43 »
Hallo!
Am 16.01.2019 wurde das Fax geschickt, heute kam bereits die Antwort.

VIELEN DANK!!!


[gelöscht durch Administrator wegen Erreichen der Speicherfrist]

Online Angie69

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Re: Entziehung von Leistungen
« Antwort #52 am: 22. Januar 2019, 21:59:34 »
Herzlichen Glückwunsch
„Der Staatsdienst muss zum Nutzen derer geführt werden, die ihm anvertraut werden, nicht zum Nutzen derer, denen er anvertraut ist. "

Offline coolio

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Re: Entziehung von Leistungen
« Antwort #53 am: 22. Januar 2019, 23:17:22 »
Und was will das Gericht nun noch wissen?
---------
Falls Rücknahme der Klage: Warten, ob am 01.02.2019 auch wirklich Kohle eingetrudelt ist!
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Offline Dirukles

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Re: Entziehung von Leistungen
« Antwort #54 am: 22. Januar 2019, 23:36:42 »
Und was will das Gericht nun noch wissen?
---------
Falls Rücknahme der Klage: Warten, ob am 01.02.2019 auch wirklich Kohle eingetrudelt ist!

Henau, ich soll innerhalb von sieben Tagen die Klage zurück nehmen.

Offline coolio

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Re: Entziehung von Leistungen
« Antwort #55 am: 22. Januar 2019, 23:45:17 »
Da droht Dir nix, wenn Du auf Sicherheit (Kohle) setzt.
Wenn am 1. nix da ist, kann man aber entsprechend nachsetzen.
Nimmst Du vorzeitig zurück, muss man den ganzen Zirkus im Krisenfall von vorne anleiern...
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Offline Dirukles

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Re: Entziehung von Leistungen
« Antwort #56 am: 22. Januar 2019, 23:46:43 »
Gut zu wissen!

Hab mich ja eh schon gewundert, dass alles so fix ging, normalerweise lassen die sich ja gerne Zeit.

Offline coolio

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Re: Entziehung von Leistungen
« Antwort #57 am: 22. Januar 2019, 23:48:59 »
Naja Klagerücknahme  erspart dem Gericht viel Arbeit.
Und das JC ist wieder vogelfrei in seinen Willküraktionen .... nene
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Offline Haribo

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Re: Entziehung von Leistungen
« Antwort #58 am: 23. Januar 2019, 00:22:14 »
Guten Abend. ... ach , is ja schon wieder morgen ;)

Ich habe ja auch schon mehrere Klagen eingereicht in der Vergangenheit. Ich kann dir auch nur den Tipp geben: Warte bis das Geld da ist ;). Du hast alle Zeit der Welt die noch zurück zu ziehen wenn die Situation auf Grün steht.

Offline Ottokar

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Re: Entziehung von Leistungen
« Antwort #59 am: 23. Januar 2019, 09:45:34 »
Und was will das Gericht nun noch wissen?
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Falls Rücknahme der Klage: Warten, ob am 01.02.2019 auch wirklich Kohle eingetrudelt ist!

Henau, ich soll innerhalb von sieben Tagen die Klage zurück nehmen.
Sofern mit "Klage" der
Zitat von: Ottokar am 15. Januar 2019, 10:41:36
Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung
gemeint ist, ist der Klagegrund mit Erhalt des Widerspruchsbescheides entfallen, denn damit wurde das Widerspruchsverfahren beendet. Sofern die Klage nicht zurückgezogen wird, wozu ich rate, wird das Gericht sie aus eben diesem Grund abweisen, was dann mit Kosten verbunden sein kann.

Für den Fall dass das JC entgegen des Widerspruchsbescheides die Zahlung nicht aufnimmt, lies bitte mal im Ratgeber "Leistungspflicht des Leistungsträgers" unter "Wenn der Leistungsträger nicht zahlt".
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Für eine verbindliche Rechtsberatung und -vertretung suchen Sie bitte einen Anwalt auf.