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Autor Thema: JC konstruiert höheres Guthaben und kürzt damit KdU!?  (Gelesen 1032 mal)

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Offline HHanni

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JC konstruiert höheres Guthaben und kürzt damit KdU!?
« am: 11. Januar 2019, 21:30:02 »
Hallo,

es gibt auf einmal Theater mit dem JC wegen der Wasserabrechnung für 2018, der erste SB und nun auch der zweite SB der da wohl nicht durchgeblickt oder überfordert ist.

Ich muss zusätzlich zu meinen KdU Kaltwasser an die Hamburger Wasserwerke mit Abschlagszahlungen im Voraus bezahlen.

Die Jahresabrechnungsperioden sind immer im Juli des aktuellen Jahres bis Juli im Folgejahr (Juli 2017-Juli 2018) und überwiegend weisen die Jahresabrechnungen ein Guthaben aus.

Jetzt plötzlich macht das JC wegen der Abrechnung für  2018 Probleme, zuerst forderte das JC eine weitere Abrechnung die sie bereits von mir erhalten hatte, dann forderten sie eine komplette Abrechnung für 01.01.2018-31.12.2018 von mir die ich gar nicht erbringen kann weil diese erst ab Juli/August 2019 vom Wasserversorger erstellt wird, was ich dem JC so mitteilte.

Nun kam endlich ein Änderungsbescheid der von einem Anderen SB erstellt wurde, das Guthaben wird jetzt verrechnet aber plötzlich konstruiert dieser SB ein viel höheres Guthaben und weniger Kosten an Wasserverbrauch für 2018 als in der Abrechnung steht.

2018 erhielt ich 3 Jahresabrechnungen vom Wasserversorger, die 1. vom 17.08.1017 (Juli 2016-Juli 2017) mit Guthaben ohne derartige Probleme wie jetzt mit Änderungsbescheid; die 2. vom 03.04.2018 (Juli 2016-März 2018) mit 0,01€ Guthaben wofür ich vom JC keinen Änderungsbescheid erhielt (Wirtschaftlichkeit wegen 1 Cent?) aber dort wird noch mal das Jahr 2016 aufgeführt dann 2017 und 2018; die 3. und letzte vom 23.07.2018 (Okt.-Dez.2017 bis Juli 2018) mit Guthaben.

In der Abrechnung vom 03.04.2018 (mit Guthaben über 0,01€) steht das diese die Abrechnung von davor vom 15.08.2017 (mit Guthaben über 15,99€) ersetzt, aber alles in einem sind die Abrechnungen schlüssig und nachvollziehbar.

Ich habe nach mehrtägigen Unterlagen sichten und herum Rechnerei nun den Fehler gefunden und zwar hat der SB zum Guthaben vom 23.07.2018 einfach nochmals das Guthaben von der Abrechnung vom 14.08.2017, was per Änderungsbescheid bereits im September 2017 verrechnet wurde, aufgerechnet plus einem Abschlagsbetrag über 11,01€ (Akontozahlung 05.06.2018 zusätzlich zum 14€ Abschlag?), die Summen zusammen ergeben das konstruierte erhöhte Guthaben des SB´s!!!

Des Weiteren wird weiterhin ignoriert (habe mehrmals schriftlich darauf hingewiesen) dass ich aus meinem Regelsatz einen Abschlag über 14€ für August 2018 selbst gezahlt habe und somit hätten meiner Meinung nach die 14€ in die Verrechnung für Februar mit einfließen müssen und 3€ da der SB für den August den tatsächlichen gezahlten Abschlag auf 11€ herunter gekürzt hat, zusammen also 17€.
Ich meine gelesen zu haben, dass es im SGB und Gerichtsurteilen des BSG bzgl. KdU so steht,  dass das JC die tatsächlichen Mietkosten inkl. Nebenkosten voll zu übernehmen sind, wenn diese angemessen sind, und Kaltwasser an den Wasserversorger gehören nun mal auch zu den KdU.

Somit dürfte doch der SB die Akontozahlung für 05.06.2018 über 11,01€ doch gar nicht (willkürliche Kürzung der KdU) abziehen, zumal die Akontozahlungen in vorigen Abrechnungen nie beanstandet wurden, weil das tatsächliche gezahlte Kosten sind die der  Wasserversorger in seiner Jahresabrechnung berücksichtigt und als Guthaben wieder ausschüttet werden, was dann wieder an das JC durch den AL wieder zurück fließt und somit kann es doch seitens JC zu keiner Überbezahlung kommen, oder!?

Meiner Meinung nach (wenn ich das richtig sehe?) müsste dann die Aufrechnung für Februar wie folgt aussehen:

Guthaben von 114,57€ Minus Abschläge 08/18-01/19 ges. 66,00€ Minus 3€ für Abschlag 08/18 (weil Abschlag da 14€ betrug nicht 11€) minus 14€ Abschlag vom 08/18 den ich aus meinem Regelsatz bezahlt habe = 31,57€ Aufrechnungssumme.

Sehe ich das Alles so Richtig oder gibt es von jemand Einwände???

Es wäre toll wenn mir noch jemand für meinen Widerspruch die dazu gehörigen Gesetzestexte nennen könnte, ich bin da unsicher welche Richtig sind oder welche schon veraltet sein könnten, schwere Materie für mich und blick da kaum durch.

Vielen Dank schon mal für Eure Hilfe und Mühe! 

LG
HHanni












Doppelter Post wurde entfernt. LG Elsi   :bye:  

« Letzte Änderung: 12. Januar 2019, 02:35:57 von Elsi »

Offline HHanni

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Re: JC konstruiert höheres Guthaben und kürzt damit KdU!?
« Antwort #1 am: 13. Januar 2019, 01:48:30 »
Danke Elsi  :smile:

Offline kaykaiser

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Re: JC konstruiert höheres Guthaben und kürzt damit KdU!?
« Antwort #2 am: 13. Januar 2019, 02:20:02 »
Ich meine gelesen zu haben, dass es im SGB und Gerichtsurteilen des BSG bzgl. KdU so steht,  dass das JC die tatsächlichen Mietkosten inkl. Nebenkosten voll zu übernehmen sind, wenn diese angemessen sind, und Kaltwasser an den Wasserversorger gehören nun mal auch zu den KdU.

Wasserkosten sind Bestandteil der KdU und gehören zu den Betriebskosten. Auch dann, wenn Du es separat an den Wasserversorger zahlen musst. Entstehen dadurch Guthaben, sind diese (genau wie die BK) vom JC als Zufluss anzurechnen. Hast Du nachweislich einen Teil davon selbst gezahlt, muss dieser Anteil vom JC zu Deinen Gunsten wieder heraus gerechnet werden. Im Umkehrschluss sind eventuelle Nachzahlungen dann aber auch vom JC zu übernehmen.
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Offline HHanni

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Re: JC konstruiert höheres Guthaben und kürzt damit KdU!?
« Antwort #3 am: 13. Januar 2019, 14:47:52 »
Hallo kaykaiser,


also verstehe ich es richtig, dass der SB somit rechtswidrig handelt indem er die Akontozahlung (die er einfach abgezogen hat) und den tatsächlichen Verbrauch sowie die entstandenen Kosten (Abschlagszahlungen und entstandene Kosten) die schwarz auf weiß in der Abrechnung stehen willkürlich ignoriert!?


Hm, es wäre toll wenn mir Jemand bitte noch die entsprechenden Gesetzte für meinen Widerspruch dazu geben könnte!?


Vielen Dank!


LG
HHanni




Offline Fettnäpfchen

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Re: JC konstruiert höheres Guthaben und kürzt damit KdU!?
« Antwort #4 am: 13. Januar 2019, 15:18:41 »
HHanni

Da Berechnung nicht mein Ding ist habe ich gestern nicht geantwortet,
gehe aber davon aus dass deine Erklärung passt da es sich sehr schlüssig gelesen hat.

Zitat von: HHanni am 13. Januar 2019, 14:47:52
Hm, es wäre toll wenn mir Jemand bitte noch die entsprechenden Gesetzte für meinen Widerspruch dazu geben könnte!?
Bedarfe werden nach § 22 Sgb 2 behandelt.
Allerdings ist es nicht zwingend notwendig diesen oder Urteile aufzulisten.
Ein Beisatz wie das "Die Richtlinien sollten Ihnen bekannt sein und es kann nicht gefordert werden das ich die passenden § aufzeigen muss um zu meinem Recht zu kommen" sollte auch ausreichend sein.
Das JC muss das auch so wissen und auf einen Widerspruch reagieren
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Re: JC konstruiert höheres Guthaben und kürzt damit KdU!?
« Antwort #5 am: 13. Januar 2019, 19:57:07 »
ergänzend zu Fettnäpfchen:
Das JC unterliegt selbst der Informations- und Beratungspflicht nach §13-15 SGB I - Muss also auch die Rechtsgrundlagen kennen (spätestens die Widerspruchsstelle/Rechtsabteilung, theoretisch auch die SB)
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Offline HHanni

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Re: JC konstruiert höheres Guthaben und kürzt damit KdU!?
« Antwort #6 am: 13. Januar 2019, 22:27:26 »
@ Hallo Fettnäpfchen,


derartige Berechnungen sind auch nicht mein Ding, daran habe ich tagelang über den gesamten Abrechnung gesessen bis ich darauf kam was der SB da vermurkst hat.


Da ich schnell den Überblick verliere wollte ich euch hier im Forum mal darüber schauen lassen und um mich ab zusichern das ich das so richtig sehe, dass der Änderungsbescheid bzw. die Berechnung des SB’s falsch ist, bevor ich einen Widerspruch schreibe.


Danke für‘s lesen und deine Hilfe!


LG
HHanni



@ Hallo Coolio,


auch dir Danke für deine Ergänzung und Hilfe.


LG
HHanni






Unsicherheit meiner Seits besteht immer noch dahin:

Ist es rechtens, dass der SB die Akontozahlung aus der Abrechnung abzieht, um sie wiederum auf das bestehende Guthaben aufzuschlagen, obwohl die Akontozahlungen Bestandteil der Abrechnungen sind und sonst wie bisher in der Vergangenheit nie beanstandet wurden???












« Letzte Änderung: 13. Januar 2019, 22:53:54 von HHanni »

Offline Fettnäpfchen

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Re: JC konstruiert höheres Guthaben und kürzt damit KdU!?
« Antwort #7 am: 14. Januar 2019, 11:40:37 »
Ich hab es mal versucht aber ich bin zu doof dafür.
Hoffentlich meldet sich da ein Rechenkünstler dazu, ansonsten halt mal die Moderation um Mithilfe bitten.

Meine Meinung in einfachen Worten:
20 Euro hast du als eigene Vorauszahlung geleistet für die 08er Monate von 17/18.
Diese hat das JC zu erstatten und nicht auf dein Guthaben aufzurechnen sondern abzuziehen da es dein Eigenanteil von 20.- war.

Ähnliches hatte ich schon mal selber:
Als mein JC angefangen hat auch so dämlich zu berechnen, bei mir mit den Heizkosten, machte ich erst mal einen Widerspruch und danach eine Klage weil das JC verpflichtet ist die Leistungen im Voraus zu erbringen und von mir nicht verlangt werden kann das ich dafür in Vorleistung zu gehen da sich da eh nichts ändert heizen muss ich sowieso
Widerspruch war erfolglos weil behauptet wurde das JC weiß ja nicht ob der Vertrag weiterbesteht. Absolut hirnrissig als ob man keine Heizung mehr bräuchte  :wand: und sich die Vertäge automatisch verlängern wenn man nicht kündigt.
Das SG hat wegen dem Streitwert beim ersten mal wegen Geringfügigkeit abgelehnt, nach Klarstellung das es sich nicht um 10% handelt und sich das über min. zwei Monate eher drei bis zur Erstattung handelt haben die eine erneute Ablehnung mit einem anderen Urteil geschickt in dem der Wert plötzlich unter 30 % lag.
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Offline HHanni

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Re: JC konstruiert höheres Guthaben und kürzt damit KdU!?
« Antwort #8 am: 16. Januar 2019, 16:45:22 »
@ Fettnäpfchen: Danke dir, das ist mir schon klar  :smile:










 :flag: @ An die anderen Forums Helfer:


Meinerseits besteht immer noch SGB rechtliche Unsicherheit bzgl. folgender Fragen:


1.) Ist es rechtens das der SB in der Abrechnung einfach die Akontozahlung dort abzieht, um diese wiederum
     auf das bestehende Guthaben aufzuschlagen, und somit ein höheres Guthaben zu konstruieren???


Ich meine Nein, weil die Jahresabrechnung alle tatsächlichen Zahlungen und Verbräuche zusammenfasst und überzahlungen als Guthaben wieder ausgeschüttet werden und die Abrechnung somit so wie es schwarz auf weiß steht vom JC zu übernehmen ist...


Bei Nachzahlung wäre das eine Andere Geschichte.




2.) Zur Widerspruch frist 4 Wochen (kapiere ich wohl nicht):


Das Schreiben wurde am 20.12.18 erstellt, also endet die Frist am Mo. 21.01.19 weil der 20.01.19 ein Sonntag ist, Richtig???


D.h. wenn ich spätestens Freitag meinen Widerspruch per Einschreiben abschicke müsste ich somit die Frist einhalten, Richtig???




 :schaem:  Vielen Dank schon mal für eure Hilfe


LG
HHanni