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Autor Thema: §116 SGB XII  (Gelesen 581 mal)

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Offline HeikoHammer

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§116 SGB XII
« am: 30. Januar 2019, 00:54:29 »
Hallo,

ich habe einen Widerspruch zu einem Antrag begründet.

Darauf kommt:
"Nach Prüfung der Sach- und Rechtslage beabsichtige ich die Widersprüche zurückzuweisen. Bevor der Wiederspruchsbescheid ergeht, werden nach §116 Sozialgesetzbuch (SGB 12) sozial erfahrene Personen beteiligt. Nach dieser Beratung erhalten Sie weitere Nachricht."

Was bedeutet das?

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Re: §116 SGB XII
« Antwort #1 am: 30. Januar 2019, 01:07:00 »
das da:
Zitat
(1) Soweit Landesrecht nichts Abweichendes bestimmt, sind vor dem Erlass allgemeiner Verwaltungsvorschriften sozial erfahrene Dritte zu hören, insbesondere aus Vereinigungen, die Bedürftige betreuen, oder aus Vereinigungen von Sozialleistungsempfängern.
(2) Soweit Landesrecht nichts Abweichendes bestimmt, sind vor dem Erlass des Verwaltungsaktes über einen Widerspruch gegen die Ablehnung der Sozialhilfe oder gegen die Festsetzung ihrer Art und Höhe Dritte, wie sie in Absatz 1 bezeichnet sind, beratend zu beteiligen
.
vermutlich irgendwelche Sozialverbände...
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Offline Ottokar

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Re: §116 SGB XII
« Antwort #2 am: 30. Januar 2019, 09:15:29 »
Zitat von: HeikoHammer am 30. Januar 2019, 00:54:29
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