Datenschutzhinweis

Dieses Internetangebot erhebt und verarbeitet Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) um seine Dienste bereitzustellen, Anzeigen zu personalisieren und Fehler zu analysieren. Näheres dazu, welche Daten dabei zu welchem Zweck und auf welcher rechtlichen Grundlage erhoben und verarbeitet werden, wie Sie dies verhindern können und zu Ihren diesbezüglichen Rechten erhalten Sie in der Datenschutzerklärung. (Wir werden Sie in regelmäßigen Abständen daran erinnern.)

Verstanden & Schließen

Autor Thema: Probleme mit Erstantrag bei Optionskommune  (Gelesen 2054 mal)

0 Mitglieder und 1 Gast betrachten dieses Thema.

Offline Schnabeltier

  • öfter hier
  • *
  • Beiträge: 57
Probleme mit Erstantrag bei Optionskommune
« am: 03. Februar 2019, 23:09:11 »
Hallo,
seit Dezember lese ich hier fleißig im Forum, da der Erstantrag bei mir bevorstand.
Leider lebe ich in einer einer Optionskommune und man bereitet mir bereits im Antragsverfahren die Hölle auf Erden.

"Kurze" Vorabinfo:
Ich habe seit 8 Jahren eine kleine Dienstleistungsfirma mit der ich zu Hause im Homeoffice tätig werden kann.
Gesundheitlich war ich leider gezwungen dass ich nicht ehr so viele Aufträge annehmen konnte und leider bereits letztes Jahr auf Wohngeld angewiesen war. Nun ging es doch noch mal gesundheitlich etwas schlechter und ich habe einen großen Kunden verloren. Die Ersparnisse waren aufgebraucht und mit der Info die Selbständigkeit trotz Leistungsbezug vorzuführen ist ein großer Hoffnungsschimmer. Ende Dezember stellte ich also erst einmal den formlosen Antrag um die Fristen noch zu wahren. Die restlichen Antragsformulare reichte ich dann Anfang Januar (Fax) ein und bat um einen Termin zur Vorlage von Nachweisen etc. Am selben Tag erhielt ich einen dicken Umschlag mit der Post. Einen Haufen Unterlagen und Dokumente die ich auszufüllen hätte. Zusammen mit einem Antragsvordruck der sagen wir zum Ko***** ist. Zusammen mit einem riesen Forderungskatalog von Unterlagen die ich in Kopie "vorlegen" soll. Laut Merkblatt sind diese Unterlagen dem Antragvordruck beizufügen.
Ein paar Tage später erhielt ich anstatt eines Termins zur Vorlage erneut das Schreiben nur noch ohne Antragsvordruck.
Den Vordruck selber kann ich ja mal in einem getrennten Thread hochladen.
Auch was die ganzen Merkblätter und ähnliches betrifft. Da sind schon ein paar Klopfer dabei.

Den Forderungskatalog habe ich hier mal eingestellt.

Ich habe mich dazu entschlossen erst einmal den Forderungen nachzukommen. Bis auf die Meldebescheinigung und die Sozialversicherungsausweise. Mussten noch erst besorgt werden. Die wollte ich aber nachreichen und teilte dies auch so mit.
Die Kontoauszüge habe ich geschwärzt. So wie hier im Forum und Datenschutzbeauftragten empfohlen. Natürlich auch die Namen der Kunden die mir eine Rechnung geschickt haben. Alles wo irgendwas mit Versicherung stand habe ich erkennbar gelassen um welche Versicherung es sich handelt. Außerdem habe ich einen Vorschuss beantragt. Die vorläufige Bewilligung erfolgt ja bereits durch meine Selbständigkeit. Ich habe aber auch mitgeteilt, dass ich einige der Forderungen für nicht Rechtens halte und ich einer einer freiwilligen Erhebung oder Speicherung nicht zustimme und dass nach Sichtung sämtliche nicht erforderliche Unterlagen zu vernichten sind.

Als Antwort erhielt ich nun eine weitere Aufforderung. U.A von Unterlagen die ich einzureichen habe.

1. Habe ich bereits mitgeteilt, dass diese Nachreicht wird. Außerdem ist die Bescheinigung doch überhaupt nicht nötig für die Leistungsberechnung oder irre ich mich da?

2. Sind bei der Krankenkasse angefordert. Auch hier habe bereits mitgeteilt, dass diese nachgereicht werden. Außerdem dürften auch die doch wohl kaum für die Berechnung erforderlich sein.

3. Im Antrag wurde bereits erwähnt, dass Wohngeld nur bis Dezember 18 bewilligt und beantragt wurde. Bescheid wurde eingereicht.

4. Wurde auch bereits eingereicht obwohl für die Berechnung nicht erforderlich.

7. Wurde ebenfalls bekannt gegeben auch wenn für die Berechnung sicherlich nicht erforderlich.

Ich habe ehrlich gesagt die Nase voll von den ganzen Forderungen besonders in Sachen Kontoauszüge geht mir langsam die Hutschnur hoch. Neben den ganzen anderen Dingen die man laut Hinweisblatt zu erfüllen hat. Eine Einladung zur Beratung eines Maßnahmeangebots gab es ebenfalls schon.

Ich habe etwas zum Thema Leistungspflicht gelesen und überlege ob ich dies für mich anwenden kann. Was nun? Sozialgericht und zeitgleich mit der Keule schwingen? Miete konnte ich zum Glück mit dem Dispo bezahlen und es sind noch offene Rechnungen von Kunden die eintreffen. So dass ich wenigstens Strom etc. bezahlen kann.

[gelöscht durch Administrator wegen Erreichen der Speicherfrist]

Offline crazy

  • Urgestein
  • ****
  • Beiträge: 6655
Re: Probleme mit Erstantrag bei Optionskommune
« Antwort #1 am: 03. Februar 2019, 23:44:23 »
Die übliche Hinhaltetacktik. Fast überall so. Kopien wären gar nicht nötig gewesen,für fast alles heißt es:Vorlegen,nicht kopieren! Deshalb machen die doch Termine zur Antragsabgabe- angucken und abhaken sollen die dabei.
Kundenrechnungen geht die gar nix an. Nur dein Geschäftskonto. Dort sind alle Ein und Ausgänge drauf in der Regel mit Verwendungszweck versehen...
Das FA muss Rechnungen sehen,das Jobcenter kann mit deinen Rechnungen gar nichts anfangen...
Geld hast Du vermutlich noch nicht bekommen für Februar?? EKS vollständig abgegeben?

Offline coolio

  • Urgestein
  • ****
  • Beiträge: 55070
Re: Probleme mit Erstantrag bei Optionskommune
« Antwort #2 am: 03. Februar 2019, 23:51:49 »
Wenns nicht so traurig wäre, könnte man lachen..
keine Begründung  nach SGB §67x  und verbundene... usw usw.
Doppelte Datenerhebung mehrfach.
erstmal hier:
Welche Dokumente & Nachweise darf das JobCenter fordern?
-------
Eilantrag beim zust. SG hilft manchmal...
auch
Leistungspflicht des Leistungsträgers
Εν οίδα οτι ουδέν οίδα (Sokrates) alias: Scio nescire - zu deutsch: null Ahnung
Wer redet oder telefoniert, der verliert!
I'm with intelligents - hopefully!

Offline Schnabeltier

  • öfter hier
  • *
  • Beiträge: 57
Re: Probleme mit Erstantrag bei Optionskommune
« Antwort #3 am: 04. Februar 2019, 07:48:28 »
Leistungen wurden weder für Dezember noch für Januar oder Februar gezahlt.
Außerdem erfolgt keine Zahlung bevor kein Beratungsgespräch über eine Maßnahme statt gefunden hat. Wäre ich AU würde ich also überhaupt kein Geld bekommen.
Die EKS mit der Schätzung wurde bereits abgegeben.

Offline Coffee

  • schon länger hier
  • **
  • Beiträge: 129
Re: Probleme mit Erstantrag bei Optionskommune
« Antwort #4 am: 04. Februar 2019, 08:13:00 »
Alles eintüten, vor allem alles was deine Bedürftigkeit belegt und dann ab zum Sozialgericht und eine EA beantragen.

Offline Schnabeltier

  • öfter hier
  • *
  • Beiträge: 57
Re: Probleme mit Erstantrag bei Optionskommune
« Antwort #5 am: 04. Februar 2019, 10:19:40 »
Ich weiß nicht ob bereits ein Anordnungsgrund vorliegt.
Miete über Dispo bezahlt. Kindergeld und Unterhalt kommt auch noch und ein paar bezahlte Rechnungen trudeln ja auch noch ein.

Offline Ottokar

  • Administrator
  • *****
  • Beiträge: 41561
Re: Probleme mit Erstantrag bei Optionskommune
« Antwort #6 am: 04. Februar 2019, 11:21:59 »
1. Schreiben vom 03.01.2019
Die Forderungen 3 bis 7, 10, 11, 13, 19 bis 23 sind absolut rechtswidrig.
Diese Daten werden entweder bereits mit anderen Forderungen erhoben (Mietvertrag = Mietbescheinigung, Ausweis = Meldebestätigung), oder sind für die Feststellung des Anspruches und dessen Berechnung vollkommen unrelevant.

2. Schreiben vom 29.01.2019
Die Forderungen 1, 2, 7, 8 sind absolut rechtswidrig.
Diese Daten sind für die Feststellung des Anspruches und dessen Berechnung vollkommen unrelevant (2,7,8), oder wurden bereits nachgewiesen (1).
Meine Beiträge beinhalten oder ersetzen keine anwaltliche Beratung oder Tätigkeit.
Für eine verbindliche Rechtsberatung und -vertretung suchen Sie bitte einen Anwalt auf.


Offline Schnabeltier

  • öfter hier
  • *
  • Beiträge: 57
Einladung Informationsgespräch (Optionskommune)
« Antwort #7 am: 04. Februar 2019, 13:41:57 »
Hallo,
wie bereits in meinem anderen Thread geschrieben habe ich eine Einladung bekommen.

Kurz nach meinem Antrag erhielt ich eine Einladung zu diesem Informationsgespräch. Dort war aber noch nicht die Rede von einem Beisein der Leistungssachbearbeitung. Diese Einladung erhielt ich aber erst am Tag des Termins.
Ich Dussel habe leider meinen normalen Briefkopf verwendet für meinen formlosen Antrag. Dort stand im Kopf auch meine Telefonnummer. Prompt rief die Dame bei mir an und quatschte auf den AB. Wollte den Grund erfahren warum ich nicht gekommen bin etc.
Darauf antwortete ich schriftlich und rief nicht zurück. Ich las hier im Forum immer wieder etwas davon, dass man besser nicht telefoniert. Ich teilte der Dame u.a. mit warum ich nicht gekommen bin. Außerdem bat ich um die Berücksichtigung meiner Selbstständigkeit und stellte die Frage ob dieses Maßnahmekonzept dann überhaupt etwas für mich ist und ob es nicht sinnvoller sei mich in der tragenden Selbstständigkeit zu unterstützen um. Außerdem fragte ich konkret nach der Übernahmemöglichkeit von Fahrkosten. 
Darauf erhielt ich wieder einen Anruf auf den AB. Man wollte meine Fragen telefonisch beantworten und ohne Termin würde es keine Leistungen geben.

Im Schreiben selbst war die Rede von einem Begleitschreiben welches ich nicht bekommen habe.
Ohne Beistand gehe ich nicht zu dem Termin.
Nur habe ich jetzt überhaupt einen Anspruch auf Fahrtkosten? Vielleicht wegen der Rechtsfolgebelehrung?
Eingliederungsvereinbarung vor Ort nicht unterschreiben ist auch klar.

Angebote sind keine Verwaltungsakte und darf ich ablehnen. So viel habe ich jetzt auch gelesen.
Auch habe ich gelesen, dass diese "Vereine" keine Verwaltungsakte für Maßnahme nach dem SGB III raushauen können.
Sofern die Maßnahme nicht Bestandteil der Eingliederungsvereinbarung ist, darf ich sowas getrost ablehnen? (nach Überlegungszeit natürlich)

Ist diese Einladung so überhaupt zulässig?

PS: Löschen der Telefonnummer habe ich bereits schon beantragt.

[gelöscht durch Administrator wegen Erreichen der Speicherfrist]

Offline Schnabeltier

  • öfter hier
  • *
  • Beiträge: 57
Re: Probleme mit Erstantrag bei Optionskommune
« Antwort #8 am: 04. Februar 2019, 13:45:20 »
Wie schaut es mir den Kontoauszügen aus?
Ich habe in den Auszügen die Namen der Kunden geschwärzt. Die Rechnungsnummer etc. im Verwendungszweck und der Betrag sind natürlich noch erkennbar.
Dürfen die denn die komplett ungeschwärzten Auszüge verlangen oder muss sich dies auf einzelne Unklarheiten beschränken?
Wie sieht es mit dem Anordnungsgrund aus?

Offline Fettnäpfchen

  • Urgestein
  • ****
  • Beiträge: 16235
  • Optionskommune
Re: Einladung Informationsgespräch (Optionskommune)
« Antwort #9 am: 04. Februar 2019, 13:59:28 »
Schnabeltier

Zitat von: Schnabeltier am 04. Februar 2019, 13:41:57
Kurz nach meinem Antrag erhielt ich eine Einladung zu diesem Informationsgespräch. Dort war aber noch nicht die Rede von einem Beisein der Leistungssachbearbeitung. Diese Einladung erhielt ich aber erst am Tag des Termins.
Was stand da drin, das eingescannte ist ja für übermorgen.

Zitat von: Schnabeltier am 04. Februar 2019, 13:41:57
Nur habe ich jetzt überhaupt einen Anspruch auf Fahrtkosten? Vielleicht wegen der Rechtsfolgebelehrung?
Mit Meldeaufforderung nach §§ 309 und 59 besteht Anspruch.

Zitat von: Schnabeltier am 04. Februar 2019, 13:41:57
Angebote sind keine Verwaltungsakte und darf ich ablehnen. So viel habe ich jetzt auch gelesen.
Das kann man so nicht zu beurteilen da muss immer erst das "Angebot" lesbar sein.

Zitat von: Schnabeltier am 04. Februar 2019, 13:41:57
Sofern die Maßnahme nicht Bestandteil der Eingliederungsvereinbarung ist, darf ich sowas getrost ablehnen? (nach Überlegungszeit natürlich)
Eine Maßnahmezuweisung gehört eigentl. nicht in eine EinV und hat extra zu erfolgen.
Maßnahmezuweisung: Was soll sie enthalten?
und wenn dann erst NACH Leistungsbewilligung und nicht einfach so. Habe auch was von tragender Selbstständigkeit gelesen.

MfG FN
Meine Beiträge beinhalten oder ersetzen keine anwaltliche Beratung oder Tätigkeit.
Für eine verbindliche Rechtsberatung und -vertretung suchen Sie bitte einen Anwalt auf.
Wer das Ziel kennt, kann entscheiden. Wer entscheidet, findet Ruhe. Wer Ruhe findet, ist sicher. Wer sicher ist, kann überlegen. Wer überlegt, kann verbessern. (Konfuzius)

Offline Ottokar

  • Administrator
  • *****
  • Beiträge: 41561
Re: Probleme mit Erstantrag bei Optionskommune
« Antwort #10 am: 04. Februar 2019, 14:00:51 »
Daten über Kunden darfst du lt. DSGVO nur dann an das JC weitergeben, wenn der Kunde das ausdrücklich erlaubt. Andernfalls machst du dich strafbar.
Da das JC seit 3 Monate die Leistung verweigert, sehe ich hier durchaus einen Anordnungsgrund als gegeben an.
Meine Beiträge beinhalten oder ersetzen keine anwaltliche Beratung oder Tätigkeit.
Für eine verbindliche Rechtsberatung und -vertretung suchen Sie bitte einen Anwalt auf.


Offline T89

  • schon länger hier
  • **
  • Beiträge: 380
Re: Einladung Informationsgespräch (Optionskommune)
« Antwort #11 am: 04. Februar 2019, 14:13:46 »
Optionskommune, war mal wieder klar.

Mir wurde damals auch - beim Erstgespräch - ein Schreiben bezüglich einer Maßnahme, mit Beginn am  nächsten Tag, in die Hand gedrückt. Leistungen wurde noch gar nicht bewilligt und auch über die Fahrtkosten wurde nichts erwähnt. Damals kannte ich dieses Forum noch nicht, ärgere mich immer noch etwas.  :wand:

Offline Orakel

  • Urgestein
  • ****
  • Beiträge: 17482
Re: Einladung Informationsgespräch (Optionskommune)
« Antwort #12 am: 04. Februar 2019, 16:31:29 »
Leistungen wurde noch gar nicht bewilligt ...

Das ist auch nicht erforderlich! Es reicht aus, wenn Hilfebedürftigkeit gem. § 9 SGB II mit hinreichender Wahrscheinlichkeit dem Grunde nach besteht; siehe auch Sofortangebot gem. § 15a SGB II)
Rechtlicher Hinweis: Zu Risiken und Nebenwirkungen meiner Beiträge fragen Sie bitte Ihren Rechtsanwalt oder Steuerberater. Rechtsanwälte und Steuerberater sind allerdings berechtigt, sich die Beantwortung Ihrer Fragen bezahlen zu lassen.
Ein Blick ins Buch und zwei ins Leben // wird die rechte Form dem Geiste geben. (Johann Wolfgang von Goethe)
Gesegnet seien jene, die nichts zu sagen haben und den Mund halten. (Oscar Wilde)

Offline Schnabeltier

  • öfter hier
  • *
  • Beiträge: 57
Re: Einladung Informationsgespräch (Optionskommune)
« Antwort #13 am: 04. Februar 2019, 22:23:20 »
Zitat von: Fettnäpfchen am 04. Februar 2019, 13:59:28
Was stand da drin, das eingescannte ist ja für übermorgen.
Bis auf dass die Leistungssachbearbeitung dabei ist um ein paar Dinge zu klären ist es die selbe Einladung.

Zitat von: Fettnäpfchen am 04. Februar 2019, 13:59:28
Mit Meldeaufforderung nach §§ 309 und 59 besteht Anspruch.
Ich kann weder das Eine noch das Andere finden. Dann kann man Fahrtkostenübernahme vergessen?

Zitat von: Orakel am 04. Februar 2019, 16:31:29
Das ist auch nicht erforderlich! Es reicht aus, wenn Hilfebedürftigkeit gem. § 9 SGB II mit hinreichender Wahrscheinlichkeit dem Grunde nach besteht; siehe auch Sofortangebot gem. § 15a SGB II)
Wenn die hinreichende Wahrscheinlichkeit besteht, dann dürfte ja auch dieser Punkt für den Vorschuss erfüllt sein.


Offline Fettnäpfchen

  • Urgestein
  • ****
  • Beiträge: 16235
  • Optionskommune
Re: Einladung Informationsgespräch (Optionskommune)
« Antwort #14 am: 05. Februar 2019, 18:00:22 »
Schnabeltier

Zitat von: Schnabeltier am 04. Februar 2019, 22:23:20
Bis auf dass die Leistungssachbearbeitung dabei ist um ein paar Dinge zu klären ist es die selbe Einladung.
Du widersprichst dir selber! laut deinem Eingangsbeitrag.
Zitat von: Schnabeltier am 04. Februar 2019, 13:41:57
Dort war aber noch nicht die Rede von einem Beisein der Leistungssachbearbeitung.
Zitat von: Schnabeltier am 04. Februar 2019, 22:23:20
Ich kann weder das Eine noch das Andere finden. Dann kann man Fahrtkostenübernahme vergessen?
Versuchen würde ich es trotzdem da du eingeladen bist*. Chancen je nach SB/JC.

Es werden ja zwei Sachen behandelt einmal wegen dem Antrag stehen Fragen offen und einmal wegen einer Maßnahme o. Arbeitsgelegenheit.
Bei beidem gilt nichts überstürzen nichts sofort unterschreiben und evtl. je nach Situation um Mitnahme der Papiere zum prüfen zu bestehen.
Bei Antragsänderungen auch Vorsicht da du anscheinend U25 bist. Wohnst du noch bei den Eltern? Ausbildung? abgeschlossenes Studium?
und WO ist der Termin? beim JC? oder nicht.

MfG FN

[gelöscht durch Administrator wegen Erreichen der Speicherfrist]
Meine Beiträge beinhalten oder ersetzen keine anwaltliche Beratung oder Tätigkeit.
Für eine verbindliche Rechtsberatung und -vertretung suchen Sie bitte einen Anwalt auf.
Wer das Ziel kennt, kann entscheiden. Wer entscheidet, findet Ruhe. Wer Ruhe findet, ist sicher. Wer sicher ist, kann überlegen. Wer überlegt, kann verbessern. (Konfuzius)