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Autor Thema: Angemessenheit Wasserkosten - Versteckte Pauschalierung?  (Gelesen 1784 mal)

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Offline H4O

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Angemessenheit Wasserkosten - Versteckte Pauschalierung?
« am: 11. Februar 2019, 03:49:42 »
Hallo,

es gibt ja ein Kostensenkungsschreiben in Hamburg für Wasser (und Heizung) hier zu finden:

https://www.hamburg.de/basfi/fa-sgbii-kap03-22/4269084/fa-sgbii-22-kdu/

In dem Entscheidungsschreiben steht konkret ein Maximalwert für den Wasserverbrauch pro Person drin.

Ist das so rechtens, oder ist das nicht auch eine Art der Pauschalierung?

LG
H4O


Online coolio

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Re: Angemessenheit Wasserkosten - Versteckte Pauschalierung?
« Antwort #1 am: 11. Februar 2019, 03:59:34 »
Wasserkosten sind doch in den kalten Nebenkosten enthalten und somit im Rahmen der Gesamtangemessenheit zu bewerten.
Sollen die sich ihre internen Weisungen um den Hals wickeln (möglichst eng) - die dürfen keine Aussenwirkung entfalten!
Irgendwo war auch in Hamburg noch das nackte SGB II vorrangig gültig!
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Offline crazy

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Re: Angemessenheit Wasserkosten - Versteckte Pauschalierung?
« Antwort #2 am: 11. Februar 2019, 19:35:27 »
Wasser wird nach Verbrauch berechnet. Es gibt auch Orte an denen man seine Wasserrechnung direkt vom zuständigen Wasserversorger bekommt und nicht mit der Abrechnung des Vermieters.
Warum sollte es nicht möglich sein einen LE darauf hinzuweisen,dass sein Wasserkonsum deutlich über Normal liegt genau wie bei Heizung?
Wasserverbrauch hat man selbst in der Hand.

Wobei ein Verbrauch von ca 30kbm pro Jahr und Person in etwa Durchschnitt ist laut Internetportalen.Und dieser Durchschnitt dürfte dann ähnlich Heizkostenspiegel als Maß gelten.Das kommt aus meiner Berufserfahrung meist auch hin.
Dass man nicht verschwendet,nur weils bezahlt wird sollte selbstverständlich sein

Offline blaumeise

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Re: Angemessenheit Wasserkosten - Versteckte Pauschalierung?
« Antwort #3 am: 13. Februar 2019, 09:22:59 »
Zitat von: H4O am 11. Februar 2019, 03:49:42
In dem Entscheidungsschreiben steht konkret ein Maximalwert für den Wasserverbrauch pro Person drin.

Ist das so rechtens, oder ist das nicht auch eine Art der Pauschalierung?

Es gibt ein Urteil vom SG Gießen, was seiner Ansicht nach ein maximal angemessener Wasserverbrauch ist: https://www.kostenlose-urteile.de/SG-Giessen_S-25-AS-42005_Wasserverbrauch-von-326-m-pro-Person-und-Monat-bei-Hartz-IV-Empfaengern-angemessen.news3552.htm

Da es speziell von Hamburg kein Urteil gibt, würde dir nichts anderes übrig bleiben, als bei einem zu hohen Wasserverbrauch, der zu einer Kürzung der KdU führen würde, zu klagen. Dann erstreitest du ein Urteil. Der Schuss kann allerdings auch nach hinten losgehen. Die Richter erwarten Sparsamkeit beim Wasserverbrauch.

Offline Ottokar

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Re: Angemessenheit Wasserkosten - Versteckte Pauschalierung?
« Antwort #4 am: 13. Februar 2019, 11:08:29 »
Zitat von: crazy am 11. Februar 2019, 19:35:27
Warum sollte es nicht möglich sein einen LE darauf hinzuweisen,dass sein Wasserkonsum deutlich über Normal liegt
Weil der Wasserverbrauch ansich absolut unrelevant ist, relevant wären nur die Wasserkosten.
Aber auch die Wasserkosten sind für sich allein genommen vollkommen unrelevant, denn lt. Gesetz ist lediglich die Gesamtsumme der Nebenkosten relevant.
Es macht also absolut keinen Sinn, jemanden auf seinen Wasserverbrauch aufmerksamt zu machen, sofern die Gesamtsumme der Nebenkosten angemessen ist. Dies ergibt nur dann Sinn, wenn die Gesamtsumme der Nebenkosten unangemessen ist und das JC mit diesem Hinweis auf Einsparpotential hinweisen will.

Was das Eingangs verlinkte Schreiben betrifft, ist dieses absoluter Unsinn, denn darin geht es ausschließlich um die Verbräuche und nicht die Kosten.
Die Verbräuche sind im SGB II aber vollkommen unrelevant. Und das die Kosten unangemessen wären, wurde nicht bemängelt.
Für mich macht das Ganze den Eindruck, als würde Hamburg mal wieder versuchen, eigene Gesetze zu machen, um darüber Leistungsbezieher, deren Kosten angemessen sind, zu Sparmaßnahmen zu zwingen, von denen allein die Stadt Hamburg provitiert. Dazu ist diese jedoch in keiner Weise berechtigt.
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Offline Quinky

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Re: Angemessenheit Wasserkosten - Versteckte Pauschalierung?
« Antwort #5 am: 13. Februar 2019, 11:09:17 »
Das Kostensenkungsschreiben von Hamburg ist rechtswidrig, da hier das Jobcenter Hamburg auch >Mitgliedern einer Haushaltsgemeinschaft, die KEIN ALGII beziehen, vorschreiben will, wieviel Wasser diese Personen verbrauchen!
Hierzu ist das Jobcenter nicht berechtigt.

Allerdings finde ich auch 3,26cbm/Monat = ca. 39cbm jährlich als Angemessenheitsgrenze korrekt, da darüber hinaus auch im Normalfalle (also außerhalb ALGII) das als Verschwendung gelten sollte.
Wir haben zu 3 Personen (außerhalb ALGII) ca. 115cbm jährlich in der Abrechnung.

Gruß
Ernie

Offline H4O

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Re: Angemessenheit Wasserkosten - Versteckte Pauschalierung?
« Antwort #6 am: 26. Juni 2019, 16:04:51 »
Hamburg macht weiter mit der Pauschalierung und hat jetzt die Wasserkosten in die Angemessenheit der Miete integriert:

https://www.hamburg.de/leistungen-hilfen/1016372/kosten-der-unterkunft/

Gleichzeitig wurde aber nicht der vorher ermittelte Wert von EUR 19,74 genommen sondern für
1 Person EUR 14
2 Personen EUR 12,90 pro Person
3 Personen EUR 12 pro Person
usw.

Offline crazy

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Re: Angemessenheit Wasserkosten - Versteckte Pauschalierung?
« Antwort #7 am: 26. Juni 2019, 19:19:40 »
Ist denn Wasser bzw Abwasser so günstig im HH?
Iwo gabs mal eine Richtschnur/normaler Wasserverbrauch. Der lag bei 30ccm pro Nase.
Wir haben das etwa und Verschwendung kann ich da nicht entdecken

Offline Der Friese

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Re: Angemessenheit Wasserkosten - Versteckte Pauschalierung?
« Antwort #8 am: 26. Juni 2019, 20:40:05 »
Ist denn Wasser bzw Abwasser so günstig im HH?
Iwo gabs mal eine Richtschnur/normaler Wasserverbrauch. Der lag bei 30ccm pro Nase.
Wir haben das etwa und Verschwendung kann ich da nicht entdecken

2x im Sommer den Pool befüllen und ich darf mich nicht mehr waschen?  :weisnich: :grins:

Online coolio

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Re: Angemessenheit Wasserkosten - Versteckte Pauschalierung?
« Antwort #9 am: 26. Juni 2019, 20:44:49 »
 :ironie:
Doch im Pool!
daher auf die Chlorierung achten  :lachen:
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Offline Der Friese

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Re: Angemessenheit Wasserkosten - Versteckte Pauschalierung?
« Antwort #10 am: 26. Juni 2019, 21:33:44 »
 :lol: :flag:

Offline crazy

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Re: Angemessenheit Wasserkosten - Versteckte Pauschalierung?
« Antwort #11 am: 26. Juni 2019, 22:37:18 »
Wer hat denn nen Pool im Garten und füllt den auch noch 2mal ? Das wäre Luxus und nicht notwendig. Dauerkarte im Freibad= heiße Dusche inklusive..
Kurz durchgerechnet. Die Hamburger gehen von ca 3ccm pro Nase und Monat aus. Das ist vollkommen OK, wären dann 36 ccm im Jahr.Logischerweise ist erste Person mit mehr berücksichtigt,das sind die Zähler/Abrechnungsgebühren. Jede weitere Person hat diese Kosten ja dann nicht nochmal. Also wo ist der Aufreger? Man darf die defekte Klospülung nicht mehr laufen lassen  und den Wasserhahn eben auch reparieren statt durchtropfen lassen
Hatte gerade exakt sowas in der Abrechnung-och naja die Spülung lief eben durch,ein volles Jahr und auf die Idee mal den Vermieter zu informieren- nöö... Rechnung über Nachzahlung BK = Kostensenkungsaufforderung,logisch

Offline Der Friese

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Re: Angemessenheit Wasserkosten - Versteckte Pauschalierung?
« Antwort #12 am: 26. Juni 2019, 23:22:44 »
Wer hat denn nen Pool im Garten und füllt den auch noch 2mal ? Das wäre Luxus und nicht notwendig. Dauerkarte im Freibad= heiße Dusche inklusive..


Ich habe so einen. Bei den Temperaturen zur Zeit genial. Ja leider musste ich den letztes Jahr zweimal befüllen. Habe bei der Pflege am falschen Ende gespart. Aber sicher hast du Recht. 2,50€ x 3 pro Besuch im örtlichen Freibad sind auf Dauer sicher günstiger. Oder die Jahreskarte für 75€ p.P.  :zwinker: Für mein Mitternachtsbad gleich, werden sie aber sicherlich nicht noch einmal öffnen.

Offline eder

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Re: Angemessenheit Wasserkosten - Versteckte Pauschalierung?
« Antwort #13 am: 26. Juni 2019, 23:32:11 »
Wie? kein Brunnen? :scratch:
Wenigstens nen Gartenzähler? 
Abwasser macht den Preis

Offline Der Friese

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Re: Angemessenheit Wasserkosten - Versteckte Pauschalierung?
« Antwort #14 am: 27. Juni 2019, 00:13:18 »
Wie? kein Brunnen? :scratch:
Wenigstens nen Gartenzähler? 
Abwasser macht den Preis

Leider nicht. Ist gemietet.  Aber Wasser ist hier relativ günstig. 15m3 kosten alles in allem ca 40€.