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Autor Thema: Ich suche nach einem Urteil  (Gelesen 1811 mal)

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Offline GebranntesKind

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Ich suche nach einem Urteil
« am: 14. März 2019, 19:03:29 »
Hallo, liebe Community,

ich suche ganz dringend nach einem Urteil, welches mal von einem Gericht "gefällt" wurde.
Leider finde ich den Link nicht mehr, nachdem ich meinen PC neu aufsetzen musste! :(

Daher kann ich Euch nur folgende Infos dazu geben:
1.) Ist schon viele Jahre her!
2.) Ich weiß auch nicht mehr auf welcher Ebene das Urteil gefällt wurde (also ob SG, BSG usw...)!
3.) Ich weiß leider noch nicht einmal mehr, worum es in diesem Streitfall konkret ging!

Interessant fand ich das damals (wie auch heute noch) aus einem anderen Grund

Und zwar klagte ein Hartz IV-Empfänger gegen das Jobcenter (ist ja nichts neues), ...doch nun kommt es...
...das Gericht gab dem Jobcenter damals Recht, weil die Aussage des Hilfeempfängers gegen die Aussage
des Sachbearbeiters stand (und es ansonsten auch keine weiteren Zeugen gab).
Grundsätzlich standen hier also Aussage gegen Aussage!
Den genauen Wortlaut weiß ich nicht mehr, aber das Gericht entschied zugunsten des JC (bzw. des
Sachbearbeiter), etwa mit der Begründung: "Im Zweifel immer FÜR den Staatsbediensteten, da
ihm -aufgrund seiner (An)Stellung-, im juristischen Sinne, eine höhere Glaubwürdigkeit unterstellt werden
muß!

Und, ja, das Urteil gab es, ...und ich möchte mir auch nicht anmassen es infrage zu stellen!!!
Ich möchte es nur wieder finden, und daher ersuche ich Euch um Hilfe!

Ich bin schon wirklich ein halber "Google-König", doch dieses Urteil finde ich einfach nicht wieder.
Bitte, hat jemand von Euch eine Ahnung, wo ich danach noch suchen kann und mit welchen Stichwörtern?
Oder besser noch; ...hat jemand den direkten Link dazu?

Das wäre für mich imens wichtig!

Mit herzlichen Dank und lieben Grüßen,
   

Offline oldhoefi

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Re: Ich suche nach einem Urteil
« Antwort #1 am: 14. März 2019, 23:27:32 »
Beschäftigungstherapie für das Forum?

Ohne nähere Angaben – wenigstens zum abgehandelten Sachverhalt - dürfte es ein Ding der Unmöglichkeit sein, dieses Urteil (oder Beschluss, oder Gerichtsbescheid, oder ...) in irgendeiner Weise zu finden.

Zitat von: GebranntesKind am 14. März 2019, 19:03:29
Den genauen Wortlaut weiß ich nicht mehr, aber das Gericht entschied zugunsten des JC (bzw. des Sachbearbeiter), etwa mit der Begründung: "Im Zweifel immer FÜR den Staatsbediensteten, da ihm -aufgrund seiner (An)Stellung-, im juristischen Sinne, eine höhere Glaubwürdigkeit unterstellt werden muß!
Mir persönlich ist in den letzten Jahren keine Rechtssprechung mit derartigem Tenor untergekommen, zumindest nicht nach dem SGB II bzw. SGG – das wäre mir nicht entgangen.

Ich lasse mich aber gerne eines Besseren belehren.
„Ein Kluger bemerkt alles - ein Dummer macht über alles eine Bemerkung.“ (Heinrich Heine)

Offline GebranntesKind

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Re: Ich suche nach einem Urteil
« Antwort #2 am: 15. März 2019, 00:43:57 »
Vielen Dank für Deine "offensichtliche" Mühe, oldhoefi! *räusper*

Gestattest Du, dass ich noch Antworten von denen abwarte, die diesbez. vielleicht besser informiert sind?
Oder werde ich sofort aus dem Forum verbannt?

Wenn ich mich nicht irre, sollten Foren-Betreiber unvoreingenommen sein, richtig?
Immerhin habe ich ja nicht gefragt ob Dir PERSÖNLICH so ein Urteil untergekommen ist, ...daher warst Du
auch nicht aufgefordert gewesen, zu antworten!

Offensichtlich macht es Dir aber Spaß die Leute hier zu verhöhnen...?
Oder wie darf ich diese Aussage verstehen?

Beschäftigungstherapie für das Forum?

Ich dachte dieses Forum soll Hilfestellung leisten...?
Solche Aussagen sind aber eher deplatziert und keine Hilfe!

Lieber, oldhoefi, vielleicht kannst Du das für Dich selbst nicht verstehen, doch
für mich ist die Beantwortung dieser Frage sehr wichtig!
Und es geht Dich eigentlich auch gar nichts an, WARUM!!!
Also halte Dich doch bitte bedeckt, bzw. halt die "k.a.pe"; Danke!

MfG


Offline oldhoefi

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Re: Ich suche nach einem Urteil
« Antwort #3 am: 15. März 2019, 01:10:00 »
@GebranntesKind,

Zitat von: GebranntesKind am 15. März 2019, 00:43:57
Vielen Dank für Deine "offensichtliche" Mühe, oldhoefi! *räusper*
Ich habe mehrmals und gründlich gesucht, und nicht einmal im Ansatz eine Rechtssprechung gefunden, die auch nur annähernd Deinem aufgeführten Tenor gleichkam – soviel dazu.

Zitat von: GebranntesKind am 15. März 2019, 00:43:57
Also halte Dich doch bitte bedeckt, bzw. halt die "k.a.pe";
Wäre mir neu, dass Du die Berechtigung hättest, mir das Schreiben zu verbieten.

Aber ich wiederhole mich gerne – suche Dir eine andere Spielwiese!
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Offline GebranntesKind

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Re: Ich suche nach einem Urteil
« Antwort #4 am: 15. März 2019, 01:22:36 »
@ oldhoefi,

hmmm, ..ich habe den Eindruck, so langsam magst Du mich???

Wie dem auch sei;...
...wäre es einfach würde ich hier nicht danach fragen, ...aber ich bin mir zu 101% sicher, dass es so ein Urteil schon mal gab.
Die Besonderheit lag darin, dass nicht dem Kläger stattgegeben wurde, weil Aussage gegen Aussage stand!
Ich denke mir das nicht aus!!!

Weil, es hat mich damals extrem schockiert...!!!

MfG

Offline Fettnäpfchen

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Re: Ich suche nach einem Urteil
« Antwort #5 am: 15. März 2019, 15:34:21 »
GebranntesKind

Such doch mal hier.
Da hast du auch die Auswahl zwischen:
Zitat von: GebranntesKind am 14. März 2019, 19:03:29
2.) Ich weiß auch nicht mehr auf welcher Ebene das Urteil gefällt wurde (also ob SG, BSG usw...)!

Ein schönes WE
FN
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Offline Kraftreiniger

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Re: Ich suche nach einem Urteil
« Antwort #6 am: 17. März 2019, 13:38:36 »


Lieber, oldhoefi, vielleicht kannst Du das für Dich selbst nicht verstehen, doch
für mich ist die Beantwortung dieser Frage sehr wichtig!


Ich kanns mir auch nicht vorstellen, warum genau ist das Urteil für dich denn so wichtig?

Im Übrigen ist es üblich bei Aussage gegen Aussage, dass die Amtsperson glaubwürdiger eingestuft wird. Dazu braucht es kein Urteil. (z.B. simpler Verkehrsverstoss, du kriegst 10€ Strafe, siehst es aber anders. Zahlen musst du trotzdem, obwohl es keine Beweise gibt außer den Polizisten die dich aufschreiben) selbst schon erlebt

Offline GebranntesKind

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Re: Ich suche nach einem Urteil
« Antwort #7 am: 17. März 2019, 22:33:54 »
Genau das ist es, lieber Kraftreiniger!
Genau danach habe ich gesucht "Bei Aussage gegen Aussage wird die Amtsperson automatisch glaubwürdiger eingestuft!"
Nun suche ich nur noch nach dem entsp. "Passus", der das regelt (irgendwo muss das ja gesetzlich verankert sein, mit den entsp. Zeichen, Nümmerchen und Zahlen).
Hat diese vielleicht noch jemand für mich parat?

Warum ich frage ist Doch ganz einfach (eben so ein Fall);
Im Jobcenter sitzen sich zum größten Teil immer nur 2 Personen gegenüber:
Der "Fallmanager" oder mit anderen Worten "Sachbearbeiter", und auf der anderen Seite der "Leistungsbezieher".

In meinem Fall (nicht mir selbst passiert) geht es darum, dass der Sachbearbeiter zunächst behauptet hat, postalisch
gestellte Anträge werden NICHT akzeptiert und demach auch nicht bearbeitet. Die Person, der er dies sagte glaubte das
zunächst auch und liess sich auf einen neuen Termin vertrösten (mündlicher Termin).
Als besagte Person dann zum neuen Termin erschienen ist, empfing der Sachbearbeiter sie schon direkt an seiner "Bürotür",
hielt diese halb zu und behauptete, der Termin wäre schon vor 2 Tagen gewesen, und er hätte jetzt auch keine Zeit.
Er fügte noch hinzu, dass ein "Versagungsbescheid" seinerseits schon postalisch auf den Weg zu ihr wäre, da sie ja ihren
Termin nicht eingehalten hat.

Da er während dessen schon seine Tür in ihre Richtung drückte, setzte meine Bekannte reflexartig ihren Fuß in die Tür.
Daraufhin drohte er ihr HAUSVERBOT an (mit den Worten: "Wenn Sie Ihren Fuß nicht sofort aus der Tür nehmen, erteile ich
Ihnen Hausverbot") und sie solle sich "unten" (also am Empfang) einen neuen Termin geben lassen.
Meine Bekannte nahm ihren Fuß daraufhin sofort wieder zurück, drehte ihm aus Wut aber ihren Hintern zu und sagte
"Ihr Hausverbot können sie sich dahin stecken, und das ist hier ein Scheissladen"!

Wieder unten am Empfang stellte sie sich erneut hinten an, und als sie endlich dran war, sagte die dortige Mitarbeiterin
FREUNDLICH zu Ihr: "Sie waren doch grad schon oben, und Sie hätten sich gar nicht noch mal hinten anstellen müssen, da
sie ja heute schon mal da waren!"
Meine Bekannte daraufhin: "Ja, aber offensichtlich stimmte der Termin nicht, und ich wurde AUFGEFORDERT mir einen Neuen
zu holen!"

Die Mitarbeiterin wollte aber selbst bei ihrem Kollegen nachfragen, griff zum Hörer, telefonierte kurz mit ihm und gab sich
dann meiner Bekannten gegenüber PLÖTZLICH recht reserviert und gar nicht mehr so freundlich!
Zitat: "Mein Kollege hat Ihnen Hausverbot erteilt, und daher muss ich sie jetzt bitten zu Gehen!"

Meine Bekannte versuchte dann noch das ganze aufzuklären, ...vor allem die Tatsache, dass ihr Hausverbot lediglich
angedroht wurde, würde sie ihren Fuß nicht aus der Türe nehmen, ...was sie ja aber SOFORT tat!
Doch es half nichts...! Denn der Kollege behauptete plötzlich, er habe ein Hausverbot ausgesprochen, da er
von ihr bedroht und beleidigt wurde!
Sie bekam aber immerhin noch einen neuen Termin, und musste dann das Gebäude verlassen!

Die Problematik/en (bis dahin) war also schon einmal:
1.) Man verweigerte ihr, ihren postalisch gestellen Antrag zu bearbeiten, obwohl sie PTBS hat (was im JC bekannt ist)!
2.) Man unterstellte Ihr eine Bedrohung und Beleidigung gegenüber der JC-Mitarbeiter!
3.) Durch das Hausverbot war es ihr nicht möglich, ihren Antrag zu Ende zu stellen (also bspw. Unterlagen nachreichen,
     die sie DABEI HATTE), weil postalisch NEIN, im Haus AUCH NEIN, wegen Hausverbotes! ^^

Damit war das aber auch noch nicht zu Ende, und ich fasse mich jetzt kurz:
"Kurz darauf war sie (zum neuen Termin) wieder im Jobcenter, um ENDLICH alles auf die Wege zu bringen. Doch weit gefehlt,
denn das Hausverbot wurde kurzerhand mal eben auf das Monatsende ausgeweitet; ...einfach mal so. Das Schreiben,
verfasst und ausgestellt von der Vorgesetzten des Sachbearbeiters, der diese Behauptungen gestellt hat!"

Tenor:
"Zum Schutze ihrer Mitarbeiter sieht sie sich dazu verpflichtet...blah, blah,...Ihr Mitarbeiter wurde "Wichser" beschimpft,
BEDROHT und auch weil der Begriff "Scheissladen" gefallen ist (6 klein geschiebene Seiten)!"

Das Problem für meine Bekannte:
Postalisch zugestellte Dinge möchten sie nicht akzeptieren, ...und persönlich wird sie kaltgestellt, bis Ende des Monats
(weil mit Hausverbot kommst Du noch nicht einmal mehr an deren Briefkasten, der sich auch innerhalb der Räumlichkeiten
befindet).
Wehe dem der böses dabei denkt, wo ihr ja schon auch unterschwellig nebenbei erörtert wurde:
"Ihren Antrag können wir erst ab dem Zeitpunkt bearbeiten, wenn er VOLLSTÄNDIG und ohne Einwände von uns
(also von den Sachbearbeitern) bei uns eingegangen ist!"

Na wunderbar; ...da kreieren wir neuerdings mal ein böses Szenario, zu Lasten des Hilfeempfängfer, stellern ihn als
gefährlich dar, und schon haben wir nicht nur 20 Minuten Beratungszeit -sondern auch 1 Monat Leistungspflicht
eingespart!

Wunderbar, die neue Masche (Pressereif, würde ich sagen ^^)!!!

Und jetzt zurück, zu meiner Frage:
"Kann man sich in diesem "Amt" eigentlich alles herausnehmen und Behauptungen aufstellen? Offensichtlich JA!
Denn man darf ja kein Aufzeichnunfgsgerät mit sich führen (warum eigentlich nicht), und passende Begleiter
hat man nicht immer an der Hand!"

Was hier aber getan wurde (und sicherlich bei vielen anderen auch) ist NÖTIGUNG, KÖRPERVERLETZUNG, BETRUG,
...aber auch Arbeitsverweigerung...und zwar alles BÖSWILLIG und mit VORSATZ!

MfG
GebranntesKind
« Letzte Änderung: 17. März 2019, 23:58:10 von Elsi »

Offline Kraftreiniger

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Re: Ich suche nach einem Urteil
« Antwort #8 am: 18. März 2019, 01:07:08 »
Hab nicht alles gelesen, ziemlich wirr das Ganze.
Aber was nützt dir jetzt das Urteil? Wenn es existieren sollte, was würde das ändern?

Offline Greywolf08

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Re: Ich suche nach einem Urteil
« Antwort #9 am: 18. März 2019, 01:18:45 »
@GebranntesKind
Wenn du im ET geschrieben hättest, warum du dieses Urteil suchst, dann hätte man dir den Tipp geben können, das es besser wäre einen Anwalt zu konsultieren. Der kennt sich mit Gesetzen und Urteilen besser aus.
Ein Hilfeforum is nun mal keine Anwaltskanzlei.
 
Jedes Mal, wenn man mir sagt, ich wäre nicht gesellschaftsfähig, werfe ich einen Blick auf die Gesellschaft und bin überaus erleichtert.

Offline Fettnäpfchen

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Re: Ich suche nach einem Urteil
« Antwort #10 am: 18. März 2019, 13:45:56 »
GebranntesKind

Wenn postalisch nicht akzeptiert wird geht es zum SG wegen Annahmeverweigerung.

Wenn Hausverbot ausgesprochen wird dann halt unter Zeugen und schriftlich auf dem Kuvert und Inhalt vom Zeugen bestätigt über Inhalt und Einwurf das es eingeworfen wurde.
Klappt es nicht wiederrum SG.

Dann kann man das in der Stadtverwaltung oä abgeben die dass weiterleiten müssen.

Dann bleibt noch die Möglichkeit das von einem Bevollmächtigten erledigen zu lassen.

Wie immer wenn möglich nur mit Beistand zum JC dann wäre dass:
Zitat von: GebranntesKind am 17. März 2019, 22:33:54
Zitat: "Mein Kollege hat Ihnen Hausverbot erteilt, und daher muss ich sie jetzt bitten zu Gehen!"
nicht passiert oder der Klageweg wäre wegen Zeuge offen gewesen. Allein ist man da chancenlos.
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Offline GebranntesKind

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Re: Ich suche nach einem Urteil
« Antwort #11 am: 26. März 2019, 09:45:38 »
GebranntesKind

Wenn postalisch nicht akzeptiert wird geht es zum SG wegen Annahmeverweigerung.

Wenn Hausverbot ausgesprochen wird dann halt unter Zeugen und schriftlich auf dem Kuvert und Inhalt vom Zeugen bestätigt über Inhalt und Einwurf das es eingeworfen wurde.
Klappt es nicht wiederrum SG.

Dann kann man das in der Stadtverwaltung oä abgeben die dass weiterleiten müssen.

Dann bleibt noch die Möglichkeit das von einem Bevollmächtigten erledigen zu lassen.

Wie immer wenn möglich nur mit Beistand zum JC dann wäre dass:
Zitat von: GebranntesKind am 17. März 2019, 22:33:54
Zitat: "Mein Kollege hat Ihnen Hausverbot erteilt, und daher muss ich sie jetzt bitten zu Gehen!"
nicht passiert oder der Klageweg wäre wegen Zeuge offen gewesen. Allein ist man da chancenlos.

Lieber/liebes Fettnäpfchen,
ich bedanke mich freundlichst, für Deine Infos!
Theoretisch ist alles vollkommen richtig, praktisch aber eher ein Märchen; ...LEIDER!!!

Natürlich sollte man immer sofort zu Gericht ziehen, wenn ein Amtrag verweigert wird.
Doch wer tut das NETTO schon? Einer von 15; ...wenn es GUT läuft!
Ich habe es selbst schon erlebt; ...etwa 15 Leute sassen beisammen, und vorne sassen
2 "Damen", die behaupteten darüber bestimmen zu können, dass man alles unterschreiben
MÜSSE, was einem vorgelegt wird!
ALLE haben unterschrieben, mit Ausnahme von mir!

Versteht aber niemand, in diesem HOCHHEILIGEN Forum; ...Hilfe???
Was für eine Hilfe?
Ich habe gesucht, aber nicht einen Beitrag gefunden, wo erklärt wird, wie man sich
RICHTIG wehrt!

Im Gegenteil; ...hier wird einem noch mal ganz genau erklärt, wonach man sich zu richten hat;
...nämlich nach dem SGB II!
Ganz TOLL!
Oder, mit anderen Worten: "Was soll das?"

Hier wird zwar guter Rat gegeben, ...aber kein Rat, der für die Menschen tatsächlich hilfreich ist!
Warum nicht?

MfG 

Offline Orakel

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Re: Ich suche nach einem Urteil
« Antwort #12 am: 26. März 2019, 09:56:47 »
Dann stell' doch ein eigenes Forum online. Dann kannst du alles anders, vor allem besser machen ...

Im Übrigen zwingt dich niemand, hier angemeldet zu bleiben; du kannst deinen Account auch problemlos löschen; alles freiwillig hier ...
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Offline Angie69

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Re: Ich suche nach einem Urteil
« Antwort #13 am: 26. März 2019, 10:02:41 »
Deine Behauptung stimmt mit Sicherheit nicht. Nicht jede Antwort gefällt einem klar. Aber es geht nunmal nach dem SGB und wenn du konkrete Fragen stellst und genau erklärst um was es geht dann bekommst du hier Hilfe und zwar sehr kompetent.

Sollte es für dein Problem keine Lösung geben die dir gefällt liegt das sicher nicht an diesem Forum oder den Usern. Diese geben sich hier immer Mühe zu helfen. Also hör bitte auf mit deinen Verleumdung.

Benenne dein Problem konkret. Stell anonymisiert Unterlagen ein und gut ist
„Der Staatsdienst muss zum Nutzen derer geführt werden, die ihm anvertraut werden, nicht zum Nutzen derer, denen er anvertraut ist. "