Nächträglichen Ablehnungsbescheid erhalten (Begonnen von: Dreammaik)

[Dreammaik]

Hallo erst mal an Alle!

Ich bezog als Selbstständiger zwischen Mai 2017 und April 2018 auf Grund von mangelnden Einnahmen ALG2. Seit Mai 2018 bin ich Gott sei Dank wieder aus der Mühle raus da ich mich stabilisieren konnte wenn auch auf niedrigen Niveau. Nachdem ich am: 14.6.2018 meine Endgültige EKS für den Zeitraum: 11/17-04/18 eingereicht hatte bekam ich heute Post vom Amt und einen Ablehnungsbescheid zugestellt.. Unter teils fadenscheinlichen Erklärungen wurde da quasi alles in Frage gestellt und abgelehnt bis hin zu der Verdächtigung bzw. Annahme, ich hätte 730EUR zusätzlich an Bargeld eingenommen (müssen)!! Das entbehrt aber jeder Grundlage!! Ich habe auch nirgends getrickst und alles exakt angegeben. Auch meine Bargeldeinnahmen.
Einen entscheidenden Fehler habe ich wohl aber gemacht. Da ich aus Sicherheitsgründen auf Grund des niedrigen Kontostandes eine Überziehung vermeiden wollte, habe ich die Miete aus meinen Bar Einnahmen an meine Mutter, die in der gleichen Wohnung wohnt, direkt bezahlt. Daraus versucht man mir wohl jetzt einen Strick zu drehen. Da angeblich dann keine Miete bezahlt wurde weil auf den Kontoauszügen ein solcher Abgang nicht deklariert ist.

Das ganze Schreiben ist aber keine Aufforderung zur Rückzahlung. Lediglich ein Ablehnungsbescheid mit einer angefügten Tabelle, dass mein Einkommen angeblich pro Monat: 894EUR zu viel gewesen wäre, was jeder Grundlage entbehrt. Ich würde auf alle Fälle einen Wiederspruch aufsetzen und ein Schreiben von meiner Mutter beifügen, das Sie das Geld für die Miete Bar entgegen genommen hat. Wie gesagt, das alles ist auch tatsächlich so passiert!!! Ich bin immer bestrebt, das so was sauber abläuft. Zumindest von meiner Seite aus!!

Vielleicht kann mir ja noch wer paar Tipps geben wie ich mich jetzt verhalten soll. Auch was Fristen und so angeht. Besten Dank schon mal!

LG Maik

[Dreammaik]

Es gibt übrigens auf dem Schreiben weder einen Namen vom Ersteller noch ein Aktenzeichen. Ist das generell überhaupt zulässig? Wenn nicht, unter welchen Paragraphen kann man darauf hin in Wiederspruch gehen?

[Dreammaik]

Gibt es denn hier keinen der mal ne Aussage treffen kann?? 

[NevAda]

Vielleicht kann jemand antworten, wenn Du den Ablehnungsbescheid mal (anonymisiert) einstellst. Ob dann aber jemand Zeit und Lust dazu hat, ist eine andere Geschichte. Drängeln lasen sich hier die wenigsten gerne.

[oldhoefi]

@Dreammaik,

Gibt es denn hier keinen der mal ne Aussage treffen kann??

Aber gerne doch.

§ 3 Themen und Beiträge - Auszug
(2) [...] Das Antworten auf den eigenen Beitrag zum Zweck des sog. "hochschieben" des Themas ist in den ersten 2 Tagen nach Veröffentlichung eines Beitrages zu unterlassen.

siehe Nutzungsbedingungen --> https://hartz.info/index.php?action=custom;show=terms

Und noch als Ergänzung.

Alle Helfer hier sind in ihrer Freizeit tätig, zudem ist Wochenende. Also übe Dich in Geduld, anstatt völlig unangebracht zu drängeln.

-----

Ich leiste mal Vorarbeit.

bekam ich heute Post vom Amt und einen Ablehnungsbescheid zugestellt.. Unter teils fadenscheinlichen Erklärungen wurde da quasi alles in Frage gestellt und abgelehnt bis hin zu der Verdächtigung bzw. Annahme, ich hätte 730EUR zusätzlich an Bargeld eingenommen (müssen)!!

Stelle den kompletten Ablehnungsbescheid hier ein – anonymisiert, alle Datumsangaben leserlich lassen.

Da ich aus Sicherheitsgründen auf Grund des niedrigen Kontostandes eine Überziehung vermeiden wollte, habe ich die Miete aus meinen Bar Einnahmen an meine Mutter, die in der gleichen Wohnung wohnt, direkt bezahlt.

Wie wurde diese Barzahlung oder mehrere (Geschäftskasse <-> private Miete an Mutter) geschäftlich verbucht?

Nachtrag: Jetzt wurde ich überholt, ich lasse es trotzdem stehen.

[Dreammaik]

Hallo und Danke erst mal und sorry für meine Drängelei  War nicht so gemeint aber Ich bin im Moment ziemlich aufgewühlt da ich mich nach fast einem Jahr wieder mit dieser Schei... beschäftigen muss.. 

Ich scanne den Bescheid jetzt mal ein stelle Ihn zur Verfügung.

Noch kurz zur Frage wegen Miete und Mutter. Geschäftlich wurde da gar nix verbucht. Das sind ja private Kosten. Ich führe jetzt auch kein Kassenbuch. Ich habe noch eine kleine zweite Firma, wo aber alles entsprechend anerkannt wurde. Dort laufen aber nur unbedeutende Umsätze.

[Dreammaik]

So hier ist der Bescheid. Hier noch ein paar Anmerkungen zu mir. Bei der Kontodifferenz zwischen 01.11.17 und 30.04.18 sind auch die Überweisungen des Jobs Center mit dabei. Die haben aber wenn ich das recht verstehe, dies mit als erzielte Einnahmen deklariert. Bereinigt bleibt von dem Kontozuwachs nur 786EUR als Betriebsgewinn übrig. Alles andere sind die gezahlten Beträge des Jobcenters. Wenn ich jetzt noch meine Bar Einnahmen dazu rechne, komme ich exakt auf den Wert, den ich in der EÜR ausgegeben bekomme. Ich habe selbstverständlich ein ausführliche EÜR für den Zeitraum mit eingereicht. Dazu alle Eingangs- und Ausgangsrechnungen sowie Beläge für Investitionen und Tanken.
Es ist übrigens falsch was da steht, ich habe die Beläge für Investition mit eingereicht!! Und es ist in meinen Augen eine Frechheit, mir einfach 730EUR "Schwarz" Einkommen zu unterstellen und pauschal anzurechnen. Wie gesagt ich spiele mit offenen Karten, da ist nix getürkt. Das geht eigentlich alles aus der EÜR hervor. Aber offensichtlich haben die die nicht mal angeschaut..
Auch was das benutzen des PKW angeht. Er ist in der Firma und es steht mir frei Ihn zu benutzen wenn ich das für notwendig halte. Ich habe das Fahrtenbuch kopiert und mit eingereicht und die privaten Fahrten in der endgültigen EKS auch entsprechend deklariert.
Und wie die auf die Utopische Summe als Ansetzbetrag von: 1925.04EUR kommen, ist überhaupt nicht nachvollziehbar.

Noch als Hinweis über die Bezüge vom Amt:

Ich habe monatlich zwischen Dez. und Nov. 404.98EUR + 254EUR KK
und
zwischen Jan. und Apr. 411.98EUR + 254EUR KK erhalten

In er vorläufigen EKS die als Grundlage für die Berechnung diente, habe ich monatlich: 370.71EUR (beide Firmen) kalkuliert bzw. angegeben.

So mal schauen ob sich einer erbarmt und mal drüber schaut. Wäre echt super!! Ich drängle auch nicht mehr!!
 

Vielen Dank schon mal :)

[gelöscht durch Administrator wegen Erreichen der Speicherfrist]

[Maunzi]

ich sehe spontan einen Punkt der mich auch verwirren würde als SB, du lässt ein Ticket (Monatskarte) als Ausgabe anrechnen und zusätzlich ein Auto? o.O

Es fehlen noch die restlichen Seiten mit der RFB für die Vollständigkeit, ggf ist da noch was bei.

Aufgrund des Wisches dürfte wohl bald eine Rückforderung eintrudeln, also guck auf jeden Fall, dass du die Fristen einhältst für den Widerspruch.

[blablabla]

Hast Du denn tatsächlich in dem Zeitraum Dein ganzes ALG2 gespart und Dein Kontostand ist im Zeitraum um 34xx EUR angestiegen?
Daher kommt ja die Unterstellung, Du hättest von Bareinnahmen gelebt, weil Du Dein ALG2 nicht gebraucht hast.

[Gast46477]

Dreammaik,
vorab ... ich habe mir deine Bescheide, etc. nicht durchgelesen, aber einen Tipp von mir:

Es macht ds JC immer stutzig, wenn Kosten (Miete) regelmäßig vom Konto abgebucht werden und dann einmal nicht (Barzahlung). Das präkere an dieser Situation ist dabei natürlich das familiäre Verhältnis (Mutter / Sohn). Wie du hier schreibst, ging es dir finanziell nicht gut und als Mutter ist man dann geneigt zu sagen: "Laß` mal, mein Junge, wenn´s finanziell diesen Monat nicht so hinhaut, verzichte ich auf die Miete!"

Da aber die Kosten der Unterkunft nur in tatsächlicher Hohe bezahlt werden, wird das JC halt stutzig.

[oldhoefi]

Noch kurz zur Frage wegen Miete und Mutter. Geschäftlich wurde da gar nix verbucht. Das sind ja private Kosten.

Aha – eine Barentnahme aus der Geschäftskasse, um damit private Kosten zu begleichen, bedarf keiner geschäftlichen Buchung.

Den Rest denke ich mir lieber...

Mehr wollte ich nicht wissen.

[Dreammaik]

Noch kurz zur Frage wegen Miete und Mutter. Geschäftlich wurde da gar nix verbucht. Das sind ja private Kosten.

Aha – eine Barentnahme aus der Geschäftskasse, um damit private Kosten zu begleichen, bedarf keiner geschäftlichen Buchung.

Den Rest denke ich mir lieber...

Mehr wollte ich nicht wissen.

Ich habe nur ein Konto auch wenn das sicher und gerade in dem Fall ungünstig ist.

[Dreammaik]

Hast Du denn tatsächlich in dem Zeitraum Dein ganzes ALG2 gespart und Dein Kontostand ist im Zeitraum um 34xx EUR angestiegen?
Daher kommt ja die Unterstellung, Du hättest von Bareinnahmen gelebt, weil Du Dein ALG2 nicht gebraucht hast.

Hallo @blablabla, ja das hab ich schon so versanden worum es geht und was do moniert wird. Laut meiner EÜR habe ich einen Gewinn im Bewilligungszeitraum von: 2767.18EUR. Das ist die Maßgabe weil ich da wirklich alles was die Firma betrifft verbucht habe und das meine einzigen Einkünfte in der Zeit sind. Also da sind auch schon sämtliche Bareinnahmen mit eingebucht. Wo jetzt die Differenz her kommt muss ich erst mal nachschauen. In dem Fall ist die Verwendung von einem Konto sicherlich ungünstig, weil da halt auch noch andere Posten mit drüber laufen.

Ich muss dazu sagen, dass mich diese Situation wahnsinnig belastet hatte und es ist nicht auszuschließen, dass sich ein paar Fehler eingeschlichen haben. Ich muss jetzt noch mal alles durch gehen, was mich schon wieder auf den Nullpunkt runter zieht.. Ich war froh ENDLICH diese katastrophale Bürokratie, das permanente Ausfüllen von Anträgen und diesen ständigen Druck los zu sein. Und jetzt geht diese ganze Sch... wieder los.. Davon abgesehen das mich eine komplette Rückzahlung auch finanziell wieder in die Bredouille bringen wird..

[IceTea]

1.) Du hast jetzt einen Ablehnungsbescheid erhalten, der Erstattungsbescheid (Zahlungsaufforderung und Summe die du erstatten musst) wird seperat erstellt und erst später zugestellt (dies kann sogar erst nach Ablauf der Widerspruchsfrist für den Ablehnungsbescheid geschehen).

2.) Gemäß der ALG-II-Verordnung ist eine Erhöhung der tatsächlichen Einnahmen zulässig, wenn deine Angaben nicht plausibel sind. Wenn du in einem halben Jahr des Leistungsbezuges monatlich über 500,00 € ansparst, ist es tatsächlich nicht nachvollziehbar. Diese Summe liegt erheblich über deinen Freibeträgen....von daher ist eine Überzahlung tatsächlich wahrscheinlich. Auch wenn du die Miete deiner Mutter in Bar ausgezahlt hast, ist nicht nachvollziehbar, wie du die Summe ansparen konntest. Das Geld müsste ja irgendwo fehlen, tatsächlich ist der Umstand, dass du die Miete geleistet hast, und trotzdem noch Vermögen anhäufen konntest, eher negativ für deine Argumentation.

3.) Insgesamt wirkt der Bescheid aber schon recht gut aufgebaut und nachvollziehbar erklärt, hier hat der Sachbearbeiter definitiv keinen Schnellschuss gemacht sondern sich intensiv mit der Thematik auseinandergesetzt. D.h. bei einem möglichen Widerspruch solltest du sachlich und nachvollziehbar auf die einzelnen Punkte eingehen, schlüssig argumentieren und auch mit geeigneten Nachweisen/Dokumenten deine Aussagen belegen können.

4.) Die Zahlungen vom Jobcenter werden nicht als Einnahmen verbucht. Du hast einen bestimmten Bedarf ( Regelleistung + KdU + evtl. Mehrbedarfe). Dieser wird sowohl durch dein erzieltes EK - Freibeträge und den Zahlungen des Jobcenters gedeckt. Wenn dein Einkommen höher ist, als vorläufig geschätzt sind die Leistungen des Jobcenters überzahlt.

[Dreammaik]

ich sehe spontan einen Punkt der mich auch verwirren würde als SB, du lässt ein Ticket (Monatskarte) als Ausgabe anrechnen und zusätzlich ein Auto? o.O

Es fehlen noch die restlichen Seiten mit der RFB für die Vollständigkeit, ggf ist da noch was bei.

Aufgrund des Wisches dürfte wohl bald eine Rückforderung eintrudeln, also guck auf jeden Fall, dass du die Fristen einhältst für den Widerspruch.

Hallo Maunzi, ja ich nutze beides. Innerhalb der Stadt auch mal die Öffentlichen Verkehrsmittel. Der angerechnete Anteil von nur 50% ist ja auch ok für mich, da ich die Karte, wenn auch selten, mit Privat nutze.

Was ist denn die RFB?? Ich habe alles Relevante gepostet. Es war dann nur noch ein Merkblatt des SGB mit angehängt. Mehr nicht.