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Autor Thema: SGB 12 Schonvermögen, Unterhaltspflicht  (Gelesen 871 mal)

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Offline Nelda

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SGB 12 Schonvermögen, Unterhaltspflicht
« am: 13. April 2019, 20:19:40 »
Hallo hatte ja schon einen anderen Beitrag zuvor verfasst. Es geht um meinen Ehemann, welcher in der Reha z.Zt. ist etliche Krankenhausbehandlungen seit 3 Jahren und seit 2 Jahren dauer arbeitsunfähig geschrieben ist. Er hat viele schwerwiegende, multiple Erkrankungen.

Nun meint die Reha Klinik das er befristet für 2 Jahre Erwerbsunfähig ist und er das bei der deutschen Rentenversicherung beantragen soll.

Nun meinte das Sozialamt ( da seine Rente nur 100 Euro wäre) das er keinen Anspruch auf Grundsicherung sondern auf Hilfe zum Lebensunterhalt hat.

Erstens ist mir nicht ganz klar warum nur 2 Jahre befristet? Er hat chronische Erkrankungen die nicht besser werden.

Wie ist das im SGB 12 geregelt, wenn unsere Kinder eine Ausbildung machen? Steht ihnen da nur 30% der Ausbildungsvergütung zu?

Sind auch Stiefkinder welche im Haushalt mitleben unterhaltsverpflichtet ( siehe letzter Beitrag von mir) ? Da sie ja leider vermögend werden.

Wieviel darf man Schonvermögen haben? 5000 Euro habe ich gelesen und die Kinder im Haushalt nur 500 Euro? Letzteres ist unmöglich. Meine Kinder haben dann defintiv zuviel Geld auf dem Konto.Eben unter der Hartz 4 Freigrenze.

Dagegen spricht jedoch evtl. § 53 ( er hat keine Behinderung, jedoch hat er einen Schwerbindertenausweis und bald mit Merkzeichen G) sowie evtl. § 61 a Pflegeantrag muss noch gestellt werden.

Denn wenn einer der Faktoren zutrifft wäre dann die BG mit Unterhalt aussen vor ?.Siehe § 39 https://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbxii/39.html

Sowie das seine Kinder nicht mehr als 1800 Euro verdienen dürften wenn sie in ein paar Jahren ausziehen?

Geplant ist, dass er in 2 Jahren wieder in die Reha soll und da dann wieder neu entschieden wird.

Hat er nach den 2 Jahren eher die Möglichkeit in die Grundsicherung zu kommen? Bzw unbefristet Rente zu erhalten?

Noch eine letzte Frage...Wieviel darf ich dann verdienen?

Gast41804

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Re: SGB 12 Schonvermögen, Unterhaltspflicht
« Antwort #1 am: 13. April 2019, 23:10:49 »
Zitat von: Nelda am 13. April 2019, 20:19:40
Sind auch Stiefkinder welche im Haushalt mitleben unterhaltsverpflichtet ( siehe letzter Beitrag von mir) ? Da sie ja leider vermögend werden.

>> Unterhaltspflicht  >> https://www.betanet.de/unterhaltspflicht.html

Zitat von: Nelda am 13. April 2019, 20:19:40
Wieviel darf man Schonvermögen haben? 5000 Euro habe ich gelesen und die Kinder im Haushalt nur 500 Euro? Letzteres ist unmöglich. Meine Kinder haben dann defintiv zuviel Geld auf dem Konto.Eben unter der Hartz 4 Freigrenze.

>> Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch>>  https://www.gesetze-im-internet.de/bshg_88abs2dv_1988/__1.html


Alles weitere siehe dazu selbst >> SGB XII >> https://www.buzer.de/gesetz/3415/index.htm


Offline HeikoHammer

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Re: SGB 12 Schonvermögen, Unterhaltspflicht
« Antwort #2 am: 16. April 2019, 19:42:43 »
Es wird immer für einige wenige Jahre verrentet. Es könnte sich ja was besser. Ist normale Bürokratie. Wenn er weiterhin eingeschränkt ist, bleibt alles wie gehabt.

Eigentlich würde das Sozialamt auf das Existenz Minimum aufstocken.
Arbeiten ohne Abzüge ist dort schwierig. Monatlich 200€ Ehrenamtlich sind möglich. Außerdem solltet ihr prüfen, ob er monatlich 100€ Für Hygieneartikel bekommt? Oder wenn er sehr dünn ist auch einen 100€ Mehrbedarf für Nahrung.

Eigentlich müssen Verwandte erst später für Angehörige aufkommen. bei dem geringen Gehalt, kann ich mir nicht vorstellen, dass die Kinder Miteinberechnet werden.

Viel Erfolg!