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Autor Thema: Maßnahme  (Gelesen 2507 mal)

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Offline Banane007

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Re: Maßnahme
« Antwort #15 am: 11. April 2019, 21:23:40 »

Den selben Schmarrn können sie immer wieder zuweisen, wenn die Maßnahme eben nicht absolviert wurde (s.o.).

Hallo,

aber dürfen sie auch immer wieder sanktionieren, wenn man "den selben Schmarrn" aus den selben Gründen ablehnt? Das ist ja hier die Frage.

Ich befürchte bei mir ja, dass es genau so kommen wird. Die erste Sache liegt beim SG. Nach Ostern hab ich wieder Termin und befürchte, sie drückt mir diese (oder eine ähnliche) Maßnahme erneut auf, um mich dann 60% sanktionieren zu können. Die Maßnahme gibt es noch, nur hat (mal wieder) der Träger gewechselt oder den Namen geändert. Ist aber das Selbe in Grün.

Gruß

Banane

Offline coolio

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Re: Maßnahme
« Antwort #16 am: 11. April 2019, 21:26:45 »
Dann machst Du erstmal eine erneute Zuweisung zum Bestandteil des Verfahrens (Klageerweiterung/Aussetzung der Vollziehung).
Bei Dir gehts wohl immer noch um die Sanktion und nicht um die Zuweisung per se?
Εν οίδα οτι ουδέν οίδα (Sokrates) alias: Scio nescire - zu deutsch: null Ahnung
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Offline Banane007

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Re: Maßnahme
« Antwort #17 am: 11. April 2019, 22:04:47 »
Hallo,

um beides...über die Zuweisung (oder was das sein soll) ist noch nicht entschieden.

Klage gegen die Sanktion wurde jetzt (auch) eingereicht. Der Anwalt wollte die Sanktion aussetzen lassen, um Kosten zu sparen. Hat das Jobcenter aufgefordert, sie ruhen zu lassen bis die Klage über die Maßnahme entschieden ist, weil ja beides zusammenhängt. Hat das JC abgelehnt. Sanktion ist jetzt eh durch (Januar bis März). Die haben schön auf Zeit gespielt. Und nun musste ich ne zweite Klage einreichen.

Irgendwie ähneln sich unsere Fälle. Man könnte glauben, oskar und ich seien die selbe Person.  :clever:

Mal sehen, was da nach Ostern kommt. Eigentlich sollte ich ja in die Abteilung "Teilhabechancengesetz", weil ihre "Arbeit an der Stelle getan" sei.

Gruß

Banane

Offline coolio

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Re: Maßnahme
« Antwort #18 am: 11. April 2019, 23:00:35 »
Das ist tatsächlich blöd, wenn zwei durcheinander schreiben!
Wie kommts?
Trennung bitte beim Admin beantragen! (via melden-Button)
Macht hier tatsächlich keinen Sinn, Da Deine Antwort = Frage des TE
« Letzte Änderung: 11. April 2019, 23:18:28 von coolio »
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Offline Banane007

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Re: Maßnahme
« Antwort #19 am: 12. April 2019, 13:56:59 »
Hallo,

ging ja grundsätzlich darum, ob eine abgelehnte Maßnahme erneut zugewiesen und dann auch erneut sanktioniert werden kann. Da mein Thema ähnlich ist, kam ich "ins Plaudern". Und das ist ja auch genau oskars Frage. Also zurück zur Eingangsfrage.

Sollte sich das bei mir so ergeben, schreib ich in meinem eigenen Thread was dazu.

Gruß

Banane

Gast45923

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Re: Maßnahme
« Antwort #20 am: 12. April 2019, 16:24:48 »
Also in meinem Fall war es so,
ich habe die Maßnahme nicht angetreten und sofort aufschiebende Wirkung beim Sozialgericht beantragt.
Dafür hatte ich allerdings keine Grundlage da weder Anhörung noch Sanktionsandrohung eingegangen waren (ich war wohl etwas falsch informiert und viel zu voreilig)
Nach regem Schriftverkehr zwischen Jobcenter, Sozialgericht und mir kam das Sozialgericht (nach konkretisierung der Zuweisung) zu dem Schluß, das die Klage zurück gewiesen wird.
Ich habe daraufhin keinen Wiederspruch beim Sozialgericht eingelegt.
Vor kurzem kam die Anhörung des Jobcenters die ich natürlich wahrgenommen habe.
In Folge dessen kam vorgestern der Beschluß des Sozialgerichtes (den ich bereits durch dieses erhalten habe) noch einmal vom Jobcenter.
Soll das jetzt die Grundlage für eine Sanktionierung sein ?
Die Sanktionierung wird mir doch sicher separat zugeführt und was kann ich dann noch tun?

Banane007, kein Problem, meinetwegen kannst du hier gerne auch dein Thema weiter ausführen.


Offline Banane007

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Re: Maßnahme
« Antwort #21 am: 12. April 2019, 18:03:39 »
Hallo,

also hat das JC in Deinem Fall die Rechtsmängel der Zuweisung behoben? Darauf warte ich ja nun schon lange.

Wenn dem so ist und das SG die Klage deswegen zurückweist, wird die Sanktion wohl rechtens sein, würde ich sagen.

Und jetzt halten sie Dir genau das selbe Maßnahmeangebot wieder unter die Nase? Hast Du schon einen Sanktionsbescheid / Minderungsbescheid?

Gruß

Banane

Gast45923

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Re: Maßnahme
« Antwort #22 am: 12. April 2019, 18:25:21 »
Hallo Banane007
noch habe ich keinen Bescheid über die Minderung.
Und nein, noch habe ich auch keine neue Zuweisung aber die wird wohl nicht lange auf sich warten lassen. Wahrscheinlich, sowie ich sanktioniert wurde um bei erneuter Zuweisung weiter 30 & anzudrohen und ggfls. zu vollziehen.

Ja, wer nicht pariert ...


Ach so, gerade habe ich noch gelesen das du vom "Teilhabechancengesetz" profittieren sollst...
Vllt. hast du ja Lust darüber zu berichten wenn du mehr weißt.

Offline Banane007

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Re: Maßnahme
« Antwort #23 am: 12. April 2019, 20:40:45 »
sowie ich sanktioniert wurde um bei erneuter Zuweisung weiter 30 & anzudrohen und ggfls. zu vollziehen.



Hallo,

oder gleich 60% weil wiederholte Pflichtverletzung...!?

Gruß

Banane

PS.: Ich sollte im Januar der neuen Abteilung zugewiesen werden und von dort eingeladen werden. Habe nun für Ende April einen Termin bei meiner "alten" SB. Entweder sind die noch nicht so weit mit der neuen Abteilung oder sie haben gemerkt, dass ich rechtlich gar keinen Anspruch darauf habe. Ich werde es erfahren...

Offline alfalfa

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Re: Maßnahme
« Antwort #24 am: 12. April 2019, 20:53:10 »
Ja, wer nicht pariert ...

...oder einfach bloß auf die falschen Leute hört. :wand:

Gast45923

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Re: Maßnahme
« Antwort #25 am: 13. April 2019, 15:01:30 »
alfalfa, bei verschiedenen Hinweisen und ohne Erfahrung kann man sich schonmal falsch entscheiden.
Ich wäre zum Maßnahmeträger gegangen ...
... hatte aber bedenken das dies schon mein Einverständnis diese Maßnahme anzutreten bedeuten könnte (wurde hier u.a. auch angemerkt)
Sollte ich noch einmal eingeladen werden ... gehe ich hin und verweigere jegliche Unterschriften (aber was, wenn die wirklich keinen Vertrag abschließen müssen ?)


Banane007, ja wenn es so ist wie viele hier schreiben ... würde es bedeuten das für den selben Verstoß nochmal sanktioniert wird.

Offline dobi

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Re: Maßnahme
« Antwort #26 am: 13. April 2019, 16:03:17 »
Müßen tun die das nicht (Vertrag) aber ohne den ganzen Kram wie Datenschutz, Hausordnung usw. biste halt auch an vieles nicht gebunden.

Aus meinen Erfahrungen raus ists auch nochmal Interessant was in der EGV bzw. Zuweisung (wenn man denn überhaupt eine bekommt) drinne steht.

Nur Teilnehmen ?

Kann auch schlafend sein. Hauptsache anwesend.

Eigene Erfahrung.

Ob man sowas durchzieht, muss jeder selber wissen.

Gast45923

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Re: Maßnahme
« Antwort #27 am: 13. April 2019, 16:12:41 »
dobi, in der Rechtsfolgebelehrung oder der EGV steht ja immer etwas von mitwirken ... ob schlafen da zählt ;)
Die Maßnahmeträger sind meiner Meinung nach nicht daran interessiert einen weiter zu bringen. Dann verlieren sie ja ihre Kundschaft.

Offline dobi

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Re: Maßnahme
« Antwort #28 am: 13. April 2019, 16:15:38 »
dobi, in der Rechtsfolgebelehrung oder der EGV steht ja immer etwas von mitwirken ...

Musste halt dann gucken ;)

Maßnahme und weiterbringen in einem Satz ?  :grins:

Selten vielleicht..

Gast45923

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Re: Maßnahme
« Antwort #29 am: 25. April 2019, 15:56:20 »
Hallo,
so, heute kam der Minderungsbescheid (30 %)
macht es Sinn, nochmal dagegen zu klagen, und wenn ja, was ist zu tun ?