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Autor Thema: Amtsarzt und EGV  (Gelesen 3935 mal)

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Offline Andre

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Amtsarzt und EGV
« am: 09. Mai 2019, 13:55:04 »
Hallo ich hatte heute einen Termin beim Jobcenter mein FM will das ich wieder mal zu einer Untersuchung des Amtsazrt gehe.
Ich habe ihm gesagt das ich das nicht nochmal durchmache und diese Ärzte kein recht haben über meine Gesundheit zu Urteilen weil diese Untersuchungen eben maximal 20 Minuten dauern :wand:.
Er hat das ganze dan per Verwaltungsakt erlassen und mir gleich mitgegeben mit einer EGV und einem Gesundheitsfragebogen.
Ich soll den Fragebogen bis zum 27.05.2017 Abgeben da ich sonst zu 100% Sanktioniert werde sagte er mir.
Das ganze sind 15 Seiten ich stelle sie hier ein und möchte euch bitten bei Gelegenheit mal reinzuschauen und wen möglich einen Wiederspruch dagegen einzulegen.

Was mich auch überachte war als er meine Daten Abfragte also Name Adresse usw er nante mir dan eine Mailadresse die ich eigentlich habe Löschen lassen mit der Hilfe des Forums ich habe das ganze ja dan auch Schriftlich bekommen das die Adresse Gelöscht wurde.
Er Löschte sie dan vor meinen Augen mit dem Spruch: es dauert 24 Stunden bis das ganze Gelöscht ist.

Für eure Hilfe bin ich dankbar.

Ich Hoffe die Seiten werden nicht zu klein Angezeigt.

Die restlichen 5 Seiten kommen gleich.

[gelöscht durch Administrator wegen Erreichen der Speicherfrist]
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Offline Andre

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Re: Amtsarzt und EGV
« Antwort #1 am: 09. Mai 2019, 14:11:38 »
Hier der Rest.

[gelöscht durch Administrator wegen Erreichen der Speicherfrist]
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Offline dobi

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Re: Amtsarzt und EGV
« Antwort #2 am: 09. Mai 2019, 15:43:14 »

Ich soll den Fragebogen bis zum 27.05.2017 Abgeben da ich sonst zu 100% Sanktioniert werde sagte er mir.



Der Gesundheitsfragebogen ist freiwillig.

Zitat
Wenn Sie den Gesundheitsfragebogen ausgefüllt haben, geben Sie ihn in einem verschlossenen Umschlag bei Ihrer Fachkraft ab oder senden ihn per Post zurück. Der Umschlag wird erst vom Ärztlichen Dienst geöffnet. Alle Ihre Angaben sind freiwillig und unterliegen dem Datenschutz.

https://www.arbeitsagentur.de/ueber-uns/aerztlicher-dienst



Also fachlich nicht korrekt was dir dein SB so erzählt.



Schweigepflichtentbindung selber aufsetzen:

https://hartz.info/index.php?topic=32.0



Unterlagen direkt nur an den Amtsarzt, nicht an den SB.



Du bist verpflichtet an der Untersuchung teil zu nehmen.

Offline zugchef werner

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Re: Amtsarzt und EGV
« Antwort #3 am: 09. Mai 2019, 16:09:33 »
Zitat von: Andre am 09. Mai 2019, 13:55:04
Ich habe ihm gesagt das ich das nicht nochmal durchmache
Warst du kürzlich schon mal beim Äd?

Zitat von: Andre am 09. Mai 2019, 13:55:04
Ich soll den Fragebogen bis zum 27.05.2017 Abgeben da ich sonst zu 100% Sanktioniert werde sagte er mir.
Totaler Schwachsinn und übliches Gelaber um vermutlich, eine Drohkulisse aufzubauen.

Wenn dann soll der ÄD dich direkt Einladen und da kannst du das mit der Schweigepflichtsentbindung immer noch machen.
Natürlich nur das was du auch preis geben möchtest, also auch nicht jeder Arzt z.B.

Die vom JC würde ich niemals so Ausfüllen, viel zu viele Dinge die darin verlangt werden.

Offline coolio

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Re: Amtsarzt und EGV
« Antwort #4 am: 09. Mai 2019, 18:13:59 »
Weiss der SB wenigstens die richtige Uhrzeit? Das ist ja unerträglich - selbst bei JC!
Wurde Dir eine EGV zur Unterschrift vorgelegt?
Bist Du U25?
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Offline Andre

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Re: Amtsarzt und EGV
« Antwort #5 am: 09. Mai 2019, 19:03:18 »
Nur die EGV die ich hier eingestellt habe ich habe dort gar nichts unterschrieben.
Ich hatte vergessen zu Schreiben das das Jobcenter keinen Atest von meinem hausarzt anerkent :heul:
Ich werde dieses jahr 37 Jahre Alt.
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Offline Meph1977

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Re: Amtsarzt und EGV
« Antwort #6 am: 10. Mai 2019, 08:28:17 »
Die EGV wirst du natürlich nicht unterschreiben.

Bei ungeklärter Leistungsfähigkeit ist jede EGV gleich welchen Inhalt sie hat unwirksam dabei ist es auch egal ob du sie unterschrieben hast oder nicht. Sollte der SB dir nochmal mit ner 100% Sanktion drohen wegen nicht ausgefülltem Gesundheitsfragebogen empfehle ihm doch einfach ne Nachschulung im SGB2 für Anfänger. Du musst weder diesen Fragebogen ausfüllen noch die Schweigepflichtsentbindungen. Schon garnicht musst du diese beim Jobcenter abgeben, selbst die Abgabe beim ÄD ist freiwillig. Die Abgabe beim ÄD würde ich aber empfehlen.
Seid vorsichtig was ihr dem JC erzählt. Die machen aus nem französischen Rotwein eine rothaarige Französin und drehen euch noch eine BG mit der Französin an.

Offline Andre

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Re: Amtsarzt und EGV
« Antwort #7 am: 10. Mai 2019, 20:32:43 »
Das gane wurde doch schon per VW erlassen.
Also ist wen ich es richtig nichts an den Seiten die ich hier eingestellt habe nichts auszusetzen?
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Offline Meph1977

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Re: Amtsarzt und EGV
« Antwort #8 am: 10. Mai 2019, 21:36:47 »
Natürlich ist was daran auszusetzen. Die EGV ist schlicht unwirksam und ich Empfehle nicht nur einen widerspruch zu schreiben sondern auch eine Fachaufsichtsbeschwerde gegen das Jobcenter.


Zitat
Widerspruch gegen EinV-VA vom (Datum)

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lege ich Widerspruch gegen den die Eingliederungsvereinbahrung ersetzenden Verwaltungsakt vom (Datum) ein. Eine Eingliederungsvereinbarung ist nach §15 Absatz 1 Satz 1 nur mit erwerbsfähigen Leistungsbeziehern zulässig. Ist der Leistungsbezieher nicht erwerbsfähig oder bestehen Zweifel an der Erwerbsfähigkeit ist jede Eingliederungsvereinbarung mit dem Leistungsbezieher gleich welchen Inhalts, ob sie als Verwaltungsakt erlassen wurde und selbst dann wenn sie Unterschrieben ist unwirksam. Dies geht aus der Entscheidung des SG Kiel vom 26.11.2013 S 33 AS 357/13 ER sowie zahlreichen weiteren Entscheidungen hervor. Das die Erwerbsfähigkeit in Zweifel steht ist nachweislich ihres eigenen die Eingliederungsvereinbahrung ersetzenden Verwaltungsaktes der Fall. Desweiteren dürfen Fragen die Gesundheit betreffend grundsätzlich nicht Regelungsinhalt einer Eingliederungsvereinbarung sein.

Ich erwarte die umgehende Aufhebung des den die Eingliederungsvereinbahrung ersetzenden Verwaltungsaktes. Bei einer anderlautenden Entscheidung wird ihnen ansonsten das Sozialgericht die Rechtslage erklären.

Mit freundlichen Grüßen
« Letzte Änderung: 10. Mai 2019, 22:14:49 von Meph1977 »
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Re: Amtsarzt und EGV
« Antwort #9 am: 10. Mai 2019, 22:53:20 »
Hallo Meph1977 danke für die Antwort.
Heist also das ich ja Krank bin (Typ 2 Diabetes) Hätte der FM nicht die EGV per Verwaltungsakt erlassen dürfen?
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Offline Meph1977

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Re: Amtsarzt und EGV
« Antwort #10 am: 10. Mai 2019, 23:08:22 »
Ne mit Krank ansich hat das nichts zu tun. Sondern damit ob du erwerbsfähig bist oder nicht. Du kannst auch nicht erwerbsfähig sein ohne krank zu sein. Weil der SB aber zweifel an deiner Erwerbsfähigkeit hat schickt er dich zum ärztlichen Dienst. Es muss feststehen das du erwerbsfähig bist damit er eine Eingliederungsvereinbarung mit dir abschliesen oder eine solche als VA erlassen darf.
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Offline coolio

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Re: Amtsarzt und EGV
« Antwort #11 am: 11. Mai 2019, 00:11:34 »
*lösch*
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Offline Andre

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Re: Amtsarzt und EGV
« Antwort #12 am: 11. Mai 2019, 00:37:14 »
Meph1977 also den Wiederspruch Hinschicken und und die Ärztliche befreiung mit dem Link aus Antwort 2 zum ÄD schicken?

coolio was meinst du it Lösch?
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Offline Meph1977

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Re: Amtsarzt und EGV
« Antwort #13 am: 11. Mai 2019, 00:50:12 »
Ja genau. Kannst es auch etwas umformulieren aber die Hinweise auf den § und das Urteil sollte drinne bleiben.

Coolio hat wohl was geschrieben was hier nicht sein sollte. Man kann hier keine Beiträge löschen nur editieren.

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Offline coolio

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Re: Amtsarzt und EGV
« Antwort #14 am: 11. Mai 2019, 00:51:38 »
genau das....
offensichtlich Serverprobleme aktuell
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