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Autor Thema: Trotz abgelehnter Angemessenheit einziehen?  (Gelesen 771 mal)

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Offline Girokonto

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Re: Trotz abgelehnter Angemessenheit einziehen?
« Antwort #15 am: 16. Mai 2019, 10:41:08 »
Wie kommen aus dem Nicht EU-Ausland. Da hatte ich eine vom AG gestellte Wohnung möbliert.
Sind jetzt erstmal bei den Eltern untergekommen.
Aber das ist halt ziemlich klein alles.

Offline Lachsangler

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Re: Trotz abgelehnter Angemessenheit einziehen?
« Antwort #16 am: 16. Mai 2019, 12:36:59 »
Zitat von: Girokonto am 16. Mai 2019, 10:24:58
Noch eine Frage. Küche habe ich keine es ist aber eine Küche in der Wohnung vorhanden. Dies wird aber mit der Miete bezahlt das JC findet diese aber nicht als angemessen, wie ist da das Vorgehen?

In vielen MV ist die Küche Bestandteil des Mietvertrages.

Es ist absolut unüblich, eine Wohnung "leer" anzumieten zum Preis "XY" und gleichzeitig einen Mietvertrag über eine Küche in besagter Whg. zum Preis "Z"

„Wie Du kommst gegangen, so Du wirst empfangen“.
J.W. von Goethe.

Offline oldhoefi

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Re: Trotz abgelehnter Angemessenheit einziehen?
« Antwort #17 am: 16. Mai 2019, 14:25:01 »
@Girokonto,

Zitat von: Girokonto am 16. Mai 2019, 10:24:58
Küche habe ich keine es ist aber eine Küche in der Wohnung vorhanden. Dies wird aber mit der Miete bezahlt das JC findet diese aber nicht als angemessen, wie ist da das Vorgehen?
Wenn ich es richtig verstanden habe...

Urteil vom 07.05.2009, B 14 AS 14/08 R
Monatliche Mietgebühren für Einbaugeräte, hier die einer Kücheneinrichtung, gehören zu den Unterkunftskosten nach § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II und sind vom Leistungsträger zu bezahlen.

entnommen aus „BSG-Urteile/Beschlüsse zu den Unterkunftskosten"

--> https://hartz.info/index.php?topic=1879.msg14632#msg14632
„Ein Kluger bemerkt alles - ein Dummer macht über alles eine Bemerkung.“ (Heinrich Heine)

Offline CYRIAC

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Re: Trotz abgelehnter Angemessenheit einziehen?
« Antwort #18 am: 16. Mai 2019, 15:04:07 »
Zitat von: oldhoefi am 16. Mai 2019, 14:25:01
Monatliche Mietgebühren für Einbaugeräte, hier die einer Kücheneinrichtung, gehören zu den Unterkunftskosten nach § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II und sind vom Leistungsträger zu bezahlen.

Ergänzung dazu :
Zu den Unterkunftskosten gehören ( bis zur Angemessenheitsgrenze) auch mietvertragliche geschuldete Zuschläge z.B. Küchenmöbel, sonstige Möbilierungen oder andere, nicht von der  Betriebskosten V erfassten Leistungen dann, wenn sie integraler Bestandteil des Mietverhältniisses und für den Leistungsberechtigten nicht disponibel sind ( unausweisliche Wohnungskosten)- (  BVerwG v. 28.11.2001 - 5 C 9.01 - E 115, 256;) .

Offline zugchef werner

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Re: Trotz abgelehnter Angemessenheit einziehen?
« Antwort #19 am: 16. Mai 2019, 17:49:59 »
Zitat von: oldhoefi am 16. Mai 2019, 14:25:01
ier die einer Kücheneinrichtung, gehören zu den Unterkunftskosten nach § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II und sind vom Leistungsträger zu bezahlen.
Das ist richtig, aber nicht wenn die Wohnung eh schon zu teuer ist.

Hatten wir doch alles schon durchgekaut, deine Wohnung ist eben locker über 100€ zu teuer.

Reine KM war 450€ glaub und im MEK gibt es genug Angebote für ca. 300€ reine KM ca. 70m² ohne BK k/w.
Wenn es unbedingt diese Wohnung sein muss, dann wird das JC auch nur das zahlen was angemessen ist.
(erst recht wenn genug angemessene Wohnungen da sind)

Alles andere bleibt dann bei dir hängen.

Letztlich dein Risiko ob du es machst und möglicherweise, dann dagegen Klage einreichst.
Wie das ausgehen wird, kann keiner sagen.
« Letzte Änderung: 16. Mai 2019, 18:35:56 von zugchef werner »