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Autor Thema: Meine erste Maßnahme - Fragen zum Widerspruch  (Gelesen 1072 mal)

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Offline Antares

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Meine erste Maßnahme - Fragen zum Widerspruch
« am: 16. Mai 2019, 12:33:54 »
Hallo an Alle,

Ich arbeite zurzeit auf die Selbstständigkeit hin. Leider insteressiert das meine Sachbearbeiterin nicht, und somit habe ich heute meine erste Maßnahme verordnet bekommen.
In der Maßnhame gehts um Bewerbungstraining, und sie läuft für 30 Tage von 8-16 Uhr. Zudem muss ich sie bereits am Montag antreten.
Da ich diese Maßnahme für unsinnig halte, da sie mir Zeit raubt, und mich beim Aufbau meines Unternehmens eher behindert, würde ich gerne Widerspruch einlegen, und hätte dazu ein paar Fragen.
(Eine Maßnahme, die mich beim Aufbau eines Unternehmens berät, hätte ich dagegen akzeptiert.)
Die Eingliederungsvereinbarung, in der die Maßnahme mit drinsteht, habe ich noch nicht unterzeichnet.
Die habe ich mit nach Hause genommen, und meiner Beraterin gesagt, ich schicke sie ihr in den nächsten Tagen unterschrieben zu.

Meine Frage ist nun, wenn ich Widerspruch einlege, muss ich dann noch am Montag zur Maßnahme hin?
Drohen mir dadurch Sanktionen, obwohl ich die Eingliederungsvereinbarung noch nicht unterzeichnet habe?
Hat der Widerspruch überhaupt Aussicht auf Erfolg?

Da das noch relativ neu für mich ist, weiß ich nicht genau, was mich erwartet.

LG
Antares

Offline Lachsangler

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Re: Meine erste Maßnahme - Fragen zum Widerspruch
« Antwort #1 am: 16. Mai 2019, 12:46:45 »
Egal wie du dich jetzt entscheidest, es hat keine aufschiebende Wirkung.

Zitat von: Antares am 16. Mai 2019, 12:33:54
Da ich diese Maßnahme für unsinnig halte, da sie mir Zeit raubt, und mich beim Aufbau meines Unternehmens eher behindert

Es ist das objektive Empfinden eines Betroffenen, ob eine Maßnahme sinnig oder unsinnig ist. Solange du aber im Leistungsbezug bist, bist du auch verpflichtet, an dieser Fördermaßnahme teilzunehmen.

Alternativ kannst du dich auch mit sofortiger Wirkung aus dem Leistungsbezug abmelden, dann bekommst du keine finanzielle Untertützung mehr, brauchst nicht zur Maßnahme und kannst dich voll und ganz auf deine Selbständigkeit konzentrieren!

„Wie Du kommst gegangen, so Du wirst empfangen“.
J.W. von Goethe.

Offline kaykaiser

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Re: Meine erste Maßnahme - Fragen zum Widerspruch
« Antwort #2 am: 16. Mai 2019, 12:53:34 »
Meine Frage ist nun, wenn ich Widerspruch einlege, muss ich dann noch am Montag zur Maßnahme hin?

Ja, auch dann, wenn eine EGV noch nicht unterschrieben ist.

Drohen mir dadurch Sanktionen, obwohl ich die Eingliederungsvereinbarung noch nicht unterzeichnet habe?

Auch diese Frage ist mit einem klaren "Ja" zu beantworten, da Widersprüche KEINE aufschiebende Wirkung haben.

Hat der Widerspruch überhaupt Aussicht auf Erfolg?

Das liegt im Ermessen des Sachbearbeiters. Wenn er sich überzeugen lässt, dass Deine Maßnahme nicht erforderlich ist, (was allerdings sehr selten passiert) hast Du u.U. auch Erfolg. Aber das steht in den Sternen...

Die SB´s versuchen mit allen Mitteln, ihre Maßnahmen voll zu kriegen. Daher sehe ich einen möglichen Erfolg eines Widerspruchs nach meinen Erfahrungen bei etwa 10%.



"Ich habe viel Geld für Alkohol, Weiber und schnelle Autos ausgegeben. Den Rest hab’ ich einfach nur verprasst." - George Best

Ich habe nichts gegen Kritiker. Ich komme aus Ironien, das liegt direkt an der sarkastischen Grenze.

Offline Antares

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Re: Meine erste Maßnahme - Fragen zum Widerspruch
« Antwort #3 am: 16. Mai 2019, 13:06:53 »
@Lachsangler
@kaykaiser

Ah, OK. Das ist natürlich dumm.
Aber vielen Dank für die Antworten.

MfG

Antares

Offline dark angel

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Re: Meine erste Maßnahme - Fragen zum Widerspruch
« Antwort #4 am: 16. Mai 2019, 13:18:38 »
@Antares:
Mal eine andere Frage, da sich das für mich so liest:
Du schriebst, dass du wohl bei einem Meldetermin warst und eine EGV in die Hand gedrückt bekommen hast.
In der EGV steht auch drin dass dich am 20. bei Massnahmeträger XY einfinden sollst, zusammen  mit den ganzen Details zu Uhrzeiten und Co.

"Nur noch schnell unterschreiben, hieß es wohl"
Hast du nicht gemacht, sondern den Entwurf (solange es nicht beidseitig unterschrieben ist, ist es kein Vertrag) mit nahc Hause genommen.
D schickst ihr ihn unterschrieben zurück, hast du ihr zumindest erzählt.


Nun die Frage:
Abgesehen davon dass die Massnahme in all ihren Details in der nicht unterschriebenen EGV drinsteht, hast du SEPARAT noch irgendein Blatt in die hand gedrückt bekommen?
Irgedndein Schreiben , auf dem nochwas die Massnahme dteht und eine Rechtsfolgenbelehrung dabei ist, was genau bei Nichtantritt der Massnahme passiert?


Weil Tatsache ist, so lange du die EGV nicht untershcreibst, ist sie auch nicht gültig.
und was Massnahme angeht, ein Fall für die Tonne und kann vergessen werden.

Darum die Frage: Hast du ausser der EGV noch was anderes Schriftliches gekriegt, in dem du zum Antreten der Massnahme verdonnert wurdest?
Falls ja, kannst du das hochladen?
Falls nein, kannst du mal deine letzte unterschriebene EGV bzw. ersetzenden Verwaltungsakt hochladen bzw. durchsehen ob dort irgendwas hinsichtlich Massnahme drinsteht, sowas wie bspw. "Sie verpflichten sich, jede mündlich, Schriftlich, sonstwie ihnen angebotene Massnahme wahrzunehmen und mitzumachen"?


Weil es gibt letzltich 2 Varianten:
Entweder hast du eine gültige, aktuelle Zuweisung (ein aktuelles Schriftstück abseits der EGV).
Oder die alte EGV hat doich durch böse Formulierungen dazu verdonnert.
Oder du hast Glück und dein Sb hat das Ganze mit der Massnahme nur geträumt ;-)

Lad mal hoch, was du so hast.

Ansonsten für die Details überlasse ich Fachleuten wie Coolio, Ottokar und Co. das Feld.
Ottokar wird dir auch garantiert nochmal die ellenlange Liste posten, was eine Massnahmeaufforderung Alles erfüllen muss um überhaupt zulässig und verbindlich zu sein.

Offline alfalfa

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Re: Meine erste Maßnahme - Fragen zum Widerspruch
« Antwort #5 am: 16. Mai 2019, 13:21:00 »
Hallo,
lass dich von @Lachsangler und @kaykaiser nicht verwirren.
Wenn du die EinV mit der Maßnahme nicht unterzeichnet hast, musst du diese am Montag auch nicht antreten! :cool:
Es sei denn, du hast eine separate Zuweisung zur Maßnahme (VA) erhalten... :scratch:

Offline airraid

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Re: Meine erste Maßnahme - Fragen zum Widerspruch
« Antwort #6 am: 16. Mai 2019, 14:38:31 »
Meine Frage ist nun, wenn ich Widerspruch einlege, muss ich dann noch am Montag zur Maßnahme hin?

Ja, auch dann, wenn eine EGV noch nicht unterschrieben ist.

Drohen mir dadurch Sanktionen, obwohl ich die Eingliederungsvereinbarung noch nicht unterzeichnet habe?

Auch diese Frage ist mit einem klaren "Ja" zu beantworten, da Widersprüche KEINE aufschiebende Wirkung haben.

Du sagst also, dass, obwohl keine bindende rechtliche Verpflichtung, wie sie z.B. aus einem unterschriebenen Vertrag (EGV) oder eine VA abzuleiten wäre besteht, besteht eine bindende rechtliche Verpflichtung.

Kannst du das irgendwie belegen oder ist das einfach nur deine pers. Meinung?

Egal wie du dich jetzt entscheidest, es hat keine aufschiebende Wirkung.

Zitat von: Antares am 16. Mai 2019, 12:33:54
Da ich diese Maßnahme für unsinnig halte, da sie mir Zeit raubt, und mich beim Aufbau meines Unternehmens eher behindert

Es ist das objektive Empfinden eines Betroffenen, ob eine Maßnahme sinnig oder unsinnig ist. Solange du aber im Leistungsbezug bist, bist du auch verpflichtet, an dieser Fördermaßnahme teilzunehmen.

Warum?

Offline Antares

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Re: Meine erste Maßnahme - Fragen zum Widerspruch
« Antwort #7 am: 16. Mai 2019, 14:59:34 »
@dark angel
Zitat
Abgesehen davon dass die Massnahme in all ihren Details in der nicht unterschriebenen EGV drinsteht, hast du SEPARAT noch irgendein Blatt in die hand gedrückt bekommen?
Irgedndein Schreiben , auf dem nochwas die Massnahme dteht und eine Rechtsfolgenbelehrung dabei ist, was genau bei Nichtantritt der Massnahme passiert?
Nein, nichts dergleichen. Nur die Eingliederungsvereinbarung, die ich nicht unterschrieben habe, und einen Flyer.

Zitat
Falls nein, kannst du mal deine letzte unterschriebene EGV bzw. ersetzenden Verwaltungsakt hochladen bzw. durchsehen ob dort irgendwas hinsichtlich Massnahme drinsteht, sowas wie bspw. "Sie verpflichten sich, jede mündlich, Schriftlich, sonstwie ihnen angebotene Massnahme wahrzunehmen und mitzumachen"?
In der letzten unterschriebenen EGV steht nichts in dieser Hinsicht. Ich habs trotzdem mal hochgeladen. (Namen und Adressen usw. sind geschwärzt)

@alfalfa
Zitat
Wenn du die EinV mit der Maßnahme nicht unterzeichnet hast, musst du diese am Montag auch nicht antreten! :cool:
Es sei denn, du hast eine separate Zuweisung zur Maßnahme (VA) erhalten..
Eine solche seperate Zuweisung habe ich nicht erhalten.

Zitat
Wenn du die EinV mit der Maßnahme nicht unterzeichnet hast, musst du diese am Montag auch nicht antreten!
Mir stellen sich jetzt die Fragen:
Muss ich trotzdem noch einen Widerspruch einreichen?
Könnte es trotzdem sein, dass meine SB danach Sanktionen verhängt?
Kann es sein, dass ich in einigen Tagen einen Verwaltungsakt bekomme, und mir die Maßnahme somit aufgezwungen wird?

MfG
Antares

Offline airraid

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Re: Meine erste Maßnahme - Fragen zum Widerspruch
« Antwort #8 am: 16. Mai 2019, 15:14:32 »
Gekonnt werden tut vieles, ob das rechtens ist, was denn da so gekonnt wird, kann man auch beantworten. Leider ergibt sich daraus dann für dich etwas Aufwand.

Natürlich hast du auch die Möglichkeit dir angemessen Zeit zu nehmen, um dir die dir vorgelegte EGV genau anzuschauen und dann entsprechend an zu fechten.
Ich bin kein Experte was den Krams angeht, deßhalb nehm ich es mir nicht raus zu dem genauen Inhalt was zu sagen, aber beim Überfliegen sieht das schon danach aus, als wenn da nochmal nachgebessert werden sollte ;)

Da gibts aber user hier, die dir das besser erklären können.

Online götzb

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Re: Meine erste Maßnahme - Fragen zum Widerspruch
« Antwort #9 am: 16. Mai 2019, 16:02:50 »
Und bei einer ev. Zuweisung zu so einer Schwachsinnsmaßnahme hilft immer:
Nichts unterschreiben keine Verträge und Hausordnung.
Denn das JC weist als Vertragspartner den "Kunden" als Element des Vertrages dem Vertragspartner Maßnahmeträger zu.
Und in vielen Fällen will der Maßnahmeträger dann keine Teilnahme mehr, im Falle verweigerter Unterschriften.

Sinnvoll ist so eine Maßnahme immer.
Fragt sich nur für wenn.
Für das JC und den Träger auf jedenfall.
Letzterer verdient so seine Kohle.
Arbeit bekämpfen, Automatisierung fördern ! Das evangelische Arbeitsethos ist das Grundübel dieser Gesellschaft.

Jobcenter und Bundesagentur sind Institutionen die diese Gesellschaft genau so benötigt, wie schlimme Krankheiten.

Offline alfalfa

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Re: Meine erste Maßnahme - Fragen zum Widerspruch
« Antwort #10 am: 16. Mai 2019, 16:57:51 »
...die Eingliederungsvereinbarung, die ich nicht unterschrieben habe, und einen Flyer.

Das wäre viel interessanter gewesen, hier zu lesen! :zwinker:
Die hochgeladene EinV wurde von dir ja unterschrieben und ist wohl noch gültig (obwohl ich die auch nicht unterschrieben hätte...). Stichtage zur Vorlage der Bewerbungsbemühungen sind z.B. gar nicht zulässig, usw...

So lange sich bei dir nichts grundlegendes verändert hat, gilt die alte EinV noch und es bedarf jetzt noch keiner neuen. Einfach nicht darauf reagieren und abwarten, was die SB dann macht.
Aber auf jeden Fall musst du Montag nicht beim Maßnahmeträger antanzen, da du vom Mobcenter nicht dazu verpflichtet wurdest und auch nicht mit deiner Unterschrift zugestimmt hast :zwinker:

Wenn du dann demnächst per EinV-VA zu der Maßnahme gezwungen wirst, so verfahren wie @götzb geschrieben hat: Beim Maßnahmeträger absolut nix unterschreiben. Dafür kannst du vom Mobcenter nicht sanktioniert werden... :cool:

Offline coolio

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Re: Meine erste Maßnahme - Fragen zum Widerspruch
« Antwort #11 am: 16. Mai 2019, 19:01:53 »
genau:
die letzte EGV ist von xx.01.2019.
Die gilt i.d.R. ein halbes Jahr
Also ist nix mit einfach neuer EGV.
Also ist nix mit Maßnahme.
Die neue EGV mal hochladen! Steht ja schon oben...
Vermutlich ist die gar nicht unterschriftsfähig.
Lass Dich nicht einwickeln....
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Offline Antares

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Re: Meine erste Maßnahme - Fragen zum Widerspruch
« Antwort #12 am: 16. Mai 2019, 19:45:04 »
Vielen lieben Dank,

eure ganzen Antworten helfen mir sehr.

Zitat
Die neue EGV mal hochladen!
In Ordnung, hab sie mal hochgeladen.


Offline alfalfa

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Re: Meine erste Maßnahme - Fragen zum Widerspruch
« Antwort #13 am: 16. Mai 2019, 19:51:25 »
...hab sie mal hochgeladen.

Weia, das Ding ist komplett Schrott!
Warte mal, bis @coolio das Ding gesehen hat, der hat dafür passende Texte zum anpassen parat :smile:

P.S.: So lange du das nicht unterschreibst, passiert dir erst mal gar nix... :cool:

Offline coolio

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Re: Meine erste Maßnahme - Fragen zum Widerspruch
« Antwort #14 am: 16. Mai 2019, 19:53:06 »
So hatte ich mir das gedacht.
Neben diversen Vertössen gegen DSGVO fehlt das Minimum.
Ratgeber Maßnahmezuweisung
Maßnahmezuweisung:
Zitat
-   Eine Maßnahme-Zuweisung (auch zusätzlich in einem EinV-VA) gem. § 16 SGB II i. V. m. § 45 SGB III muss vielmehr enthalten:
-   * eine vorhergehende Potenzialanalyse nach §15 SGB II (nF) Abs. 1
-   * die Art der Maßnahme
-   * die Inhalte der Maßnahme
-   * der Träger/Veranstalter
-   * den Maßnahmeort
-   * den zeitlichen Umfang
-   * die zeitliche Verteilung
-   * welches Eingliederungskonzept mit der Maßnahme verfolgt wird
-   * warum diese Maßnahme individuell erforderlich ist
-   Deshalb wird der Leistungsträger hiermit gem. 35 SGB X aufgefordert, nachvollziehbar zu erklären, warum gerade diese Maßnahme für den Leistungsberechtigten dienlich sein soll, um
-   * Vermittlungshemmnisse festzustellen, bzw. welche konkreten schon festgestellten Vermittlungshemmnisse durch welche konkreten Maßnahmeinhalte verringert oder beseitigt werden sollen,
-   * durch welche konkreten Maßnahmeinhalte hier eine individuelle Heranführung an den Arbeitsmarkt stattfinden soll.
-   Mangels genauer Maßnahmebegründungen - bezogen auf die individuelle Situation des Leistungsberechtigten - und ebenso aufgrund der weiteren fehlenden Details (laut o. g. Aufstellung) ist diese Eingliederungsmaßnahme für den Leistungsberechtigten vorerst objektiv unzumutbar, da eine einzelfallbezogene Überprüfung dieser Maßnahme unmöglich ist.
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