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Autor Thema: Stress mit Jobcenter + Hausbesuch + GDB 100 G  (Gelesen 6257 mal)

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Online crazy

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Re: Stress mit Jobcenter + Hausbesuch + GDB 100 G
« Antwort #30 am: 27. Mai 2019, 07:09:43 »
Zwecks Wiederlegung einer VuE wäre der Nachweis Vermögensabschmezung seit Einzug in die WG günstig. Oder wohnt sie schon 10 Jahre in deinem Haus?
Das wäre echt mit Anwalt am besten.
Und Du? Mietstundung zur Zeit? Mai ist rum,Juni Miete fällig.. Kündigungsandrohung?

Offline Fettnäpfchen

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Re: Stress mit Jobcenter + Hausbesuch + GDB 100 G
« Antwort #31 am: 27. Mai 2019, 14:16:23 »
Mr-T

Zitat von: crazy am 27. Mai 2019, 07:09:43
Mietstundung zur Zeit? Mai ist rum,Juni Miete fällig.. Kündigungsandrohung??
So hoch werden die Zahlungen nicht sein bei der Basis das es nur die BK/NK sind, dass der VM gleich pleite, bzw einen rießen Verlust einfährt.
Wäre aber die logische Folge. Gegenüber dem JC auch ein Zeichen das da keine VuE besteht.

Allerdings machen das auch nicht alle VM sofort nach nicht erfolgter Mietzahlung und ich würde es in dem Fall noch nicht machen.
Kann ja auch nicht gefordert werden und so mancher Vermieter hat Verständnis wenn das "Amt" nicht in die Gänge kommt.

Zitat von: Mr-T am 26. Mai 2019, 22:36:22
Ich sehe die Schreiben, die Sie bekommt...
Aber Sie gibt mir die nicht. Zeigt sie nur.
Sonst würde ich die mal hier einstellen.
Wäre ja auch eine Möglichkeit:
Zitat von: Fettnäpfchen am 23. Mai 2019, 14:32:24
Das muss die Frau machen also solltest du sie bitten hier mit einzusteigen und dann kann man die Mitwirkungsaufforderungen anonymisiert mal hier einstellen damit wir hier wissen was empfehlenswert wäre.

MfG FN
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Offline Mr-T

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Re: Stress mit Jobcenter + Hausbesuch + GDB 100 G
« Antwort #32 am: 28. Mai 2019, 10:17:44 »
Zitat
Zwecks Wiederlegung einer VuE wäre der Nachweis Vermögensabschmezung seit Einzug in die WG günstig. Oder wohnt sie schon 10 Jahre in deinem Haus?

Das ist problemlos nachweisbar.

Seit 01.01.2014 wohnt Sie hier.

Ich muss das mal gerade rücken.
Habe den Bescheid zu schnell und nur flüchtig gelesen.
Die wollen nicht 10 Jahre Kontoauszüge.

Die wollen sehen, welche Abfindung Sie vor 9 Jahren bekommen hat (Nachweise vom AG)
Die wollen Erklärung wie Lebensunterhalt bestritten seit 2013
Die wollen Nachweis für die Zahlung der Kostenbeteiligungsvereinbarung ab 2013

Bei einem früheren Besuch wurde der FZ-Schein kopiert.
Jetzt wollen die noch zusätzlich eine Kopie vom FZ-Brief.
Klares Indiz für mich, dass die ein Spiel spielen...
Wozu brauchen die eine Kopie vom FZ-Brief ?

Nun liest man überall, dass die Daten sammeln um etwas konstruieren zu können.
Muss Sie wirklich 9 Jahre alte Dokumente vorzeigen ?
Muss Sie die Quittungen für die Kostenbeteiligungsvereinbarung kopieren / vorlegen ?
Das sind über 60 Kopien.

Sie möchte nicht zu detailliert hier posten.
Man liest so viel von den Stasi-Methoden von dem Verein und die lesen hier bestimmt mit...
Nachher kann man das zurück recherchieren und Sie bekommt noch mehr Probleme.
« Letzte Änderung: 28. Mai 2019, 10:50:15 von Mr-T »

Offline Fettnäpfchen

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Re: Stress mit Jobcenter + Hausbesuch + GDB 100 G
« Antwort #33 am: 30. Mai 2019, 16:15:05 »
Mr-T

Welche Dokumente & Nachweise darf das JobCenter fordern?

Zitat von: Mr-T am 28. Mai 2019, 10:17:44
Die wollen sehen, welche Abfindung Sie vor 9 Jahren bekommen hat (Nachweise vom AG)
Ist nicht leistungsrelevant was vor neun Jahren war. Sie beantragt jetzt und da sind die letzten drei Monate der Kontoauszüge festgelegt.

Zitat von: Mr-T am 28. Mai 2019, 10:17:44
Die wollen Erklärung wie Lebensunterhalt bestritten seit 2013
ist nicht leistungsrelevant. (Aber man kann ja sagen vom Vermögen, bzw. im Schreiben entsprechend erwähnen.)

Zitat von: Mr-T am 28. Mai 2019, 10:17:44
Die wollen Nachweis für die Zahlung der Kostenbeteiligungsvereinbarung ab 2013
Ist nicht leistungsrelevant jedoch um VuE auszuschließen empfehlenswert, allerdings auch im Schreiben entsprechend zu erwähnen.

Zitat von: Mr-T am 28. Mai 2019, 10:17:44
Jetzt wollen die noch zusätzlich eine Kopie vom FZ-Brief.
ist eine doppelte Datenerhebung und daher entsprechend im Schreiben zu erwähnen.

Zitat von: Mr-T am 28. Mai 2019, 10:17:44
Man liest so viel von den Stasi-Methoden von dem Verein und die lesen hier bestimmt mit...
Nachher kann man das zurück recherchieren und Sie bekommt noch mehr Probleme.
Das würde mich persönlich am wenigsten interessieren und wenn wirklich dann lernen die vllt. noch was. Ausserdem wird es nichts an den Tatsachen ändern.

Wegen oben erwähnten Schreiben:
Zitat von: coolio am 26. Mai 2019, 22:59:41
aber ohne wortgenaue Kenntnis - gibts auch kein Antwortschreiben von hier.
aber du kannst ja mal ein entsprechendes Muster einstellen zum querlesen.

MfG FN
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Offline Mr-T

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Re: Stress mit Jobcenter + Hausbesuch + GDB 100 G
« Antwort #34 am: 30. Mai 2019, 18:05:29 »
Ich hab mal gegoogelt und mich etwas schlau gemacht.
Das hier hat Sie dann an das Amt geschickt...


Sehr geehrte Frau A,

ich habe mich Anfang April wegen meiner finanziellen Situation bei Ihrem Amt zwecks Antragsstellung Grundsicherung gemeldet.

Seit April ist mein Antrag bei Ihnen und Sie fordern zum wiederholten Male Informationen oder Unterlagen, die schon in Ihrem Besitz sind bzw. von Fr. B eine Kopie erstellt wurde.

Sie fordern wiederholt neue Unterlagen oder bemängeln vorliegende Unterlagen (z.B. Versorgungsamt GDB) um im nachhinein festzustellen, dass die vorliegenden Unterlagen doch schon ausreichend waren.

Auf telefonische Rückfrage heißt es dann, nun sind alle Unterlagen da und kurze Zeit später liegt der nächste Brief bezüglich fehlender Unterlagen im Briefkasten.

Bis zum heutigen Tag (Tag 50) liegt mir kein Bescheid (auch kein vorläufiger) von Ihnen vor.

Ihre Behörde hat im Mai außerdem zwei Personen zum Hausbesuch zu mir entsendet.
Bitte teilen Sie mir schriftlich mit, zu welchem Zweck dieser Hausbesuch angeordnet wurde.

Erklärung Sicherstellung Lebensunterhalt:
Sie verlangen von mir erneut eine Erklärung, wie ich meinen Lebensunterhalt und den meiner Tochter in den letzten Jahren seit Dezember 2013 bestritten habe.
Diese hatte ich bereits in einem persönlichen Gespräch mitgeteilt.

Im nächsten Satz geben Sie direkt selbst die Antwort auf Ihre Frage.
Nämlich durch eine Abfindung, die ich 2010 erhalten habe.

Bereits bei meinem ersten Besuch hatte ich Ihrer Kollegin (Fr. C) Angaben hierzu gemacht und Ihre Kollegin zeigte Verständnis, dass nach 9 Jahren eine Abfindung durchaus aufgebraucht ist.

Da Sie die Abfindung in Ihrem Schreiben erwähnen müssten Ihnen diese Informationen also vorliegen.

Ich habe alle mir zur Verfügung stehenden Mittel inklusive dieser Abfindung seit Auszahlung bis 2019 für meinen Lebensunterhalt und den meiner Tochter aufgebraucht.
Alle entsprechenden Kontoauszüge liegen Ihnen vor.

Sie verlangen in Ihrem Schreiben von mir Nachweise zum Lebensunterhalt von 2013 und Nachweise zur Abfindung von 2010.

Ich bin über Ihre offensichtliche rechtsmissbräuchliche Auslegung des § 60 SGB I sehr überrascht.
Laut BSG – Urteil v. 19.09.2008 Az.: B 14 AS 45/07 R ist die Forderung der Kontoauszügen der letzten drei bis sechs Monate  grundsätzlich  zulässig, es gibt aber keine Rechtsnorm (Gesetz, Verordnung), die die Vorlage von Belegen / Kontoauszügen bei der SGB II-Behörde ( Leistungsträger ) vorschreibt oder regelt.

Entscheidungsgrundlage für den Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung gemäß §§ 19 ff. SGB II ist grundsätzlich der nach den Vorgaben des Gesetzgebers formularmäßig gestellte  Antrag.

Dieser wurde am xx.04.2019 zugleich mit  entsprechenden Unterlagen (z.B. Kontoauszüge der letzten 3 Monate) ihrer Behörde vorgelegt, woraus sich zugleich die Erfüllung der Voraussetzung der Hilfebedürftigkeit gemäß § 9 SGB II ergibt. 

Es wurden von ihnen bei der Abgabe des Antrags keine konkreten Anhaltspunkte benannt, welche einen Verdacht auf einen beabsichtigten Leistungsmissbrauch und im Einzelfall vielleicht ein solches Ansinnen  und damit die Forderung von Belege / Kontoauszügen der letzten 9 Jahre begründen könnte.

Daher stütze ich mich auf mein Recht, dass betreffenden Sozialdaten im Sinne des § 67 Abs. 1 SGB von ihnen als Leistungsträgern nicht unbefugt erhoben werden dürfen.  Gemäß § 67 a Abs. 1 SGB dürfen sie nur erhoben werden, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung der Aufgaben der erhebenden Stelle erforderlich ist und sind vom Grundsatz her gemäß § 67 a Abs. 2 SGB beim Betroffenen zu erheben.

Das aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Grundgesetzes, Art. 2 Abs. 1 GG, und der Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG abgeleitete Grundrecht der informationellen Selbstbestimmung lässt Einschränkungen nur im überwiegenden allgemeinen Interesse zu, die zudem einer verfassungsgemäßen gesetzlichen Grundlage bedürfen und dem rechtsstaatlichen Gebot der Normenklarheit entsprechen müssen (Bundesverfassungsgericht – Urteil vom 15. Dezember 1983 BVerfGE 65, 1 ff.).

Eine derartige Rechtsgrundlage ist von ihnen im Schreiben vom 22.05.2019 nicht dargetan worden. Es steht aber nicht im Belieben der Verwaltung, Umfang und Reichweite der Mitwirkungspflichten von Antragstellern ohne konkrete rechtliche Grundlage festzulegen und bei deren Nichterfüllung sogar eine Leistungsversagung zu verhängen.

Zur Verhinderung des Leistungsmissbrauchs hat der Gesetzgeber u. a. den automatisierten Datenabgleich gemäß § 52 SGB II und besondere Anzeige- und Mitwirkungspflichten gemäß §§ 56 ff. SGB II eingeführt, die den Leistungsträger bzw. ihnen jedoch  keinerlei Handhabe für das Verlangen bzw. Vorlage der Belege oder Kontoauszüge der letzten 9 Jahre bietet, das vorliegend also auch unter dem Gesichtspunkt der Verhinderung des Leistungsmissbrauchs jeglicher Legitimation entbehrt. Etwas anderes folgt auch nicht etwa aus dem Amtsermittlungsgrundsatz gemäß § 20 SGB , denn die Regelungen des Datenschutzes gehen nach § 37 Satz 3 SGB I vor (dazu vgl. Schoch, in: Münder, a.a.O, § 60 Rdnr. 11).

Nach der angeführten Rechtslage  sind daher  keine Mitwirkungspflichten i.S.d. §§ 60ff, SGB verletzt worden, denn alle leistungserheblichen Tatsachen wurden auf dem dafür vorgesehen Formular [§ 60 Abs. 2 SGB I] angegeben bzw. unverzüglich nachgereicht.

Ergänzend verweise ich auch auf § 17 SGB I der bestimmt, dass die Leistungsträger verpflichtet sind, darauf hinzuwirken, dass jeder Berechtigte die ihm zustehenden Sozialleistungen in zeitgemäßer Weise, umfassend und zügig erhält.
Deshalb erwarte ich die umgehende Bescheidung meines Antrags eingehend bei mir bis 15.06.2019.

Nach fruchtlosem Fristablauf wird ohne weitere Ankündigung dieser komplette Sachverhalt unausweichlich dem zuständigen Sozialgericht mit entsprechenden Anträgen vorgelegt, unter Beiziehung des bis jetzt ergangenen Schriftwechsels nebst Unterlagen.

Ich habe ab 2010 nachweislich meine mir zur verfügung stehenden finanziellen Mittel aufgebraucht.

Des weiteren habe ich mich in den letzten Jahren nachweislich mehrfach, auch bei Städten und Gemeinden und auch öffentlichen Einrichtungen auch im xy-Kreis um einen Arbeitsplatz bemüht.
Leider ohne Erfolg.

KFZ-Bescheinigung:
Für mein KFZ xy soll ich Ihnen die KFZ-Bescheinigung Teil I + II vorlegen.
Von der  KFZ-Bescheinigung Teil I hat Ihr Amt bereits eine Kopie angefertigt (Fr. B).
Dort sind die selben Angaben wie im Teil II nachzulesen.
Ich bitte um schriftliche Aufklärung, wofür Sie die KFZ-Bescheinigung Teil II von mir benötigen.
Ich lege vorsorglich eine Kopie von der KFZ-Bescheinigung Teil I + II bei !

Erklärung 120,- Euro / Monat für anfallende Kosten
Hier habe ich Ihnen bereits eine Kopie von der Kostenbeteiligungsvereinbarung zugesendet.
In dieser Kostenbeteiligungsvereinbarung ist alles detailiert aufgeschlüsselt.
Bitte teilen Sie mir schriftlich mit, welche Angaben Ihnen hier fehlen sollten !
Ich zahle diesen Betrag monatlich in bar.
Die Zahlungen sind durch regelmäßige Abhebungen von meinem Konto belegbar.
Quittungsbelege der letzten 3 Monate lege ich als Kopie bei.

Ich wohne hier aus einer Notsituation !
Wenn Sie der Meinung sind, dass die Kosten von 120,- / Monat für eine Unterkunft unangemessen sind, wäre ich auch bereit in eine andere Wohnung zu ziehen.

Vorausgesetzt die Kosten (Kaution, Miete, Nebenkosten) hierfür werden vorerst von Ihnen übernommen.
Allerdings besitze ich weder eine Küche noch Wohnzimmermöbel.

Anlagen:
Kopie KFZ-Brief / KFZ-Bescheinigung Teil II
Kopie KFZ-Schein / KFZ-Bescheinigung Teil I
Kopie Quittung letzte 3 Monate Wohnkosten

Offline coolio

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Re: Stress mit Jobcenter + Hausbesuch + GDB 100 G
« Antwort #35 am: 30. Mai 2019, 18:14:14 »
schon raus?
(ich finde keine Fristsetzung?)
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Offline Mr-T

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Re: Stress mit Jobcenter + Hausbesuch + GDB 100 G
« Antwort #36 am: 30. Mai 2019, 18:17:37 »
Ja schon raus.
Da steht
Deshalb erwarte ich die umgehende Bescheidung meines Antrags eingehend bei mir bis 15.06.2019.

Offline coolio

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Re: Stress mit Jobcenter + Hausbesuch + GDB 100 G
« Antwort #37 am: 30. Mai 2019, 18:18:23 »
OK - augenreib.....
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Offline Fettnäpfchen

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Re: Stress mit Jobcenter + Hausbesuch + GDB 100 G
« Antwort #38 am: 31. Mai 2019, 17:29:35 »
Mr-T

Müsste passen.  :ok:

Jetzt heisst es abwarten und
Zitat von: Mr-T am 30. Mai 2019, 18:05:29
Wenn Sie der Meinung sind, dass die Kosten von 120,- / Monat für eine Unterkunft unangemessen sind, wäre ich auch bereit in eine andere Wohnung zu ziehen.
der war (nicht nur also das andere auch) ganz gut. Interessiert die halt leider nicht wirklich.

MfG FN
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Offline Mr-T

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Re: Stress mit Jobcenter + Hausbesuch + GDB 100 G
« Antwort #39 am: 05. Juni 2019, 08:49:15 »
Ich war gerade im Urlaub bis gestern.
Sie hat einen Hausbesuch genehmigt für heute.
Ich versteh es nicht...

Offline Sheherazade

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Re: Stress mit Jobcenter + Hausbesuch + GDB 100 G
« Antwort #40 am: 05. Juni 2019, 08:56:10 »
Wer ist sie?
Prävention ist keine Hysterie, Ignoranz kein Mut.

Vergesst die Achse des Bösen, es ist die Achse des Blöden, die uns das Genick brechen wird.

Offline Meph1977

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Re: Stress mit Jobcenter + Hausbesuch + GDB 100 G
« Antwort #41 am: 05. Juni 2019, 13:08:22 »
Ich war gerade im Urlaub bis gestern.
Sie hat einen Hausbesuch genehmigt für heute.
Ich versteh es nicht...

und du hast den Hausbesuch hoffentlich wieder Weggeschickt.
Seid vorsichtig was ihr dem JC erzählt. Die machen aus nem französischen Rotwein eine rothaarige Französin und drehen euch noch eine BG mit der Französin an.

Offline Mr-T

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Re: Stress mit Jobcenter + Hausbesuch + GDB 100 G
« Antwort #42 am: 05. Juni 2019, 17:08:16 »
Ne, ich bin zwar Hausherr, aber wenn Sie die in Ihre Räume lässt... bin ich machtlos.
Sie denkt, sonst wird Ihr Antrag nicht bearbeitet.
Da lachen doch die Hühner.
Ich bin auf das Ergebniß gespannt...
Ich kann mich da leider nicht einmischen, weil es mich nur minimal am Rande betrifft.
Ich würde gleich den Anwalt einschalten.
Habe eine ausgezeichnete Rechtsschutz-Vers.  :grins:

Aber ich habe nach dem Grund für den Hausbesuch gefragt.
Ja wir müssen alles prüfen...
Die wollen natürlich etwas unterstellen. Einstehgemeinschaft und so.
Sogar in den Kühlschrank wollten die schauen.
So weit komm es noch.
Stasi Methoden vom feinsten...

Zwei Personen mit Kamera und Formulargeschreibsel...
Fotos wurden keine gemacht.
Sonst wär ich handgreiflich geworden.
In Kühlschrank schauen lass ich mir auch nicht.
Der ist nämlich mir !

Beim Abkassieren von der Abfindung war unser Staat mit 33% ganz groß dabei.
Jetzt wo die Abfindung weg ist, versuchen die sich um Ihre Pflicht zu drücken.
Wo sind wir nur mit unserem Staat hin geraten...  :wand: