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Autor Thema: neue EinV - Bitte um Hilfe  (Gelesen 1431 mal)

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Offline Maxwell

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Re: neue EinV - Bitte um Hilfe
« Antwort #15 am: 10. Juni 2019, 19:45:31 »
hör einfach auf zu Grübeln und jedes "und" umzudrehen  :empathy:
Dein Gegenüber (das JC) versteht eh bestenfalls die Hälfte,  wenn man dann noch den generellen Unwillen dazu berücksichtigt.....
Ja, der 'neue' - allzu eifrige - AV ist ein junger Spund und will offensichtlich seinem Chef imponieren oder sowas ähnliches  :wand:  :grins:


Werde das mal zusammenfügen. Das mit den fehlenden Fahrtkosten zu Vorstellungsgesprächen hab ich mir notiert, kommt selbstredend rein.  :yes:  :grins:

...und besten Dank für Deine Erklärung re. BSG !!  :sehrgut:

Offline coolio

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Re: neue EinV - Bitte um Hilfe
« Antwort #16 am: 10. Juni 2019, 19:47:37 »
Gutes Gelingen! - aber bei Dir habe ich keine Sorge.
SB: ==> "neue Besen kehren gut, aber alte kennen die Ecken"  :grins:
Von gnadenloser Selbstüberschätzung und - wie hier - gleichgrosser Unkenntnis mal abgesehen.
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Offline Maxwell

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Re: neue EinV - Bitte um Hilfe
« Antwort #17 am: 10. Juni 2019, 21:11:56 »
Danke Dir !!

SB ==>  :lachen:  Ja. Seine Vorgänger haben es versucht aber schnell eingesehen und erkannt, dass die Inhalte  :wand: sind und das mit mir nicht funktionieren wird ....und drauf verzichtet.


Offline Maxwell

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Re: neue EinV - Bitte um Hilfe
« Antwort #18 am: 11. Juni 2019, 17:25:25 »

Andererseits wäre der mit gleichem rechtsfehlerhaften Inhalt nichtig nach §40 SGB X.

Habe nochmal eine Frage bzgl. der Nichtigkeit (zu meinem besseren Verständnis):

Ist die EinV (und im Falle des Erlasses eines VA's ebenfalls) nicht zusätzlich auch nach § 58 Abs 3 SGB X nichtig (re. Bewerbungskostenerstattung), weil sie  keine Regelung zu individuellen, konkreten und verbindlichen Unterstützungsleistungen für die in der EinV bestimmten individuellen, konkreten und verbindlichen Bewerbungsbemühungen des Hilfebedüftigen vorsieht?

Offline coolio

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Re: neue EinV - Bitte um Hilfe
« Antwort #19 am: 11. Juni 2019, 17:57:41 »
Doch ja.
§58 => Vertrag verweist auf §40 => VA (Formulierung :"ebenso")
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