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Autor Thema: Ortsabwesendheit, Probleme mit AV  (Gelesen 1301 mal)

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Online Orakel

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Re: Ortsabwesendheit, Probleme mit AV
« Antwort #15 am: 19. Juni 2019, 22:22:36 »
Dann erkläre doch einfach, wie der Leistungsträger anders zu einer Einzelfallentscheidung kommen kann.

Und um die Ausgangsfrage

... kann ich mich an seinen Vorgesetzten wenden?

wiederholt zu beantworten:

Ja!

Rechtlicher Hinweis: Zu Risiken und Nebenwirkungen meiner Beiträge fragen Sie bitte Ihren Rechtsanwalt oder Steuerberater. Rechtsanwälte und Steuerberater sind allerdings berechtigt, sich die Beantwortung Ihrer Fragen bezahlen zu lassen.
Ein Blick ins Buch und zwei ins Leben // wird die rechte Form dem Geiste geben. (Johann Wolfgang von Goethe)
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Offline Schnabeltier

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Re: Ortsabwesendheit, Probleme mit AV
« Antwort #16 am: 19. Juni 2019, 22:48:06 »
Wozu eine Einzelfallentscheidung?
Wenn der Fragesteller die Voraussetzung des 10 Abs. 1 erfüllt, dann braucht es doch der Zustimmung des Leistungsträgers doch überhaupt nicht und damit auch keinen Antrag. So verstehe ich meinen verlinkten Blog-Eintrag.

Rechtspfleger beim Sozialgericht dürfen weder eine Einschätzung der Rechtslage geben oder beraten.
Der Leistungsträger dagegen ist zur Beratung verpflichtet. Durch Falschantworten oder verweigerte Antworten, hat man auch etwas für den Teamleiter in der Hand.

Online Orakel

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Re: Ortsabwesendheit, Probleme mit AV
« Antwort #17 am: 19. Juni 2019, 22:52:53 »
Wenn der Fragesteller die Voraussetzung des 10 Abs. 1 erfüllt, dann braucht es doch der Zustimmung des Leistungsträgers doch überhaupt nicht und damit auch keinen Antrag.

Dann lies dir Antwort #13 einfach selbst laut vor, zur Not auch mehrmals ...
Rechtlicher Hinweis: Zu Risiken und Nebenwirkungen meiner Beiträge fragen Sie bitte Ihren Rechtsanwalt oder Steuerberater. Rechtsanwälte und Steuerberater sind allerdings berechtigt, sich die Beantwortung Ihrer Fragen bezahlen zu lassen.
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Offline bebe82

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Re: Ortsabwesendheit, Probleme mit AV
« Antwort #18 am: 19. Juni 2019, 23:49:22 »
Unabhängig davon, ob die OA lediglich anzuzeigen oder zu genehmigen ist, bleiben doch die 21 Tage als Grenze, oder?

Offline NevAda

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Re: Ortsabwesendheit, Probleme mit AV
« Antwort #19 am: 19. Juni 2019, 23:53:19 »
Nein!
Wenn Du 30 Tage Jahresurlaub hast plus x Tage Gleitzeit, kannst Du diese Zeiten natürlich auch OAW sein.
Ich profitiere permanent unmittelbar von Menschenrechtsverletzungen.

Offline bebe82

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Re: Ortsabwesendheit, Probleme mit AV
« Antwort #20 am: 20. Juni 2019, 00:13:39 »
Klar, in einem Angestelltenverhältnis, aber als pflegende Person auch?

Offline schmipe

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Re: Ortsabwesendheit, Probleme mit AV
« Antwort #21 am: 20. Juni 2019, 03:41:36 »
Wozu eine Einzelfallentscheidung?
Wenn der Fragesteller die Voraussetzung des 10 Abs. 1 erfüllt, dann braucht es doch der Zustimmung des Leistungsträgers doch überhaupt nicht und damit auch keinen Antrag. So verstehe ich meinen verlinkten Blog-Eintrag.

Rechtspfleger beim Sozialgericht dürfen weder eine Einschätzung der Rechtslage geben oder beraten.
Der Leistungsträger dagegen ist zur Beratung verpflichtet. Durch Falschantworten oder verweigerte Antworten, hat man auch etwas für den Teamleiter in der Hand.

Diesen Blogeintrag kenne ich bereits und habe mich deshalb bis jetzt auch nicht abgemeldet. Hätte bis jetzt auch keine Rolle gespielt, weil ich so lange eh nicht weg kann. Aber jetzt will mein Mann öfter seine Familie sehen und durch eine Abbuchung des Hotels kam das Thema auf.

Das mit der Beratung ist halt leider sinnlos, der AV sagt es ist so und das wars. Im Internet sagt fast jeder Ratgeber dass er falsch liegt, aber nicht genau warum. Aber ich werde mich wahrscheinlich an die Vorgesetzten wenden. Aus Erfahrung habe ich da aber keine große Hoffnung  :nea:

Offline schmipe

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Re: Ortsabwesendheit, Probleme mit AV
« Antwort #22 am: 20. Juni 2019, 04:07:58 »
Jedoch war in der Rechtsprechung bereits anerkannt, dass von der Regelung nur erwerbsfähige Leistungsberechtigte erfasst sein sollten. Hinsichtlich aller übrigen Personen bestand keine eindeutige Rechtslage. Die Bundesagentur für Arbeit hat in ihren „Fachlichen Hinweisen“ ausgeführt, dass bei Personen, die nach § 10 SGB II vorübergehend nicht eingliederbar sind, im Einzelfall zu entscheiden sei, ob sie der Regelung unterfielen." (Leopold in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB II, 4. Aufl. 2015, § 7, Rn. 267)

Danke, das hat mich weitergebracht. Habe die Hinweise schon durchgeackert, aber nichts gefunden. Jetzt wusste ich das ich was finden kann und habe so lange gesucht bis ich es gefunden habe.

Fachliche Weisungen § 7 SGB II der BA Punkt 5.4.2
(2) Für die Zustimmung zu Ortsabwesenheiten solcher Personen, die vorübergehend nicht eingliederbar sind oder bei denen eine Ein-gliederung unwahrscheinlich ist (Beispiel: Alleinerziehende, der eine Arbeitsaufnahme vorübergehend nicht zumutbar ist, Sozialgeldbe-zieherinnen und Sozialgeldbezieher allgemein), ist im Einzelfall zu entscheiden, ob die entsprechende Anwendung der EAO sinnvoll ist. Dies kann im Interesse der Vermeidung von Leistungsmiss-brauch zu bejahen sein.

(3) Die Regelungen der EAO gelten nicht für erwerbsfähige Leis-tungsberechtigte, die nicht arbeitslos sind (z. B. bei bestehender so-zialversicherungspflichtiger Beschäftigung; während Maßnahmen zur Eingliederung in Arbeit). Jedoch ist es zweckmäßig, auch wäh-rend der Teilnahme an Maßnahmen zur Eingliederung die voraus-sichtliche Dauer einer Abwesenheit zu erheben, da auch während einer solchen Maßnahme die Eingliederung in den allgemeinen Ar-beitsmarkt grundsätzlich möglich ist.
« Letzte Änderung: 20. Juni 2019, 04:41:19 von schmipe »