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Autor Thema: Maßnahme  (Gelesen 1947 mal)

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Offline Lofoten

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Re: Maßnahme
« Antwort #15 am: 07. Juli 2019, 18:27:12 »
Hallo,

ich hoffe, so geht´s....

LG

Offline Lofoten

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Re: Maßnahme
« Antwort #16 am: 07. Juli 2019, 18:44:15 »
Sorry, noch die letzte Seite, ging eben nicht...

LG

Offline Fettnäpfchen

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Re: Maßnahme
« Antwort #17 am: 08. Juli 2019, 17:50:03 »
Lofoten

Okay liest sich deutlich besser als das erste Mal, also vom Schriftbild.

Zitat von: Lofoten am 07. Juli 2019, 16:27:59
Nein, hab ich nicht, hab doch geschrieben, dass die deswegen sauer war und sagte, dss bringt eh nichts (nicht unterschreiben). Die Maßnahme wird trotzdem gemacht....
Nachfragen ist immer besser das sind Erfahrungswerte. Es soll also am 10. losgehen.
Wenn du die Maßnahme nicht machen willst und keine Sanktion willst darfst du die EinV auch nicht unterschreiben und beim Maßnahmeträger auch nichts unterschreiben.

Die EinV zerpflücken traue ich mir nicht zu da dies bei mir nur so rudimentäres Wissen ist.
Das überlasse ich lieber anderen die das besser können.

Im Prinzip reicht aber dass was coolio schon geschrieben hat, ist nur im Zitat mit drin und zumindest von mir übersehen worden.
Zitat von: coolio am 05. Juli 2019, 18:22:47
#1)
Zitat

    Ziele:
    In einer EinV bzw. einem VA müssen die vereinbarten Leistungen einen Bezug zum umfassenden und systematischen Profiling erkennen lassen. Dieses ist auf die persönlichen Bedürfnisse ausgestaltet und muss verbindliche Aussagen zum Fördern und Fordern beinhalten. Außerdem ist eine individuelle Integrationsstrategie mit den Fähigkeiten und Berufsmöglichkeiten im Rahmen einer vorausgegangenen Beratung zu erstellen und dem Leistungsberechtigten in Kopie auszuhändigen.
    -  Der lapidare Hinweis „Integration in ein (sozialversicherungspflichtiges) Beschäftigungsverhältnis“ genügt somit nicht den gesetzlichen Ansprüchen.


#2)
Zitat

    Maßnahmezuweisung:
    -   Eine Maßnahme-Zuweisung (auch zusätzlich in einem EinV-VA) gem. § 16 SGB II i. V. m. § 45 SGB III muss vielmehr enthalten:
    -   * eine vorhergehende Potenzialanalyse nach §15 SGB II (nF) Abs. 1
    -   * die Art der Maßnahme
    -   * die Inhalte der Maßnahme
    -   * der Träger/Veranstalter
    -   * den Maßnahmeort
    -   * den zeitlichen Umfang
    -   * die zeitliche Verteilung
    -   * welches Eingliederungskonzept mit der Maßnahme verfolgt wird
    -   * warum diese Maßnahme individuell erforderlich ist
-   Deshalb wird der Leistungsträger hiermit gem. 35 SGB X aufgefordert, nachvollziehbar zu erklären, warum gerade diese Maßnahme für den Leistungsberechtigten dienlich sein soll, um
    -   * Vermittlungshemmnisse festzustellen, bzw. welche konkreten schon festgestellten Vermittlungshemmnisse durch welche konkreten Maßnahmeinhalte verringert oder beseitigt werden sollen,
    -   * durch welche konkreten Maßnahmeinhalte hier eine individuelle Heranführung an den Arbeitsmarkt stattfinden soll.
   -   Mangels genauer Maßnahmebegründungen - bezogen auf die individuelle Situation des Leistungsberechtigten - und ebenso aufgrund der weiteren fehlenden Details (laut o. g. Aufstellung) ist diese Eingliederungsmaßnahme für den Leistungsberechtigten vorerst objektiv unzumutbar, da eine einzelfallbezogene Überprüfung dieser Maßnahme unmöglich ist.
Also würde es reichen wenn du das dem JC zukommen lässt.
Natürlich in freundlich mit Briefkopf Betreff Anrede und:
Zitat
zuerst möchte ich mich bedanken, dass Sie mir die Gelegenheit einräumten, die oben näher bezeichnete Eingliederungsvereinbarung (nachstehend EinV genannt) überprüfen zu können.

Gemäß § 15 SGB II soll mit jeder erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person eine EinV abgeschlossen werden.
Darin sind die Leistungen und Pflichten beider Vertragsparteien genau zu beschreiben. Es muss darauf geachtet werden, dass in der geschlossenen Vereinbarung nicht eine Vertragspartei zur anderen ausschließlich oder übermäßig belastet bzw. begünstigt wird (Austauschvertrag nach § 55 SGB X).

Die mir überlassene Ausfertigung dieser EinV weist sowohl Verstöße gegen die gültige Rechtsprechung auf, als auch Diskrepanzen zum Grundsatz des Fördern und Fordern sowie erhebliche rechtliche Mängel.
Deshalb kann diese EinV in dieser Form von mir nicht akzeptiert und auch nicht unterschrieben werden.
Der vorliegende Entwurf wäre selbst bei Gegenzeichnung durch mich nichtig nach §58 SGB X, da er ebenso als Verwaltungsakt nach §40 SGB X nichtig wäre.

Im Einzelnen meine sachlich begründeten Einwände gegen die vorliegende EinV:
Ich denke aber das sich die anderen User noch dazu melden werden also warte erst mal ab was noch kommt.

MfG FN
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Offline Lofoten

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Re: Maßnahme
« Antwort #18 am: 09. Juli 2019, 13:16:24 »
Hallo,

vielen Dank schon mal. Ich kämpfe ehrlich gesagt mit mir, ob ich da morgen hingehen soll. Es käme auf dasselbe raus, wenn ich nichts unterschreibe.
Sperren möchte die SB mich sowieso. Denn ich gehe da keinesfall hin, wenn ich es IRGENDWIE umgehen kann. Ich glaube das ist mit schon mal "angeboten" worden, nur nannte sich die Beschäftigungstherapie da anders. Da konnte ich es abwenden.

Für alle Fälle habe ich einen Termin beim Anwalt gemacht, leider geht das erst Donnerstag.

Ich melde mich hier, wie es weitergeht etc....Ist ja evtl. auch für Andere akut.

Offline Fettnäpfchen

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Re: Maßnahme
« Antwort #19 am: 09. Juli 2019, 14:07:09 »
Lofoten

Zitat von: Lofoten am 09. Juli 2019, 13:16:24
Für alle Fälle habe ich einen Termin beim Anwalt gemacht, leider geht das erst Donnerstag.

Ich melde mich hier, wie es weitergeht etc....Ist ja evtl. auch für Andere akut.
dann warten wir mal ab was du zu melden hast.

MfG FN
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Offline Lofoten

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Re: Maßnahme
« Antwort #20 am: 11. Juli 2019, 15:46:46 »
Hallo,

heute war ich bei der Anwältin.

Sie sagt, man müsse erst abwarten, bis die EGV per VA kommt. Da können wir dann Einspruch erheben.

Sie meinte aber auch, dass die EGV so nicht geht und anfechtbar ist. Wir haben schon mal alles vorbereitet, dass ich nicht mehr hin muß, sondern ich kann die Sachen per Mail / Post schicken, die dann vom Jobcenter kommen.

Ich bin Mittwoch nicht erschiienen bei der Maßnahme. Bin krank geschrieben bis Freitag, gehe aber auch Montag nicht hin.

Ich versuche es jetzt, mehr ale verlieren kann ich nicht. Zumal ich glaube, das derselbe Schrott mir angedreht werden soll, den ich vor ein paar Jahren abschmettern konnte. Das SG hat mir damals Recht gegeben, ich mußte die Maßnahme nicht antreten. Und jetzt versuchen sie es anscheinend hintenrum durchs Kreuz ins Knie :weisnich:...Dazu passt auch, dass die SB leider leider keinen Flyer zu der Veranstaltung finden konnte, wat n Zufall.....Auch Infos über die Maßnahme beim Träger zu finden, ist unmöglich, alles sehr schwammig.

Sie meinte auch, nichts unterschreiben, auch in der Maßnahme nicht. Das SG gibt oft den ALG2 - Empfängern Recht in einem solchen Fall.

Das schon mal bis jetzt. Ich warte jetzt auf die EGV per VA.

MfG


Offline NevAda

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Re: Maßnahme
« Antwort #21 am: 11. Juli 2019, 15:49:35 »
Vielleicht geht's Dir ja am Freitag auch noch so schlecht, dass Du noch länger AU bist?
Ich profitiere permanent unmittelbar von Menschenrechtsverletzungen.

Offline Lofoten

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Re: Maßnahme
« Antwort #22 am: 11. Juli 2019, 15:55:41 »
 :grins:

Wer weiß....


Offline Lofoten

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Re: Maßnahme
« Antwort #23 am: 27. Juli 2019, 15:42:36 »
Hallo nochmal,

ich habe bis jetzt nur eine "Einladung zur Anhörung" bekommen, aber keine EGV VA. Was kann ih da machen, gibt es da Fristen?  Nicht, dass es heißt "ich habe die aber geschickt" und "es wäre zu pät, Einspruch einzulegen"....

Meine Anwältin meinte nämlich, wir müssen darauf warten und dann Einspruch erheben.

Was ist aber, wenn da bis zu meinem Termin  beim JC nichts kommt? DA werde ich natürlich fragen, was damit ist und warum ich nichts bekommen habe. Aber nicht, dass es dann zu spät ist...

LG



Offline Momo123

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Re: Maßnahme
« Antwort #24 am: 27. Juli 2019, 20:12:23 »
Zitat von: Lofoten am 27. Juli 2019, 15:42:36
Meine Anwältin meinte nämlich, wir müssen darauf warten und dann Einspruch erheben.
Ja so ist das. Vor einer Anhörung kann man keinen Einspruch einlegen. Erst wenn eine Sanktion ins Haus flattert, geht das.

Zitat von: Lofoten am 27. Juli 2019, 15:42:36
"Einladung zur Anhörung"
Dort mit dem Anwalt oder nem Beistand erscheinen und dann die Fragen nicht vor Ort beantworten - alles schriftlich geben lassen und nach Hause nehmen, dann eine Antwort schriftlich beweissicher einreichen.

Offline Lofoten

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Re: Maßnahme
« Antwort #25 am: 31. Juli 2019, 13:00:08 »
Hallo,

danke schon mal. Ich habe Niemanden, den ich mitnehmen kann und ich weiß auch nicht, was ich da soll (ok, das weiß ich NIE....). Das haben die SB und ich ja alles schon besprochen.....Die lässt ja meine Einwände nicht gelten! Ist ja alles "sooooo toll und sinnvoll". :wand:

Ich habe mir gedacht, ich sage nur, dass ich dazu ja alles gesagt habe und mich nicht weiter äußern will. Das ist dann wieder "fehlende Mitwirkung", ich sehe es schon-ich sage ihr am besten, sie soll mir alles schriftlich mitteilen.

Offline Lofoten

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Re: Maßnahme
« Antwort #26 am: 14. Oktober 2019, 15:27:11 »
Hallo nochmal,

schreibe wieder, weil die Geschichte noch kein Ende gefunden hat. Ich sollte ja nochmal zum JC. Sie fragte mich nur, warum ich nicht zur Maßnahme angetreten sein.

Sie meinte dann, sie schreibt mich wieder neu ein, das wäre "das Beste überhaupt und wie zugeschnitten auf mich". Was Anderes bot sie nicht an, obwohl ich fragte, ob es nicht was gäbe, was sinnvoller sei. Dann behauptete sie, sie hätte mir den Träger für die Fahrkarte gegeben, was nicht stimmt. Achne, Einzelfahrkarten wären eh besser, sie wüßte ja nicht, wie regelmäßig ich dahin gehe....als ob ich ein unmündiges, dummes Blag wäre! :frechheit:
Dann die Drohung, dass SIE ja enscheidet und nicht ich und sie müßte mich dann sperren. es sei denn, ich bin krank.
Ich unterschrieb nichts,  sie gab mir einen Flyer über die Maßnahme mit und ich trollte mich.

Zuhause entdeckte ich, dass der Flyer vom letzten Jahr war. Kein Termin, kein Nix...Ich denk, das bekomme ich schriftlich, aber nichts. Auch nicht EGV / VA.

Am WE dann eine Einladung, ich soll wieder hin, um "über meine berufliche Situation sprechen". Ich will aber lieber endlich die EGV / VA damit ich endlich gegen vorgehen kann. Ich habe keine Lust, da irgendwas noch zu sagen! Muß ich doch nicht, oder? Wenn ich hingehe, reicht das ja wohl. Ich sage nur, dass sie mir alles schriftlich geben soll.
Mir kommt so der Verdacht, dass die irgendwas "ausbrütet"....Sowas hatte ich nich nie.


Offline Fettnäpfchen

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Re: Maßnahme
« Antwort #27 am: 14. Oktober 2019, 18:09:36 »
Lofoten

Zitat von: Lofoten am 14. Oktober 2019, 15:27:11
Am WE dann eine Einladung, ich soll wieder hin, um "über meine berufliche Situation sprechen". Ich will aber lieber endlich die EGV / VA damit ich endlich gegen vorgehen kann. Ich habe keine Lust, da irgendwas noch zu sagen! Muß ich doch nicht, oder? Wenn ich hingehe, reicht das ja wohl. Ich sage nur, dass sie mir alles schriftlich geben soll.
Mir kommt so der Verdacht, dass die irgendwas "ausbrütet"....Sowas hatte ich nich nie.
Da die letzten Monate ja nichts passiert ist fängt es jetzt von vorne an. Die Tipps stehen ja schon alle da! einfach nochmal einlesen damit du gewappnet bist.
Da bleibt dir nur alles wieder so zu machen wie vorher dann dürfte auch das wieder im Sand verlaufen.

MfG FN
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