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Autor Thema: BG unterstellt trotz Zusammenleben kürzer als 1 Jahr  (Gelesen 6280 mal)

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Offline Seepferdchen

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Re: BG unterstellt trotz Zusammenleben kürzer als 1 Jahr
« Antwort #60 am: 14. Juli 2019, 13:13:15 »
Zitat von: IsiP am 13. Juli 2019, 13:14:04
Die Wohnungsangebote habe ich in diesem Zuständigkeitsbereich alle zur Feststellung der Angemessenheit eingereicht.

Siehe dazu im Anhang.

[gelöscht durch Administrator wegen Erreichen der Speicherfrist]

Offline Seepferdchen

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Re: BG unterstellt trotz Zusammenleben kürzer als 1 Jahr
« Antwort #61 am: 01. August 2019, 19:46:12 »
@ALL

Zur Info:
Schreiben vom 26.07.2019 vom Leistungsträger an das Sozialgericht: Zitat:
In dem Eilverfahren -wegen Leistungen nach dem SGB II-nimmt der Antragsgegner zu den Schriftsatz des Gerichts vom 22.07.2019 wie folgt Stellung:
Dem Widerspruch der Antragstellerin vom 09.07.2019 wurde mit Widerspruchsbescheid vom 24.07.2019 in der Gestalt abgeholfen, als dass der Versagungsbescheid vom 18.06.2019 aufgehoben wurde.
Die Leistungsabteilung hat sodann mit Bescheid vom 26.07.2019 erneut über Leistungsantrag entschieden. Zitat. Ende.

Zum Widerspruchbescheid vom 24.07.2019 Zitat : Entscheidung . 1.Der Bescheid vom 18.06.2019 wird aufgehoben. Damit wird dem  Widerspruch vollumfänglich stattgegeben 2. Die im widerspruchsverfahren entstandenen Aufwendungen werden auf Antrag bei der oben bezeichneten  Dienststelle erstattet. Zitat. Ende

Auszug zur Begründung : Zitat: Somit muss zum jetzigen Zeitpunkt davon ausgegangen werden, dass keine der vier Voraussetzungen nach § 7 Abs. 3a SGB II  gegeben ist. Demnach können der Widerspruchsführerin die Leistungen aufgrund fehlender Mitwirkung nicht entzogen werden., da die leistungsrelevanten Unterlagen des Herrn XXXXXXX gegenwärtig irrelevant sind. Zitat: Ende

Neuer Leistungsbescheid für den Zeitraum  07.2019-  12.2019 wurde am 26.07.2019 erstellt.
Leistungen für 07. und 08.2019 gingen am 30.07.2019 bei der Widerspruchsführerin ein. :cool:


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Re: BG unterstellt trotz Zusammenleben kürzer als 1 Jahr
« Antwort #62 am: 02. August 2019, 11:24:19 »
Ging ja fix. Dann sieh jetzt zu,dass Du bis Ende des BWZ entweder aus der Wohnung oder besser noch aus dem Bezug raus bist. Denn"zum jetzigen Zeitpunkt" bedeutet:Im Januar 2020 neuer BWZ,neues Spiel...