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Autor Thema: Unterstellung Bedarfsgemeinschaft - bitte um Info/Hilfe  (Gelesen 1655 mal)

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Offline AlThani

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Unterstellung Bedarfsgemeinschaft - bitte um Info/Hilfe
« am: 01. August 2019, 20:47:34 »
Hallo zusammen,

ich habe hier vor einigen Jahren mal sehr kompetente Hilfe bekommen und wollte mich nun nochmal an euch wenden. Es geht in diesem Fall un meinen Neffen.
Mein Neffe vor kurzem seine Ausbildung beendet. Sein Chef hat ihm immer versichert, dass er im Anschluss übernommen wird, aber irgendwas war immer mit dem Vertrag den er bekommen sollte. Schlussendlich kam die mündliche Prüfung und es war noch kein Vertrag da. Der Betrieb hat gesagt, er soll erst mal so kommen, der Vertrag bräuchte noch zwei, drei Wochen. Mein Neffe hat darauf hin gesagt, er kommt wieder in den Betrieb, wenn der Vertrag da ist.....nun kam mittlerweile die Ansage vom Betrieb, dass er doch nicht übernommen wird....naja.

Jedenfalls hat er darauf hin ALG I und , da er in der Ausbildung ja nichts verdient hat, zur Stürze ALG II beantragt.
Beide Anträge wurden entgegengenommen ich war als Beistand dabei und eigentlich verlief alles sehr freundlich. Insbesondere die Beratung beim ALG I verlief sehr kompetent und ausführlich.
Nun kam aber vorgestern ein Schreiben mit dem er sich gleich an mich gewendet hat, darin unterstellt bzw. "Vermutet" das Jobcenter, dass mein Neffe in eheähnlichen bzw. partnerschaftlichen Verhältnissen lebt und möchte die Anlage VG ausgefüllt haben. Wir hatten im Antrag korrekt angegeben, dass es eine Mitbewohnerin gibt und wurden bei Antragsabgabe gefragt, ob es sich um die Freundin meines Neffen handle. Dies wurde korrekt verneint.

Das Amt geht auf Grund der Größe der Wohnung, so wie "aus dem Antrag dersichtlichen" Angaben davon aus, dass er und seine Mitbewohnerin eine Bedarfsgemeinschaft seien. Darüber hinaus behauptet das Amt, die beiden hätten bereits vorher 5 Jahre in einer anderen Adresse zusammen gelebt.

Mein Neffe war drauf und dran einfach ein schreiben aufzusetzen und dem Jobcenter zu erklären, dass er homosexuell ist,(was auch der Wahrheit entspricht) ich habe ihm aber davon abgeraten, da ich finde, dass die sexuelle Orientierung einer Person das Amt garnichts angeht.

Tatsache ist folgendes: Mein Neffe hat die Ausbildung in München begonnen. Er hat dort allein in meinem Mehrfamilienhaus gewohnt und dort auch seine jetzige Mitbewohnerin kennen gelernt.  Etwas später ist seine jetztige Mitbewohnerin ausgezogen und er hat von ihr die Mietwohnung übernommen, da diese etwas günstiger war, als seine eigene. Beide waren zu diesem Zeitpunkt Nachbarn, die Unterstellung sie hätten dort bereits zusammen gewohnt ist also falsch oder schlicht gelogen.

Mein Neffe hat später aus diversen Gründen den Ausbildungsbetrieb gewechselt und ist dafür aus München weggezogen. Vor etwas über einem Jahr ist er dann mit seiner jetzigen Mitbewohnerin in der neuen Stadt tatsächlich zusammengezogen in eine Ein Zimmer Wohnung. Schön ist die situation natürlich nicht, aber beide sind beruflich bedingt kaum zu Hause und teilen sich die Miete, was für beide finanziell eine große Erleichterung war und darüber hinaus musste es mit Zusage des neuen Ausbildungsbetriebes einfach schnell gehen. Beide wohnen in engen Verhältnissen, aber nicht anders, als es viele WGs junger Leute in deutschen Großstädten gezwungener Maßen tun müssen, da die Mieten ja kaum noch bezahlbar sind. Außerdem wirtschaften beide für sich, bzw. teilen sich einfach anfallende Kosten, so wie es eben in einer Wohngemeinschaft üblich ist.

Es ist absolut schleierhaft, welche Angaben aus dem Antrag eine Beziehung zwischen meinem Neffen und seiner Mitbewohnerin nahelegen, da diese im Antrag nicht mal namentlich erwähnt wurde.  Es wurde lediglich korrekt angegeben, dass es noch eine weiter Person im Wohnraum gibt.

Da beide bereits früher zusammengelebt hätten ist wie schon gesagt schlicht falsch/gelogen und es stellt sich die Frage, woher das Amt diese Information überhaut hat?

Ich finde das Vorgehen sehr seltsam und frage mich ob das überhaupt rechtens iss und würde mich freuen, wenn mir die Experten hier einen guten Rat geben könnten, wie man hier am besten weiter verfahren könnte  :help:

Offline Seepferdchen

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Re: Unterstellung Bedarfsgemeinschaft - bitte um Info/Hilfe
« Antwort #1 am: 01. August 2019, 21:09:06 »
Zitat von: AlThani am 01. August 2019, 20:47:34
Nun kam aber vorgestern ein Schreiben mit dem er sich gleich an mich gewendet hat, darin unterstellt bzw. "Vermutet" das Jobcenter, dass mein Neffe in eheähnlichen bzw. partnerschaftlichen Verhältnissen lebt und möchte die Anlage VG ausgefüllt haben.

Stell mal das Schreiben mit sichtbarem Datum und den angeführten § zur Mitwirkung hier ein.

Offline Fylou

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Re: Unterstellung Bedarfsgemeinschaft - bitte um Info/Hilfe
« Antwort #2 am: 01. August 2019, 21:50:16 »
Bei einer 1 Zimmer Wohnung ist eine WG natürlich erst einmal unglaubwürdig fürs JC. Wie groß ist die Wohnung denn genau?

Zudem kann das JC nur sehen, dass beide schon einmal die selbe Meldeadresse hatten...aber nicht, in welchem Stockwerk oder genau welche Wohnung. Da solltet ihr einfach aufklären, dass es ein Mehrfamilienhaus war und dein Neffe Wohnung X, die Mitmieterin Wohnung Y hatte.

Zitat
und es stellt sich die Frage, woher das Amt diese Information überhaut hat?
Das ist allerdings sehr fraglich. Bezieht die Mitbewohnerin Leistungen?  :weisnich:
Wenn man alle Gesetze studieren wollte, so hätte man gar keine Zeit mehr, sie zu übertreten.  :blum:
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Offline Seepferdchen

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Re: Unterstellung Bedarfsgemeinschaft - bitte um Info/Hilfe
« Antwort #3 am: 01. August 2019, 22:37:41 »
Zitat von: Fylou am 01. August 2019, 21:50:16
Bei einer 1 Zimmer Wohnung ist eine WG natürlich erst einmal unglaubwürdig fürs JC.

Hierbei ist nochmals klarstellend darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung des BVerfG eine auch durch freundschaftliche Beziehungen – geprägte Wohn-/ Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft allein zur Begründung einer eheähnlichen Gemeinschaft nicht ausreicht.

Auch kann aus der Dauer des Zusammenwohnens und der anteiligen Bestreitung der Haushaltskosten (Lebensmittel, Reinigungsmittel, Telefon etc), die je nach der aktuellen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit variiert, noch nicht das Vorliegen einer Einstands- und  Verantwortungsgemeinschaft abgeleitet werden. Denn diese Umstände charakterisieren die Wohn-/Haushaltsgemeinschaft zwischen den TE und seiner Freundin als über eine schlichte Zweckgemeinschaft. Sie erlauben aber nicht den wesentlich weitergehenden Schluss auf eine eheähnliche Gemeinschaft. 

Dazu ebenfalls das SG Kiel Az.  S 35 As 355/13 ER
Kein Indiz für das Bestehen einer Bedarfsgemeinschaft  sind  Angaben im ALG II Antrag zum Bestehen einer Bedarfsgemeinschaft, wenn der Leistungsträger des SGB II bereits im Rahmen der Antragstellung ohne hinreichende Prüfung von einer Bedarfsgemeinschaft ausgeht und durch Ausgabe entsprechender Antragsunterlagen eine vorzeitige Weichenstellung vornimmt.

Offline Fylou

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Re: Unterstellung Bedarfsgemeinschaft - bitte um Info/Hilfe
« Antwort #4 am: 02. August 2019, 08:36:59 »
Ja, es ist kein abschließender Beweis, dass man zu zweit in einem Zimmer lebt. Aber Grund genug, dass das Jc jetzt nachhakt. Da kann man dem JC nicht unterstellen, es würde nicht richtig handeln. Sie müssen prüfen, ob es eine VuE ist. Dem muss man jetzt eben widersprechen.

Zitat
Es wurde lediglich korrekt angegeben, dass es noch eine weiter Person im Wohnraum gibt.

Bist du dir sicher, dass ihr bei "In meinem Haushalt wohnt/wohnen neben mir ___ weitere Person/en, die nicht zur Bedarfsgemeinschaft, jedoch zur Haushaltsgemeinschaft gehört/gehören." eine 0 reingeschrieben habt? Denn sonst ist die Nachfrage nicht verwunderlich.
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Offline AlThani

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Re: Unterstellung Bedarfsgemeinschaft - bitte um Info/Hilfe
« Antwort #5 am: 02. August 2019, 12:47:25 »
Zitat
Es wurde lediglich korrekt angegeben, dass es noch eine weiter Person im Wohnraum gibt.

Bist du dir sicher, dass ihr bei "In meinem Haushalt wohnt/wohnen neben mir ___ weitere Person/en, die nicht zur Bedarfsgemeinschaft, jedoch zur Haushaltsgemeinschaft gehört/gehören." eine 0 reingeschrieben habt? Denn sonst ist die Nachfrage nicht verwunderlich.

Doch es wurde angegeben, dass 1 weitere Person zur Haushaltsgemeinschaft gehört.
Ich hatte vorher mal gegoogelt, dass Haushaltsgemeinschaft wohl rechtlich eben genau das abbildet, was es ist : eine WG und darum hatten wir das wahrheitsgemäß so ausgefüllt, dass er mit einer weiteren Person in einer Haushaltsgemeinschaft lebt. War das inhaltlich falsch?

Offline Fylou

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Re: Unterstellung Bedarfsgemeinschaft - bitte um Info/Hilfe
« Antwort #6 am: 02. August 2019, 12:52:00 »
Ja, das bedeutet nämlich sie haushalten= wirtschaften zusammen. Ein Fehler, den leider viele beim Antrag machen. Wenn beide WG-Mitglieder eigenständig wirtschaften, dann sind es zwei Haushalte in einer Wohnung. Weder eine Bedarfsgemeinschaft, noch eine Haushaltsgemeinschaft. Eine WG hat im SGB keine eigene Bezeichnung.

Haushaltsgemeinschaft nach dem Gesetz sind allerdings nur verwandte oder verschwägerte Personen. Trotzdem sehen viele Jc das als Beweis, dass man zusammen wirtschaften würde. Dem solltet ihr daher gleich widersprechen und auf euren Irrtum hinweisen.
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Offline petersmicha

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Re: Unterstellung Bedarfsgemeinschaft - bitte um Info/Hilfe
« Antwort #7 am: 02. August 2019, 16:21:11 »
In einem anderen Forum ist von Tochter und Freund die Rede, statt Mehrfamilienhaus war es ein Studentenwohnheim in München. Du solltest mal die richtigen Fakten aufzählen. Vielleicht ist der Name der Tochter auch vom Freund einfach genannt worden.

Offline AlThani

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Re: Unterstellung Bedarfsgemeinschaft - bitte um Info/Hilfe
« Antwort #8 am: 03. August 2019, 01:37:15 »
In einem anderen Forum ist von Tochter und Freund die Rede, statt Mehrfamilienhaus war es ein Studentenwohnheim in München. Du solltest mal die richtigen Fakten aufzählen. Vielleicht ist der Name der Tochter auch vom Freund einfach genannt worden.

Du meinst sicher dieses hier:
https://www.elo-forum.org/threads/alg-ii-antrag-unterstellung-eheaehnlicher-partnerschaft-bitte-um-hilfe.207258/

Ich war so frei noch an anderer Stelle zu fragen. Die Fakten, die ich dort genannt habe sollten aber identisch zu den hier genannten sein. Von Tochter und Freund sagte ich dort aber nichts.

Online coolio

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Re: Unterstellung Bedarfsgemeinschaft - bitte um Info/Hilfe
« Antwort #9 am: 03. August 2019, 02:25:48 »
Also ne.....
ich seh die unterschiedliche Darstellung nicht - aber nicht so wichtig.
Nu weiss ich wieder warum ich hier gelandet bin irgend wann mal in grauer Vorzeit....
Selbst die gutmeinende Gila bringts einfach nicht auf den Punkt.
Schwätzer wie "der Fragesteller" gibts hier auch gelegentlich - aber meist nicht lange.
Troll gibts wohl überoll  :lol:
Neee - nicht meins, dieses Forum.
Εν οίδα οτι ουδέν οίδα (Sokrates) alias: Scio nescire - zu deutsch: null Ahnung
Wer redet oder telefoniert, der verliert!
I'm with intelligents - hopefully!

Offline petersmicha

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Offline AlThani

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Re: Unterstellung Bedarfsgemeinschaft - bitte um Info/Hilfe
« Antwort #11 am: 03. August 2019, 17:35:53 »
In einem anderen Forum ist von Tochter und Freund die Rede, statt Mehrfamilienhaus war es ein Studentenwohnheim in München. Du solltest mal die richtigen Fakten aufzählen. Vielleicht ist der Name der Tochter auch vom Freund einfach genannt worden.

Das von dir verlinkte Thema ist nicht von mir und ich hatte auch keine Kenntnis davon. Vielleicht hat sich die Familie der Mitbewohnerin dort parallel ebenfalls informiert, ich weiß es leider nicht  :weisnich:
Jedenfalls handelte es sich in München um ein "Mehr Parteien Haus" in dem jeder Bewohner ein eigenes "Apartment" bewohnt hat. Es war gezielt an Junge Menschen in Studium und Ausbildung gerichtet, der Träger war aber Privat und nicht das Studentenwerk.

Macht das rechtliche einen Unterschied zum Mehrfamilienhaus?

Offline petersmicha

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Re: Unterstellung Bedarfsgemeinschaft - bitte um Info/Hilfe
« Antwort #12 am: 04. August 2019, 09:01:18 »
Und deshalb wird in einem weiteren Beitrag aus der Tochter auch wieder der Neffe: https://www.123recht.de/forum/verwaltungsrecht/Verwaltungsrecht-__f540027.html

Und dann wird aus dem Studentewohnheim ein Auszubildendenwohnheim: https://www.123recht.de/forum/arbeitsrecht/Arbeitsrecht-__f537511.html

Sorry, aber für Märchen ist mir die Zeit zu schade. Ich bin hier raus ...

Offline Georg1975

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Re: Unterstellung Bedarfsgemeinschaft - bitte um Info/Hilfe
« Antwort #13 am: 04. August 2019, 10:03:32 »
Und deshalb wird in einem weiteren Beitrag aus der Tochter auch wieder der Neffe: https://www.123recht.de/forum/verwaltungsrecht/Verwaltungsrecht-__f540027.html

Und dann wird aus dem Studentewohnheim ein Auszubildendenwohnheim: https://www.123recht.de/forum/arbeitsrecht/Arbeitsrecht-__f537511.html

Sorry, aber für Märchen ist mir die Zeit zu schade. Ich bin hier raus ...

Sicher dass das die gleichen sind?

Offline AlThani

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Re: Unterstellung Bedarfsgemeinschaft - bitte um Info/Hilfe
« Antwort #14 am: 04. August 2019, 10:25:23 »
Und deshalb wird in einem weiteren Beitrag aus der Tochter auch wieder der Neffe: https://www.123recht.de/forum/verwaltungsrecht/Verwaltungsrecht-__f540027.html

Und dann wird aus dem Studentewohnheim ein Auszubildendenwohnheim: https://www.123recht.de/forum/arbeitsrecht/Arbeitsrecht-__f537511.html

Jedenfalls handelte es sich in München um ein "Mehr Parteien Haus" in dem jeder Bewohner ein eigenes "Apartment" bewohnt hat. Es war gezielt an Junge Menschen in Studium und Ausbildung gerichtet, der Träger war aber Privat und nicht das Studentenwerk.

Was würde es denn für die unterstellte BG/Partnerschaft für einen Unterschied machen,? Würde sich die Rechtslage ändern, je nachdem, ob es ein Studentenwohnheim, Auszubildendenwohnheim oder ein Mehrfamilienhaus war?