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Autor Thema: Versicherungspauschale Fragen  (Gelesen 4252 mal)

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Online crazy

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Re: Versicherungspauschale Fragen
« Antwort #15 am: 07. August 2019, 16:29:27 »
Zu deiner "Ungerechtigkeit"
Der Gesetzgeber hat beschlossen,dass bei Arbeitsunfall eine Rente gezahlt werden muss.. Das ist quasi der Ersatz für dann ggf fehlendes Einkommen durch die Dauerhaftigkeit. Genau wie Erwerbsminderungsrenten
Wenn dadurch noch Pflegebedürftigkeit besteht kann zusätzlich,um die Pflege sicher zu stellen Pflegeheld hinzukommen.
Klar,dass Renten auf ggf noch notwendige Sozialleistungen angerechnet werden,es ist Entgeltersatz.
Allerdings,ja,was bei der Konstellation Soziallleistung plus Pflegegeld nicht berücksichtigt wurde ist,dass der zu Pflegende in vielen Fällen das Geld ja nicht für professionelle Dienste und zusätzliche Hilfsmittel verwendet,sondern die Pflegeperson aös naher Angehöriger dieses Geld im Haushalt hat und bestenfalls sich noch auf die Pflegetätigkeit beruft und volles Arbeitslosengeld 2 bekommt obwohl er dem Arbeitsmarkt gar nicht zur Verfügung steht. Und dann haben wir die Fälle die rund 1000 Euro Alg2 haben plus das Pflegeld und dann kommt Unmut auf,handelt es um die Extremfälle mit 1000 Euro und mehr oben drauf. Denn auch PG 4 oder 5 heißt nicht zwangsläufig 24 Stunden im Bett mit wickeln und füttern und mehrmals täglich wenden..
Man kann eben nicht immer alle Eventualitäten in Gesetzen berücksichtigen und es muss eben regelmäßig nachgebessert werden. Genau wie bei Kinderbetreuung,denn Recht auf Kita Platz mit 12 Monaten Entgeltersatz in ca Höhe des Alg1aber drei Jahre Freistellung vom Arbeitsplatz und die 2 Jahre dann mit Alg2 und nicht vermittelbar passen nicht mehr

Offline jeschik

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Re: Versicherungspauschale Fragen
« Antwort #16 am: 07. August 2019, 17:05:35 »
@crazy: Gut geschildert! Eine Erwerbsminderungsrente ist doch ebenso eine Sozialleistung, wie du selbst schreibst. Ich weiss aber sicher, das die zusätzliche Pflegegeldzahlung bei einem bekannten nicht dessen Erwerbsminderungsrente schmälert.

Offline jeschik

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Re: Versicherungspauschale Fragen
« Antwort #17 am: 09. August 2019, 12:50:05 »
Muss man beim herausfall aus Alg2 durch eine rückwirkende Unfallrentenzahlung auch selbst seine Krankenversicherung bezahlen oder wird in dem Fall ersatzweise die UK die KV übernehmen?

Online Sheherazade

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Re: Versicherungspauschale Fragen
« Antwort #18 am: 09. August 2019, 13:27:30 »
Wer oder was ist "UK"?
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Offline The Witch

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Re: Versicherungspauschale Fragen
« Antwort #19 am: 09. August 2019, 15:09:28 »
Unfallkasse (des Landes, der Post, ...).

Und nein - die zahlt keine Krankenversicherungsbeiträge.

Online Sheherazade

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Re: Versicherungspauschale Fragen
« Antwort #20 am: 09. August 2019, 15:17:20 »
Danke. Irgendwie kommen immer neue Faken hier zu Tage.

Und nur mal ergänzend: Die Krankenversicherungsbeiträge für die freiwillige KV richten sich dann nach der Höhe der Unfallrente.
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Offline NevAda

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Re: Versicherungspauschale Fragen
« Antwort #21 am: 09. August 2019, 15:19:59 »
Zitat von: Sheherazade am 09. August 2019, 15:17:20
Die Krankenversicherungsbeiträge für die freiwillige KV richten sich dann nach der Höhe der Unfallrente.
Nach Jahresschluss wird rückwirkend nachberechnet (nach dem Jahreseinkommen).
Ich profitiere permanent unmittelbar von Menschenrechtsverletzungen.

Offline jeschik

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Re: Versicherungspauschale Fragen
« Antwort #22 am: 09. August 2019, 21:56:08 »
Weiss jemand zufällig wie der Jahresarbeitsverdienst zur Rentenberechnung festgelegt wird ?  Hab mir selbst viel durchgelesen, aber ich stell mir die Frage, wird man bei Unfallereignis in der Kindheit, ein lebenlang danach im Verdienst festgelegt oder richtet sich die Berechnung immer nach dem aktuellen Alter?

Offline The Witch

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Re: Versicherungspauschale Fragen
« Antwort #23 am: 10. August 2019, 09:32:17 »
Das hängt von so vielen Faktoren ab, dass sich das in einem Forum und durch Laien nicht seriös beantworten lässt. Generell nach dem Alter richtet sich der JAV allerdings nicht. Es gibt jedoch Altersstufen, zu denen jeweils neu berechnet wird. Näheres dazu findest du im SGB VII.

Offline jeschik

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Re: Versicherungspauschale Fragen
« Antwort #24 am: 11. August 2019, 09:19:24 »
@TheWitch: Danke Dir

Offline Ottokar

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Re: Versicherungspauschale Fragen
« Antwort #25 am: 11. August 2019, 12:24:51 »
Wenn Du eine Nachzahlung erhälst, ist diese Nachzahlung Einkommen im Zuflussmonat, daher 1x30,00 EUR. Solltest Du auf Grund der Nachzahlung in diesem Monat aus dem Bezug fallen, wird diese Einmalzahlung auf sechs Monate aufgeteilt angerechnet, d.h. 6x30,00 EUR.

Dir stehen also nicht für alle Monate, für die die Nachzahlung rückwirkend sein soll, jeweils 30,00 EUR zu.
Falsch.

Lt. ständiger Rechtsprechung des BSG ist bei einer Verteilung auf 6 Monate der Freibetrag jeden Monat abzusetzen.
Eine Verteilung auf 6 Monate scheitert hier allerdings bereits daran, dass lt. § 11 Abs. 3 SGB II nur einmalige Einnahmen so verteilt werden dürfen. Hier handelt sich aber um eine Nachzahlung aus einer laufenden Einnahme.

Bei Nachzahlungen aus einer laufenden Einnahme sind lt. ständiger Rechtsprechung des BSG die Freibeträge für jeden Monat der Nachzahlung separat abzusetzen.

Abgesehen davon stellt das JC in solchen Fällen üblicherweise einen Erstattungsanspruch beim Versicherungsträger. Wenn das der Fall ist, geht der Anspruch an der Nachzahlung auch nur in Höhe des Betrages auf das JC über, der beim ALG II mindernd zu berücksichtigen ist, also ohne den monatlich abzusetzenden Freibetrag.
Lies dazu bitte mal den Ratgeber "Erstattungsansprüche von Leistungsträgern untereinander".
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Offline jeschik

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Re: Versicherungspauschale Fragen
« Antwort #26 am: 11. August 2019, 19:11:40 »
@Ottokar: Hallo, Danke für die Erklärung, dann hat man bei Eingang der Nachzahlung auf das eigene Konto also doch einen Anspruch die Versicherungspauschale rückwirkend monatlich berechnet geltend zu machen, richtig verstanden?

Interessant von dem wohl üblichen Erstattungsanspruch direkt unter den Leistungsträgern zu hören, läuft dies also überwiegend nur so oder ist das bei der UK vielleicht anders?

Wie lange rückwirkend kann das JC einen Erstattungsanspruch für gezahlte Leistungen geltend machen?

Offline Ottokar

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Re: Versicherungspauschale Fragen
« Antwort #27 am: 12. August 2019, 09:57:24 »
Zitat von: jeschik am 11. August 2019, 19:11:40
dann hat man bei Eingang der Nachzahlung auf das eigene Konto also doch einen Anspruch die Versicherungspauschale rückwirkend monatlich berechnet geltend zu machen, richtig verstanden?
korrekt

Zitat von: jeschik am 11. August 2019, 19:11:40
läuft dies also überwiegend nur so
Das hängt vom Leistungsträger ab, d.h. dessen üblicher interner Arbeitsweise und der Fachkenntnis der entsprechenden Mitarbeiter.

Zitat von: jeschik am 11. August 2019, 19:11:40
Wie lange rückwirkend kann das JC einen Erstattungsanspruch für gezahlte Leistungen geltend machen?
Ein Erstattungsanspruch gegen einen anderen Leistungsträger kann nur solange geltend gemacht werden, bis der andere Leistungsträger über die Leistung entschieden bzw. solange er diese noch nicht ausgezahlt hat.
Ein rückwirkender Erstattungsanspruch des JC gegen dich kommt hier nicht betracht, da die Nachzahlung erst im Zuflussmonat Einkommen darstellt.
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Offline jeschik

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Re: Versicherungspauschale Fragen
« Antwort #28 am: 12. August 2019, 15:02:08 »
Zitat von: jeschik am 11. August 2019, 19:11:40
dann hat man bei Eingang der Nachzahlung auf das eigene Konto also doch einen Anspruch die Versicherungspauschale rückwirkend monatlich berechnet geltend zu machen, richtig verstanden?
korrekt

Gibt es dazu eine Gesetzliche Niederschrift , auf die man sich berufen kann?

Offline Ottokar

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Re: Versicherungspauschale Fragen
« Antwort #29 am: 12. August 2019, 17:18:57 »
Das BSG hat es eindeutig, unmissverständlich und ausführlich in B 14 AS 44/18 R vom 11.07.2019 dargelegt.
Sorry ich hatte das falsche Urteil erwischt.
« Letzte Änderung: 15. August 2019, 19:32:57 von Ottokar »
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