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Autor Thema: Arbeitsunfähigkeit  (Gelesen 1171 mal)

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Offline Brawndo

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Arbeitsunfähigkeit
« am: 12. August 2019, 09:00:56 »
Hallo,

wie meldet man denn dem Jobcenter eine AU, wenn momentan keine Termine anstehen? Reichts dann die AU per Post zu schicken oder muss ich am ersten Tag der Erkrankung auch anrufen?

Leiben Gruß!

Offline Orakel

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Re: Arbeitsunfähigkeit
« Antwort #1 am: 12. August 2019, 09:02:43 »
Reichts dann die AU per Post zu schicken ...?

Ja!
Rechtlicher Hinweis: Zu Risiken und Nebenwirkungen meiner Beiträge fragen Sie bitte Ihren Rechtsanwalt oder Steuerberater. Rechtsanwälte und Steuerberater sind allerdings berechtigt, sich die Beantwortung Ihrer Fragen bezahlen zu lassen.
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Offline Sheherazade

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Re: Arbeitsunfähigkeit
« Antwort #2 am: 12. August 2019, 09:06:10 »
Auf der AU-Bescheinigung unbedingt die BG-Nummer vermerken!
Prävention ist keine Hysterie, Ignoranz kein Mut.

Vergesst die Achse des Bösen, es ist die Achse des Blöden, die uns das Genick brechen wird.

Offline derduisburger

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Re: Arbeitsunfähigkeit
« Antwort #3 am: 12. August 2019, 10:41:24 »
Ich rufe immer an und schicke sie dann per Post und ne Woche später ca rufe ich nochmal an, ob sie auch ankam...
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Offline The Witch

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Re: Arbeitsunfähigkeit
« Antwort #4 am: 12. August 2019, 17:15:28 »
Auf der AU-Bescheinigung unbedingt die BG-Nummer vermerken!

Möglichst die Kundennummer, nicht die BG-Nummer. Die AU-Bescheinigung geht an die Arbeitsvermittlung - und die kann mit der BG-Nummer nur über Umwege was anfangen.

Offline Brawndo

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Re: Arbeitsunfähigkeit
« Antwort #5 am: 13. August 2019, 11:26:46 »
Danke euch!

Offline HermineL

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Re: Arbeitsunfähigkeit
« Antwort #6 am: 13. August 2019, 15:25:45 »
Wenn du keine gültige EGV hast in der die Abgabe der AU vereinbart wurde must du diese auch nicht zwingend abgeben.

Offline coolio

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Re: Arbeitsunfähigkeit
« Antwort #7 am: 13. August 2019, 16:39:23 »
Die Antwort ist sicher falsch.
Andersum:
Die AU gehört nicht in die EGV, weil die Pflicht ohnehin besteht!
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Offline HermineL

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Re: Arbeitsunfähigkeit
« Antwort #8 am: 13. August 2019, 17:25:13 »
Die Antwort ist sicher falsch.
Stimmt nur leider ist deine Antwort falsch.
Es gibt keine generelle Pflicht die AU festzulegen vielmehr soll dies in eine EGV festgeschrieben werden. Rechtsgrundlage für die Anzeigepflicht ist § 56 SGB II.

Zitat
§ 56 SGB II Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit

(1) Die Agentur für Arbeit soll erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts beantragt haben oder beziehen, in der Eingliederungsvereinbarung oder in dem diese ersetzenden Verwaltungsakt nach § 15 Absatz 3 Satz 3 verpflichten,

1. eine eingetretene Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich anzuzeigen und

2. spätestens vor Ablauf des dritten Kalendertages nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit eine ärztliche Bescheinigung über die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer vorzulegen.
.....

Eine weiter rechtliche Grundlage die dazu verpflichtet eine AU vorzulegen gibt es nicht und wenn es keine gültige EGV gibt in der dies gem. §56 SGB II festgeschrieben ist muss man eine AU auch nicht vorlegen.
Dennoch macht es natürlich Sinn eine AU vorzulegen wenn man zum Beispiel eine Maßnahme damit umgehen will.

Offline coolio

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Re: Arbeitsunfähigkeit
« Antwort #9 am: 13. August 2019, 17:31:33 »
Auuutsch - mal wieder der totale Irrsinn, dessen Einführung ich nicht erwartet und daher auch nicht zur Kenntnis genommen habe.
Muss wohl einer der jüngeren Gesetzesänderungen gewesen sein....
Inhaltlich wiedersprichts aber immer noch §15 SGB II....
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Offline Orakel

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Re: Arbeitsunfähigkeit
« Antwort #10 am: 13. August 2019, 18:08:57 »
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Gast44116

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Re: Arbeitsunfähigkeit
« Antwort #11 am: 13. August 2019, 18:30:17 »
Ein Blick ins Gesetz hilft bei der Rechtsfindung ...

Das bedeutet?

Was stimmt denn nun?

Abgesehen davon dass es für mich immer selbstverständlich war und ist pünktlich eine au abzugeben. Keine Ahnung ob das in irgendeiner EGV steht oder stand.

Offline Orakel

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Re: Arbeitsunfähigkeit
« Antwort #12 am: 13. August 2019, 18:42:03 »
Als kostenfreie Zugabe ein Blick in die Kommentarliteratur:

"Während den erwerbsfähigen Leistungsberechtigten die Anzeige- und Nachweispflichten bislang kraft Gesetzes auferlegt waren, ist durch die aufgrund von Art. 1 Nr. 47 a) des Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung - sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht vom 26.07.2016 (BGBl I 2016, 1824) erfolgte Neufassung des Satzes 1 - entsprechend des Art. 4 Abs. 1 dieses Gesetzes - mit Wirkung zum 01.08.2016 nunmehr geregelt, dass sie - um überhaupt Geltung gegenüber dem erwerbsfähigen Leistungsberechtigten haben zu können - in der Eingliederungsvereinbarung oder dem diese ersetzenden Verwaltungsakt individuell geregelt werden muss (vgl. zu den allgemeinen Anforderungen an die Wirksamkeit einer Eingliederungsvereinbarung insbesondere BSG v. 23.06.2016 - B 14 AS 30/15 R, Rn. 17 ff., und zu den allgemeinen Anforderungen an die Rechtmäßigkeit eines eine Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakts insbesondere BSG v. 23.06.2016 - B 14 AS 42/15 R, Rn. 10 ff.). Daneben folgt nunmehr aus dem aufgrund von Art. 1 Nr. 47 b) des gleichen Gesetzes ebenfalls mit Wirkung zum 01.08.2016 neu eingefügten Satz 2, dass ein Verstoß gegen die in der Eingliederungsvereinbarung oder die in dem die Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsakt geregelte Anzeige- und Bescheinigungspflicht keine Sanktion nach den §§ 31 ff. SGB II zur Folge haben kann." (Stachnow-Meyerhoff/G. Becker in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB II, 4. Aufl. 2015, § 56, Rn. 13.1)

Die Querverweise auf die Entscheidungen des BSG darf sich jeder - ebenfalls kostenfrei - selbst im Internet heraussuchen und zur Kenntnis nehmen.
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Re: Arbeitsunfähigkeit
« Antwort #13 am: 13. August 2019, 18:46:23 »
Zitat
vom 26.07.2016 (BGBl I 2016, 1824)
meine Rede - siehe oben, nochwas zu nölen/shreddern?
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Gast44116

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Re: Arbeitsunfähigkeit
« Antwort #14 am: 13. August 2019, 18:48:03 »
Danke für die Aufklärung