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Autor Thema: Wer entscheidet über Leistungsunfähigkeit  (Gelesen 333 mal)

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Offline Aragorn

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Wer entscheidet über Leistungsunfähigkeit
« am: 13. August 2019, 09:57:02 »
Guten Tag,

mein SB möchte mich (GdB 50 %) auch in neurologischer Behandlung zu einem Amtsarzt schicken um in das SGB 12 "abgeschoben" zu werden, damit ich genug Zeit für meine Therapien habe. Es soll nur auf Zeit sein, keine Erwerbsminderung.

Wer entscheidet über Leistungsunfähigkeit - Amtsarzt, DRV oder eine Rehaklinik ?

Offline Orakel

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Re: Wer entscheidet über Leistungsunfähigkeit
« Antwort #1 am: 13. August 2019, 10:01:55 »
Du meinst Erwerbsunfähigkeit?

Die Entscheidung können sowohl der Ärztliche Dienst der Bundesagentur für Arbeit treffen, als auch der Sozialmedizinische Dienst der Rentenversicherung. Die zuletzt genannte Entscheidung ist für alle Träger im SGB verbindlich.

Kannst du deine Frage bitte präzisieren?
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Offline Aragorn

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Re: Wer entscheidet über Leistungsunfähigkeit
« Antwort #2 am: 13. August 2019, 10:06:55 »
Nein, keine Erwerbsunfähigkeit. Er sprach davon, das der Amtsarzt mich für 6 Monate leistungsunfähig begutachten könnte. Das kann man bis auf 2 Jahre verlängern. Man steht dem Arbeitsmarkt für die Zeit nicht zur Verfügung.
Nimmt das Sozialamt nur Menschen die eine Erwerbsunfähigkeit von der DRV bescheinigt bekommen haben, oder auch Menschen die eine Leistungsunfähigkeit vom Amtsarzt bescheinigt bekommen haben ?

Offline Orakel

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Re: Wer entscheidet über Leistungsunfähigkeit
« Antwort #3 am: 13. August 2019, 10:12:39 »
Wer ist "er"?

Es ist möglich, dass du für sechs Monate erwerbsunfähig bist. Dann hast du Anspruch auf Leistungen nach SGB II. Wenn abzusehen ist, dass die Erwerbsfähigkeit auf Dauer nicht wieder herstellbar ist, hast du Anspruch auf Leistungen nach SGB XII, sofern die Erwerbsminderungsrente deinen Bedarf nicht deckt.
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Offline crazy

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Re: Wer entscheidet über Leistungsunfähigkeit
« Antwort #4 am: 13. August 2019, 10:40:28 »
Das weitergeben an Hrundsicherung ist kein "abschieben"  Das Geld ist das gleiche aber Du bist raus aus dem Versuch dich in Arbeit zu vermitteln. Damit schaffst Du Arbeitszeit der SB für die,die arbeiten können und Du bleibst von Maßnahmen,Vermittlungsvorschlägen usw verschont. Wenns wieder geht,meldest Du dich wieder Arbeitsuchend und wechselst wenn Du nicht gleich in Lohn und Brot bist.
GDB 50 sagt ja erstmal nichts aus. Ggf müsste dir ein AG deinen Arbeitsplatz spezialisieren, du hast verbesserten Kündigungsschutz und Einstellungsbevorzugung. Ob Du derzeit überhaupt in der Lage bist erwerbstätig zu sein entscheiden die o.g Fachleute unabhängig von deinem GdB und können dann auch erstmal eine Begrenzung festlegen, dann Wiedervorstellung

Offline Wuff

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Re: Wer entscheidet über Leistungsunfähigkeit
« Antwort #5 am: 13. August 2019, 10:45:58 »
Was für eine neurologische Erkrankung hast du denn, denn so wie es sich für mich anhört, willst du das nicht so wirklich.

Außerdem schon Teilhabe am Arbeitsleben beantragt?

Offline Aragorn

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Re: Wer entscheidet über Leistungsunfähigkeit
« Antwort #6 am: 13. August 2019, 13:31:07 »
Wer ist "er"?

Mein Sachbearbeiter. Er sprach nicht von LÖeistungsunfähigkeit, dsa soll was anderes sein als erwerbsgemindert.

Offline Orakel

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Re: Wer entscheidet über Leistungsunfähigkeit
« Antwort #7 am: 13. August 2019, 13:48:33 »
Dann hat dir dein SB eine falsche Auskunft erteilt oder du hast ihn falsch verstanden.

Rechtsgrundlage ist entweder § 8 SGB II oder § 43 SGB VI. Beiden Regelungen ist der Begriff der Leistungsfähigkeit bzw -unfähigkeit fremd.
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Offline Aragorn

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Re: Wer entscheidet über Leistungsunfähigkeit
« Antwort #8 am: 13. August 2019, 13:57:05 »
Das weitergeben an Hrundsicherung ist kein "abschieben"  Das Geld ist das gleiche aber Du bist raus aus dem Versuch dich in Arbeit zu vermitteln. Damit schaffst Du Arbeitszeit der SB für die,die arbeiten können und Du bleibst von Maßnahmen,Vermittlungsvorschlägen...

Möglicherweise will man mich auffordern Rente oder Grundsicherung nach SGB XII zu beantragen, da ich schon 8 Monate AU geschrieben bin.

Nun habe ich woanders gelesen, dass das Sozialamt nur Anträge bewilligt, die von der DRV als erwerbsunfähig eingestuft wurden ?
Also müsste ich für das Sozialamt einen Rentenantrag stellen mit einer vorherigen Reha (Reha vor Rente) ?


Online NevAda

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Re: Wer entscheidet über Leistungsunfähigkeit
« Antwort #9 am: 13. August 2019, 14:00:05 »
Zu allererst brauchst Du Klarheit. Was Du hier sagst, stimmt nicht, gibt es nicht. Bitte informiere Dich, worum es bei Dir geht.
Dann kannst Du hier fragen, was das bedeutet, wie Du vorgehen solltest.
Ich profitiere permanent unmittelbar von Menschenrechtsverletzungen.

Offline Orakel

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Re: Wer entscheidet über Leistungsunfähigkeit
« Antwort #10 am: 13. August 2019, 14:06:59 »
Schreibe ich chinesisch?

Du bist entweder erwerbsfähig oder du bist es nicht!

Warte doch einfach das Gutachten des Ärztlichen Dienstes der Bundesagentur für Arbeit ab. Dann sehen wir weiter.

Im Übrigen wird niemand im SGB XII "geparkt". Den Weg kannst du dir sparen; du wirst von dort mit Sicherheit an das Jobcenter verwiesen.
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Offline Aragorn

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Re: Wer entscheidet über Leistungsunfähigkeit
« Antwort #11 am: 13. August 2019, 14:18:34 »
Diese Unterschiede scheint zumindest die Agentur für Arbeit zu machen, oder warum steht das hier ?

"Der Ärztliche Dienst unterstützt die Fachkräfte der Agenturen für Arbeit und der Jobcenter dabei, für Arbeitsuchende und Beschäftigte mit gesundheitlichen Einschränkungen passende Lösungen zu finden. Dazu beurteilen die Ärztinnen und Ärzte individuell in jedem Einzelfall:
die Leistungsfähigkeit oder Erwerbsfähigkeit"

Offline Orakel

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Re: Wer entscheidet über Leistungsunfähigkeit
« Antwort #12 am: 13. August 2019, 14:31:35 »
Du kannst erwerbsfähig sein, aber auf Grund gesundheitlicher Einschränkungen nicht alle Tätigkeiten ausüben. Daraus entsteht aber kein Leistungsanspruch nach SGB XII, sondern dein Leistungsanspruch nach SGB II bleibt unvermindert weiter bestehen.

Ob du Leistungen nach SGB XII erhältst (oder meinetwegen auch "wer ins SGB XII kommt") hängt davon ab, ob dir eine Rente wegen Erwerbsminderung bewilligt wurde und ob diese Rente deinen Bedarf deckt oder nicht.

Und zur Erinnerung:

Warte doch einfach das Gutachten des Ärztlichen Dienstes der Bundesagentur für Arbeit ab. Dann sehen wir weiter.
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