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Autor Thema: Einstiegsgeld pfändbar ?  (Gelesen 1599 mal)

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Offline DemonsHeart

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Einstiegsgeld pfändbar ?
« am: 22. August 2019, 05:04:28 »
Hallo,
bin neu hier und daher erstmal einen netten Gruß an alle. Und nun zu meinem Problemchen.

Ich beziehe z.Z. Alg II. Bin gez seit 05.08.2019 in Teilzeit am arbeiten. Mir wurde für drei Monate Einstiegsgeld gewährt. Einstiegsgeld wird ja nicht als Einkommen bewertet. Soweit so gut.

Ich komme mit dem ESG aber jetzt über den pfändungsfreien Satz von z.Z. 1179,99 €. Kann der Insolvenzverwalter mir das ESG jetzt teilweise pfänden ? Ich komme ungefähr auf 1469 € so das mir ca. 1279 € zustehen würden laut Pfändungtabelle.

Gruß

Micha

Offline Orakel

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Re: Einstiegsgeld pfändbar ?
« Antwort #1 am: 22. August 2019, 06:03:06 »
Kann der Insolvenzverwalter mir das ESG jetzt teilweise pfänden ?

Ja! Rechtsgrundlage ist u.a. § 42 Abs. 4 Satz 1 SGB II: Der Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes kann nicht abgetreten, übertragen, verpfändet oder gepfändet werden.

Das Einstiegsgeld nach § 16b SGB II gehört nicht zu den Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts.
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Offline DemonsHeart

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Re: Einstiegsgeld pfändbar ?
« Antwort #2 am: 22. August 2019, 15:25:10 »
Alles klar. Weiß ich Bescheid. Vielen Dank.

Gruß Micha