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Autor Thema: Abschliessenden Feststellung  (Gelesen 993 mal)

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Offline Theflo2304

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Abschliessenden Feststellung
« am: 21. August 2019, 16:04:32 »
Ist es rechtens bei einer abschliessenden Feststellung des leistungsanspruches, ein durchschnittseinkommen dafür zu nehmen?
Hier steht als monatliches durchschnittseinkommen  ist für jeden kalenermonat im bewilligubgszeitraums der Teil des Einkommens zu berücksichtigen, der sich bei der Teilung des gesamteinkommens im bewilligubgszeitraums durch die Anzahl der Monate im bewilligubgszeitraums ergibt $ 41 a sgb2

Ich verstehe nur Bahnhof laut deren Berechnung liege ich bei viel mehr als das was ich ausgerechnet habe , was zurück gezahlt werden muss komme auch nicht wenn ich mein ganzen netto betrag zusammen rechne und das durch 6 Teile, auf den Betrag wie im Bescheid.
« Letzte Änderung: 21. August 2019, 16:29:04 von Theflo2304 »

Offline SantanaAbraxas

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Re: Abschliessenden Feststellung
« Antwort #1 am: 21. August 2019, 16:21:34 »
Ja, bei schwankendem Einkommen und vorläufiger Bewilligung für sechs Monate ist ein Durchschnitt zu bilden. Vllt kannst du den Berechnungsbogen hier anonymisiert einstellen. Hast du den angerechneten Brutto- und Nettolohn geprüft, also von allen Lohnabrechnungen für diesen Zeitraum addiert und Durchschnitt gebildet - ausgenommen Einmalzahlungen?

Offline Orakel

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Re: Abschliessenden Feststellung
« Antwort #2 am: 21. August 2019, 16:21:50 »
Die konkrete Rechtsgrundlage ist § 41a Abs. 4 Satz 1 SGB II: Bei der abschließenden Feststellung des Leistungsanspruches nach Absatz 3 ist als Einkommen ein monatliches Durchschnittseinkommen zugrunde zu legen.

Das gilt nicht, wenn du vor der abschließenden Entscheidung eine monatliche abschließende Entscheidung auf der Grundlage des tatsächlichen Einkommens beantragt hättest.

Satz 1 gilt nicht
1. in den Fällen des Absatzes 3 Satz 4,
2. soweit der Leistungsanspruch in mindestens einem Monat des Bewilligungszeitraums durch das zum Zeitpunkt der abschließenden Feststellung nachgewiesene zu berücksichtigende Einkommen entfällt oder
3. wenn die leistungsberechtigte Person vor der abschließenden Feststellung des Leistungsanspruches eine Entscheidung auf der Grundlage des tatsächlichen monatlichen Einkommens beantragt. (§ 41a Abs. 4 Satz 2 SGB II)

Für die Zukunft hast du zwei Optionen:

1. Du reichst monatlich mit dem Einkommensnachweis einen Antrag auf abschließende Festsetzung für den jeweiligen ein.
2. Du reichst nach Ablauf des Bewilligungszeitraumes alle Einkommensnachweise mit dem entsprechenden Antrag auf abschließende Festsetzung für den abgelaufenen Bewilligungszeitraum ein.
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Offline SantanaAbraxas

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Re: Abschliessenden Feststellung
« Antwort #3 am: 21. August 2019, 16:25:38 »
Wurde evtl. auch noch ein Betriebskosten-Guthaben angerechnet?

Offline Theflo2304

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Re: Abschliessenden Feststellung
« Antwort #4 am: 21. August 2019, 16:28:09 »
@Orakel vielen Dank das wusste ich nicht das man dafür einen Antrag stellen muss. Ich hatte meine 6 Abrechnungen eingereicht und dachte dann das das alles seinen Weg ginge und wusste von diesem Antrag nichts  :sad: hab ich mir wohl nen eigentor geschossen  :wand:

@Santana nein betriebskosten nicht.  Auf den netto brutto Lohn die die rechnen komme ich nicht wenn ich alles zusammen rechne und Teile .

Offline SantanaAbraxas

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Re: Abschliessenden Feststellung
« Antwort #5 am: 21. August 2019, 16:35:27 »
Dieser "Hinweis" sollte auf deinem vorläufigen Bescheid stehen...

Hattest du Urlaubsgeld oder andere Einmalzahlungen?

Offline Orakel

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Re: Abschliessenden Feststellung
« Antwort #6 am: 21. August 2019, 16:35:55 »
Das mit dem Eigentor scheint wohl zutreffend ... leider ...

Aus meiner Beratungspraxis offline weiß ich, dass Option 1 in der Regel problemlos funktioniert, trotz des Mehraufwandes für den Leistungsträger. Du hättest den Vorteil, dass du Nachzahlungen während des Bewilligungszeitraumes zeitnah erhältst und ebenso zeitnah eventuelle Erstattungsansprüche erfüllen könntest.
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Offline SantanaAbraxas

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Re: Abschliessenden Feststellung
« Antwort #7 am: 21. August 2019, 16:38:23 »
Als "Antrag" würde mW auch die kurze Mitteilung "Bitte monatlich abrechnen" auf der Lohnabrechnung ausreichen.

Offline Theflo2304

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Re: Abschliessenden Feststellung
« Antwort #8 am: 21. August 2019, 16:38:33 »
Möchte nicht abstreiten das es nicht drinne steht,  hatte bis jetzt so einen Fall aber noch nie also hatte immer gepasst bis jetzt und hatte noch nie so einen Antrag gestellt. Hab immer die Abrechnungen eingereicht und der Betrag den ich wieder bekam passte oder eben auch den ich zurück zahlen musste .

Offline Orakel

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Re: Abschliessenden Feststellung
« Antwort #9 am: 21. August 2019, 16:49:31 »
@SantanaAbraxas

So geht's sicher auch ... Eine separate Kurzmitteilung sieht einfach besser aus und kostet nicht mehr Porto ...  :zwinker:
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Offline Theflo2304

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Re: Abschliessenden Feststellung
« Antwort #10 am: 21. August 2019, 16:58:36 »
Ich weiß sie übrings darauf hin als ich im april vom feb, März april das Geld erhielt von meinem Antrag im feb. (Da waren wir aus dem bezug seit aug18)
Der würde da dann erst genehmigt Ende März, Das das Geld viel zu viel sei was ich erhahlten habe. Da schrieb sie das berechnet die neu nach 6 Monaten obwohl ich wollte das Sie es sofort tut. Für mai Juni Juli erthielt ich einen neuen Bescheid .
Hatte sogar die beiden Abrechnungen eingereicht .

In Zukunft gebe ich meine Abrechnungen mit dem Antrag ab, danke schön für die Info
« Letzte Änderung: 21. August 2019, 17:18:56 von Theflo2304 »

Offline Theflo2304

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Re: Abschliessenden Feststellung
« Antwort #11 am: 21. August 2019, 17:24:49 »
Ich kann auch Wiederspruch einlegen steht in dem Bescheid noch drin . Und es steht sollte Ihnen die Rückzahlung in voller Höhe innerhalb der Frist bicht möglich sein, werde ich nach Bestandraft diesee Bescheides den von ihben zu erstattenden betrag mit ihren laufenden  SGB 2 Leistungen aufrechnen. Hierzu wirfd ein gesonderter Besxheid ergehen.

Offline Orakel

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Re: Abschliessenden Feststellung
« Antwort #12 am: 22. August 2019, 06:09:47 »
Die Rechtsbehelfsbelehrung ist Standard (§ 36 SGB X) und kein "Aufruf" zum Handeln. Wie willst den Widerspruch begründen?
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Re: Abschliessenden Feststellung
« Antwort #13 am: 22. August 2019, 12:16:20 »
Wir ich das belegen will, selbst wenn ich alle 6 Monate zusammen rechne komme ich nicht auf den Durchschnitts wert den Sie benutzt hat .

Des weiteren bat ich Die schon im März um neu Berechnung und sie sagte das macht Sie nach Ablauf des bescheides.

Ich handele ja auch sonst nicht  mal eben weil ich lange Weile habe oder das nicht zahlen will,  aber Sorry das stimmt nicht das ist ein Unterschied von 250 Euro .
Es gab im März zu April eine Nachzahlung einmal zum 15 einmal zum 30 April.  Im Mai für Juni eine sonderzahlung.

Offline Orakel

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Re: Abschliessenden Feststellung
« Antwort #14 am: 22. August 2019, 12:53:18 »
Sorry, deine Frage im Eröffnungsbeitrag war

Ist es rechtens bei einer abschliessenden Feststellung des leistungsanspruches, ein durchschnittseinkommen dafür zu nehmen?

und die wurde korrekt und vollständig beantwortet. Erst danach kamen von dir Bruchstücke von weiteren Informationen, die mich zu der Frage nach der Begründung für deinen Widerspruch veranlassten.

Es wäre hilfreich, wenn du den Leistungsbescheid anonymisiert hier einstellst. Dann gäbe es vermutlich trotzdem weitere Fragen, denn niemand hier kennt deine tatsächlichen Einkommensverhältnisse.

Übrigens erhältst du hier Antworten von Usern, die dir auch nicht aus Langeweile antworten.
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