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Autor Thema: Anhörung zur Rückzahlung - Differenz zwischen Bescheid und ausgezahlten Betrag  (Gelesen 4327 mal)

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Offline Deadpool

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Der Aufhebungs- und Erstattungsbescheid von Mai müsste jetzt erstmal bekannt gegeben werden. Da eine Aufrechnung mangels Leistungsbezuges nicht mehr möglich ist, wird es wohl auf eine normale Erstattungsforderung hinaus laufen. Die aufgerechnet en 38,20 Euro sind im Übrigen obsolet, wie ich bereits schon geschrieben habe.

Offline jordon

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Das heißt, wird neben den Aufhebungs und Erstattungsbescheid über 1071,76 EUR noch einen 2. Bescheid über die fehlenden 31,42 EUR erfolgen?
Sind denn die 1071,26 mit Rechtskraft des Widerspruchsbescheides sofort fällig, oder bekommt man vom Jobcenter noch ein Schreiben wohin das Geld zu überweisen ist?

Offline Deadpool

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Du hast geschrieben, dass der AuE vom Mai nie zugegangen ist. Er wurde also nie bekannt gegeben. Das muss jetzt nachgeholt werden.

Aber nicht nur über 31 Euro, sondern die volle Summe, denn der Einbehalt lief doch ins Leere. In dem neuen Bescheid sollte dann drin stehen, wohin gezahlt werden muss, da eine Aufrechnung nicht mehr möglich ist.

Was steht denn dazu im Widerspruchsbescheid?

Offline jordon

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Der nicht erhaltene Bescheid vom 29.05.2019 wurde den Widerspruchsbescheid als Zweitschrit angehängt.
Auszug Widerspruchsbescheid:
Zitat
Anzumerken ist, dass der im Monat Juli 2019 Leistungsanspruch in Höhe von 535,88 EUR in Rahmen eines teilweisen Aufrechnung aus einer bestehenden Forderung in Höhe von 69,62 EUR um einen Teilbetrag in Höhe von 38,20 EUR reduziert wurde, so dass lediglich 497,68 EUR ausgezahlt wurden. Diesbezüglich wird auf den als Anlage beigefügten Audbebungs- und Erstattungsbescheid vom 29.05.2019 verwiesen.

In den Bescheid vom 29.05.2019 steht dann warum Teilnweise aufgehoben wurde, und das die Aufrechnung in Höhe von 10 Prozent des für Sie maßgebenden Regelbedarfs stattfindet.
Kein Wort, was mit den 31,42 EUR sind, die das Jobcenter noch bekommen muss, da ja eine Aufrechnung nicht mehr möglich ist.