Widerspruch bei eindeutiger Sachlage, wie lange wird es dauern? (Begonnen von: GutenTagErstmal)

[GutenTagErstmal]

Hi,

bekanntes Urteil Schulbücher Gymnasium/Oberschule.

Wurde trotz Zitat bekanntermaßen abgelehnt und direkt am selben Tag der Widerspruch gefaxt.

Die Woche drauf kam auch gleich die Eingangsbestätigung vom Tag des Widerspruchs, man kümmere sich darum, es wird aber eine Weile dauern.

Heisst auf Deutsch man wird die Zahlung dann 2020 leisten?

Mitte/Ende August Widerspruchs Aktenzeichen 1169/19, also 150 Widersprüche monatlich......

Gibt es eine Frist in der entschieden werden muss? Wenn ist die wahrscheinlich Leistungsbezieher unfreundlich?

Danke und Gruß

[Nö]

Gibt es eine Frist in der entschieden werden muss? Wenn ist die wahrscheinlich Leistungsbezieher unfreundlich

Sie ist halt gesetzlich geregelt 
Diese beträgt 3 Monate.

[zoolander]

Die Woche drauf kam auch gleich die Eingangsbestätigung vom Tag des Widerspruchs, man kümmere sich darum, es wird aber eine Weile dauern.

Ich kann leider nichts Konstruktives beitragen, finde es aber krass, dass ich bei meinem Amt noch nie eine Eingangsbestätigung bei Widersprüchen erhalten habe, obwohl ich das für durchaus üblich halte.

[zugchef werner]

Kommt auf das JC an, ist überall verschieden.
Manchmal geht es schnell, andere reizen die 3 Monate auch gern mal aus.

Du musst jetzt warten und kannst da kaum was Beschleunigen.

[GutenTagErstmal]

ok, danke Euch

die gleichen Tags gefaxte Dienstaufsichtsbeschwerde wurde allerdings noch nicht bestätigt, evtl. versucht man die so lange keiner nachfragt untern Tisch fallen zu lassen^^

die 100 Euro Pauschale sind schon weg, Fallbleistift, Arbeitshefte, wissenschaftlicher Taschenrechner etc

gehen hier davon aus dass alles was nicht definitiv Buch heisst nur durch die Pauschale zu decken ist und man auf dem Rest sitzen bleibt?

selbst wenn ein Arbeitsheft 17 Euro kostet macht sich das Urteil BSG na dem Begriff Bücher statt Heften fest und nicht an einem Oberbetrag ab dem es eben teuer wird nehme ich an?

[Nö]

die gleichen Tags gefaxte Dienstaufsichtsbeschwerde wurde allerdings noch nicht bestätigt, evtl. versucht man die so lange keiner nachfragt untern Tisch fallen zu lassen^^

Man könnte natürlich für jedes eingehende Schriftstück eine Bestätigung versenden, dann hapert es wohl an der Bearbeitung der eigentlichen Anträge

[TazD]

die gleichen Tags gefaxte Dienstaufsichtsbeschwerde wurde allerdings noch nicht bestätigt, evtl. versucht man die so lange keiner nachfragt untern Tisch fallen zu lassen^^

Damit hast du dir ein klassisches Eigentor geschossen. Die Dienstaufsichtsbeschwerde wird nun vorrangig bearbeitet und somit muss sich dein SB erstmal darum kümmern und eine Stellungnahme schreiben. Die Akte findet also gar nicht den Weg in die Widerspruchsstelle und kann somit dort nicht bearbeitet werden.
Dann geht die Stellungnahme zusammen mit der Akte an den Vorgesetzten des SB, der die DAB und die Stellungnahme prüft. Ergebnis: Die Akte liegt der Widerspruchsstelle wieder nicht vor und somit kann der Widerspruch auch nicht bearbeitet werden.

Irgendwann mal kommt die Akte dann in die Widerspruchsstelle und darf sich dort bei den vorher eingegangenen Widersprüchen hinten anstellen. Vermutlich kurz vor Ablauf der drei Monate wird die Akte dann bearbeitet.

[GutenTagErstmal]

Also im Zeitalter elektronischer Akten kann wohl jeder (Berechtigte) jederzeit von überall drauf zugreifen, die liegt nicht im KEller oder beim Chef unterm Dach sondern zentral, das ist doch Humbug hm.

Zumal der Antrag für das Mittagessen nach Einreichung ne Woche nach der DA und Widerspruch auch binnen 48 Stunden von eben jenem Sachbearbeiter brav bewilligt wurde.

Alle Arbeitshefte aus der Buchhandlung sind laut Anwalt wohl auch zu den Schulbüchern zu rechnen welche gesondert zu erstatten sind, der Spass geht also weiter, sind in 2 Wochen bei 70 Euro.

[TazD]

Also im Zeitalter elektronischer Akten .....

Die es nicht überall gibt.

Aber mach, wie du denkst. Anhand des Eingangspostings scheint es ja diesmal doch etwas länger zu dauern......

[Nö]

Also im Zeitalter elektronischer Akten kann wohl jeder (Berechtigte) jederzeit von überall drauf zugreifen

Eben...Berechtigte.
Dein SB ist nicht berechtigt im E-Akten Segment der Widerspruchstelle zu arbeiten.
Er schreibt dir die Eingangsbestätigung, prüft die Abhilfe und gibt den Fall dann ab. Bis zur Entscheidung der WS-Stelle ist er aus dem Verfahren raus.

Zumal der Antrag für das Mittagessen nach Einreichung ne Woche nach der DA und Widerspruch auch binnen 48 Stunden von eben jenem Sachbearbeiter brav bewilligt wurde.

Das macht nur in den seltensten Fällen der SB. 90 % der JC haben BuT-Stellen.
Und mal ganz nebenbei, zwischen der Bearbeitung eines But-Antrages und einer DA´s liegen dann doch schon Welten.

[Angie69]

Ich kann dir ebenfalls bestätigen dass sobald ein Widerspruch in der Widerspruchsabteilung/Rechtsabteilung ist, darf die Leistungsabteilung nicht einmal mehr etwas zum Widerspruch sagen. Und schon gar nicht in irgendeiner Form eingreifen.

Wäre es für die Leistungsabteilung so eindeutig gewesen hätten sie die Möglichkeit gehabt als dein Widerspruch eintraf selbst Abhilfe zu schaffen, das wurde nicht gemacht also musst du warten. Im Übrigen auch Teamleiter Leistung hat keine Handhabe sobald etwas in der Rechtsabteilung liegt.

Also Tee trinken und warten.

[GutenTagErstmal]

Also im Zeitalter elektronischer Akten kann wohl jeder (Berechtigte) jederzeit von überall drauf zugreifen

Eben...Berechtigte.
Dein SB ist nicht berechtigt im E-Akten Segment der Widerspruchstelle zu arbeiten.
Er schreibt dir die Eingangsbestätigung, prüft die Abhilfe und gibt den Fall dann ab. Bis zur Entscheidung der WS-Stelle ist er aus dem Verfahren raus.

Zumal der Antrag für das Mittagessen nach Einreichung ne Woche nach der DA und Widerspruch auch binnen 48 Stunden von eben jenem Sachbearbeiter brav bewilligt wurde.

Das macht nur in den seltensten Fällen der SB. 90 % der JC haben BuT-Stellen.
Und mal ganz nebenbei, zwischen der Bearbeitung eines But-Antrages und einer DA´s liegen dann doch schon Welten.

Ich bringe mal Licht ins Dunkel:

Jegliche Bescheide, über den laufenden für ein Jahr...die Schulbeförderungskosten, Das Mittagessen, die Schulbücher etc hat immer der oder die selbe Sachbearbeiter/in agiert.

Vor als auch nach dem Widerspruch und hier herrscht definitiv seit 2018 die elektronische Akte da man damals darüber aufgeklärt wurde.

Den Eingang des Widerspruchs hat eine extra Stelle bescheinigt, nicht der betroffene Sachbearbeiter.

Danach hat der betroffene Sachbearbeiter wie gesagt anhand einer Schulbescheinigung die Verpflegung bewilligt, er ist also wohl durchaus nach wie vor handlungsfähig.

Ob er es weiterhin ist sieht man wenn wir heute die nächsten Belege/Antrag Schulbücher einreichen. Selbstverständlich wieder mit der Bitte doch der Rechtslage zu folge und einen sonst nötigen Widerruf und Zeitverlust zu vermeiden.

[coolio]

Ich in mir hier nicht ganz sicher -
aber hinsichtlich der wiederholten Nachweis-Forderungen sollte eigentlich
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_1/__65.html
Abs.1 (3) zutreffen, da Du Änderungen zu leistungserheblichen Tatsachen ja nach §60 SGB I mitteilen musst.:

(1) Die Mitwirkungspflichten nach den §§ 60 bis 64 bestehen nicht, soweit
1.
ihre Erfüllung nicht in einem angemessenen Verhältnis zu der in Anspruch genommenen Sozialleistung oder ihrer Erstattung steht oder
2.
ihre Erfüllung dem Betroffenen aus einem wichtigen Grund nicht zugemutet werden kann oder
3.
der Leistungsträger sich durch einen geringeren Aufwand als der Antragsteller oder Leistungsberechtigte die erforderlichen Kenntnisse selbst beschaffen kann.

=Akte studieren.

[Nö]

Danach hat der betroffene Sachbearbeiter wie gesagt anhand einer Schulbescheinigung die Verpflegung bewilligt, er ist also wohl durchaus nach wie vor handlungsfähig.

Ja klar, er wird ja nicht vom Dienst frei gestellt, weil du Widerspruch einlegst.
Er führt sein Sachgebiet ganz normal weiter, bearbeitet aber nicht den Widerspruch. Das Obliegt der Widerspruchsstelle.
Wäre ja auch doof, wenn er die eigenen Widersprüche bearbeitet.

[GutenTagErstmal]

so ging zackig hier, sowohl Widerspruchsstelle als auch zweiter Antrag Sachbearbeiter, beide wollen nun die Schulbescheinigung dass die Bücher gefordert wurden und dann sollte das in paar Tagen durch sein