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Autor Thema: Rechtsstatus "Weisungen der BA"  (Gelesen 286 mal)

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Offline BErnies

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Rechtsstatus "Weisungen der BA"
« am: 09. September 2019, 23:45:24 »
Wie verhält es sich mit den Weisungen der BA.
Teilweise sind hier konkrete Beispiele aufgeführt, was zumutbare Arbeit bedeutet und was nicht.

Haben diese Weisungen "Rechtscharakter" und sind verbindlich? Kann eine Sanktion abgewiesen werden, wenn man auf die Weisungen der BA hinweist und das dort aufgeführte Beispiel exakt zutreffend wäre... oder brutzelt das Jobcenter sein eigenes Ding und muss sich null dadran halten?

Offline Rappel

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Re: Rechtsstatus "Weisungen der BA"
« Antwort #1 am: 10. September 2019, 01:53:12 »
Die sind verbindlich für diejenigen JC, welche in Zusammenarbeit mit der AfA betrieben werden, die sog. "Gemeinsamen Einrichtungen".
Also nicht verbindlich für Optionskommunen.

Offline Meph1977

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Re: Rechtsstatus "Weisungen der BA"
« Antwort #2 am: 10. September 2019, 02:32:06 »
Weisungen haben keinen Rechtscharakter sie sind allenfalls bessere Argumentationshilfen. Grundsätzliches Problem ist das der Arbeitnehmer sich an die Weisungen seines Arbeitgebers halten muss solange er keine Straftaten damit begeht.
Seid vorsichtig was ihr dem JC erzählt. Die machen aus nem französischen Rotwein eine rothaarige Französin und drehen euch noch eine BG mit der Französin an.