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Autor Thema: Was tun gegen Zwangsmaßnahme?  (Gelesen 745 mal)

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Offline Miriam

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Was tun gegen Zwangsmaßnahme?
« am: 07. Oktober 2019, 22:48:05 »
Liebes Hartz 4 Forum Team,

Ich habt mir in der Vergangenheit so gut weiter geholfen in Rechtsfragen, vielleicht könnt ihr es auch diesmal. Ich hab eine ziemlich unangenehme Arbeitsvernittlerin,  die nicht wirklich viel tut für mich, außer Eingliederungsvereinbarungen ausdrucken, oder Helferstellen zuweisen.
Ich habe an sich studiert und möchte gerne eine vernünftig bezahlte Tätigkeit mit der ich meinen Sohn und mich versorgen kann. Auch Stellen unterhalb meiner Qualifizierung kommen da für mich in Frage, nur hat sich bislang nichts ergeben. Nun hab ich bereits zweimal die Eingliederungsvereinbarung als Verwaltungsakt bekommen, da ich sie nicht mehr unterschreiben wollte. Heute jedoch gab mir meine Arbeitsvermittlerin einen Vermittlungsgutschein für zwei Maßnahmen von denen ich eine wählen solle.
Angeblich sei ich frei, es gäbe keine Pflicht, doch in dem Moment, wo sie die Aufhebung des Verwaltungsaktes unterschrieben haben wollte, um mich eine neue Einglierungsvereinbarung unterschreiben zu lassen, tickte sie aus. Ich sagte, ich wolle das als VA  weiter laufen lassen, worauf sie laut wurde und mir drohte, wenn ich das nicht mache, würde sie mich zu einer Maßnahme verpflichten.
Ich hab ja prinzipiell nichts gegen Förderungen, nur das das Jobcenter scheinbar nichts fördert, was ich mir aussuche, oder was interessant wäre für mich. Es heißt immer, das geht nicht und das nicht, es geht nur Altenpfleger und Erzieher.
Dieser Vermittlungsgutschein ist von ihr festgelegt worden für einen Träger, wo ich eine von zwei Maßnahmen wählen kann. Was ich mich aber null anspricht, weil es mich nicht fachlich weiterbringt, sondern nur der Orientierung dient,wo ich mich überall mit meinem Profil bewerben könnte, was ich so nicht brauche. Jetzt frag ich mich, soll ich mich nötigen lassen, das zu machen 20 Wochen, oder abwarten wozu sie mich verpflichtet. Kann sie mich verpflichten, oder was kann ich dagegen tun? Ich finde es so schade, dass so viel Geld in Schwachsinnsmaßnahmen gesteckt wird, aber die echten Interessen nicht gefördert werden.
Ich hab auch das Gefühl meine Beraterin ist falsch und erzählt mir nur die Hälfte, nicht umsonst geht sie so in die Luft, wenn ich nicht nach ihrer Pfeife tanze.
Hab ich eine Möglichkeit den Berater zu wechseln? Wo kann ich mich hinwenden, um mein Missfallen an der Beratung zu äußern? Hier steht man nur vor verschlossenen Türen, Service Hotline, die einen nach vier Minuten aus der Leitung werfen, ahnungslose Leute am anderen Ende, wenn man durchkommt und Ruckruf nach 48 Stunden ohne Garantie.
Ich hätte große Lust mich nicht nötigen zu lassen, aber weiß nicht, was ich mir erlauben kann und was nicht und was ich überhaupt erwarten kann anstelle dessen, was ich hier erlebe.
Wie weit darf ein Haushalt mit Kind sanktioniert werden? Gibt es da nicht Grenzen?
Danke im Voraus

Offline coolio

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Re: Was tun gegen Zwangsmaßnahme?
« Antwort #1 am: 07. Oktober 2019, 23:17:53 »
ach ne - auch noch Korruption / Subvention eines bestimmten Maßnahmeträgers?
deutlich angreifbar.
Die EGV bleibt natürlich.
Zuweisung Maßnahme müsste eh extra - dann aber mit Begründung und unter Beachtung von min. 5 Punkten (Danke, Momo).
AVGS ist grundsätzlich wahlfrei einzulösen!!!! (steht glaub ich sogar drauf)
=========
Befangenheitsantrag nach §17 SGB X gegen die SB an den Geschäftsführer des JC zu richten.
( ist natürlich alles gaanz anders als von Dir geschildert  :grins: - die Antwort nach aussen muss Dich nicht beeindrucken, wirkt hinter den Kulissen)
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Offline Momo123

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Re: Was tun gegen Zwangsmaßnahme?
« Antwort #2 am: 07. Oktober 2019, 23:19:07 »
Du musst keinen Grund finden warum du eine Maßnahme machen musst. Der Gutschein ist nur dazu da wenn du selbst eine Maßnahme machen willst weil du sie für sinnvoll hältst. Dein Sachbearbeiter muss folgendes beachten:

Maßnahmezuweisung ist ein Verwaltungsakt, muss schriftlich erfolgen und hat folgendene Voraussetzungen:
-   Eine Maßnahme-Zuweisung (auch zusätzlich in einem EinV-VA) gem. § 16 SGB II i. V. m. § 45 SGB III muss vielmehr enthalten:
-   * eine vorhergehende Potenzialanalyse nach §15 SGB II (nF) Abs. 1
-   * die Art der Maßnahme
-   * die Inhalte der Maßnahme
-   * der Träger/Veranstalter
-   * den Maßnahmeort
-   * den zeitlichen Umfang
-   * die zeitliche Verteilung
-   * welches Eingliederungskonzept mit der Maßnahme verfolgt wird
-   * warum diese Maßnahme individuell erforderlich ist
-   Deshalb wird der Leistungsträger hiermit gem. 35 SGB X aufgefordert, nachvollziehbar zu erklären, warum gerade diese Maßnahme für den Leistungsberechtigten dienlich sein soll, um
-   * Vermittlungshemmnisse festzustellen, bzw. welche konkreten schon festgestellten Vermittlungshemmnisse durch welche konkreten Maßnahmeinhalte verringert oder beseitigt werden sollen,
-   * durch welche konkreten Maßnahmeinhalte hier eine individuelle Heranführung an den Arbeitsmarkt stattfinden soll.
-   Mangels genauer Maßnahmebegründungen - bezogen auf die individuelle Situation des Leistungsberechtigten - und ebenso aufgrund der weiteren fehlenden Details (laut o. g. Aufstellung) ist diese Eingliederungsmaßnahme für den Leistungsberechtigten vorerst objektiv unzumutbar, da eine einzelfallbezogene Überprüfung dieser Maßnahme unmöglich ist.

Offline rot

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Re: Was tun gegen Zwangsmaßnahme?
« Antwort #3 am: 07. Oktober 2019, 23:22:00 »
Zudem kann man heutzutage besser gegen eine Maßnahme Widerspruch erheben, als das früher der Fall war.

https://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Leipziger-Gericht-Arbeitslose-muessen-unpassende-Kurse-nicht-akzeptieren

Oben ein Fallbeispiel über sinnlose Maßnahmen, auch die, welche man öfters schon hatte und nie integrativ weiterhalfen.
Zur Not würde ich sogar vors Sozialgericht gehen.

Du darfst selbstbewusst und konsequent Gegenfragen stellen:
*Wozu diese Maßnahme? Steht in der Zeitung, dass diese Maßnahme etliche Menschen in Arbeit verhalf?
*Wer kümmert sich um mein Kind, wenn ich fast den ganzen Tag weg bin?
*Welches Ziel?
*Denken Sie wirklich, diese Maßnahme bringt mich ganz realistisch in Arbeit, wenn ja, bitte genauer erläutern?
*Hat der Maßnahmeträger gute Ergebnisse liefern können, wenn ja, bitte einen Nachweis mir zeigen.
*Ist diese Maßnahme genau auf mein Profil und Eigenschaften, Kenntnisse zugeschnitten?
*Was habe ich davon, wenn ich monatelang irgendwo kostenlos arbeiten darf, aber immer die selbe Arbeit tätigen soll?

Eine EGV nimmt man immer erst mit nach Hause, 10 Tage kann man sich Zeit lassen.
Man möchte diese überprüfen lassen, gleich im Gespräch auf Verwaltungsakt zu bestehen, würde ich aber nicht.
Man sollte schon so kooperativ bleiben, aber auch auf sein Mitspracherecht und Verhandlungsrecht hinweisen, die EGV ist immerhin ein rechtlich öffentlicher Vertrag und so einfach unterschreiben wir Verträge vor Ort nie!!
Ganz wichtig beim SB als Überschrift des Gesprächs:

***Mein Rechtsanwalt sagt immer, ein SB der Dir droht die EGV zu unterschreiben, egal ob daheim oder sonst wo, dieser Mensch darf nicht beim Jobcenter angestellt sein, weil er in diesem Fall kriminell handelt. Drohung, Erpressung, Bedrängnis etc.***

PS.: Suche Dir vor jedem Gespräch rechtzeitig nach Möglichkeit einen Beistand für ein Gespräch bei der SB.
Das Recht hat man immer! Schon als Zeuge und die behandeln einen ganz anders.

Über seinen SB sollte man sich beschweren, gerade wenn es hart auf hart kommt... sonst macht der mit Dir was er will und das geht nicht, auf Augenhöhe kann man nur sinnvoll etwas erreichen.

Zum SB sagen: "Ich bin zwar arbeitslos, trotzdem habe ich Rechte wie jeder andere ebenso, die ich kenne und ich warne Sie, mir zu drohen!"

Dieser Vermittlungsgutschein darf nicht auf eine bestimmte Sache festgelegt werden, Deine SB macht das völlig falsch oder absichtlich falsch!
« Letzte Änderung: 07. Oktober 2019, 23:46:44 von rot »

Offline Miriam

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Re: Was tun gegen Zwangsmaßnahme?
« Antwort #4 am: 08. Oktober 2019, 00:00:13 »
Mit dieser Frau ist nicht wirklich zu reden, die geht sofort in die Luft, wurde auch gleich laut, dass ich sie ermahnen musste, nicht so rumzuschreien. Sie ist voll die Unterdrückerin, die keine Zwiesprache zulässt. Hat auch sofort bei dem Träger angerufen, um zu sagen, dass ich komme, oder sich Rückmeldung zu holen, ob ich komme.
Sie macht selbst nichts für die Kunden, heute hielt sie mir dieselbe Helferstelle unter die Nase, wie letzten Dezember. Das kann doch nicht sein. Offenbar blickt sie ihr System nicht. Ich hab den Eindruck, dass das System immer nach Matches für alle Schlagworte suchte. Deshalb wird nichts ausgespuckt. Suche ich nur nach einem Schlagwort wie Biologe kommt etwas, suche ich nach drei verschiedenen kommt nichts. Das will sie aber nicht hören, sie will generell gar nichts hören. Schreckliche Person.
Mit Sozielgericht hab ich schon Erfahrung und würde auch nicht zurückschrecken, allerdings ging es da um Fakten bezüglich Zahlen. Was Arbeit angeht heißt es ja immer, alles ist zumutbar, Maßnahmen sind zumutbar, da weiß ich nicht, ob es überhaupt Spielraum für Argumentation gibt.
EGV möchte ich gar nicht mehr unterschreiben. Mit dem VA war ich ganz zufrieden. Ich kann dem Jobcenter nicht mehr trauen und daher möchte ich meine Zustimmung nicht mehr geben. Was ist schlimm daran? Die machen doch eh was sie wollen als VA, nur hab ich dann noch Rechte, die ich bei EGV abgebe.

Offline rot

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Re: Was tun gegen Zwangsmaßnahme?
« Antwort #5 am: 08. Oktober 2019, 00:01:58 »
Sobald ein Schrei kommt:
-Soll ich zu ihrem Chef gleich mal gehen?
-Sie können ruhig normal reden mit mir, ich verstehe Sie auch so gut.
-Soll ich mich über Sie beschweren?
-Brauchen Sie einen Psychiater?
-Durch ihren Ton erreichen Sie nichts...
-Lassen Sie uns bitte wie zwei vernünftige Erwachsene miteinander reden.
-Das wird ein Nachspiel für Sie haben.
-Ab heute sind Sie nicht mehr meine Sachbearbeiterin, da Sie mich grob behandeln. Warten Sie es ab!

-Sie haben kein Recht mich so zu behandeln!
-Behandeln Sie andere auch bitte so, wie Sie behandelt werden möchten.
-Ich verlasse gleich sofort den Raum und werde das nicht länger dulden!
-Wenn Sie mich anschreien oder lauter werden, gehe ich zur Presse und werde einen schönen Zeitungsartikel aufsetzen lassen.
-Wir können miteinander in Ruhe reden, aber schreien bringt nicht viel.
-Wenn lauter werden nur ihnen hilft, dann haben sie anscheinend nicht viel in der Hand.
-Tja... was würde mein Anwalt jetzt sagen, wenn er sie so hört...

Block raus und genau aufschreiben, wie sie sich verhält, was sie von sich gibt. Vielleicht ist ihr doch zu helfen. ;-))

NIE VERGESSEN: BEISTAND!

Offline coolio

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Re: Was tun gegen Zwangsmaßnahme?
« Antwort #6 am: 08. Oktober 2019, 00:04:04 »
Befangenheitsantrag!, wie von mir oben genannt. Gibts Beistand/Zeuge?
Die kann ruhig zurück zur Parkplatzüberwachung!
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Offline Miriam

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Re: Was tun gegen Zwangsmaßnahme?
« Antwort #7 am: 08. Oktober 2019, 00:14:14 »
Diesmal nicht. Beim nächsten mal nehme ich jemanden mit.
Befangenheitsantrag das google ich morgen mal. ;-) Merci

Offline rot

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Re: Was tun gegen Zwangsmaßnahme?
« Antwort #8 am: 08. Oktober 2019, 00:16:43 »
Solche Leute kommen immer gerne mit Drohungen, warum?
Weil die auf einmal hilflos werden und sich verrückt machen.
Deshalb wird die Stimme lauter. Sobald man seine Rechte weiß und Gegenfragen stellt, explodieren die, oder drohen im Gespräch noch sofort mit Sanktionen. Was es aber nicht gibt, solange keine EGV überprüft und unterschrieben ist!
Ein Gespräch dient nur dazu, damit der SB am Ende Deine Unterschrift auf der EGV hat.
Er möchte uns was aufzwängen und in eine Form pressen, ohne dass wir gefragt wurden, keine Alternativen usw.
Eigentlich sollte ich mich auf's nächste Gespräch freuen, welche Gegenfragen ich mal wieder auspacken kann.

DU MUSST SELBSTBEWUSST AUFTRETEN!!

Du kennst Deine Rechte! "Ich bin arbeitslos, aber nicht dumm oder ohne Rechte!"

"Wenn Sie ihren Job mit einer Kindergartengärtnerin verwechseln, bekomme ich nie einen Job!"

Offline coolio

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Re: Was tun gegen Zwangsmaßnahme?
« Antwort #9 am: 08. Oktober 2019, 00:21:25 »
hier ein Beispiel - Kopf und Fuss sind sicher wiederverwendbar - das Thema / Namen /Anschriften unterscheidet sich natürlich
Befangenheitsantrag:
https://hartz.info/index.php?topic=118282.msg1337499#msg1337499
=====
OT:
@rot
Wenn ich weiss, daß ein dummer Hund eine arme Sau ist, hilft das mir und meinen Interessen auch nicht weiter  :lol:
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Offline 111929

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Re: Was tun gegen Zwangsmaßnahme?
« Antwort #10 am: 08. Oktober 2019, 18:04:03 »
Eine Maßnahme gegen deinen Willen durchsetzen zu wollen kann nicht erfolgversprechend sein.  Mein PAP versuchte das mehrfach - das ging bis zum SG-Infos gerne ausführlicher ! Das Jobcenter verlor zum einen aus formalem Gründen und eben aus der Tatsache das es nicht sinnvoll sei Maßnahmen gegen den Willen des Betroffenen durchzusetzen. Nur eine gemeinsam getroffene  Vereinbarung wäre hier sinnvoll. Also Gegenvorschläge schriftlich ! und Widerspruch gegen die VAs.  :ok:+Gruß

Offline dobi

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Re: Was tun gegen Zwangsmaßnahme?
« Antwort #11 am: 10. Oktober 2019, 01:28:23 »
Verstehe ich richtig, noch ist ja eigentlich nichts passiert ausser nerviges bla bla.

Wie bereits geschrieben wurde, Gutscheine müssen nicht eingelöst werden.

Gibts ne EinV die mitgenommen wurde, oder schon einen EinV VA, Zuweisung ?


Unabhängig davon, solche Personen muss man Paroli bieten.

Mit Wissen gelassen kontern, so lange bis sie ruhig sind.


Offline Miriam

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Re: Was tun gegen Zwangsmaßnahme?
« Antwort #12 am: 10. Oktober 2019, 19:58:36 »
Na ja,der Witz ist, in der EGV, die ich grundsätzlich nicht mehr unterschreibe, weil ich eh nie etwas dazu sagen darf, steht ich hab freie Wahl bei dem Anbieter und kann den Gutschein einlösen. Mündlich jedoch sagte sie ich muss mich innerhalb zwei Wochen anmelden bei einem der zwei und legte mir zwei Flyer in mieser Qualität vor vom selben Anbieter.
Nun gut, ich war mal dort, Kursunterlagen gibt es nicht, viel mehr Infos zu dem Kurs daher auch nicht. Es gibt rollenden Einstieg, was heißt, dass sie die Workshops immer wiederholen und man wählt. Mir erscheint das eher wie ein Beschäftigungsfeld für andere Arbeitslose, die so einen Job haben und  anderen irgendwas erzählen. Etwas suspekt erscheint mir das schon, aber ich werde es mir mal ansehen, ob sich da wie versprochen neue Perspektiven auftun. Ist nicht so zeitintensiv, daher teste ich das mal, um mich überraschen zu lassen. Mich ärgert nur, dass da ein Arbeitsvermittler  1000 oder 2000 Euro kassiert, aber die Sachen die ich will, nicht gefördert werden. Da heißt es im Kurs man lernt seine Neigungen und Wünsche kennen, aber was nützt es, wenn die Wünsche und Neigungen nicht gefördert werden können.


Offline anne

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Re: Was tun gegen Zwangsmaßnahme?
« Antwort #13 am: 11. Oktober 2019, 13:29:33 »
Da heißt es im Kurs man lernt seine Neigungen und Wünsche kennen, aber was nützt es, wenn die Wünsche und Neigungen nicht gefördert werden können.
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Dafür gibt es doch Berufsfindungstest.
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Aber über den Sinn von Maßnahmen muß hier ja nicht diskutiert werden ...