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Autor Thema: Ablehnung EinV/VA SG jetzt LSG Bitte um Mithilfe  (Gelesen 8713 mal)

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Offline Ottokar

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Re: Ablehnung EinV/VA SG jetzt LSG Bitte um Mithilfe
« Antwort #75 am: 16. Februar 2020, 17:30:20 »
Zitat von: Fettnäpfchen am 16. Februar 2020, 12:27:17
Unter Pkt 5 "Unterstützung durch das JC"
steht das für meine Bewerbungsaktivitäten auf sv pflichtige Stellen pauschal 5.- je Bewerbungsmappe übernommen werden.
und nach Vorlage eines Nachweises nach Maßgabe des § 16
Abs 1 SGB 2 in Verb. mit § 44 ff SGB 3.
In den angegebenen §§ wird aber nichts hinsichtlich irgendwelcher Nachweise geregelt, dass muss lt. § 15 Abs. 2 SGB II zwingend in der EinV konkret geregelt werden.

Zitat von: Fettnäpfchen am 16. Februar 2020, 12:27:17
Sollte sich der Arbeitgeber innerhalb zwei Wochen nach der  Aufgabe der schriftlichen Bewerbung zur Post sich nicht mit Ihnen in Verbindung gesetzt haben, setzen sie sich mit dem AG in Verbindung. Über Telefongespräche ist eine schriftliche Notiz zu erstellen.
Ist die Kostenerstattung für diese Telefonate geregelt?
Falls nicht: sittenwidrige einseitige Benachteiligung

Zitat von: Fettnäpfchen am 16. Februar 2020, 12:27:17
Andere Nachweise (z.B. Kopien der Bewerbungsschreiben) lege ich nach gesonderter Aufforderung vor.
Verstoß gegen § 15 Abs. 2 SGB II i.V.m. §§ 53 und 55 SGB X. Es ist nicht geregelt, was andere Nachweise sind.

Zitat von: Fettnäpfchen am 16. Februar 2020, 12:27:17
sehe ich das korrekt das diese Art der Nachweise ohne Kostenerstattung nicht gefordert werden dürfen?
ja

Zitat von: Fettnäpfchen am 16. Februar 2020, 12:27:17
das es keine gesetzliche Grundlage gibt in der mich das JC auffordern darf dem AG hinterher zu telefonieren und ihn zu nötigen mir eine Antwort auf meine Bewerbung zu geben?
gesetzlich nicht, in einer EinV kann man das jedoch trotzdem regeln, wobei Sinn und Verhältnismäßigkeit zu beachten sind

Zitat von: Fettnäpfchen am 16. Februar 2020, 12:27:17
Kann ich das Schreiben zu der Verhandlung morgen mitnehmen?
sicher

Zitat von: Fettnäpfchen am 16. Februar 2020, 12:27:17
wenn Ja sollte ich zwei Kopien davon für den Richter und den gegnerischen Anwalt mitnehmen?
kannst du machen
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Offline Fettnäpfchen

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Re: Ablehnung EinV/VA SG jetzt LSG Bitte um Mithilfe
« Antwort #76 am: 16. Februar 2020, 17:44:59 »
Super Ottokar Danke Dir herzlich!

Kannst mir ja für Morgen die Daumen drücken falls einen frei hast  :smile:

Hoffnung habe ich alleine am Glauben bei der Rechtsprechung happert es leider denn sonst hätte man das ganze ja schon beim Erstantrag für nichtig erklären können.

schönen Abend noch
FN
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Offline Fettnäpfchen

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Re: Ablehnung EinV/VA SG jetzt LSG Bitte um Mithilfe
« Antwort #77 am: 29. Februar 2020, 12:25:29 »
 :flag: Ottokar

und die stillen Mitleser.
Eigentlich wollte ich abwarten bis das Urteil kommt aber da kommt nix.
Die Verkündung war ja am 17ten vor Ort und meine Klage wurde abgewiesen.

Zitat von: Fettnäpfchen am 16. Februar 2020, 17:44:59
Hoffnung habe ich alleine am Glauben bei der Rechtsprechung happert es leider denn sonst hätte man das ganze ja schon beim Erstantrag für nichtig erklären können.
Da lag ich nicht falsch. Der Richter hatte viermal an den Bewerbungsbemühungen also zwei/Monat nichts auszusetzten gehabt auch wenn ich bei jeder erneuten Erwähnung darauf hinwies das es in der Klage nicht um die Bewerbungsbemühungen geht.
Das Profiling wäre ja auch in Ordnung auch wenn ich ihn darauf hinwies dass nie eines gemacht wurde und das JC durchaus in der Pflicht ist auch als eine O-Kommune ein Profiling nach dem 4 Phasen Modell zu machen..... etc.......

Der Richter las immer nur aus der Stellungsnahme des JC vor fand alles für richtig und gab auf meine Einlassungen nichts.
In der knappen Stunde wurde nur ich befragt der RA vom JC gar nicht er gab auch keine Silbe von sich. Verwunderlich war für mich das der Richter einmal in der Verhandlung eine Rüge gegen das JC erwähnte und nach der Urteilsverkündung nochmal, allerdings mit dem Zusatz "Sie wissen ja warum". Ich war natürlich überrascht weil es ja im gesamten Prozeß kein Thema dazu gab. Da ich 10 Min vorher da war und alle schon an Ihrem Platz waren unterstelle ich denen einfach mal dass sie sich vorher abgesprochen haben.

Das Schreiben in dem die zusätzlichen Nachweise für die Bewerbungen gefordert wurden tat der Richter damit ab das ich ja hinterher telefonieren kann und wenn ich keine Antwort bzw. niemand erreiche, dass dann so mitteilen soll. Meine Argumente wie doppelte Datenerhebung, Datensparsamkeit. dass die SB solche Angaben eh nicht glauben darf und das die Kosten nicht im VA geregelt sind und alleine deswegen schon der gesamte VA nichtig wäre interessierte auch nicht. Ganz im Gegenteil fing der Richter damit an das ich ja noch meinen RL habe.
Meine Erwiderung dass dieser für die sozialkulturelle Teilhabe am Leben ist damit ich mal in die Oper kann wurde nur mit "Ich weiß das der RL sehr niedrig angesetzt ist" abgetan.
Zwischendrin erwähnte ich nur noch > OK dann ist ja die nächste Klage schon vorprogrammiert da ich weiß wie das ausgehen wird < Da gab es sogar eine körperliche Reaktion am Richtertisch und den dort sitzenden vier Personen.
Wie es weitergeht werde ich ja bald sehen da ich gestern die Antwortschreiben der AG sowie eine Liste der Telefonate mit einem "nicht telefonisch erreicht" nachweislich abgegeben habe. Ich bin jetzt schon sicher das von den Bewerbungen genau diese eine  nicht erstattet wird. Dann halt Widerspruch und Klage, diese wird dann entsprechend von mir kommentiert werden.

Ein schönes WE
FN


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Offline blaumeise

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Re: Ablehnung EinV/VA SG jetzt LSG Bitte um Mithilfe
« Antwort #78 am: 29. Februar 2020, 14:32:50 »
So, wie du es beschreibst, hat das mit einem neutralen Richter und einer neutralen Entscheidung nichts zu tun. Das ist ja mal absolut sch**** gelaufen. Tut mir echt leid. 

Zitat von: Fettnäpfchen am 29. Februar 2020, 12:25:29
Da gab es sogar eine körperliche Reaktion am Richtertisch und den dort sitzenden vier Personen.
Was für eine, wenn ich fragen darf?

Offline CCR

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Re: Ablehnung EinV/VA SG jetzt LSG Bitte um Mithilfe
« Antwort #79 am: 29. Februar 2020, 19:59:26 »
Zitat von: Fettnäpfchen am 29. Februar 2020, 12:25:29
Der Richter las immer nur aus der Stellungsnahme des JC vor fand alles für richtig und gab auf meine Einlassungen nichts.
In der knappen Stunde wurde nur ich befragt der RA vom JC gar nicht er gab auch keine Silbe von sich. Verwunderlich war für mich das der Richter einmal in der Verhandlung eine Rüge gegen das JC erwähnte und nach der Urteilsverkündung nochmal, allerdings mit dem Zusatz "Sie wissen ja warum".

Ich war natürlich überrascht weil es ja im gesamten Prozeß kein Thema dazu gab. Da ich 10 Min vorher da war und alle schon an Ihrem Platz waren unterstelle ich denen einfach mal dass sie sich vorher abgesprochen haben.

Deine Akte vom JC wird er schon studiert haben und für Glaubwürdig befunden nehme ich an, denn anders kann ich mir das nicht erklären.
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Offline Fettnäpfchen

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Re: Ablehnung EinV/VA SG jetzt LSG Bitte um Mithilfe
« Antwort #80 am: 01. März 2020, 11:13:13 »
blaumeise

Zitat von: blaumeise am 29. Februar 2020, 14:32:50
Was für eine, wenn ich fragen darf?
Heftiges zusammenzucken mit alle Köpfe zu mir und einer hat ein leichtes Grinsen bekommen.

MfG FN
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Offline Ottokar

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Re: Ablehnung EinV/VA SG jetzt LSG Bitte um Mithilfe
« Antwort #81 am: 02. März 2020, 09:43:44 »
In allen Entscheidungen des BSG zum Thema EinV haben die erstinstanzlichen SGs derartig verhandelt und entschieden.
(Zu) Viele Richter im Bereich Sozialrecht treffen auch im SGB II Bauchentscheidungen - besonders wenn sie schon zu Zeiten des BSHG (vor 2005) tätig waren.
Da kann das BSG noch so oft darauf hinweisen, dass in einer EinV klare und unmissverständliche Regelungen zu treffen sind.
Am Amtsgericht hätte ein solcher Vertrag keinen Bestand, beim SG leider schon.
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Offline Unwissender

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Re: Ablehnung EinV/VA SG jetzt LSG Bitte um Mithilfe
« Antwort #82 am: 02. März 2020, 11:25:17 »
Darf das einfach so "ignoriert" werden was das BSG entscheidet?

 :offtopic:

Bei einem Bekannten ging es z.B. um die Reisekosten: Da hat ja schon vor längerem das BSG entschieden, das es eine Bagatellgrenze nicht gibt! Das SG z.B. gab aber dem JC recht, das Fahrten unter 3 km nicht erstattet werden müssen.
Das JC führt aus, das es zu hoher Aufwand wäre jedsmal 0,60 € zu erstatten!

 :offtopic:
Dumm darf man sein, man muss sich nur zu helfen wissen!

Offline Ottokar

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Re: Ablehnung EinV/VA SG jetzt LSG Bitte um Mithilfe
« Antwort #83 am: 02. März 2020, 13:03:41 »
Zitat von: Unwissender am 02. März 2020, 11:25:17
Darf das einfach so "ignoriert" werden was das BSG entscheidet?
Klar, jeder Richter ist unabhängig und aufgrund der rechtlichen Voraussetzungen ist es sehr unwarscheinlich, das es eine solche Klage zum BSG schafft.
Schon die Voraussetzungen fürs LSG sind sehr hoch. Ohne Streitwert wie hier, oder wenn der unter 750€ liegt, muss es sich schon um eine Grundsatzfrage handelt, oder das SG muss deutliche Verfahrensfehler begangen haben.
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Offline CCR

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Re: Ablehnung EinV/VA SG jetzt LSG Bitte um Mithilfe
« Antwort #84 am: 04. März 2020, 17:39:57 »
Zitat von: Unwissender am 02. März 2020, 11:25:17
Bei einem Bekannten ging es z.B. um die Reisekosten: Da hat ja schon vor längerem das BSG entschieden, das es eine Bagatellgrenze nicht gibt! Das SG z.B. gab aber dem JC recht, das Fahrten unter 3 km nicht erstattet werden müssen.
Das JC führt aus, das es zu hoher Aufwand wäre jedsmal 0,60 € zu erstatten!

Es heißt ja jeder Fall ist anders, keiner ist gleich.
Bei 4km und Behinderung sieht es wieder anders aus.

 :offtopic:
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Offline Ottokar

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Re: Ablehnung EinV/VA SG jetzt LSG Bitte um Mithilfe
« Antwort #85 am: 05. März 2020, 10:31:53 »
Zitat von: CCR am 04. März 2020, 17:39:57
Jeden Tag 10.000 Schritte und du bleibst Gesund.
Dieser Spruch ist ein 56 Jahre alter Werbeslogan der japanischen Firma Yamasa, die damit zu den Olympischen Spielen 1964 ihren ersten Schrittzähler bewarb.
Und obwohl dieser Spruch heute als vermeintliche Gesundheitsweisheit in aller Munde ist, gibt es dazu kaum wissenschaftliche Belege.
Unbestritten ist, das Bewegung an frischer Luft gesund erhält. Ob und wieviel Schritte - dabei geht es um das normale Gehen zu ebener Erde - gesund sind und ab wann es stagniert, oder gar ungesund wird, hat bislang keiner wissenschaftlich belastbar untersucht.
Derzeit geht man von 7.500 bis 15.000 Schritten aus. In hügeligem oder gar bergigem Gelände dürfte sich die Schrittzahl deutlich reduzieren.
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Offline Fettnäpfchen

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Re: Ablehnung EinV/VA SG jetzt LSG Bitte um Mithilfe
« Antwort #86 am: 05. März 2020, 14:03:42 »
 :flag:

Jetzt habe ich mal wegen dem Urteil angerufen.
Das scheint/sollte bis zum 23ten eintreffen.

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Re: Ablehnung EinV/VA SG jetzt LSG Bitte um Mithilfe
« Antwort #87 am: 13. März 2020, 17:23:11 »
Hallo Ottokar

und Mitleser
Wie erwartet will meine SB die Telefonliste die im VA verlangt wird wenn ein AG nicht antwortet nicht akzeptieren.

Ich habe jetzt mal ein Muster aufgesetzt und würde mich darüber freuen wenn du mir deine Meinung dazu schreiben würdest.
Diesmal habe ich es, aus meiner Sicht, auf Konfrontation abgesehen da ich die Faxen restlos dicke habe.

Im Anhang ist das Schreiben vom JC und meine Stellungsnahme dazu.

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Offline Ottokar

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Re: Ablehnung EinV/VA SG jetzt LSG Bitte um Mithilfe
« Antwort #88 am: 13. März 2020, 18:14:42 »
Bei solchen Sachverhalten muss man auch immer die Verhältnismäßigkeit beachten.
Sofern es dir möglich ist, die geforderten zwei Kopien dem JC einzureichen, wird ein Widerspruch keinen Erfolg haben und ein Richter wird bei einer Klage ziemlich angesäuert reagieren.
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Offline Fettnäpfchen

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Re: Ablehnung EinV/VA SG jetzt LSG Bitte um Mithilfe
« Antwort #89 am: 13. März 2020, 18:40:19 »
Ottokar

Dann werde ich die Androhung Widerspruch und Klage einfach mal weglassen und schauen was dabei rauskommt.
Wer weiß um was es bei der Rüge die der JC RA bekommen hat ging, dass wurde ja nicht thematisiert.
Zitat von: Ottokar am 13. März 2020, 18:14:42
und ein Richter wird bei einer Klage ziemlich angesäuert reagieren.
Ehrlich gesagt, auch wenn ich es vermeiden werde:
darf er sein mich fragt auch keiner wie ich mich fühle wenn eine Klage so abgewiesen wird wie es in # 77 beschrieben und abgelaufen ist.

Mir ist noch eine Frage eingefallen die ich vergessen habe zu stellen. Wenn im VA steht gültig.... von bis.... 04.2020 ist er dann wirklich erledigt? und ich damit nicht mehr daran gebunden?
oder wird er durch Pkt 9 aufgehoben:
Die Inhalte des VA werden regelmäßig überprüft und im gegebenen Falle mit neuem ersetzenden VA fortgeschrieben
Dies erfolgt insbesondere wenn eine wesentl. Änderung in ihren pers. Verhältnissen eine Anpassung der vereinbarten Maßnahmen, Leistungen des JC und ihren Pflichten erforderlich macht. Das gleich gilt wenn das Ziel ihrer Integration in den Arbeitsmarkt nur aufgrund Anpassungen und Änderungen erreicht bzw. beschleunigt werden kann.


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