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Autor Thema: Neue Weisung/Frage nach 10 Prozent Sanktionen  (Gelesen 1469 mal)

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Offline Butokina

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Neue Weisung/Frage nach 10 Prozent Sanktionen
« am: 06. Dezember 2019, 12:05:27 »
Hallo: Es gibt eine neue Weisung an die Jobcenter:
https://www.tagesspiegel.de/politik/neue-weisung-an-die-jobcenter-hartz-iv-leistungen-duerfen-maximal-um-30-prozent-gekuerzt-werden/25298472.html


Dann eine Frage: wie ist das mit den 10 Prozent Sanktionen, kann hier die 30 Prozent Grenze überschritten werden?

Gast44116

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Re: Neue Weisung/Frage nach 10 Prozent Sanktionen
« Antwort #1 am: 06. Dezember 2019, 12:18:21 »
Nein. Mehr als 30% wird nicht sanktioniert

Siehe

https://hartz.info/index.php?topic=120667.msg1381018#msg1381018

Offline Butokina

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Re: Neue Weisung/Frage nach 10 Prozent Sanktionen
« Antwort #2 am: 06. Dezember 2019, 12:20:17 »
Ottokar wie immer großartig:
Die BA hat am 03.12.2019 neue fachliche Hinweise (FH) zu Sanktionen veröffentlicht.
Danach ist die Minderung des ALG II bei Sanktionen unabhängig vom Alter des Betroffenen generell auf 30% des maßgeblichen Regelbedarfes zu begrenzen. Diese Grenze gilt auch bei Überlappung von Sanktionszeiträumen und zwar unabhängig davon, ob es sich um Sanktionen nach §§ 31, 31a oder 32 SGB II handelt.

§ 32 SGB II Meldeversäumnisse