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Autor Thema: Nasen-Mund-Masken  (Gelesen 2945 mal)

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Offline desch

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Re: Nasen-Mund-Masken
« Antwort #45 am: 06. Mai 2020, 20:55:54 »
Die Steuerprogression ist allerdings bei weitem nicht alles in der Welt der Sozialabgaben die ein Arbeitnehmer zu Zahlen hat und die eine Beitragsbemessungsgrenze besitzen.
Der Punkt ist, jemand der 15 000€ im Jahr verdient hat was davon, jeder der 30 000€ im Jahr verdient hat was davon, ja selbst jemand der 100 000€ verdient hat was davon.
Während beim Soli die Entlastung bei 15k und 30k ja eher kosmetischer Natur sind. Und nein, ich rechne es nicht jetzt nach. Es geht ums Prinzip das Arbeit sich lohnen sollte.
Aber wir schweifen vom Thema ab :zwinker:

Offline Ottokar

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Re: Nasen-Mund-Masken
« Antwort #46 am: 07. Mai 2020, 11:14:14 »
Somit können wir keine Kostenübernahme für Mund-Nasen-Masken in Höhe von 27,96 € nach § 21 Absatz 6 SGB II erteilen, da diese in der Regelleistung nach § 20 SGB II enthalten sind.
Zumindest diese Aussage ist rechtlich nicht haltbar, denn im Regelsatz sind dafür nachweislich keine Kosten enthalten.

Ein Mundschutz ist ohne jeden Zweifel ein besonderer Bedarf, da im Alltag bislang vollkommen unüblich. Und wenn ein Gericht behauptet, dieser gehöre nun plötzlich zur normalem Alltagskleidung, kann man darüber nur noch entgeistert den Kopf schütteln.
Da diese Pandemie vorr. bis zu zwei Jahre andauern wird, erfüllt der Mehrbedarf für Mundschutz die Anforderungen des laufenden, nicht nur einmaligen besonderen Bedarfs nach § 21 Abs. 6 SGB II. Der Anspruch darauf erfordert auch keinen vorherigen Antrag (vgl. § 37 Abs. 1 SGB II), sondern ist vom ALG II Antrag regelmäßig mit umfasst.
Und da die Vorschriften zum sog. MNS besagen, dass dieser bestimmten Anforderungen genügen muss, um den erwünschten Zweck zu erreichen, reicht eben kein bereits vorhandener Schal oder Tuch. Diese Hinweise folgen lediglich der Intention, dass Schal oder Tuch besser sind als nichts.
Das sog. Alltagsmasken (tolle neue Wortschöpfung) wiederverwendbar sind und nur eine einmalige Anschaffung, ist auch kein Argument dagegen, denn diese Alltagsmasken müssen täglich bei 60 Grad gewaschen werden, was ebenfalls Kosten verursacht.
Und wenn man eine solche Alltagsmaske jeden Tag bei 60 Grad wäscht, so wie empfohlen, ist sie nach spätestens 2 Wochen hinüber. Man benötigt also mind. 2 Masken pro Monat zzgl. der Reinigungskosten. Ausgehend von den üblichen 6 bzw. 12monatigen Bewilligungszeiträumen sind das 12 bzw. 24 Masken. Würde dieser Mehrbedarf in einer Summe erbracht, was durchaus zulässig ist, würden damit die sonst anfallenden zusätzlichen Reinigungskosten vermieden, da man die benutzten Masken sammeln und einmal pro Woche mit der üblichen 60 Grad Wäsche mitwaschen könnte.
Bei den derzeitigen Preisen für solche Alltagsmasken wären das 60€ für 6 Monate bzw. 120€ pro Jahr nur für die Masken.
Die sog. Einmal-OP-Masken für 15 Cent pro Stück wären auch nicht billiger, denn die halten max. 3 Stunden. Beim Schwitzen im Sommer eher deutlich kürzer. Davon würde man also mind. 6 Stück pro Tag benötigen, was sich auf 27€ pro Monat summieren würde. Abgesehen davon werden für die Einmal-OP-Masken derzeit mind. 1,50€ pro Stück verlangt, was sich auf 270€ pro Monat summieren würde - davon abgesehen aber ohnehin Wucher ist.

Zusammenfassend kann man also durchaus sagen, dass es sich bei einem MNS um einen nicht nur einmaligen besonderen Bedarf nach § 21 Abs. 6 SGB II handelt, der sich auch gut beziffern lässt.
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Offline Unwissender

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Re: Nasen-Mund-Masken
« Antwort #47 am: 07. Mai 2020, 11:21:19 »
Zitat von: Jasmine am 06. Mai 2020, 12:14:19
Dies bedeutet, das für diese Mund-Nasen-Bedeckung auch herkömmliche Schals und Tücher verwendet werden können und daher niemand verpflichtet ist, einen gesonderten Mundschutz zu kaufen.
Genau so mache ich das. Alternativ kann man sich den Schutz fast kostenfrei mit Küchenrolle selbst basteln. Ich zahle doch keine Wucherpreise, wenn ich diese Vorschrift auch fast kostenfrei erfüllen kann.  :cool:

Oder so wie ich, schon um kurz vor sechs, bevor geöffnet wird, dann kann man ohne einkaufen! (Geht auch bei mir nur im REWE, weil ich den Marktleiter gut kenne und es ihm egal ist ob Mund & Nase bedeckt sind oder nicht) Da nutzt auch die Befreiung nix da das den andern Kunden wurscht ist und er keinen Zwist und Diskussionen mit denen will! Verständlich!!
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Offline Angie69

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Re: Nasen-Mund-Masken
« Antwort #48 am: 07. Mai 2020, 11:27:23 »
@Ottokar

Danke für die Richtigstellung. Dann sollte man auch entsprechend Anträge stellen. Was ich nun auch tun werde.nicgt wegen einer angeblichen Erziehung sondern weil diese zusätzlichen Kosten, die eine staatliche Anordnung sind auch der Staat tragen sollte und es sich nicht leicht machen darf und die Nöte armer Menschen missachten.
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Offline Sabine13

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Re: Nasen-Mund-Masken
« Antwort #49 am: 07. Mai 2020, 11:35:46 »
Zitat von: Ottokar am 07. Mai 2020, 11:14:14
Die sog. Einmal-OP-Masken für 15 Cent pro Stück wären auch nicht billiger, denn die halten max. 3 Stunden. Beim Schwitzen im Sommer eher deutlich kürzer. Davon würde man also mind. 6 Stück pro Tag benötigen, was sich auf 27€ pro Monat summieren würde
Deinem Beispiel folgend würde man 18 Stunden lang am Tag eine Maske tragen, obwohl sie nur beim Einkaufen und im ÖPNV zu tragen ist.

Offline Ottokar

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Re: Nasen-Mund-Masken
« Antwort #50 am: 07. Mai 2020, 12:50:02 »
Die Tragepflicht gilt in jedem Bundesland und Ort unterschiedlich.
Bei optimal 2 Std. Tragedauer pro OP-Maske sind das mit 6 Masken 12 Std. Tragedauer. Damit wären z.B. 8 Std. AZ plus Hin- und Rückfahrt sowie Einkaufen abgedeckt.
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Offline Sheherazade

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Re: Nasen-Mund-Masken
« Antwort #51 am: 07. Mai 2020, 12:53:15 »
Ich denke mal, dass nur die wenigsten Arbeitnehmer während der ganzen Arbeitszeit eine MNB tragen müssen, systemrelevante Berufe wie z. B. in der Pflege ausgenommen. Und wenn doch, ist der AG in der Pflicht zur Gestellung der PSA.
Klasse ist, wenn du viel zu sagen hättest, dich aber fürs Schweigen entscheidest.

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Gast48806

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Re: Nasen-Mund-Masken
« Antwort #52 am: 07. Mai 2020, 12:55:03 »
Wie sieht es denn aus, wenn ich beim Jobcenter die Kostenübernahme für ein Smartphone beantrage, damit ich die Corona-App nutzen kann? Ein Smartphone wird ja nicht über den Regelbedarf abgedeckt.

Offline Hexe

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Re: Nasen-Mund-Masken
« Antwort #53 am: 07. Mai 2020, 12:55:24 »
Zitat von: Sabine13 am 07. Mai 2020, 11:35:46
Deinem Beispiel folgend würde man 18 Stunden lang am Tag eine Maske tragen, obwohl sie nur beim Einkaufen und im ÖPNV zu tragen ist.

Vielleicht besucht man noch jemanden im Altenheim, sitzt mit Familie oder Freunden mal zusammen .....

Danke Ottokar  :sehrgut:
LG Hexe
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Offline Ottokar

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Re: Nasen-Mund-Masken
« Antwort #54 am: 07. Mai 2020, 12:56:47 »
Das ist ja nun letztlich auch egal, ob man als Vergleich 6 oder 3 OP-Masken heranzieht, denn auch 3 solche Masken wären bei Normalpreis pro Monat teurer als die Wiederverwendbaren, und derzeit gibt es auch keine OP-Masken zum Normalpreis.
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Offline Hexe

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Re: Nasen-Mund-Masken
« Antwort #55 am: 07. Mai 2020, 13:04:24 »
Seit dem Corona in aller Munde ist, habe ich 7 Masken erhalten.FFP 1
LG Hexe
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Offline Sheherazade

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Re: Nasen-Mund-Masken
« Antwort #56 am: 07. Mai 2020, 13:31:26 »
Der AG meines Mannes stellt jedem Monteur jede Woche eine Packung mit 50 Masken in das Fahrzeug.
Klasse ist, wenn du viel zu sagen hättest, dich aber fürs Schweigen entscheidest.

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Re: Nasen-Mund-Masken
« Antwort #57 am: 07. Mai 2020, 13:41:24 »
Der AG meines Mannes stellt jedem Monteur jede Woche eine Packung mit 50 Masken in das Fahrzeug.
Das nenne ich mal einen feinen Zug von dem Arbeitgeber  :sehrgut:

Offline Sheherazade

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Re: Nasen-Mund-Masken
« Antwort #58 am: 07. Mai 2020, 13:46:16 »
Ist kein feiner Zug, sondern nur seine Pflicht seinen Mitarbeitern und Kunden gegenüber. Schließlich möchte er ja, dass die Geschäfte  weiterlaufen.
Klasse ist, wenn du viel zu sagen hättest, dich aber fürs Schweigen entscheidest.

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Offline blaumeise

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Re: Nasen-Mund-Masken
« Antwort #59 am: 07. Mai 2020, 14:24:23 »
Zitat von: Sheherazade am 07. Mai 2020, 13:46:16
Ist kein feiner Zug, sondern nur seine Pflicht seinen Mitarbeitern und Kunden gegenüber.
Seinen Mitarbeitern gegenüber nennt sich das Fürsorgepflicht.

Wenn er seine Kunden behalten will, nennt sich das wohl vorausschauendes Denken.