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Autor Thema: Kein Hartz IV-Zuschlag wegen Maskenpflicht  (Gelesen 1457 mal)

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Offline selbiger

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Kein Hartz IV-Zuschlag wegen Maskenpflicht
« am: 07. Mai 2020, 11:14:30 »
LSG Essen: Bedeckung soll aus dem Hartz IV-Regelbedarf bezahlt werden
Die zur Eindämmung der Corona-Pandemie vorgeschriebenen Mund-Nase-Bedeckungen begründet keinen Anspruch auf höhere Hartz-IV-Leistungen. Die Kosten für solche Bedeckungen wie eine Alltagsmaske, ein Schal oder ein Tuch können aus dem normalen Regelbedarf bezahlt werden, entschied das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen in einem am Mittwoch, 6. Mai 2020, bekanntgegebenen Beschluss (Az.: L 7 AS 635/20).

https://www.gegen-hartz.de/urteile/urteil-kein-hartz-iv-zuschlag-wegen-maskenpflicht

Offline Sheherazade

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Re: Kein Hartz IV-Zuschlag wegen Maskenpflicht
« Antwort #1 am: 07. Mai 2020, 11:22:24 »
"Wie hast du den Vogel zum Singen gebracht, Momo? Niemand hat das bisher geschafft!" "Ich denke, man muss ihm auch zuhören, wenn er nicht singt!" (M.Ende)

Meine Grundrechte sind weder bedroht noch eingeschränkt. Aber ich fühle mich bedroht von Beschränkten und Rechten.

Offline kämpfer

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Re: Kein Hartz IV-Zuschlag wegen Maskenpflicht
« Antwort #2 am: 07. Mai 2020, 13:08:59 »
Habe auch nichts anderes erwartet, dann heißt es selber nähen oder die Variante von Sheherazade :grins:

Offline Hexe

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Re: Kein Hartz IV-Zuschlag wegen Maskenpflicht
« Antwort #3 am: 07. Mai 2020, 13:20:13 »
Vielleicht geht ja jemand weiter mit seiner Klage.

Ottokar
LG Hexe
Ich erteile keine Rechtsberatung sondern gebe nur meine eigene Erfahrung weiter

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Re: Kein Hartz IV-Zuschlag wegen Maskenpflicht
« Antwort #4 am: 07. Mai 2020, 13:28:35 »
Vielleicht geht ja jemand weiter mit seiner Klage.

Ottokar
LG Hexe
Das ist jetzt genau das richtige.
Die JC mit Klagen lahm zu legen für einen Schutz, den man sich im Handumdrehen selber herstellen kann.  :wand:
Bei einer Frau ist das wie bei einem Mercedes.
Da kann man mitunter noch einiges Optimieren
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Offline Hexe

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Re: Kein Hartz IV-Zuschlag wegen Maskenpflicht
« Antwort #5 am: 07. Mai 2020, 13:33:28 »
Zitat von: Nö am 07. Mai 2020, 13:28:35
Die JC mit Klagen lahm zu legen für einen Schutz, den man sich im Handumdrehen selber herstellen kann. 

Warum sollen Betroffene auf ihr Recht verzichten ?Auf wen sollen die Rücksicht nehmen ?

Wäre ich noch im Bezug, würde ich das machen.
Du solltest Ottokar seinen Beitrag noch mal lesen !
LG Hexe
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Offline Sheherazade

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Re: Kein Hartz IV-Zuschlag wegen Maskenpflicht
« Antwort #6 am: 07. Mai 2020, 13:34:39 »
Warum sollen Betroffene auf ihr Recht verzichten ?Auf wen sollen die Rücksicht nehmen ?

Auf die anderen Betroffenen, sofern du mit Betroffenen Leistungsbezieher meinst.
"Wie hast du den Vogel zum Singen gebracht, Momo? Niemand hat das bisher geschafft!" "Ich denke, man muss ihm auch zuhören, wenn er nicht singt!" (M.Ende)

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Re: Kein Hartz IV-Zuschlag wegen Maskenpflicht
« Antwort #7 am: 07. Mai 2020, 13:37:15 »
Zitat von: Hexe am 07. Mai 2020, 13:33:28
Du solltest Ottokar seinen Beitrag noch mal lesen !
Keine Panik, das habe ich.
Nochmal:
Warum soll ich das JC mit einer Klage für einen Artikel lahm legen, denn ich mir in Minuten, wenn nicht gar Sekunden herstellen kann?
Meinst du nicht, dass die Neuanträge der Menschen mit KUG oder der kriselnden Selbstständigen wichtiger sind? 
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Re: Kein Hartz IV-Zuschlag wegen Maskenpflicht
« Antwort #8 am: 07. Mai 2020, 13:38:09 »
Zitat von: Sheherazade am 07. Mai 2020, 13:34:39
Auf die anderen Betroffenen, sofern du mit Betroffenen Leistungsbezieher meinst.

Denen man die Leistungen für Masken verwehrt, oder die, die gerade Anträge stellen müssen ?

Zitat von: Nö am 07. Mai 2020, 13:37:15
Meinst du nicht, dass die Neuanträge der Menschen mit KUG oder der kriselnden Selbstständigen wichtiger sind? 

Nein,warum sollen Betroffene darauf verzichten. Die Krise soll wohl länger anhalten, also geht es auch um ihr Geld.Kurzarbeiter dürfen doch einen anderen Job annehmen.
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Offline Sheherazade

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Re: Kein Hartz IV-Zuschlag wegen Maskenpflicht
« Antwort #9 am: 07. Mai 2020, 13:49:49 »
Denen man die Leistungen für Masken verwehrt, oder die, die gerade Anträge stellen müssen ?

Auf alle. Wo ist deine Loyalität den anderen ALGII-Beziehern gegenüber geblieben? Ist das egoistische Denken wirklich krisenkonform?

Zitat von: Nö am 07. Mai 2020, 13:37:15
Warum soll ich das JC mit einer Klage für einen Artikel lahm legen, denn ich mir in Minuten, wenn nicht gar Sekunden herstellen kann?


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Re: Kein Hartz IV-Zuschlag wegen Maskenpflicht
« Antwort #10 am: 07. Mai 2020, 13:54:51 »
Zitat von: Sheherazade am 07. Mai 2020, 13:49:49
Auf alle. Wo ist deine Loyalität den anderen ALGII-Beziehern gegenüber geblieben? Ist das egoistische Denken wirklich krisenkonform?


Das hat mit egoismus gar nichts zu tun. Einfach nur seine Rechte waren,und sollte so eine Klage erfolgreich sein,haben auch andere Betroffene etwas davon.
Wenn die JC nicht hinter her kommen, sollen sie mehr Leute einstellen.
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Re: Kein Hartz IV-Zuschlag wegen Maskenpflicht
« Antwort #11 am: 07. Mai 2020, 13:59:42 »
Zitat von: Hexe am 07. Mai 2020, 13:54:51
Wenn die JC nicht hinter her kommen, sollen sie mehr Leute einstellen.
Du bist ein richtiger Scherzkeks.
Es prasseln zig tausende von Anträge bundesweit auf die Ämter ein, die alle Hände voll damit zu tun haben, sich gegenseitig zu stützen und irgendwie über Wasser zu halten.
Und dann kommt so ein Spruch.

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Offline Sabine13

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Re: Kein Hartz IV-Zuschlag wegen Maskenpflicht
« Antwort #12 am: 07. Mai 2020, 14:03:26 »
Zitat von: Hexe am 07. Mai 2020, 13:54:51
Einfach nur seine Rechte waren,und sollte so eine Klage erfolgreich sein,haben auch andere Betroffene etwas davon.
Die Diskussion hier erinnert mich an die Zeit, als es zur Fahrtkostenerstattung zu Meldeterminen noch kein BSG Urteil gab.
Da würde ähnlich argumentiert, "die paar Euro und das nicht jeden Monat", "kannst doch die paar Stationen mit dem Bus, auch mit Fahrrad fahren", "kannst den Meldetermin doch sicherlich noch mit einer anderen Sache verbinden."

Diese Menschen wurden auch gesteinigt und verachtet, bis das BSG entschieden hat. Somit kann nun auch eine Fahrkarte für ein paar Euro abgerechnet werden und kein JC käme auf den Gedanken zu fragen, ob man nicht mit dem Fahrrad fahren hätte können.


Offline Hexe

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Re: Kein Hartz IV-Zuschlag wegen Maskenpflicht
« Antwort #13 am: 07. Mai 2020, 14:04:46 »
Zitat von: Nö am 07. Mai 2020, 13:59:42
Und dann kommt so ein Spruch.


Sorry, bei Betroffenen und ihren Situationen gibt es auch keine Entschuldigungen.Die müssem immer alles hin bekommen.
Mein Mitleid mit JC hält sich in Grenzen.

Zitat von: Nö am 07. Mai 2020, 13:59:42
die alle Hände voll damit zu tun haben, sich gegenseitig zu stützen und irgendwie über Wasser zu halten.

So geht es  manch einen Betroffenen auch.Und wenn dann mal solchen Posten wie Masken kommen, dann muss er noch mehr rechnen.

Gut das die JC MA zu tun haben, können sie weniger schikanieren !
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Offline anne

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Re: Kein Hartz IV-Zuschlag wegen Maskenpflicht
« Antwort #14 am: 07. Mai 2020, 14:08:37 »
Soll man aus Solidarität dem Jobcenter/dem Gericht gegenüber nicht mehr klagen?
Erstaunlich das hier Rücksicht gefordert wird.
Ist das Jobcenter seinen Kunden gegenüber auch so Rücksichtig wenn es darauf besteht, Rechte durchzusetzen.