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Autor Thema: Alnage VE - Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft  (Gelesen 1110 mal)

Klorakel und 1 Gast betrachten dieses Thema.

Online Klorakel

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Hallo Gemeinde,

heute erhielt ich ein Schreiben des zuständigen Jobcenters mit der Aufforderung zur Mitwirkung unter Zusendung des Formulars VE.

Zu diesem Vorgang bitte ich um Hilfestellung

Zum Sachverhalt:

Aus der Wohnungslosigkeit (ofW) wurde mir eine Untervermietung für ein Zimmer angeboten. Mein Vermieter (Privatperson) habe bei seinem Vermieter um die Erlaubnis einer Untervermietung eingeholt welcher zugestimmt wurde.

Wir haben einen Untermietvertrag ausgearbeitet welcher eine Inklusivmiete beinhaltete und womit sämtliche Wohnkosten abgegolten sind. Eine jährliche Abrechnung erfolgt zudem auch nicht. Diesen Untermietvertrag habe ich zur Prüfung und Genehmigung beim Jobcenter vorgelegt und erhielt sofort eine Zusicherung sodass ich diesen Untermietvertrag noch im Jobcenter unterschrieben habe.

Zur Mietsache:

Es wurde 1-Zimmer zur alleinigen Nutzung vermietet sowie anteilige Nutzung von Küche und Bad beschlossen.

Inklusivmiete in Höhe von 300€ wurde festgesetzt.

Am 01.06.2020 ist die Jahresfrist erreicht wodurch ich dem Jobcenter Gründe vorlegen muss das dem nicht so ist. Bereits beim Weiterbewilligungsbescheid wurde vermerkt das mit der Jahresfrist zum 01.06.2020 eine Prüfung zu erfolgen hat, die WBA würde normal bis zum 31.07.2020 laufen, verkürzt sich aber wegen dieser Prüfung.

Zur Person:

Ich (m) +25 Jahre

Zur Situation:

Meine Vermieterin bekommt die KdU auf ihr Konto überwiesen, so zumindest wollte ich es haben. Ich bekomme meinen Regelsatz auf mein Konto. Zusätzlich bezahle ich aus meinem Regelsatz 30€ als Pauschale für Strom und Internet. Anfänglich durch Überweisung und die letzten Male durch Übergabe in Bar gegen Quittung.

Meine Vermieterin bezieht keinerlei soziale Leistungen und geht einer geregelten Arbeit nach.

Jeder wirtschaftet für sich selbst. Keiner unterstütz den anderen in jeglicher Form und ist auch zukünftig dafür nicht bereit. Beide Vertragspartner verfügen über ein eigenes Konto. Keiner besitzt irgendwelche Vollmachten über das Geld des anderen zu bestimmen. Es besteht keine familiäre Bindung. Es besteht zudem auch keine Beziehnung/Partnerschaft o.ä.


Zum Formular/ Anlage VE:

In der Anlage VE steht unter Punkt 1.2 folgendes:

- Daten der sonstigen nicht verwandten Personen, die in meinem Haushalt leben

Anmerkung: In meinem Haushalt lebt keine weitere Person sondern ich bin alleiniger Nutzer der an mich vermieteten Räumlichkeiten.

Punkt 2. Vermutung einer Verantwortungs - und Einstehensgemeinschaft

Anmerkung: Ich führe keinen gemeinsamen Haushalt mit der unter Punkt 1.2 genannten Person

Was ich jedoch ausfüllen könnte wäre Punkt 3 welcher lautet:

- Gründe gegen eine Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft

Um es auf den Punkt zu bringen: Ich führe meinen eigenen Haushalt, und meine Vermieterin ihren eigenen.


Könnt ihr mir einige Ratschläge zum Sachverhalt geben?

Danke






 

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Offline crazy

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Re: Alnage VE - Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft
« Antwort #1 am: 18. Mai 2020, 18:24:48 »
So passt das doch schon. Du lebst aus finanziellen Gründen notgedrungen in dieser Konstellation als Untermieter kannst Du noch ergänzen .
Es ist immer schwierig denen beizubringen,dass man tatsächlich lediglich froh ist ein Dach über dem Kopf zu haben und es Menschen gibt,die sich ihre Wohnung auch nur leisten können,wenn sie einen Teil mit fremden teilen

Online Fettnäpfchen

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Re: Alnage VE - Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft
« Antwort #2 am: 19. Mai 2020, 11:31:10 »
Klorakel

Da schliesse ich mich an

Dazu noch eine Ergänzung:
Zitat
Alternativ bei sturem beharren des JC zur Anlage VE
Unter 1 deine Daten
1.2 und 2 wird ja nicht zutreffen also nichts
dann die 3 ausfüllen
Die oberen 4 Punkte einzeln aufführen und dazu schreiben dass diese nicht zutreffen und zusätzlich noch auf die Kostentrennung verweisen.
Und passenden Lesestoff zur Verwendung:
Erklärung: Keine Verantwortungs-/Einstehgem. nach Ablauf v. 1 Jahr (Zusatzblatt)
Unterstützungsvermutung VuE und HG

MfG FN
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Online Klorakel

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Danke für die Wortmeldungen.

Ich habe gelesen nach einer erneuten Fristsetzung von 3 Jahren eine automatische Bedarfgemeinschaft kostruiert wird. Hierzu habe ich jedoch gelesen (Urteil), dass diese auch nach 3 Jahren nicht zwingend vorliegen muss. Muss ich mich jedes Mal neu erklären?

Danke
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Offline crazy

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Re: Alnage VE - Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft
« Antwort #4 am: 19. Mai 2020, 14:43:50 »
Vermutlich ja. Mindestens zu jedem WBA. Und jedes mal kann es schwieriger werden.
Aber,Du planst sicher nicht auch noch in 3 Jahren Alg3 Empfänger zu dein. Daher musst Du jetzt nicht darüber nachdenken...

Online Sabine13

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Re: Alnage VE - Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft
« Antwort #5 am: 19. Mai 2020, 15:13:32 »
Zitat von: Klorakel am 19. Mai 2020, 13:36:07
Ich habe gelesen nach einer erneuten Fristsetzung von 3 Jahren eine automatische Bedarfgemeinschaft kostruiert wird.
Nach einem Jahr des Zusammenlebens mußt du nachweisen, dass du keine VuE mehr bist. Da gibt es keine zeitliche Befristung.




Offline blaumeise

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Re: Alnage VE - Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft
« Antwort #6 am: 19. Mai 2020, 20:39:25 »
Zitat von: Sabine13 am 19. Mai 2020, 15:13:32
Nach einem Jahr des Zusammenlebens mußt du nachweisen, dass du keine VuE mehr bist.
Sie waren nie eine.


@Klorakel: Das Beste wäre, wenn du vorsorglich laufend Belege sammelst für euer getrenntes Wirtschaften, damit du bei Bedarf nachweisen kannst, dass du keine VuE mit deiner Vermieterin bildest. Wer weiß, wann das JC danach fragt. Was man hat, das hat man.

Online Sabine13

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Re: Alnage VE - Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft
« Antwort #7 am: 19. Mai 2020, 20:47:49 »
Danke @blaumeise

Die genauere Antwort wäre gewesen:
Zitat von: Sabine13 am 19. Mai 2020, 15:13:32
Nach einem Jahr des Zusammenlebens mußt du nachweisen, dass du weiterhin keine VuE bist.

Online Klorakel

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Re: Alnage VE - Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft
« Antwort #8 am: 20. Mai 2020, 16:52:46 »
Es besteht lediglich eine Geschäftsbeziehung durch die Mietzinszahlung und der Gebrauchsüberlassung der Mietsache.

Ich zitiere lt. Aufforderung zur Mitwirkung: Bitte beachten Sie, dass Sie dann ein Jahr bei Frau XYZ wohnen....

Ich wohne nicht mit und bei Frau XYZ sondern ich bin Mieter der durch mich angemieteten räumlich abgetrennten Räume. Eine Beziehnung schließe ich hiermit ausdrücklich aus, ebenfalls eine Partnerschaft noch bilden wir in der oben ganennten Geschäftsbeziehung eine gemeinsame Wirtschaftseinheit.

Zitat
Aber,Du planst sicher nicht auch noch in 3 Jahren Alg3 Empfänger zu dein. Daher musst Du jetzt nicht darüber nachdenken...

Wenn Du siehst wie schnell das Jah vorüberging ist nicht auszuschließen das sich an der Geschäftsbeziehung im besagten Zeitraum nichts ändert, meine Plannung sieht dieses jedenfalls nicht vor. Zumal ich gelesen habe das diese Frist durch ein Gerichtsurteil von 2006 bereits revidiert wurde.

Zitat
@Klorakel: Das Beste wäre, wenn du vorsorglich laufend Belege sammelst für euer getrenntes Wirtschaften, damit du bei Bedarf nachweisen kannst, dass du keine VuE mit deiner Vermieterin bildest. Wer weiß, wann das JC danach fragt. Was man hat, das hat man.

Defacto für jeden Einkauf Belege sammeln und mein Leben dann auf dem Schreibtisch präsentieren.

Zitat
Mindestens zu jedem WBA. Und jedes mal kann es schwieriger werden.

Dann wird es zu jeder WBA eine entsprechende Erklärung geben müssen und bei Zweifel muss das JC dieses widerlegen.

Ich werde die Tage ein Schreiben aufsetzen und dieses hier nochmal zur Durchsicht vorlegen.

Vielen Dank an alle die mitgewirkt haben
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Online Sabine13

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Re: Alnage VE - Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft
« Antwort #9 am: 21. Mai 2020, 09:03:19 »
Zitat von: Klorakel am 20. Mai 2020, 16:52:46
Dann wird es zu jeder WBA eine entsprechende Erklärung geben müssen und bei Zweifel muss das JC dieses widerlegen.
Nein, nicht das JC muss etwas widerlegen, sondern du mußt Zweifel widerlegen, dass es keine VuE ist.

Online Klorakel

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Re: Alnage VE - Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft
« Antwort #10 am: 21. Mai 2020, 11:06:44 »
Dann sollte das vortragen von genannten Tatsachen ausreichend sein und zur Not bei jedem WBA. Hat das JC Zweifel an dieser Widerlegung muss es sehr wohl gegenteiliges beweisen. Ich stelle mir die rechtliche Bewertung vor wenn durch das Vortragen von Tatsachen welche entgegen der Annahme des JC stehen mit einer Eidesstattlichen Erklärung untermauert wird.

Ich verstehe die Argumentation des JC wenn mehrere Mitglieder unter einem Dach leben ohne wirtschaftliche Trennung und Abgrenzung.
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Offline blaumeise

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Re: Alnage VE - Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft
« Antwort #11 am: 21. Mai 2020, 12:39:08 »
Lies mal hier bitte: Ratgeber VuE: https://hartz.info/index.php?topic=30.0, da findest du jede Menge genauere Infos.

Auch wenn ihr - wie du beschreibst - nur eine Geschäftsbeziehung habt und keine Partner seid, wird das JC vermutlich versuchen, aus euch nach einem Jahr eine VuE zu machen. Es geht nicht darum, jeden Einkaufszettel aufzuheben, sondern vor allem bei größeren Dingen darlegen zu können, dass z. B. nichts gemeinsam angeschafft wurde. Keiner kann über das Konto des anderen verfügen, es gibt keine Versicherung zugunsten des anderen und all so was.

Dazu gehört auch - das gilt insbesondere für Partnerschaften -, dass es kein WIR gegenüber dem JC gibt, sondern dass jeder im eigenen Namen handelt. Das machst du aber sowieso, wie ich sehe. Wenn das JC z. B. Unterlagen von dir über deine Vermieterin will, dann hast du natürlich keinen Zugriff darauf. Wenn das JC etwas von ihr will, muss es sie schon direkt anschreiben.

Nur damit du weißt, wo's langgeht.

Nach einem Jahr wird es wahrscheinilch nicht mehr ausreichen, dass du nur eine Erklärung abgibst, dann solltest du Nachweise bringen können bzw. glaubhaft darlegen können, inwiefern ihr getrennt wirtschaftet, keine VuE sein könnt und wirklich nur eine Geschäftsbeziehung habt.

Offline Ottokar

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Re: Alnage VE - Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft
« Antwort #12 am: 21. Mai 2020, 13:43:23 »
Lt. Aussage des TE handelt es sich um eine Wohngemeinschaft, bei welcher der TE Untermieter ist.
Darauf würde ich beharren und keine Anlage VE ausfüllen.
Meine Beiträge beinhalten oder ersetzen keine anwaltliche Beratung oder Tätigkeit.
Für eine verbindliche Rechtsberatung und -vertretung suchen Sie bitte einen Anwalt auf.


Online Klorakel

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Re: Alnage VE - Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft
« Antwort #13 am: 27. Mai 2020, 15:12:24 »
Kann man das so stehen lassen? Verbesserungsvorschläge?

Zitat
Mit meinem Vermieter führe ich keinerlei gemeinsamen Haushalt und bilde zudem auch keine Wirtschaftsgemeinschaft sowie Lebensgemeinschaft. Meinen Haushalt zur Mietsache §1 führe ich selbstständig und finanziere diesen ausschließlich aus eigenen Mitteln. Die Kosten meiner Lebensführung bestreite ich einzig und allein aus dem Regelsatz welcher meinem Konto monatlich zufließt. Ich besitze weder Zugriff noch Vollmachten über Konen und Finanzen meines Vermieters zu verfügen. Der Wille für diesen finanziell und materiell einzustehen sowie Verantwortung zu tragen ist nicht vorhanden
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Offline blaumeise

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Re: Alnage VE - Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft
« Antwort #14 am: 27. Mai 2020, 16:34:41 »
Da deine Vermieterin anscheinend weiblich ist, würde ich das auch schreiben, ist dem JC eh bekannt. Ich habe deinen Text etwas umformuliert:


Zitat
Mit meiner Vermieterin führe ich keinerlei gemeinsamen Haushalt und wir bilden zudem auch keine Wirtschaftsgemeinschaft oder Lebensgemeinschaft. Meinen Haushalt zur Mietsache §1 führe ich selbstständig und finanziere diesen ausschließlich aus eigenen Mitteln. Die Kosten meiner Lebensführung bestreite ich einzig und allein aus dem Regelsatz, welcher meinem Konto monatlich zufließt. Ich habe weder Zugriff auf [Unterlagen], noch habe ich Vollmachten, über Konten und Finanzen meiner Vermieterin zu verfügen. Der Wille, für diese finanziell und materiell einzustehen sowie Verantwortung zu tragen, ist nicht vorhanden.

Du kannst das Wort "Unterlagen" auch weglassen (deshalb in Klammern), wenn "Zugriff" sich ausschließlich auf Konten und Finanzen beziehen soll. Ist nur ein Vorschlag.