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Autor Thema: Amtsarzt Termin  (Gelesen 6416 mal)

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Offline LarsG

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Amtsarzt Termin
« am: 28. Juli 2020, 17:20:43 »
Hallo Leute  :cool:

Folgende Situation. Meine Frau ist seit März 2020 rückwirkend zum 17.10.2019 mit einem Schwerbehinderten gleichgestellt. Soweit so gut. Der Bescheid erreichte uns im März 2020. Am 18.05.2020 hatte meine Frau einen Termin bei Ihrem Sachbearbeiter im Jobcenter, vorher war sie bei der Agentur für Arbeit. Ich geh da immer mit, nur zur Sicherheit. Sie nahm den neuen Bescheid mit und hatte vorher bereits einen Befund eingereicht das sie aufgrund ihrer Skoliose nicht mehr in der Pflege arbeiten konnte. Sie hatte durch die Agentur umgeschult und es gibt trotz der Behinderung keine Einschränkungen in ihrem neuen Beruf zu Arbeiten, mindestens 6 Stunden täglich sind gar kein Problem. Sie will ja auch arbeiten, das hat sie immer wieder gesagt. Wie gesagt das hat der Facharzt auch geschrieben. Jetzt hatten wir den Termin und dort bei diesem Termin wurde uns dann mitgeteilt das ein GDB von 50 überhaupt keinen Einfluss auf die Arbeitsvermittlung meiner Frau hat. Im Gegenteil, sie wäre Vollzeit uneingeschränkt für das JC einsetzbar. In der Pflege. Dabei besteht nachweisleich ein Berufsverbot vom Facharzt und vom Amtsarzt der Agentur für Arbeit. Daher ja auch die Umschulung. Man sagte am Ende, das man durch diesen neuen Bescheid jetzt prüfen müsste, ob meine Frau nicht einen an der Waffel hat und ob es nicht besser wäre Frührente zu beziehen. Meine Frau ist 25 !! Es steht auch überhaupt nicht in diesem Bescheid warum der GDB 50 ist, das hätte meine Frau nachzuweisen. Auch warum sie GDB 50 hat. So machte man also einen Amtsarzt Termin aus, weil man sagte, das die Gleichstellung nicht gültig sei. Sie wird wie gesagt angezweifelt. Es wird vermutet meine Frau macht blau. Aber anstatt mal einen Anruf zu tätigen und sich zu erkundigen, hat man dann einen Termin ausgemacht beim Amtsarzt und uns gebeten (Bedarfsgemeinschaft) Befunde meiner Frau anzubringen. Ja, das haben wir auch getan. 17 Seiten liegen jetzt vor, Reaktion der Gegenseite: Null. Die Zeit verging und letzte Woche kam ein Amtsarzt Termin, Grund der Einladung "Auf Anordnung des Jobcenters" sonst nichts. Hinten auf der Rückseite ne Schweigepflichtsentbindung. Es gilt 3 Sachen anzukreuzen, Speicherung der Daten, Weiterleitung der Daten, Übermittlung des Daten an das Jobcenter" Wie soll man damit umgehen ???

Wir haben immoment eine Schwere Zeit, der Vater meiner Frau hat Krebs und liegt im Sterben, da ist der Kopf sowieso schon voll. Wir haben jetzt das Wochende Abschied genommen. Wir werden am Termin zum 30ten definitiv hingehen und sehen was wir machen können. Alles was meine Frau wollte war Arbeiten sie hatte sich so sehr gewünscht Sozialversicherungspflichtig zu Arbeiten Als Betreuungskraft. Das geht derzeit 6 Stunden Aufgrund der Situation in der Familie später auch Problemlos auf Teilzeit...Seit März suche ich jetzt Hilfe in der Sache. Was wird da am 30ten passieren ?? Ist das okay einfach den Amtsarzt einzuschalten und das so zu machen. Wer kann mir da mal helfen. Sauer bin ich nicht nur frag ich mich was da los ist ??

Offline Fylou

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Re: Amtsarzt Termin
« Antwort #1 am: 28. Juli 2020, 18:23:15 »
Das Jc darf natürlich den Amtsarzt einschalten, wenn es das für notwendig hält. Ob es das in dem Falle ist ist zwar fraglich, aber ich würde auch dazu raten den Termin wahrzunehmen.

Ob du/ihr die Schweigepflichtsentbindung unterschreibt ist eure Sache. Ich würde euch raten, nehmt alle Befunde (auch den Bericht vom Amtsarzt der AfA) selber mit zu dem Termin in einem verschlossenen (!) Umschlag den nur der Amtsarzt öffnen darf. Seinen Bericht kann und muss er sowieso ohne Diagnose schreiben, dafür benötigt er die Entbindung nicht. Die ist vor allem zur Kommunikation mein den behandelnden Ärzten da.

Hier im forum gibt es eine angepasste Schweigepflichtsentbindung die eher empfohlen wird. Kannst du dir ja mal durchlesen und ggfs. ausdrucken und mitnehmen.

Offline LarsG

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Re: Amtsarzt Termin
« Antwort #2 am: 28. Juli 2020, 19:11:57 »
Hallo  :smile:

Vielen Lieben Dank, ich hab jetzt die Schweigepflichtsentbindung Fertig gemacht, die letzten Diagnosen zusammengesucht mach alles fertig und dann gehts in den Umschlag...ich frag mich auch was das soll, aber ich halte euch auf dem laufen. Alleine lasse ich meine Frau da jedenfalls nicht hingehen.

Offline Fylou

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Re: Amtsarzt Termin
« Antwort #3 am: 28. Juli 2020, 19:25:32 »
Sie darf auch auf den Beistand bestehen, lasst euch da nichts einreden.
Das Ganze klingt nach arbeitswütigem Sachbearbeiter, aber zumindest habt ihr dann  etwas schriftliches und könnt euch darauf berufen. Es klingt zumindest nicht so, als würde da etwas anders laufen als ihr es haben wollt, da deine Frau ja arbeiten gehen will.

Offline LarsG

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Re: Amtsarzt Termin
« Antwort #4 am: 28. Juli 2020, 19:59:34 »
Hallo

Ja, das ist es am Ende ja. Wir planen sogar nach Hessen zurück zu kehren. Erst mal wegen der Familie, weil Schwiegervater lebt nicht mehr lange und zweitens weil es hier oben in dem Raum, auch für mich als behinderte Person (PTBS), schwer ist Arbeit zu finden. Ich mache keinem einen Vorwurf, denn wir haben einen guten Sachbearbeiter, der uns schon sehr oft, mit sehr viel Verständniss, entgegen gekommen ist. Am Ende ist er uns ja auch los, denn die Familie meinerseits und auch die meine Frau werden uns unterstützen, sollte es zu einem Umzug kommen. Der Landkreis in dem meine Frau bis 2016 wohnte, ist sehr behindertenfreundlich. Es gibt dort sogar eine ganzes Dorf für Menschen mit Behinderungen aller Art. Es war ja auch nich immer so bei meiner Frau, das Problem was sie hat, wurde ja erst vor kurzem richtig durch einen Facharzt diagnostiziert und sie wurde eingestellt. Es läuft ja alles. Sie will ja auch wieder Vollzeit arbeiten aber das geht jetzt natürlich nicht, da ihr Vater im sterben liegt. Ich glaube das ist denke ich verständlich. Dazu kommt auch noch, das in der Region wo meiner Frau früher gelebt hat, derzeit die Autobahn gebaut wird und die Firmen jetzt wie blöde in die Region stürmen, bauen und die gute Lage ausnutzen. Naja, wir werden sehen was da am 30.07 auf uns zukommt. Wir begegnen allen Menschen immer freundlich und nett, das ist unsere Art.

Offline LarsG

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Re: Amtsarzt Termin
« Antwort #5 am: 29. Juli 2020, 09:26:05 »
Hallo  :smile:

Update: Heute Morgen hat die Sozialarbeiterin angerufen, es kam zu einem ganz tollen Gespräch. Wir brauchen keine Angst vor der Amtsärztin haben. Dieser Termin ist tatsächlich nur ein Check Up Termin um zu prüfen, ob das auch alles stimmt, was meine Frau an Unterlagen beim Sachbearbeiter abgegeben hat. Er selbst hat keine Handhabe da rechtlich vorzugehen, somit regelt er das über den Amtsarzt. Komisch, es hätte auch ein Anruf bei dem anderen Amt genügt aber letztendlich geht er zur Sicherheit wohl diesen Weg. Man ist sich sehr wohl bewusst, das meine Frau Schwerbehindert ist und berücksichtigt das auch sehr gerne. Warum das alles so nun ist wie es ist...Gott weiß es. Aber die Sozialarbeiterin hat schon gesagt, das die Amtsärztin sehr nett ist. Ich werde mal sehen wie das Morgen abgeht, ich darf da mit rein, hat man auch gesagt. Ich poste dann mal wie es war.

Offline Fylou

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Re: Amtsarzt Termin
« Antwort #6 am: 29. Juli 2020, 10:32:00 »
Eventuell könnte es da rechtliche Probleme geben wenn JC und AfA sich über gesundheitliche Dinge austauschen. Aber in dem Thema steck ich nicht so drin...bei dem ganzen Datenschutz-Wahnsinn aber durchaus denkbar  :scratch:

Offline LarsG

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Re: Amtsarzt Termin
« Antwort #7 am: 29. Juli 2020, 12:10:38 »
Ja könnte sein...aber da kann man ja zur Not was machen...wir haben einen Anwalt der gut ist wenn es soweit sein sollte. Ich denke aber es wird alles gut gehen. Positiv bleiben :) :coffee:

Offline LarsG

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Re: Amtsarzt Termin
« Antwort #8 am: 30. Juli 2020, 10:07:35 »
Hallo

Also folgendes ist gelaufen: Die Schweigepflichtsentbindung sowie man sie mir hier im Forum mitgegeben hat, war laut dem Amtsarzt nicht vollständig. Das andere Blatt musste meine Frau ankreuzenn, sie wurde dazu verpflichtet. Keine Diskussion. Ich selbst durfte auch nicht mit rein, angeblich wegen Corona, ich hab mich dann auch nicht mit der Dame angelegt, die schien mir im Vorteil.

Meine Frau hat die Unterlagen abgegeben, die Amtsärztin hat sich alles angesehen, die beiden haben sich unterhalten und jetzt hat meine Frau keine Papiere mitbekommen, sondern einen weiteren Termin zum psycholgischen Gutachten...ich frag mich ehlich gesagt ob die das einfach so dürfen, auf die Schwerbehinderung meiner Frau ist weiter nicht eingegangen worden. Der Behindertenbeauftrage war nicht anwesend und schweigt seit einer Woche fleißig vor sich hin. Nicht erreichbar. Unter dem Strich sind wir jetzt so weit wie vorher, nur einen Termin haben wir abgearbeitet....

Offline Fylou

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Re: Amtsarzt Termin
« Antwort #9 am: 30. Juli 2020, 10:21:55 »
Ohje, ich hatte gehofft das es wirklich positiv läuft. Die alleine das Drängen auf die Unterzeichnung der Schweigepflichtsentbindung ist schon nicht ok gewesen.

Warum die jetzt noch ein psychologisches Gutachten wollen...ohne Worte!  :wand:

Ich hoffe ihr habt wenigstens auch die Fahrtkosten zu den Terminen beantragt?

Offline LarsG

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Re: Amtsarzt Termin
« Antwort #10 am: 30. Juli 2020, 11:49:03 »
Hallo

Es ist jetzt Bewegung in die Sache gekommen. Meine Frau hat heute Morgen den Behindertenbeauftragen eingeschaltet, dieser war völlig entsetzt weil er bis zum heutigen Tag nichts von dieser ganzen Sache wusste. Die Amtsärztin wäre heute verpflichtet gewesen den Mann dazu zu holen, hat sie nicht gemacht. Die Nötigung zur Unterschrift war nicht rechtens und das man die Sonderrechte meiner behinderten Frau nicht beachtet hat und einen weiteren Termin veranlasst hat, ohne den Beauftragen einzuschalten war dem Mann wohl dann offensichtlich selbst zu viel. Der Skandal an dieser Sache ist, das genau der Mann, der sagt man müsse testen ob meine Frau einen an der Waffel hat, der Mann ist, der selbst bis vor kurzem mit der Gleichstellungsbeauftragen verheiratet gewesen ist...das der seit einem Jahr jetzt auf dieser Schiene fährt und mit aller Macht versucht meine Frau auf die Erwerbsminderung zu drängen ist unverschämt. Es wurde nichts gemacht und dementsprechend die Rechte mit Füßen getreten. Der Behindertebeauftragte kümmert sich jetzt darum und hat uns bereits geraten, rechtliche Schritte einzuleiten... Schade, aber wir hatten es ja auf dem normalen Weg versucht. Hier ist dann laut Behindertenbeauftragten mehrfach das Gesetz mit Füßen getreten worden, jetzt gibts Konsequenzen...

Gast47337

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Re: Amtsarzt Termin
« Antwort #11 am: 30. Juli 2020, 12:47:40 »
Hallo, dass Erwerbslosen pauschal Mal Dummheit oder "der oder die hat einen an der Waffel", unterstellt wird, kommt oft vor. Dann wird das überprüft mit der Zuweisung zu entsprechenden Maßnahmen bei irgendwelchen dubiosen Experten. Es ist wirklich unerträglich! Ob ihr da mit einer Einzel Klage was erreichen könnt, ist fraglich. Besser wäre eine Sammelklage. Mehrere Betroffene tun sich zusammen und klagen auf Schadensersatz.

Offline LarsG

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Re: Amtsarzt Termin
« Antwort #12 am: 20. August 2020, 13:33:20 »
Hallo Leute

Meine Frau hat jetzt den Behindertenbeauftragten des Landkreises zugeschaltet, der wollte am Termin, bei dem es eigentlich darum gehen sollen der Ergebnisse vom ersten Amtsarzttermin zu besprechen, dabei sein. Dies funktionierte aber nicht. Er war im Urlaub und wir haben dann mit ihm ein Schreiben aufgesetzt, das wir den Termin beim JC bitte rechtzeitig verschieben möchten. da der Behindertenbeauftragte keine Zeit hat. Heute kam die Antwort. Meine Frau erhielt einen weiteren Termin bein einer Amtsärztin und zwar dieses mal um ein Psychlogisches Gutachten anzufertigen. Dies ist eine klare Antwort auf ihr Schreiben, in dem sie um die Verschiebung des Termin gebeten hatte. Auf der Rückseite wieder die übliche Kreuzchengeschichte der Schweigepflichtsentbindung und hinten der Hinweis: "Sie können Widersprechen, Meldepflicht besteht trotzdem weiter." Ich bin ehrlich gesagt erstaunt, sämtliche Verweise auf den Behindertenbeauftragten und auch er selbst wurden ingesamt 4 mal übergangen. Auch die Papiere meine Frau die eingeschickt wurden und bei denen sie um verschiebung des Termins beim Sachbearbeiter gebeten hatte wurde alle ignoriert. Zwischen dem ersten Termin des Amtsarztes und dem zweiten liegen gerade mal 3 Wochen. Auf die Briefe die an den Sachbearbeiter gingen haben wir, trotz Einschreiben mit Rückschein, bis heute keine Antwort erhalten ??? Das was heute kam war anscheinend die Antwort das bezieht sich ja auf das Schreiben vom 18.08. Es gibt übrigens keine Eingliederungsvereinbarung zwischen Sachbearbeiter und meiner Frau, diese wurde nicht gemacht weil man erst sehen will wie gesund meine Frau wirklich ist. Wir wissen weder was beim ersten Amtsarzttermin herausgekommen ist, noch warum der Sachbearbeiter all diese medizinischen Unterlagen vom Amtsarzt brauchte und bekommen hat. Beim Gespräch mit der Verdi hat man uns geraten diesen Termin wahr zu nehmen....aber was wenn der nicht zu gunsten meiner Frau ausfällt. Bis heute wird der GDB und der Antrag angezweifelt und jetzt auch noch sowas.

Offline blaumeise

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Re: Amtsarzt Termin
« Antwort #13 am: 21. August 2020, 13:45:41 »
Zitat von: LarsG am 20. August 2020, 13:33:20
"Sie können Widersprechen, Meldepflicht besteht trotzdem weiter."
Das bezieht sich auf den Termin bei der Amtsärztin, die das psychologische Gutachten anfertigen soll? Dass die Meldepflicht weiterbesteht, stimmt rein rechtlich so, denn ein Widerspruch löst keine aufschiebende Wirkung aus. Mit einer AU hätte deine Frau Aufschub, falls ihr mehr Zeit braucht.

Deine Frau hat meines Erachtens auch bei solchen Meldeterminen das Recht auf einen Beistand, sofern dieser die Untersuchung nicht stört oder beeinflusst. Ich würde mich daher nicht so ohne Weiteres als Beistand abwimmeln lassen, sondern mich stur auf § 13 SGB X berufen. http://www.buzer.de/gesetz/3086/a43286.htm

Bei psychologischen Untersuchungen kann natürlich immer das Argument vorgebracht werden, dass allein die Anwesenheit einer dritten oder nahestehenden Person schon die Untersuchung beeinflusst.

An deiner Stelle würde ich mitschreiben, aber tunlichst nichts sagen, absolut nichts während der Untersuchung.

Wisst ihr, ob es dieselbe Amtsärztin ist, die die Untersuchung durchführt?

Zitat von: LarsG am 30. Juli 2020, 10:07:35
Ich selbst durfte auch nicht mit rein, angeblich wegen Corona, ich hab mich dann auch nicht mit der Dame angelegt, die schien mir im Vorteil.
Corona ist setzt § 13 SGB X nicht außer Kraft. Nur aus diesem Grund darf niemand einen Beistand zurückweisen. Darum bitten die JC zwar, dass man alleine kommt, verbieten können sie es aber nicht.


Vor vielen Jahren hat ein User diesen Beitrag (siehe Anhang) mal geschrieben. Eventuell kommt das für deine Frau in Frage? 

Offline LarsG

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Re: Amtsarzt Termin
« Antwort #14 am: 24. August 2020, 20:57:52 »
Hallo Leute

Der Witz bei der Sache ist ja der, das meine Frau einen Termin nicht wahrnehmen konnte. Sie hat den Behindertebeauftragen vorher zu Hilfe geholt. Der Behindertenbeauftragte des Landkreises hatte beim ersten Termin nach dem Amtsarzt gutachten leider keine Zeit hatte. Bei diesem Termin sollte das Ergebnis des ersten Amtsarztes besprochen werden. Das war der Amtsarzt Termin, bei dem man sie ja mit Sanktionen genötigt hatte etwas zu unterschreiben. Dieses Papier liegt jetzt endlich vor als Kopie. Tatsächlich sind alle medizinischen Unterlagen beim Sachbearbeiter gelandet dank dieses Schreibens.

Sie wollte dieses Vorgehen jetzt mit dem Behindertenbeauftragten an diesem besagt Termin klären, der war aber im Urlaub so hat sie diesen Termin verschoben. Sie hat mit dem Behindertenbeautragten um einen neuen Termin auf dem offiziellen JC Weg gebeten. Schriftlich per Einschreiben mit Rückschein. Die Antwort war nachweislich ein plötzlicher Termin für ein psychologische Gutachten. Sonst kommt nichts.

Bis heute hat weder sie noch der Behindertenbeauftrage auf den Ausweichtermin eine Antwort erhalten. Sie weiß ja nicht mal was beim ersten Amtsarzttermin herausgekommen ist. Der Behindertenbeauftragte wird vom JC nicht nur übergangen sondern ignoriert. Dabei sitzt der Mann 10 Zimmer weiter im selben Flur.

Aber es kommt noch besser: Mit der Post an meine Frau erhielt auch ich ebenfalls vom JC Post. Ich hätte angeblich Vermögen durch eine Investment Bank erziehlt. Wenn ich nicht bis zu einem ganz bestimmten Termin nachweisen könnte, das ich kein Vermögen und Aktien auf meiner Bank besitze, würden mir und meiner Frau sämtliche Leistungen sofort gekürzt. Das hab ich mittlerweile klargestellt über meine Bank das ich nur das Girokonto habe, sonst nichts. Das ist vom Tisch.

Am Telefon erreiche ich ansonsten niemanden. Der Sachbearbeiter geht nicht rann, weder bei mir noch meiner Frau. Man hat uns jetzt geraten alles nur noch über den Schriftweg zu regeln. Aber auch das läuft ins leere. Weder unsere Einschreiben mit Rückschein werden beantwortet, noch die offziellen Papiere des JC. Es wird einfach geschwiegen....ich verstehe nichts mehr. Wo hab ich da den Anschluss verloren ?? In dem Moment wo meiner Frau den Behindertenbeauftragten des Landkreises dazugeholt hat, fing das ganze an aus dem Ruder zu gehen....