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Autor Thema: Finanzieller Druck durch Reduzierung der KdU auf die Angemessenheitsgrenze  (Gelesen 4866 mal)

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Offline Beno 57

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@Saftkutscher
Kannst du mal dein Jobcenter per PM mitteilen.

Offline Saftkutscher

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#Crippler: Meine Frau humpelt nicht nur, sondern sie kann sich ohne Stütze irgendeiner Art absolut nicht fortbewegen. Sie muss sich an der Wand entlanghangeln oder hat mich als Stützhilfe. Daher vorzugsweise EG.
Bei Wohnungsangeboten, die von vorneherein ausscheiden, hab ich natürlich nicht reagiert, genauso bei Mietangeboten ohne Preisangabe.
Davon abgesehen sitzen wir hier in der Wohnung länger als es den Euro gibt und alte Bäume soll man nicht mehr verpflanzen.
Wenn sich jemand mit dem Immomarkt beschäftigt, wird er schnell feststellen, dass eine Bruttokaltmiete von 5,96€/qm, bzw. 357,60€ selbst hier in der Region unrealistisch ist.
Es sei denn, es handelt sich um eine Bruchbude, in der die halbe Wohnung ohne Strom ist und der Vermieter nichts auf die Reihe bekommt, ausser monatlich fleissig abzukassieren.
Eine entsprechende Alternative wäre natürlich auch noch eine Hütte irgendwo an einem Waldrand, aber bitte kein Lebkuchen, hab eh schon Übergewicht (Sarkasmus aus).

#Angie:
Unsere langjährige Hausärztin ist mittlerweile in Fast-Rente und nur noch Mittwochs in der Praxis, hab da bereits einen Termin zur Erörterung der Lage gemacht.
Die "Ersatzärztin" kennt uns noch nicht gut genug, um sich ein Bild zu machen und hat mich an die bisherige Ärztin verwiesen.
Die Praxis hat allerdings nächste Woche geschlossen.

Offline crippler

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Zitat von: Saftkutscher am 20. August 2020, 13:08:34
alte Bäume soll man nicht mehr verpflanzen
Stimmt, alte Bäume fällt man!!


Ob auf Grund der Einschränkungen deiner Frau eine Wohnung welche nicht im EG liegt unzumutbar ist, kann und will ich an dieser Stelle nicht beurteilen.
Allerdings stellt sich mir die Frage, wieso eine Wohnung die mit Aufzug, also auch mit Rollator etc, erreichbar ist, nicht in Frage kommt?

Für mich kristallisiert sich aus deinen Ausführungen heraus, dass du nicht ausziehen willst! Das ist menschlich auch nachzuvollziehen, aber Fakt ist, dass deine Wohnung über 200 Euro über der ortsüblichen Miete liegt und du meiner Meinung nichts ernsthaft unternommen hast, um eine geeignete alternative zum Wohnen zu finden.

Fakt ist auch, dass dich niemand zum ausziehen zwingen kann, die Frage ist nur, ob die Wohnung dauerhaft finanzierbar ist, wenn das JC die Höheren KdU nicht anerkennt.

Btw. ihr hättet ja auch schon in der Vergangenheit, als absehbar war, dass ihr nur noch zu zweit auf 105 qm leben werdet euch nach günstigeren alternativen umsehen können.

Entscheidend ist:
Zitat von: crippler am 20. August 2020, 10:33:24
Ich empfehle dir dringend weiter nach einer Wohnung zu suchen, Wohnungsanzeigen auszuschneiden, die bei den Wohnungsbaugesellschaften auf Wartelisten setzen zu lassen etc. und alle Bemühungen zu dokumentieren.

Nur so kannst du nachweisen, dass es objektiv keine Wohnung gibt.





Gast44116

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Du kannst den Widerspruch einreichen um die Frist zu wahren und die Begründung nachreichen, wenn deine Hausäztin erst übernächste Woche erreichbar ist.

Im Grunde bräuchte ihr eine behindertengerechte Wohnung und die sind nicht gerade leicht zu bekommen und dann noch in angemessener Höhe.

Und wenn man seine sämtlichen soziale Kontakte verlieren würde wird dem.auch Rechnung getragen.

Wie sieht es denn mit einer Untervermietung aus? Könntet ihr euch das vorstellen?
Zb an Wochenendheimfahrer. Nur so als Gedanke.

Offline Beno 57

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Zitat von: Saftkutscher am 20. August 2020, 09:11:43
ich hab mal einen Text verfasst, schaut doch bitte mal drüber.

Ich habe jetzt ca,30 min im Internet versucht etwas über das schlüssige Konzept zu den Kosten der Unterkunft und Heizung
des Landkreis Vulkaneifel zu finden (ohne Erfolg).
Daher mal reingereicht:
Das Sozialgericht Bayreuth ist dagegen in zwei Urteilen aus den Jahren 2016 und 2018 zu dem Ergebnis gekommen, dass die Konzepte veröffentlicht werden müssen. Es hält die Bestimmung der angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung gem. § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB ll über ein schlüssiges Konzept für unwirksam, wenn diese Konzeption nicht auch öffentlich bekannt gemacht wurde. Es handele sich um eine Verwaltungsvorschrift mit unmittelbarer Außenwirkung gegenüber Dritten, da durch das schlüssige Konzept der Anspruch des Leistungsbeziehers konkretisiert werde (SG Bayreuth, Urteil vom 29. Mai 2018, Az.: S 4 SO 121/17; Urteil vom 17. Oktober 2016, Az.: S 4 AS 1092/14 „anspruchskonkretisierende Verwaltungsvorschrift“). Es verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass die Frage, ob und welche Leistungen der Empfänger erhalte, von dem Inhalt und dem Charakter der Verwaltungsvorschrift abhänge.

Siehe dazu >> https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2018-N-16182?hl=true&AspxAutoDetectCookieSupport=1

>>> https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2016-N-114594?hl=true

Nachtrag dazu :
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sind Verwaltungsvorschriften mit unmittelbarer Außenwirkung gegenüber Dritten nur wirksam, wenn sie veröffentlicht wurden (BVerwG, Urteil vom 25. November 2004, Az.: 5 CN 1/03; vgl. Nr. 10.1 und Anlage 6). Eine selektive, erläuternde Wiedergabe des Inhalts genügt nicht.
Urteil Volltext >>  https://www.bverwg.de/251104U5CN1.03.0

 
« Letzte Änderung: 20. August 2020, 14:36:52 von Beno 57 »

Offline Beno 57

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Zitat von: Beno 57 am 20. August 2020, 13:54:51
(BVerwG, Urteil vom 25. November 2004, Az.: 5 CN 1/03; vgl. Nr. 10.1 und Anlage 6).

Dazu Anlage 6 nachgereicht >> https://informationsfreiheit.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Landesaemter/LfD/PDF/binary/Informationsfreiheit/Informationen/Taetigkeitsberichte/TB5/Anlagen/Anlage_6.pdf

Gast44957

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@ saftkutscher,

so wie ich es sehe: Ihr habt eine Wohnung (Haushälfte) mit 105 qm als 6-köpfige Familie bezogen und bewohnt. Nun sind die Kinder "flügge" geworden und ausgezogen, so dass nur noch die Eltern (also ihr) übrig seid. Da die Wohnung (Haushälfte) nun nicht mehr angemessen ist, ist nachvollziehbar.

Ihr habt eine Kostensenkungsaufforderung erhalten und die KDU werden nun auf die 357,xx € reduziert. Finde ich völlig normal. Entweder ihr sucht euch eine angemessene Wohnung, oder bezahlt die Differenz aus dem Regelsatz.

Von Kostensenkung und ggf. Umzug sind viele Leistungsbezieher betroffen und von angemessenes Wohnen zu sechst (6) einen Anspruch herleiten, dass es angemessen bleibt, obwohl nur noch zwei (2) Personen wohnen, sehe ich nicht, auch nicht mit den aufgeführten Behinderungen.

Als mögliche Erleichterung sehe ich höchstens eine Untervermietung. Denn wo früher 6 Personen gewohnt haben und jetzt nur noch 2 Personen gibt es vielleicht die Möglichkeit der Untervermietung (Studenten oder gar Saisonarbeiter /Pendelarbeiter etc.).
« Letzte Änderung: 20. August 2020, 16:16:56 von Gast44957 »

Offline Beno 57

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Zitat von: Gast44957 am 20. August 2020, 15:50:55
Entweder ihr sucht euch eine angemessene Wohnung, oder bezahlt die Differenz aus dem Regelsatz.


Und lesen können wir auch ? Dazu:

Zitat von: Saftkutscher am 18. August 2020, 11:43:17
Hier im Raum Vulkaneifel ist für die festgesetzten KdU-Vorgaben so gut wie kein Wohnraum zu finden,

Was bei den Gefälligkeitsgutachten auch nicht verwunderlich ist daher werden sie zur Überprüfung auch nicht veröffentlicht. :cool:

Gast44116

  • Gast
Ich sehe eigentlich ganz gute Chancen für den te.

Schwerbehinderung inklusive Gehbehinderung.
Verlust sozialer Kontake

Kein Wohnraum die den Vorgaben entsprechen (was man ja ganz einfach mit Inseraten untermauern kann)

Nun das was @Beno 57 vorgetragen hat

Hier ist allerdings die Frage ob de te damit alleine klarkommt oder dann doch einen Anwalt braucht.
Wobei ich nicht weiß ob man einen Beratungsschein wegen einer Senkung der Kdu erhält.

Muss man halt abwägen und sich entscheiden welche Argumente man vorbringt.
Deshalb würde ich den Widerspruch einreichen solang die Monatsfrist noch geht und die Begründung nachreichen. Mit der Ärztin sprechen und ggfs tatsächlich einen Anwalt aufsuchen. Wenn die Ärztin Zweifel hat das der te in einem Gutachten die Umzugsunfähigkeit bestätigt bekommt.

Offline Beno 57

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Zitat von: Saftkutscher am 20. August 2020, 13:08:34
Crippler: Meine Frau humpelt nicht nur, sondern sie kann sich ohne Stütze irgendeiner Art absolut nicht fortbewegen. Sie muss sich an der Wand entlanghangeln oder hat mich als Stützhilfe

@Saftkutscher
Vielleicht ist das Urteil  hilfreich:
Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II sind auch nach sechs Monaten in tatsächlicher Höhe von der Behörde zu übernehmen, wenn die Informationen zur Kostensenkungspflicht nicht ausreichend waren , so urteilte mit Beschluss vom 19.03.2009, Az. L 14 B 2268/08 AS ER das LSG Berlin-Brandenburg . Liegt ein erhöhter Informationsbedarf
seitens der Hilfebedürftigen nach dem SGB II vor, wie zum Beispiel hier etwa bei einer Erkrankung des Hilfebedürftigen, hat der Leistungsträger hierauf auch explizit einzugehen. Bei durch Krankheit bedingter attestierter Umzugsschwierigkeit des Hilfebedürftigen, ist der Leistungsträger verpflichtet , medizinische Einschätzungen (Gutachten ) einzuholen sowie den
Hilfebedürftigen rechtzeitig über Möglichkeiten der Durchführung des Umzugs aufzuklären.

Urteil Volltext >> https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=88084


Offline Saftkutscher

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#Crippler
Die amtlichen Vorgaben entsprechen keineswegs der ortsüblichen Miete.
Vernünftiger Wohnraum (keine Bruchbuden) sind hier mit mindestens 8,-/qm üblich.
2 Beispiele:

Beschreibung:
Gerolstein, Rondell-Nähe, 2 Zimmer, Einbauküche, Bad, ca. 50m2, € 420,- zzgl. Heizung und Strom,
Preis:
420,00 EUR
Kontaktdaten:
Tel.:
Standort-PLZ:
54568
Fläche:
50,00 m²
Veröffentlicht:
12.08.2020

Bernkastel - Kues- Nikolausufer 2 ZKB mit Terasse + kl. Garten, 58qm, EBK, 420.- EUR zuzügl. Nebenkosten Tel.
Preis:
420,00 EUR
Kontaktdaten:
Tel.:
Standort-PLZ:
54655
Fläche:
58,00 m²
Anzeigennummer:
Veröffentlicht:
06.08.2020

Im Prinzip gleiche Miete für den halben Wohnraum, ich wohne so gesehen also schon günstig.
Wenn man die Vorgaben als Kaltmiete ansehen könnte, wäre es der Realität näher.

#alle

Untervermietung wäre eine Möglichkeit, dem müsste allerdings der Vermieter zustimmen und das wird er nicht tun.
Und nein, ich werde meinen Sohn nicht bitten, wieder bei uns einzuziehen, nachdem ich ihn endlich rauskomplimentiert habe.
« Letzte Änderung: 20. August 2020, 22:17:39 von Saftkutscher »

Offline Saftkutscher

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Hier noch ein Mietspiegel meines Wohnortes: https://www.miete-aktuell.de/mietspiegel/Daun/Daun/

Aus den Angeboten lässt sich erkennen, dass ich eh schon preisgünstig wohne und seit 2005 gabs keine Mieterhöhung mehr.
Im Prinzip zahle ich die gleiche Miete für den doppelten Wohnraum.
Von daher kann ich keine Ersparnis fürs Jobcenter erkennen, nur eine Einschränkung meines Wohnraums.

Gretchenfrage: Ich hab für 100qm Möbel, wohin mit dem Überschuss?

Gast44116

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Was mit den überschüssigen Möbeln wird interessiert das Jobcenter nicht.

Bleib bei der Umzugsunfähigkeit und sammel ab jetzt Anzeigen für Wohnungen (ich würde davon aber noch nichts schreiben, denn je mehr Argumente du vorträgst um.so mehr Angriffsfläche bietest du))

Im Übrigen hätte das Jobcenter tatsächlich aufklären müssen das es die Möglichkeit gibt einen Antrag auf Übernahme der tatsächlich anfallenden KdU aufgrund von Umzugsunfähigkeit zu stellen. Siehe letzten Beitrag von @Beno 57

Bei mir hat es das Jobcenter auch versäumt i
Und mir wurde ein Jahr die Miete die ich selbst drauf bezahlt habe (88€) nachbezahlt.
Und durch das Gutachten meine Miete (100€ über der angemessenen KdU) ebenfalls.

Natürlich bitte wie schon besprochen erst mit der Ärztin reden.

Offline Saftkutscher

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Hab den Text noch einmal etwas korrigiert.

Wenn er so ok ist, geht er dann heute noch per Email raus.

Sehr geehrte

im Januar wurde uns mitgeteilt, dass unsere Wohnung bezüglich der KdU unangemessen ist und
uns darauf hingewiesen, dass ab 1.8.2020 die KdU gemäß Ihrer Richtlinien reduziert wird.
Die Kürzung ist mittlerweile erfolgt und ist aus meiner Sicht unangemessen.

Ich beantrage daher die Überprüfung des SGB-Leistungsbescheids für den Zeitraum ab 01.08.2020 hinsichtlich der übernommenen Kosten der Unterkunft und Heizung gem. § 22 SGB I SGB II i.V.m. § 44 (1) SGB X.

Begründung:

Passend zu den von Ihnen vorgegebenen Richtlinien wurden in dem Zeitraum in den einschlägigen Medien (Presse & Internet) kein geeigneter Wohnraum angeboten.
Entweder lagen die Kosten über den Vorgaben oder die Wohnraumgrösse passte nicht.
Zudem ist zu berücksichtigen, dass meine Frau schwer gehbehindert ist und kaum laufen kann.
Daher ist eine behindertengerechte Erdgeschosswohnung mit Pkw-Stellplatz an der Haustür zwingend notwendig.
Diesbezüglich waren auch keine passenden Angebote vorhanden.
Gegen einen Umzug spricht auch unser fortgeschrittenes Alter und Umzugsunfähigkeit auf Grund gesundheitlicher Einschränkungen.
Das langjährige Mietverhältnis unserer jetzigen Unterkunft ist auch zu berücksichtigen.

Ich bitte um eine schnelle Bearbeitung meines Antrags, da sich eine finanzielle Notlage ankündigt und
eine angemessene Lebensführung nicht mehr möglich ist.

Mit freundlichem Gruss


   

Offline Beno 57

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Muster:
Absender                                                                                         Ort,21.08.2020
BG-Nr.


Empfänger (Jobcenter)


Antrag auf Überprüfung gem. § 44 SGB X


Werte Damen und Herren,
hiermit beantrage ich/beantragen wir die Überprüfung des Leistungsbescheides vom xx.xx.xxxx für den Leistungszeitraum xx.xx.xxxx bis xx.xx.2020.

Begründung:
,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,,