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Autor Thema: Abmelden oder BWZ auslaufen lassen?  (Gelesen 1574 mal)

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Offline fredfeuerstein

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Abmelden oder BWZ auslaufen lassen?
« am: 31. August 2020, 23:46:19 »
Guten Abend zusammen,

ich bin etwas ratlos und hoffe auf Hilfe. Ich habe längere Zeit ALG 2 bezogen bzw. beziehe es noch. Grund war u. a. eine langjährige Erkrankung, die mir schwer auf die Psyche geschlagen ist. Seit einigen Monaten geht es mir viel besser und aus dem ALG 2 wollte ich natürlich so schnell wie möglich raus. Ich habe dann Mitte Juli beim Finanzamt eine Steuernummer für Freiberufler beantragt und auch erhalten. Überraschenderweise habe ich nun vor einer Woche einen Auftrag bekommen, der mir bis zum Jahresende einen Umsatz von ca. 18.000 Euro zusichert. Natürlich möchte ich mich am liebsten sofort "abmelden" beim Jobcenter, lese aber unterschiedliche Dinge dazu.

Fakt ist, ich kann bereits kommende Woche eine erste Rechnung über einen Teilbetrag von ca. 4000 Euro stellen (war fleißig ;-)). Ich gehe davon aus, dass dann Ende September das Honorar auf meinem Konto eingehen wird. Der Bewilligungszeitraum für das ALG 2 läuft bis 31.10 oder 31.11. (ich hab die Unterlagen gerade nicht zur Hand, kann aber morgen nachschauen).

Mein Plan war, dem Jobcenter jetzt mitzuteilen, dass ich zu Ende September eine Honorar-Zahlung über die genannte Höhe erwarte und ich mich deshalb abmelden möchte. In einem anderen Forum las ich aber nun, dass
a) das Jobcenter möglicherweise alle Kontoauszüge der vorangegangenen sechs Monate prüft (das an sich wäre nicht unbedingt ein Problem)
b) rückwirkend jegliches Einkommen auf sechs Monate angerechnet wird, heißt, die 18.000 Euro, die zwischen September und Ende Dezember eingehen werden (so hoffe ich), auf den Zeitraum von sechs Monaten vor Ablauf des BWZ umgelegt werden und man sich deshalb "nicht so einfach abmelden kann".

Bitte nicht falsch verstehen, ich hoffe, ich habe mich richtig ausgedrückt: Ich möchte schnell raus aus ALG 2, mir den Umsatz bzw. den Gewinn bestenfalls so einteilen, dass ich möglichst viele Monate über die Runden komme und sich die Auftragslage währenddessen weiter verbessert. Jeder Euro, der jetzt (womöglich) nachträglich angerechnet wird, verkürzt natürlich diesen Zeitraum aus meiner Sicht.

Wie würdet ihr vorgehen? Ich freu mich über jeden Tipp und jeden Rat und möchte alles richtig machen. Ich möchte selbstverständlich auch keinen Sozialbetrug begehen. Auch nicht aus Unwissenheit.

Vielen Dank

Offline Beno 57

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Re: Abmelden oder BWZ auslaufen lassen?
« Antwort #1 am: 01. September 2020, 00:16:03 »
Zitat von: fredfeuerstein am 31. August 2020, 23:46:19
Wie würdet ihr vorgehen? Ich freu mich über jeden Tipp und jeden Rat

Dazu mal reingereicht :
Verzichterklärung gem.§ 46 Verzicht SGB I

(1) Auf Ansprüche auf Sozialleistungen kann durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Leistungsträger verzichtet werden; der Verzicht kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

(2) Der Verzicht ist unwirksam soweit durch ihn andere Personen oder Leistungsträger belastet oder Rechtsvorschriften umgangen werden.

Aber wichtig :
Der 4. Senat des BSG besagt dazu, dass der Rechtserfolg des Verzichts als einer einseitigen,gestaltenden empfangsbedürftigen Willenserklärung erst mit ihrem Zugang bei dem Empfänger der Erklärung eintrete.

2.Der Zugang des Verzichts bewirke somit, dass lediglich die künftig fällig werdenden Einzelansprüche aus diesem Recht erlöschen.

3.Erfasst werden können vom Verzicht mithin allein noch nicht erfüllte oder noch nicht auf andere Weise erloschene sowie zukünftige Einzelansprüche   aus dem Recht.

4.Auf bereits "abgewickelte" Leistungsansprüche kann sich der Verzicht nach § 46 SGB I nicht erstrecken.

5.Danach kommt es für die Wirkung des Verzichts also auf zwei Zeitpunkte an; den des Zugangs der Erklärung beim Empfänger und den der "Abwicklung" oder hier der "Auszahlung" der Leistung.

Da du die Leistungen für 09.2020 schon erhalten hast, ist ein Verzicht gem. § 46 SGB I auf Leistungen erst zum 01.10.2020 möglich.

Online NevAda

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Re: Abmelden oder BWZ auslaufen lassen?
« Antwort #2 am: 01. September 2020, 05:10:38 »
Weiß das JC von Deiner Tätigkeit? Wirst Du bereits als Selbstständiger geführt?
Wir sind hier nicht bei Wünschdirwas sondern bei ISSO.

Offline fredfeuerstein

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Re: Abmelden oder BWZ auslaufen lassen?
« Antwort #3 am: 01. September 2020, 07:36:13 »
Weiß das JC von Deiner Tätigkeit? Wirst Du bereits als Selbstständiger geführt?

Guten Morgen,

nein, weiß es noch nicht. Wie geschrieben, ich hatte Mitte Juli erst die Steuernummer beantragt, die kam dann vor ca drei Wochen. Da ich ja keinerlei Einnahmen hatte/habe, dachte ich, eine Veränderung teile ich dann mit, wenn ich den Auftrag wirklich in trockenen Tüchern habe. Das war vor etwa acht bis zehn Tagen der Fall. So gesehen bin ich natürlich spät dran, das ist mir auch klar.

Offline fredfeuerstein

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Re: Abmelden oder BWZ auslaufen lassen?
« Antwort #4 am: 01. September 2020, 07:56:25 »
Zitat von: fredfeuerstein am 31. August 2020, 23:46:19
Wie würdet ihr vorgehen? Ich freu mich über jeden Tipp und jeden Rat

Dazu mal reingereicht :
Verzichterklärung gem.§ 46 Verzicht SGB I

(1) Auf Ansprüche auf Sozialleistungen kann durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Leistungsträger verzichtet werden; der Verzicht kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

(2) Der Verzicht ist unwirksam soweit durch ihn andere Personen oder Leistungsträger belastet oder Rechtsvorschriften umgangen werden.

Aber wichtig :
Der 4. Senat des BSG besagt dazu, dass der Rechtserfolg des Verzichts als einer einseitigen,gestaltenden empfangsbedürftigen Willenserklärung erst mit ihrem Zugang bei dem Empfänger der Erklärung eintrete.

2.Der Zugang des Verzichts bewirke somit, dass lediglich die künftig fällig werdenden Einzelansprüche aus diesem Recht erlöschen.

3.Erfasst werden können vom Verzicht mithin allein noch nicht erfüllte oder noch nicht auf andere Weise erloschene sowie zukünftige Einzelansprüche   aus dem Recht.

4.Auf bereits "abgewickelte" Leistungsansprüche kann sich der Verzicht nach § 46 SGB I nicht erstrecken.

5.Danach kommt es für die Wirkung des Verzichts also auf zwei Zeitpunkte an; den des Zugangs der Erklärung beim Empfänger und den der "Abwicklung" oder hier der "Auszahlung" der Leistung.

Da du die Leistungen für 09.2020 schon erhalten hast, ist ein Verzicht gem. § 46 SGB I auf Leistungen erst zum 01.10.2020 möglich.

Auch dir vielen Dank für die Antwort. Für den September brauch ich ja tatsächlich auch noch finanzielle Unterstützung. Wenn ich z.B. Ende kommender Woche eine Rechnung stelle, dann ist das Honorar vermutlich erst zwei Wochen später da. Aus Erfahrung weiß ich, dass das gut und gerne auch mal vier Wochen dauern kann.

Offline Beno 57

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Re: Abmelden oder BWZ auslaufen lassen?
« Antwort #5 am: 01. September 2020, 09:08:20 »
Zitat von: fredfeuerstein am 01. September 2020, 07:56:25
Wenn ich z.B. Ende kommender Woche eine Rechnung stelle, dann ist das Honorar vermutlich erst zwei Wochen später da

Wenn das Honorar in Höhe von 4000.00 € noch im September auf dein Konto eingeht zählt es gem.§ 11 SGB II als Einkommen und das Jobcenter wird dann wohl die Leistungen für 09.2020 zurück fordern.

Wichtig:
Da das Jobcenter ca. am 20.09.2020 die Zahlungen für 10.2020 anweist ,sollte die Verzichtserklärung bis 15.09.2020 erfolgt sein. :ok:

Offline fredfeuerstein

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Re: Abmelden oder BWZ auslaufen lassen?
« Antwort #6 am: 01. September 2020, 13:01:19 »
Zitat von: fredfeuerstein am 01. September 2020, 07:56:25
Wenn ich z.B. Ende kommender Woche eine Rechnung stelle, dann ist das Honorar vermutlich erst zwei Wochen später da

Wenn das Honorar in Höhe von 4000.00 € noch im September auf dein Konto eingeht zählt es gem.§ 11 SGB II als Einkommen und das Jobcenter wird dann wohl die Leistungen für 09.2020 zurück fordern.

Wichtig:
Da das Jobcenter ca. am 20.09.2020 die Zahlungen für 10.2020 anweist ,sollte die Verzichtserklärung bis 15.09.2020 erfolgt sein. :ok:

Vielen Dank, das ist eine wertvolle Informationen. Bleibt noch die Frage, ob das Jobcenter dann das Einkommen/den Umsatz auf vorangegangene Monate anrechnen wird/darf. Hast du da Erfahrungswerte? Grüße

Offline crazy

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Re: Abmelden oder BWZ auslaufen lassen?
« Antwort #7 am: 01. September 2020, 18:31:42 »
Fas Peoblem ist, Du gehst einer nicht gemeldeten Tätigkeit nach. In dem Moment wo Du selbständig gearbeitet hast(unabhängig davon ob Du dann auch gleich Einnahmen hattest) wäre diese Veränderung mitzuteilen gewesen...
Dann wäre EKS fällig gewesen, BWZ 6Monate...
Also sofort für die Zukunft verzichten. Solltest Du Einnahmen im September haben wirds eng für dich.Du hast die Veränderung nicht mitgeteilt und dann ist der Zahlungseingang von 4000 Euro deine geringste Sorge...

Offline fredfeuerstein

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Re: Abmelden oder BWZ auslaufen lassen?
« Antwort #8 am: 01. September 2020, 21:44:21 »
Fas Peoblem ist, Du gehst einer nicht gemeldeten Tätigkeit nach. In dem Moment wo Du selbständig gearbeitet hast(unabhängig davon ob Du dann auch gleich Einnahmen hattest) wäre diese Veränderung mitzuteilen gewesen...
Dann wäre EKS fällig gewesen, BWZ 6Monate...
Also sofort für die Zukunft verzichten. Solltest Du Einnahmen im September haben wirds eng für dich.Du hast die Veränderung nicht mitgeteilt und dann ist der Zahlungseingang von 4000 Euro deine geringste Sorge...

Danke dir. Das hört sich gar nicht gut an. Das klingt, als drohe mir eine eine Anzeige. Ich war offensichtlich naiv und dachte, erst der Zahlungseingang ist relevant. Mein erster Impuls ist, ich verzichte auf alles stelle überhaupt keine Rechnung aus. Ich hab wirklich Angst, dass da irgendwelche Repressalien auf mich zukommen. So ein Mist. Danke dir dennoch.

Alternativ habe ich folgendes Musterschreiben gefunden, mit dem man sich laut Verfasser abmelden kann/soll. Das müsste ich dann morgen sofort abschicken. Aber was mach ich, wenn dann im Nachgang der September geprüft wird und ich Einnahmen hatte? Ist es nicht besser, jetzt mitzuteilen, dass ich einen Auftrag habe, eine Zahlung evtl. Ende September eingehen wird und ich mich in diesem Zusammenhang abmelden möchte?

Absender:
Michael Mustermann
Musterstraße 1
12345 Musterhausen

Empfänger:
Jobcenter Musterhausen
Musterallee 1
12345 Musterhausen

Betreff: Abmeldung von Hartz 4 (Nummer der Bedarfsgemeinschaft)

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit nehme ich mit sofortiger Wirkung meinen Antrag auf Hartz 4 zurück.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Mustermann

Offline Beno 57

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Re: Abmelden oder BWZ auslaufen lassen?
« Antwort #9 am: 01. September 2020, 22:04:21 »
Zitat von: fredfeuerstein am 31. August 2020, 23:46:19
Ich habe dann Mitte Juli beim Finanzamt eine Steuernummer für Freiberufler beantragt und auch erhalten.

Dazu mal den § 52 SGB II  Automatisierter Datenabgleich reingereicht >> https://www.buzer.de/gesetz/2602/a37343.htm

Mein Tipp daher, unverzüglich (also am 02.09.20) die Veränderungsmitteilung einreichen und am 10.09.2020 die Verzichterklärung.

Dazu auch reingereicht >> § 60 SGB I Angabe von Tatsachen >> https://www.buzer.de/gesetz/3690/a51870.htm

Offline fredfeuerstein

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Re: Abmelden oder BWZ auslaufen lassen?
« Antwort #10 am: 01. September 2020, 22:38:20 »
Zitat von: fredfeuerstein am 31. August 2020, 23:46:19
Ich habe dann Mitte Juli beim Finanzamt eine Steuernummer für Freiberufler beantragt und auch erhalten.

Dazu mal den § 52 SGB II  Automatisierter Datenabgleich reingereicht >> https://www.buzer.de/gesetz/2602/a37343.htm

Mein Tipp daher, unverzüglich (also am 02.09.20) die Veränderungsmitteilung einreichen und am 10.09.2020 die Verzichterklärung.

Dazu auch reingereicht >> § 60 SGB I Angabe von Tatsachen >> https://www.buzer.de/gesetz/3690/a51870.htm

DANKE! Das hilft. Gerade gesehen, ich hatte mich vertippt, Steuernummer hatte ich Mitte August beantragt und erhalten. Vielleicht komm ich dann noch mit einem blauen Auge davon. Ich werde deinen Tipp beherzigen, gleich morgen eine Veränderungsmitteilung rausschicken und dann am 10.9. eine Verzichtserklärung hinterher schicken. Sollte ich tatsächlich im September einen Zahlungseingang Honorar verbuchen können, habe ich keinerlei Probleme, die ALG2-Leistung für September zurück zu zahlen.

Offline Beno 57

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Re: Abmelden oder BWZ auslaufen lassen?
« Antwort #11 am: 01. September 2020, 23:32:32 »
Zitat von: fredfeuerstein am 01. September 2020, 22:38:20
und dann am 10.9. eine Verzichtserklärung hinterher schicken


Dazu Muster :
Name                                                                               Ort,10.09.2020
Str.
Ort

BG. Nr.

Verzichtserklärung gem. § 46 SGB 1 zum 01.10.2020.

Jobcenter
Str.
Ort

Sehr geehrte Damen und Herren,
da ich aufgrund meiner freiberuflichen Tätigkeit ( dazu Änderungsmitteilung vom 02.09.2020) im Oktober 2020 eine Honorarzahlung in höhe von 4000.00 € erwarte, verzichte gem. § 46 SGB I zum 01.10.2020 auf weitere Leistungen zum Lebensunterhalt.

MFG.
« Letzte Änderung: 01. September 2020, 23:55:32 von Beno 57 »

Offline fredfeuerstein

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Re: Abmelden oder BWZ auslaufen lassen?
« Antwort #12 am: 02. September 2020, 08:45:43 »
Zitat von: fredfeuerstein am 01. September 2020, 22:38:20
und dann am 10.9. eine Verzichtserklärung hinterher schicken


Dazu Muster :
Name                                                                               Ort,10.09.2020
Str.
Ort

BG. Nr.

Verzichtserklärung gem. § 46 SGB 1 zum 01.10.2020.

Jobcenter
Str.
Ort

Sehr geehrte Damen und Herren,
da ich aufgrund meiner freiberuflichen Tätigkeit ( dazu Änderungsmitteilung vom 02.09.2020) im Oktober 2020 eine Honorarzahlung in höhe von 4000.00 € erwarte, verzichte gem. § 46 SGB I zum 01.10.2020 auf weitere Leistungen zum Lebensunterhalt.

MFG.

Guten Morgen, guter und wichtiger Zusatz. Danke ;-) Veränderungsmitteilung ist raus

Offline crazy

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Re: Abmelden oder BWZ auslaufen lassen?
« Antwort #13 am: 02. September 2020, 10:55:35 »
Erste Hürde genommen.
Und jetzt denkst Du bitte noch an deine Krankenversicherung. Als selbständiger ist man "freiwillig" pflichtversichert. Dies muss man seiner bisherigen GKV melden und dein voraussichtlichtes EK bestimmt den Beitrag. Wenn möglich wähle mit Krankentagegeld und zwar mit 21 Tagen Karenz. Das geht bei einigen GKVen. Gesundheitsprüfung gibt es nicht dafür. So bist Du im Erkrankungsfall erstmal abgesichert, solltest du mal einige Wochen nicht arbeiten können.

Offline Beno 57

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Re: Abmelden oder BWZ auslaufen lassen?
« Antwort #14 am: 02. September 2020, 17:50:52 »
Zitat von: fredfeuerstein am 01. September 2020, 22:38:20
Vielleicht komm ich dann noch mit einem blauen Auge davon.

Guckst du hier dazu Seite 20  ( 9 )>> Zuflussprinzip; Feststehen des mitzuteilenden Sachverhalts :
>>> https://www.harald-thome.de/fa/harald-thome/files/Praxishandbuch-Ordnungswidrigkeiten.pdf