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Autor Thema: "Die Strafjustiz arbeitet am Limit"  (Gelesen 2718 mal)

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Online anne

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"Die Strafjustiz arbeitet am Limit"
« am: 01. September 2020, 17:11:00 »
https://www.tagesschau.de/inland/richterbund-103.html
Immer häufiger müssen Verdächtige aus der Untersuchungshaft entlassen werden, weil ihre Verfahren zu lange dauern. Im vergangenen Jahr habe es mindestens 69 solcher Fälle gegeben, erklärt der Deutsche Richterbund.


...Die neuen Gesetze gegen Hass und Hetze im Internet, Unternehmenskriminalität, Geldwäsche und Kindesmissbrauch führten zu einem Bedarf von "Hunderten zusätzlichen Richtern und Staatsanwälten"...


Am
Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz - NetzDG)
https://www.gesetze-im-internet.de/netzdg/BJNR335210017.html
kann man ja schonmal sparen.
Das wird nicht ohne Grund kritisiert.

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Re: "Die Strafjustiz arbeitet am Limit"
« Antwort #1 am: 01. September 2020, 17:27:04 »
Wären dir soziale Netzwerke als rechtsfreie Räume lieber???
Rechtlicher Hinweis: Zu Risiken und Nebenwirkungen meiner Beiträge fragen Sie bitte Ihren Rechtsanwalt oder Steuerberater. Rechtsanwälte und Steuerberater sind allerdings berechtigt, sich die Beantwortung Ihrer Fragen bezahlen zu lassen.
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Offline götzb

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Re: "Die Strafjustiz arbeitet am Limit"
« Antwort #2 am: 01. September 2020, 18:01:34 »
Wenn jemand eine Volksverhetzung begeht, ist der Schaden ideell.
Bei Mord Betrug oder Vergewaltigung  gibt es wirkliches Leid.
Auch die Verfolgung von Maskenverweigeren erscheint in der personellen Situation von Polizei und Justiz grotesk.
Liebes Corona. Vielen Dank das dank dir die Jobcenter 3 Monate schließen mussten. #auch Pandemien haben ihre guten Seiten.
Arbeit bekämpfen, Automatisierung fördern ! Das evangelische Arbeitsethos ist das Grundübel dieser Gesellschaft.

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Re: "Die Strafjustiz arbeitet am Limit"
« Antwort #3 am: 01. September 2020, 18:05:55 »
Wenn jemand eine Volksverhetzung begeht, ist der Schaden ideell.
Bei Mord Betrug oder Vergewaltigung  gibt es wirkliches Leid.
Auch die Verfolgung von Maskenverweigeren erscheint in der personellen Situation von Polizei und Justiz grotesk.
Straftat bleibt Straftat, egal welche direkten oder indirekten Auswirkungen diese hat. Dabei spielt der ideelle Schaden oder wirkliches Leid absolut keien Rolle. Jede Staftat muss verfolgt werden, ganz egal was für eine. Bei Steuerhinterziehung wird ja auch meistens nur von einem Kavaliersdelikt gesprochen. Viele durften bereits zurecht erfahren, dass es eben dieses nicht ist.
Hoffe mal, dass dich keiner mit Corona infiziert, weil dich ein Maskenverweigerer möglicherweise angesteckt hat.
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Offline götzb

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Re: "Die Strafjustiz arbeitet am Limit"
« Antwort #4 am: 01. September 2020, 18:15:56 »
Zitat
Hoffe mal, dass dich keiner mit Corona infiziert, weil dich ein Maskenverweigerer möglicherweise angesteckt hat.
Keine Sorge ich halte automatisch Abstand, und meine Maske ist eine Selbstschutzmaske FFP2.  :smile:

Jede Tat muss verfolgt werden, ja das bringt nur nichts, wenn die nötige Personaldecke nicht vorhanden ist.
- du kannst nicht hinter jeden Bürger einen Polizisten stellen.
Liebes Corona. Vielen Dank das dank dir die Jobcenter 3 Monate schließen mussten. #auch Pandemien haben ihre guten Seiten.
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Offline Schnuffel01

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Re: "Die Strafjustiz arbeitet am Limit"
« Antwort #5 am: 01. September 2020, 18:39:53 »
Gibt ja nicht nur "Maskenverweigerer", nicht alle Bürger können aus gesundheitlichen Gründen eine Maske tragen.
"Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt."   Jean-Claude Juncker

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Online Meph1977

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Re: "Die Strafjustiz arbeitet am Limit"
« Antwort #6 am: 01. September 2020, 18:55:39 »
Das können höchstens psychische Gründe sein. Der Widerstand den eine normale Maske dem Luftstrom entgegen setzt ist praktisch nicht existent.
Seid vorsichtig was ihr dem JC erzählt. Die machen aus nem französischen Rotwein eine rothaarige Französin und drehen euch noch eine BG mit der Französin an.

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Re: "Die Strafjustiz arbeitet am Limit"
« Antwort #7 am: 01. September 2020, 18:57:57 »
Man erinnere sich noch an die Anschnallpflicht, die wenn ich mich richtig erinnere sogar vom BVerfG bestätigt werden musste.
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Re: "Die Strafjustiz arbeitet am Limit"
« Antwort #8 am: 01. September 2020, 19:03:46 »
BVerfG, Urteil vom 20. März 1979, Az. VI ZR 152/78
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Offline Schnuffel01

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Re: "Die Strafjustiz arbeitet am Limit"
« Antwort #9 am: 01. September 2020, 19:07:10 »
Zitat von: Meph1977 am 01. September 2020, 18:55:39
Das können höchstens psychische Gründe sein
Nicht nur, auch COPD , Asthma und andere Atemwegserkrankungen begründen ein Attest.
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Online Meph1977

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Re: "Die Strafjustiz arbeitet am Limit"
« Antwort #10 am: 01. September 2020, 19:32:44 »
Nein die begründen den Attest gerade nicht. Der Arzt der meint ne Stoffmaske könnte dem Luftstrom einen relevanten Widerstand leisten der möge doch bitte den Stoff der 5. Klasse Hauptschule nochmal wiederholen. Ein Sauerstoffmolekül ist von der Größe zu den Lücken im Stoff ungefähr so wie ein Staubkorn das durch ein Tor von der Größe von München fliegt. Das selbe gilt auch für CO2.
Seid vorsichtig was ihr dem JC erzählt. Die machen aus nem französischen Rotwein eine rothaarige Französin und drehen euch noch eine BG mit der Französin an.

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Re: "Die Strafjustiz arbeitet am Limit"
« Antwort #11 am: 01. September 2020, 20:16:17 »
Was zum Teufel hat die Maskendiskussion mit dem Thema zu tun? Bewusste Ablenkung?
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Re: "Die Strafjustiz arbeitet am Limit"
« Antwort #12 am: 02. September 2020, 08:24:19 »
Wenn jemand eine Volksverhetzung begeht, ist der Schaden ideell.
Bei Mord Betrug oder Vergewaltigung  gibt es wirkliches Leid.
Auch die Verfolgung von Maskenverweigeren erscheint in der personellen Situation von Polizei und Justiz grotesk.
Straftat bleibt Straftat, egal welche direkten oder indirekten Auswirkungen diese hat. Dabei spielt der ideelle Schaden oder wirkliches Leid absolut keien Rolle. Jede Staftat muss verfolgt werden, ganz egal was für eine. Bei Steuerhinterziehung wird ja auch meistens nur von einem Kavaliersdelikt gesprochen. Viele durften bereits zurecht erfahren, dass es eben dieses nicht ist.
Hoffe mal, dass dich keiner mit Corona infiziert, weil dich ein Maskenverweigerer möglicherweise angesteckt hat.


masken haben nachweislich keine auswirkung..!!sie schützen nicht..sie dämmen nicht ein..im gegenteil sie sind sogar für den träger eher schädlich..beim einantmen holt er seinen ausgeatmeten müll..alles zurück in seine lunge..darum und auch aus anderen gründen habe ich eine maskenbefreiung..und das ist gut so..

und das die justitz am limit arbeitet ist alles ein selbsgemachtes problem..tja..das jammern ist denn aber immer gross..wie war das mit dem fisch..von wo er anfängt zu stinken..??

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Re: "Die Strafjustiz arbeitet am Limit"
« Antwort #13 am: 02. September 2020, 08:38:26 »
Du solltest Berater der Bundesregierung werden ... oder Chef der BILD ...
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Re: "Die Strafjustiz arbeitet am Limit"
« Antwort #14 am: 02. September 2020, 09:18:29 »
Du solltest Berater der Bundesregierung werden ... oder Chef der BILD ...

 :sleep: