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Autor Thema: rückwirkende Unfallrente  (Gelesen 3533 mal)

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Offline Ottokar

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Re: rückwirkende Unfallrente
« Antwort #30 am: 20. September 2020, 10:11:04 »
Zitat von: jeschik am 19. September 2020, 12:29:15
Und wenn die Uk-Rentennachzahlung an mich über dem Schonvermögen liegt, welches ich in Alg2 haben dürfte ?
Diese Frage habe ich bereits beantwortet. Lies noch mal, was ich in Antwort #23 und #25 schrieb.

Zitat von: jeschik am 19. September 2020, 12:29:15
Würde das JC dies dann schon im Erstattungsverfahren berücksichtigen und demnach gegenüber der Uk eine höhere Erstattung fordern?
Oder wird dann das Jc nach dieser Erkenntnis wahrscheinlich einen Änderungsbescheid an mich schicken ?
Das ist beides unmöglich.
Lies noch mal, was ich in Antwort #23 und #25 schrieb.

Zitat von: jeschik am 19. September 2020, 12:29:15
Eine andere wichtige Frage in diesem zusammenhang wäre noch, wie sieht es mit dieser uk-nachzahlung auf mein konto aus, bezogen auf ein laufendes Klagevefahren beim SG gegen die uk in dem mir PKH gewährt wurde ?
Auch diese Frage habe ich bereits beantwortet. Lies noch mal, was ich in Antwort #23 und #25 schrieb.
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Offline jeschik

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Re: rückwirkende Unfallrente
« Antwort #31 am: 20. September 2020, 10:29:45 »
Zitat von: Ottokar am 20. September 2020, 10:11:04
    Und wenn die Uk-Rentennachzahlung an mich über dem Schonvermögen liegt, welches ich in Alg2 haben dürfte ?

Diese Frage habe ich bereits beantwortet. Lies noch mal, was ich in Antwort #23 und #25 schrieb.

Also soweit ich das zwischen den Zeilen richtig gelesen und verstanden habe, ist selbst ein Betrag über meinem gültigen Schonvermögen in alg2 dann unproblematisch, da 1. Das Erstattungsverfahren schon vorab abgewickelt wurde 2. diese nachzahlungssumme erst frühstens im nächsten bewillungszeitraum, vermögentechnisch, in bezug auf das schonvermögen relevant wird, richtig ?
Und aufgrund dessen wird es dann auch 100 Prozent keinen Änderungsbescheid oder Aufhebungsbescheid von laufenden Leistungen des JC an mich geben, da du schreibst beides unmöglich, richtig?

Zitat von: Ottokar am 20. September 2020, 10:11:04
    Eine andere wichtige Frage in diesem zusammenhang wäre noch, wie sieht es mit dieser uk-nachzahlung auf mein konto aus, bezogen auf ein laufendes Klagevefahren beim SG gegen die uk in dem mir PKH gewährt wurde ?

Auch diese Frage habe ich bereits beantwortet. Lies noch mal, was ich in Antwort #23 und #25 schrieb.

Hier finde ich nichts im Bezug auf meine Frage zur PKH in Deinen Antworten 23 und 25  :sad: bin wohl wirllich zu blöd, bitte bitte hilf mir auf die sprünge.

Offline Ottokar

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Re: rückwirkende Unfallrente
« Antwort #32 am: 20. September 2020, 10:46:26 »
Zunächst mal steht bei mir nichts "zwischen den Zeilen".

Ein Erstattungsverfahren (z.B. nach § 104 SGB X) geht einem Änderungsbescheid nach § 48 SGB X nicht nur generell vor, sondern macht diesen auch unmöglich.
Alles was im laufenden Bewilligungszeitraum zufließt ist Einkommen. Was davon bis zum Ende des laufenden Bewilligungszeitraumes nicht verbraucht wurde, wird mit Beginn des nächsten Bewilligungszeitraumes als Vermögen berücksichtigt.
Die zufließende Nachzahlung ist somit Einkommen. Dieses wird aber hier nicht über § 48 SGB X berücksichtigt, sondern über § 104 SGB X, womit es nicht bei dir zu einer Rückforderung von ALG II kommt, sondern die UK von der Nachzahlung den Betrag direkt an das JC zu erstatten hat, der als Einkommen mindernd zu berücksichtigen war.

Zitat von: jeschik am 20. September 2020, 10:29:45
Hier finde ich nichts im Bezug auf meine Frage zur PKH in Deinen Antworten 23 und 25
Im PKH-Antrag hast du folgendes unterschrieben:
Zitat
Mir ist auch bekannt, dass ich während des Gerichtsverfahrens und innerhalb eines Zeitraums von vier
Jahren seit der rechtskräftigen Entscheidung oder der sonstigen Beendigung des Verfahrens
verpflichtet bin, dem Gericht wesentliche Verbesserungen meiner wirtschaftlichen Lage oder eine
Änderung meiner Anschrift unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen. Bei laufenden Einkünften ist
jede nicht nur einmalige Verbesserung von mehr als 100 Euro (brutto) im Monat mitzuteilen. Reduzieren
sich geltend gemachte Abzüge, muss ich dies ebenfalls unaufgefordert und unverzüglich mitteilen, wenn
die Entlastung nicht nur einmalig 100 Euro im Monat übersteigt. Ich weiß, dass die Bewilligung der
Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe bei einem Verstoß gegen diese Pflicht aufgehoben werden kann,
und ich dann die gesamten Kosten nachzahlen muss.
Das was du durch die Klage erstreitest, was dir also ohnehin zugestanden hätte, zählt nicht unter die "wesentliche Verbesserungen meiner wirtschaftlichen Lage", das wäre ja widersinnig. Es wird dabei ja ein rechtswidriger Zustand beseitigt, der dich bislang schlechter gestellt hatte. Es wird dadurch also nur der Normalzustand hergestellt und dieser nicht verbessert.
Das gilt auch in Bezug auf eine Nachzahlung der UK.
Abgesehen davon muss in einem Verfahren immer die unterlegene Partei die Kosten tragen. Sofern du also die Klage gegen die UK gewinnst, muss diese deine Kosten erstatten, womit die PKH hinfällig wird.
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Offline jeschik

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Re: rückwirkende Unfallrente
« Antwort #33 am: 20. September 2020, 12:50:45 »
Zitat von: Ottokar am 20. September 2020, 10:46:26
Zunächst mal steht bei mir nichts "zwischen den Zeilen".
Das wollte ich hier auch garnicht Dir zuschreiben, sondern das war allein auf mich bezogen, bin ziemlich neben der Kappe und das ganze empfinde ich als doch ziemlich komplex in dem ganzen verbund.

Zitat von: Ottokar am 20. September 2020, 10:46:26
Die zufließende Nachzahlung ist somit Einkommen. Dieses wird aber hier nicht über § 48 SGB X berücksichtigt, sondern über § 104 SGB X, womit es nicht bei dir zu einer Rückforderung von ALG II kommt, sondern die UK von der Nachzahlung den Betrag direkt an das JC zu erstatten hat, der als Einkommen mindernd zu berücksichtigen war.
Okay soweit jetzt einleuchtend, aber dann könnte es jetzt trotzdem so kommen, das das JC z.b im Ersrattungsverfahren der Uk mitteilt, die Summe X der Nachzahlung an mich, übersteigt demnach klar mein gültiges Schonvermögen in Alg2 und demnach könnte das JC die Erstattungsbeziffung gegenüber der Uk höher ansetzen, als es jetzt die Uk beim Jc dargelegt hat?

Zitat von: Ottokar am 20. September 2020, 10:46:26
Im PKH-Antrag hast du folgendes unterschrieben:
Zitat

    Mir ist auch bekannt, dass ich während des Gerichtsverfahrens und innerhalb eines Zeitraums von vier
    Jahren seit der rechtskräftigen Entscheidung oder der sonstigen Beendigung des Verfahrens
    verpflichtet bin, dem Gericht wesentliche Verbesserungen meiner wirtschaftlichen Lage oder eine
    Änderung meiner Anschrift unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen. Bei laufenden Einkünften ist
    jede nicht nur einmalige Verbesserung von mehr als 100 Euro (brutto) im Monat mitzuteilen. Reduzieren
    sich geltend gemachte Abzüge, muss ich dies ebenfalls unaufgefordert und unverzüglich mitteilen, wenn
    die Entlastung nicht nur einmalig 100 Euro im Monat übersteigt. Ich weiß, dass die Bewilligung der
    Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe bei einem Verstoß gegen diese Pflicht aufgehoben werden kann,
    und ich dann die gesamten Kosten nachzahlen muss.

Im meinem Thread " nachträgliche überprüfung finanzieller verhältnisse bei PKH", waren die bisherigen Beantworter der überzeugung, das ich diese nachzahlung der uk unverzüglich beim SG melden müsste, da ich mich sonst strafbar machen würde.

Zitat von: Ottokar am 20. September 2020, 10:46:26
Das was du durch die Klage erstreitest, was dir also ohnehin zugestanden hätte, zählt nicht unter die "wesentliche Verbesserungen meiner wirtschaftlichen Lage", das wäre ja widersinnig.
Also in dem Sinne, wurde die jetzige uk-nachzahlung nicht durch die laufende klage beim SG erstritten, sondern diese resultiert aus der neu anpassung des Jahresarbeitsverdienstes, die sache fällt nur jetzt genau in den zeitraum des laufenden verfahrens. Laut Uk Rentenänderungsbescheid, wo die nachzahlung raus hervorgeht, wird dieser Rentenänderungsbescheid aber wegen der laufenden Klage, dem SG verfahren anhängig gemacht, damit wird wohl gemeint sein, das diese den Rentenänderungsbescheid automatisch an das Gericht schicken werden.

Zitat von: Ottokar am 20. September 2020, 10:46:26
Abgesehen davon muss in einem Verfahren immer die unterlegene Partei die Kosten tragen. Sofern du also die Klage gegen die UK gewinnst, muss diese deine Kosten erstatten, womit die PKH hinfällig wird.
Darauf habe ich erlich gesagt gehofft,das wäre super, das es bei gewonnenem Verfahren garnicht zu dieser nachträglichen Vermögensprüfung wegen der PKH kommen kann. In meinem Thread " nachträgliche überprüfung finanzieller verhältnisse bei PKH" wurde mir dies von den anderen bisher nicht bestätigt,eher sogar verneint was ich so gefragt und vermutet hatte, deswegen entschuldige das ich ziemlich durcheinander bin.
 
« Letzte Änderung: 20. September 2020, 13:07:38 von jeschik »

Offline Ottokar

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Re: rückwirkende Unfallrente
« Antwort #34 am: 21. September 2020, 10:01:57 »
Zitat von: jeschik am 20. September 2020, 12:50:45
aber dann könnte es jetzt trotzdem so kommen, das das JC z.b im Ersrattungsverfahren der Uk mitteilt, die Summe X der Nachzahlung an mich, übersteigt demnach klar mein gültiges Schonvermögen in Alg2 und demnach könnte das JC die Erstattungsbeziffung gegenüber der Uk höher ansetzen, als es jetzt die Uk beim Jc dargelegt hat?
Nein! Das ist unmöglich!

Zitat von: jeschik am 20. September 2020, 12:50:45
Also in dem Sinne, wurde die jetzige uk-nachzahlung nicht durch die laufende klage beim SG erstritten, sondern diese resultiert aus der neu anpassung des Jahresarbeitsverdienstes, die sache fällt nur jetzt genau in den zeitraum des laufenden verfahrens.
Diese Nachzahlung ist imho keine wesentliche Verbesserungen der wirtschaftlichen Lage, denn du erhälst ja nur, was dir ohnehin zusteht. Anders sieht es mit der dann höheren Rente aus. Wenn die Erhöhung mehr als 100 Euro (brutto) im Monat ausmacht, wäre sie mitzuteilen.

Zitat von: jeschik am 20. September 2020, 12:50:45
Laut Uk Rentenänderungsbescheid, wo die nachzahlung raus hervorgeht, wird dieser Rentenänderungsbescheid aber wegen der laufenden Klage, dem SG verfahren anhängig gemacht, damit wird wohl gemeint sein, das diese den Rentenänderungsbescheid automatisch an das Gericht schicken werden.
Na dann erhält das Gericht doch bereits damit Kenntnis.
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Offline jeschik

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Re: rückwirkende Unfallrente
« Antwort #35 am: 21. September 2020, 13:07:34 »
Zitat von: Ottokar am 21. September 2020, 10:01:57
Zitat von: jeschik am 20. September 2020, 12:50:45

    aber dann könnte es jetzt trotzdem so kommen, das das JC z.b im Ersrattungsverfahren der Uk mitteilt, die Summe X der Nachzahlung an mich, übersteigt demnach klar mein gültiges Schonvermögen in Alg2 und demnach könnte das JC die Erstattungsbeziffung gegenüber der Uk höher ansetzen, als es jetzt die Uk beim Jc dargelegt hat?

Nein! Das ist unmöglich!
Das wäre echt super, dann hätte ich hier wirklich etwas von dieser nachzahlung !

Zitat von: Ottokar am 21. September 2020, 10:01:57
Diese Nachzahlung ist imho keine wesentliche Verbesserungen der wirtschaftlichen Lage, denn du erhälst ja nur, was dir ohnehin zusteht. Anders sieht es mit der dann höheren Rente aus. Wenn die Erhöhung mehr als 100 Euro (brutto) im Monat ausmacht, wäre sie mitzuteilen.
die kommende erhöhung der mtl. laufenden uk-bezüge, wäre dann mehr als 100 euro. Da ich aber im alg2 vollbezug stehe, wird diese erhöhung auch voll vom Jc angerechnet werden, so das mir hier, wie schon vor erhöhung nur die 30 Euro Versicherungspauschale bleiben. Dann wäre hier demnach doch auch keine Meldung an das SG erforderlich oder ?

Zitat von: Ottokar am 21. September 2020, 10:01:57
Zitat von: jeschik am 20. September 2020, 12:50:45

    Laut Uk Rentenänderungsbescheid, wo die nachzahlung raus hervorgeht, wird dieser Rentenänderungsbescheid aber wegen der laufenden Klage, dem SG verfahren anhängig gemacht, damit wird wohl gemeint sein, das diese den Rentenänderungsbescheid automatisch an das Gericht schicken werden.

Na dann erhält das Gericht doch bereits damit Kenntnis.
Wenn dies sicher ausreicht, das das SG allein auf dem Wege Kenntnis davon erhält ist es gut, möchte nur keinen Ärger bekommen.
Also hälst Du es hier auch für unmöglich, das ich wegen der uk-nachzahlung vom SG einen brief erhalten werde, wo diese ein teil der uk-nachzahlung von mir einfordern, wegen der gewährten PKH, oder das diese sogar schriftlich mitteilen könnten, das die PKH deswegen komplett aufgehoben wird ?
Nur für den Fall der Fälle, das mir eine unterlassene Mitteilungpflicht angekreidet werden könnte, oder hier die PKH aufgehoben würde, kann ich hier auf irgendeine Gesetzgebung verweisen ?

Offline jeschik

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Re: rückwirkende Unfallrente
« Antwort #36 am: 23. September 2020, 19:23:43 »
Kann es wirklich sein das für diese Thematik und meinen Fragestellungen Ottokar der einzigste hier ist der fundierte Antworten geben kann ?

Offline BigMama

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Re: rückwirkende Unfallrente
« Antwort #37 am: 24. September 2020, 10:34:24 »
Wenn ich deine anderen Fäden so lese, dann beschäftigst du in diesem Faden die Helfer im Forum mit ungelegten Eiern.

Es stehen doch noch mindestens eine, womöglich sogar zwei Begutachtungen aus im Gerichtsverfahren. Ein Ende ist also noch lange nicht in Sicht. Und wie kommst du eigentlich auf den von dir ins Auge gefasste Betrag der Nachzahlung?
Die Welt wird nicht von skrupellosen Verbrechern, finstren Kapitalisten oder machtgierigen Despoten regiert, sondern von einer gigantischen, weltumspannenden RIESENBLÖDHEIT.
Wer´s nicht glaubt, ist schon infiziert.
(Michael Schmidt-Salomon, GBS-Sprecher)

Offline jeschik

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Re: rückwirkende Unfallrente
« Antwort #38 am: 24. September 2020, 10:48:39 »
Hallo BigMama,
Zitat von: BigMama am 24. September 2020, 10:34:24
Wenn ich deine anderen Fäden so lese, dann beschäftigst du in diesem Faden die Helfer im Forum mit ungelegten Eiern.
Ich habe ja zuletzt noch Fragen gestellt wo ich auf die Antworten von Ottokar hoffe. Und warum nennst du dies ungelegte Eier ? Darf man sich nicht erkundigen wie es kommen wird und worauf ich mich einstellen muss ? Bezüglich der gestzesgebung schlauer zu sein und wenn es dazu kommt etwas in der hinterhand zu haben, ist doch wohl nicht verkehrt ?
Wenn ich das nicht machen würde, würd ich verrückt werden. Meine psyche kann es garnicht vertragen unvorhergesehenes zu ertragen, deshalb.
Zitat von: BigMama am 24. September 2020, 10:34:24
Es stehen doch noch mindestens eine, womöglich sogar zwei Begutachtungen aus im Gerichtsverfahren. Ein Ende ist also noch lange nicht in Sicht.
So ist es ja ! Aber das hat doch nichts damit zutun, das ich meine letzten Fragestellungen nicht beantwortet haben brauch, es geht ja um die sehr bald kommende nachzahlung ?
Zitat von: BigMama am 24. September 2020, 10:34:24
Und wie kommst du eigentlich auf den von dir ins Auge gefasste Betrag der Nachzahlung?
Das habe ich bereits in meinen aktuellsten Threads erklärt wie das jetzt zustande kommt und die nachzahlung erwarte ich Anfang nächsten Monats, deswegen ist mir dieses anliegen ja so wichtig und ich Frage genauer nach.

Offline The Witch

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Re: rückwirkende Unfallrente
« Antwort #39 am: 24. September 2020, 13:57:04 »
Kann es wirklich sein das für diese Thematik und meinen Fragestellungen Ottokar der einzigste hier ist der fundierte Antworten geben kann ?

Zitat von: jeschik am 24. September 2020, 10:48:39
Ich habe ja zuletzt noch Fragen gestellt wo ich auf die Antworten von Ottokar hoffe.

Wieso erwartet du, dass dir andere antworten, wenn du doch nur bereit bist, auf Ottokar zu hören?

Mal ganz abgesehen davon, dass du dich hier seit Jahren (!!) mit Panikschieberei im Kreis drehst. Erst hättest du nicht einmal ärztliche Unterlagen, um überhaupt irgendwas in die Wege zu leiten (2017), nun klagst du sogar, dass deine MdE und damit deine bereits bewilligte Rente zu gering sei. Und schiebst weiter Panik wegen nichts ...

Offline jeschik

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Re: rückwirkende Unfallrente
« Antwort #40 am: 24. September 2020, 14:11:24 »
Zitat von: The Witch am 24. September 2020, 13:57:04
Wieso erwartet du, dass dir andere antworten, wenn du doch nur bereit bist, auf Ottokar zu hören?
Ich habe nie gesagt das ich nur bereit bin auf Ottokar zu hören. In meinem Thread bezüglich einer möglichen nachträglichen vermögensprüfung, wurde ja quasi mir die Panik gemacht, durch die anderen beantworter. Dort wurde doch gesagt, ich sei hierzu und dazu verpflichtet und und, was dann Ottokar hier bis dato komplett entkräftet hat. Also tut mir wirklich leid, bin so schon durch den Wind!

Zitat von: The Witch am 24. September 2020, 13:57:04
Mal ganz abgesehen davon, dass du dich hier seit Jahren (!!) mit Panikschieberei im Kreis drehst. Erst hättest du nicht einmal ärztliche Unterlagen, um überhaupt irgendwas in die Wege zu leiten (2017), nun klagst du sogar, dass deine MdE und damit deine bereits bewilligte Rente zu gering sei. Und schiebst weiter Panik wegen nichts ...
Meinst Du nicht das Du jetzt hier das pauschalisieren anfängst und irgendwas komplett aus dem Kontext reißt ? Wirklich nichts für ungut, aber bei allem verständnis kannst du Dir hier kein Bild machen, was meine Gesundheitsgeschichte angeht.  :schock:
Und Panik zu schieben und Panik zu haben sind zwei unterschidliche Dinge, sag doch dann auch mal zu jemandem der Depressiv ist, hör auf Depris zu schrieben, oder zu jemandem der eine Persönlichkeitsstörung hat, tu mal normal.

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Re: rückwirkende Unfallrente
« Antwort #41 am: 24. September 2020, 14:59:46 »
In meinem Thread bezüglich einer möglichen nachträglichen vermögensprüfung, wurde ja quasi mir die Panik gemacht, durch die anderen beantworter. Dort wurde doch gesagt, ich sei hierzu und dazu verpflichtet und und

Niemand hat dir dort Panik gemacht, es wurden deine Fragen beantwortet - so wie du es gewünscht hast. Die Panik hast du dir selbst gemacht mit deiner eigenwilligen Interpretation der Antworten.
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Re: rückwirkende Unfallrente
« Antwort #42 am: 24. September 2020, 15:15:51 »
Zitat von: Sheherazade am 24. September 2020, 14:59:46
Niemand hat dir dort Panik gemacht, es wurden deine Fragen beantwortet - so wie du es gewünscht hast. Die Panik hast du dir selbst gemacht mit deiner eigenwilligen Interpretation der Antworten.
Ich bin aufgrund meiner psychischen Beschwerden ein sehr panischer Mensch, ok dann habe ich mir hier einen grossen Anteil selbst Panik gemacht Sheherazade. Wenn es aber stimmt was Ottokar bisher auf meine Fragen schrieb, sind die Antworten in dem anderen Thread so nicht richtig gewesen. Es ist ja auch nicht so das sonst jemand hier von euch Ottokars Antworten irgendwie in Frage gestellt hätte. Deshalb meine letzten gestellten Fragen die bisher unbeantwortet blieben, um das ganze evtl. gesetzlich untermauern zu können.
Mir ist durchaus bewusst, das in einem komplexeren Fall auch die Antworten häufiger nach allen richtungen gehen können.

Online Sheherazade

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Re: rückwirkende Unfallrente
« Antwort #43 am: 24. September 2020, 16:12:44 »
Wenn es aber stimmt was Ottokar bisher auf meine Fragen schrieb, sind die Antworten in dem anderen Thread so nicht richtig gewesen.

Ich kann nicht feststellen, dass die Antworten falsch waren, sie waren nur nicht so ausführlich. Grundsätzlich ist es aber immer unvorteilhaft, wenn man ein Thema in mehreren Threads streut.
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Offline jeschik

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Re: rückwirkende Unfallrente
« Antwort #44 am: 24. September 2020, 16:25:40 »
Zitat von: Sheherazade am 24. September 2020, 16:12:44
Ich kann nicht feststellen, dass die Antworten falsch waren, sie waren nur nicht so ausführlich. Grundsätzlich ist es aber immer unvorteilhaft, wenn man ein Thema in mehreren Threads streut.
Es betrifft nunma zwei völlig unterschiedlicher Fragen, da ist doch verständlich wenn ich zwei Threads dafür angelegt habe. Das eine betrifft die PKH das andere hier die UK.
Und damit das die Antworten in meinem Thread zur PKH falsch waren, meine ich nicht gänzlich Falsch, sondern vermutlich laut Ottokar auf meinen Fall bezogen. Sonst hätte man mir ja dor nicht mehrfach geschrieben, du bist verpflichtet dies und das sofort zu melden, du hast hier und dort dafür unterschrieben und Ottokar hat das gleiche gemeint was ich vermutet hatte, das denen vom SG eh die info vorliegt, darüber das der neue uk-rentenbescheid dem verfahren automatisch anhängig gemacht wird.
Ich will hier auch deswegen keine erbsen zählen oder irgendwen ankreiden, wollte dies nur einmal geschildert haben. Wir haben alle so unseren Stress, da müssen wir uns den nicht hier noch gegenseitig machen.