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Autor Thema: Ermittlungsverfahren  (Gelesen 1495 mal)

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Offline Malve

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Ermittlungsverfahren
« am: 15. September 2020, 19:09:00 »
Hallo Mitglieder,

könnt Ihr mir dazu etwas sagen?
Wer kennt so etwas?
Was schreibt man da?

LG Malve

Online AlterGaul

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Re: Ermittlungsverfahren
« Antwort #1 am: 15. September 2020, 19:10:41 »
Ist da was dran?
"The tree of liberty must be refreshed from time to time with the blood of patriots and tyrants."
Thomas Jefferson

Online Yavanna

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Re: Ermittlungsverfahren
« Antwort #2 am: 15. September 2020, 19:16:26 »
Was schreibt man da?

Die Wahrheit?!
Warum die Stelle erst so spät gemeldet wurde.

Online crazy

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Re: Ermittlungsverfahren
« Antwort #3 am: 15. September 2020, 19:26:10 »
Alg1 beziehen und gleichzeitig arbeiten....Da hilft nur die Wahrheit schreiben

Offline Malve

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Re: Ermittlungsverfahren
« Antwort #4 am: 15. September 2020, 20:33:01 »
Ich hatte nichts geschrieben, dass ich falsche Argumente möchte. Ich dachte eher an die Form des Ausdrucks.


Offline Beno 57

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Re: Ermittlungsverfahren
« Antwort #5 am: 15. September 2020, 20:36:41 »
Zitat von: Malve am 15. September 2020, 19:09:00
Wer kennt so etwas?

Gib mal genaue Auskunft über die wöchentlichen  Arbeitsstunden. (über oder unter 15 Std. ?)

Offline Deadpool

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Re: Ermittlungsverfahren
« Antwort #6 am: 15. September 2020, 20:55:10 »
Zitat von: Malve am 15. September 2020, 20:33:01
Ich dachte eher an die Form des Ausdrucks.

Was stimmt nicht mit dem Ausdruck?

Offline Beno 57

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Re: Ermittlungsverfahren
« Antwort #7 am: 16. September 2020, 00:10:25 »
Zitat von: Malve am 15. September 2020, 19:09:00
Was schreibt man da?

Dazu z.B. Muster : Überprüfen und anpassen.
Stellungnahme zur Anhörung gemäß § 24 SGB X vom 09.09.2020

Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,                                                                                                               
ihre Feststellung, dass ich meiner Verpflichtung gemäß § 60 Abs.1 Satz 1 Nr.2 SGB I grob fahrlässig bzw. vorsätzlich nicht nachgekommen bin, weise ich aufs Schärfste zurück.

Aus welcher Erkenntnis hier von ihnen angenommen wird, dass ich meiner Verpflichtung gemäß § 60 Abs.1 Satz 1 Nr. 2 SGB I nicht unverzüglich nachgekommen bin lassen sie unbeantwortet Allein die Arbeitsaufnahme von  bis zu 15 Std. wöchentlich (dazu auch § 138 Abs.3 SGB III), bewirkt noch keine wesentliche Änderung gem. § 48 SGB X.

§ 60 Abs.1 Satz 1 Nr.2 SGB I besagt, dass Änderungen in den Verhältnissen die für die Leistung erheblich sind oder über die im Zusammenhang mit der Leistung Erklärungen abgegeben worden sind, sollen unverzüglich mitgeteilt werden.

Die wesentliche Änderung der Verhältnisse erfolgte erst am 31.07.2020 durch die Buchung  meines Gehalts auf mein Girokonto und wurde ihnen unverzüglich am 04.08.2020 mitgeteilt.

Da im deutschen Recht für unverzügliches Handeln ein Zeitraum von 14 Tagen angesehen wird, bin ich meinen Mitwirkungspflichten nach § 60 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB I zur Genüge nachgekommen.

MFG.

Offline Deadpool

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Re: Ermittlungsverfahren
« Antwort #8 am: 16. September 2020, 01:28:45 »
Was soll denn der Blödsinn? Es geht um Alg1 und da ist mit fehlender Verfügbarkeit, also mit Aufnahme der Arbeit Ende Gelände. Wann der erste Lohn zufließt, ist völlig rille.

Im Übrigen ist es eine Anhörung im OwiG Verfahren u d nicht wegen der Überzahlung. Also nichts mit 24 SGB X.

Offline Birgit63

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Re: Ermittlungsverfahren
« Antwort #9 am: 16. September 2020, 07:12:53 »
Das ist ein ganz normales behördliches Schreiben. Was gefällt dir daran nicht?

Offline kmsmr

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Re: Ermittlungsverfahren
« Antwort #10 am: 16. September 2020, 09:32:07 »
@Deedpool, da sich ALGI auch im Bereich des SGB bewegt (SGBIII), ist für die Verfahren genau so SGBI oder SGBX maßgebend.

Online crazy

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Re: Ermittlungsverfahren
« Antwort #11 am: 16. September 2020, 10:00:18 »
Mit Aufnahme der Tätigkeit ist die Beendigung des Status Arbeitslos zu melden. Denn bei mehr als 15 Stunden/Woch ist Schluss mit Alg1.
Wann dann das erste Gehalt fließt ist bei Alg1 irrelevant.
Bei  unter 15 ist das ebendalls zu melden, da dann nach Abzug Freibetrag auch diese EK auf die Versicherungsleistung angerechnet wird.
Unverzüglich meint ergo spätestens nach am ersten Arbeitstag, kann ja auch mal spontan so sein, dass man sofort anfangen soll.

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Re: Ermittlungsverfahren
« Antwort #12 am: 16. September 2020, 10:04:34 »
Zitat von: Malve am 15. September 2020, 19:09:00
Was schreibt man da?

Dazu z.B. Muster : Überprüfen und anpassen.
Stellungnahme zur Anhörung gemäß § 24 SGB X vom 09.09.2020

Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,                                                                                                               
ihre Feststellung, dass ich meiner Verpflichtung gemäß § 60 Abs.1 Satz 1 Nr.2 SGB I grob fahrlässig bzw. vorsätzlich nicht nachgekommen bin, weise ich aufs Schärfste zurück.

Aus welcher Erkenntnis hier von ihnen angenommen wird, dass ich meiner Verpflichtung gemäß § 60 Abs.1 Satz 1 Nr. 2 SGB I nicht unverzüglich nachgekommen bin lassen sie unbeantwortet Allein die Arbeitsaufnahme von  bis zu 15 Std. wöchentlich (dazu auch § 138 Abs.3 SGB III), bewirkt noch keine wesentliche Änderung gem. § 48 SGB X.

§ 60 Abs.1 Satz 1 Nr.2 SGB I besagt, dass Änderungen in den Verhältnissen die für die Leistung erheblich sind oder über die im Zusammenhang mit der Leistung Erklärungen abgegeben worden sind, sollen unverzüglich mitgeteilt werden.

Die wesentliche Änderung der Verhältnisse erfolgte erst am 31.07.2020 durch die Buchung  meines Gehalts auf mein Girokonto und wurde ihnen unverzüglich am 04.08.2020 mitgeteilt.

Da im deutschen Recht für unverzügliches Handeln ein Zeitraum von 14 Tagen angesehen wird, bin ich meinen Mitwirkungspflichten nach § 60 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB I zur Genüge nachgekommen.

MFG.


Ich höre schon das schallende Gelächter im Pausenraum
Bei einer Frau ist das wie bei einem Mercedes.
Da kann man mitunter noch einiges Optimieren
*Ralf Richter

Online NevAda

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Re: Ermittlungsverfahren
« Antwort #13 am: 16. September 2020, 10:16:47 »
Zitat von: Nö am 16. September 2020, 10:04:34
Ich höre schon das schallende Gelächter im Pausenraum
Hängt so was bei Euch auch an der Wand?
Wir sind hier nicht bei Wünschdirwas sondern bei ISSO.

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Re: Ermittlungsverfahren
« Antwort #14 am: 16. September 2020, 11:03:50 »
Zitat von: NevAda am 16. September 2020, 10:16:47
Hängt so was bei Euch auch an der Wand?
Nö, nur graue Dreimonatskalender  :sad:
Bei einer Frau ist das wie bei einem Mercedes.
Da kann man mitunter noch einiges Optimieren
*Ralf Richter