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Autor Thema: EGV unterschreiben oder nicht? Was passiert wenn ich sie nicht unterschreibe?  (Gelesen 684 mal)

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Offline CyberAlex

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Wie der Titel schon sagt:

EGV unterschreiben oder nicht? Was passiert wenn ich sie nicht unterschreibe?

Bin freelancer online und kriege 100€+miete vom amt+aok rest kommt durch meine jobs rein!

siehe anhang, warte auf eure meinung

Gast22772

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Allgemein gilt:
EGV so gut wie möglich verhandeln und auf die VA warten.
Die VA muss zu 1:1 den exakten Inhalt haben wie die EGV.
Der Vorteil dabei ist:
Bei einer VA kann man im Notfall Widerspruch einlegen,was bei einer EGV fast unmöglich ist.
Also die Kette um Dein Handgelenk etwas lockerer sitzt

Gast44957

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Zitat von: Gast22772 am 24. September 2020, 04:33:24
auf die VA warten.
Zitat von: Gast22772 am 24. September 2020, 04:33:24
Bei einer VA kann man im Notfall Widerspruch einlegen,

Da Selbständige i.d.R. eine 6-monatige EinV (EinV-VA) erhalten, kann man zwar in Widerspruch gehen, der aber keine aufschiebende Wirkung erzielt. Bis ein Klage durch ist, ist die betroffene EinV abgelaufen.

Online Fylou

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Ich würde zumindest den Punkt mit den Bewerbungen verhandeln. Auf der einen Seite zahlt das JC maximal 5 Bewerbungen pro Monat, verlangt aber mindestens 5 plus die Vermittlungsvorschläge. D.h. wenn du dich 5x beworben hast und es kommen noch 4 Vorschläge rein, wird der SB über die Kosten diskutieren.  :weisnich:

Wie ist denn die Prognose deiner Selbstständigkeit? Monatlicher Verdienst? Willst du dich denn woanders bewerben, so wie es drin steht?

Offline Orakel

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@CyberAlex

Welche Vorschläge hast DU, wie du mit (!) deiner selbständigen Tätigkeit deine Hilfebedürftigkeit mittelfristig überwinden kannst?
Rechtlicher Hinweis: Zu Risiken und Nebenwirkungen meiner Beiträge fragen Sie bitte Ihren Rechtsanwalt oder Steuerberater. Rechtsanwälte und Steuerberater sind allerdings berechtigt, sich die Beantwortung Ihrer Fragen bezahlen zu lassen.
Ein Blick ins Buch und zwei ins Leben // wird die rechte Form dem Geiste geben. (Johann Wolfgang von Goethe)
Gesegnet seien jene, die nichts zu sagen haben und den Mund halten. (Oscar Wilde)

Offline Ottokar

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In der vorliegenden Form ist diese EinV klar rechtswidrig.
Lt. Rechtsprechung des BSG muss einen EinV spätestens nach 6 Monaten fortgeschrieben werden, ohne Wenn und Aber. Die Einschränkung dieser Klausel auf "bei Bedarf" ist somit unzulässig, da sie der geltenden Rechtsnorm widerspricht.
Das diese EinV nur die Kostenerstattung für Pflichtbewerbungen und Reisekosten wegen Vorstellungsgesprächen regelt, ist lt. BSG einen Normenmissbrauch.
Meine Beiträge beinhalten oder ersetzen keine anwaltliche Beratung oder Tätigkeit.
Für eine verbindliche Rechtsberatung und -vertretung suchen Sie bitte einen Anwalt auf.


Offline Beno 57

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Zitat von: Gast44957 am 24. September 2020, 07:13:01
Da Selbständige i.d.R. eine 6-monatige EinV (EinV-VA) erhalten, kann man zwar in Widerspruch gehen, der aber keine aufschiebende Wirkung erzielt. Bis ein Klage durch ist, ist die betroffene EinV abgelaufen.
Dazu besagt der § 86b  Abs 1 Nr.2- Sozialgerichtsgesetz (SGG)
(1) 1Das Gericht der Hauptsache kann auf Antrag
2. in den Fällen, in denen Widerspruch oder Anfechtungsklage keine aufschiebende Wirkung haben, die aufschiebende Wirkung ganz oder teilweise anordnen,

Offline CyberAlex

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In der vorliegenden Form ist diese EinV klar rechtswidrig.
Lt. Rechtsprechung des BSG muss einen EinV spätestens nach 6 Monaten fortgeschrieben werden, ohne Wenn und Aber. Die Einschränkung dieser Klausel auf "bei Bedarf" ist somit unzulässig, da sie der geltenden Rechtsnorm widerspricht.
Das diese EinV nur die Kostenerstattung für Pflichtbewerbungen und Reisekosten wegen Vorstellungsgesprächen regelt, ist lt. BSG einen Normenmissbrauch.

danke für die antwort.
was soll ich nun also tun? Weil ich habe keine Lust Miete usw zu verlieren

Online Fylou

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Du machst einen Gegenvorschlag. Eine EGV kann von beiden Seiten verhandelt werden. Du reichst also einen Vorschlag ein mit Änderungen, die dir weiterhelfen.
z.B. solltest du überlegen was dir helfen kann um deine Selbstständigkeit auszubauen damit du langfristig vom Jc wegkommst.

Offline CyberAlex

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Du machst einen Gegenvorschlag. Eine EGV kann von beiden Seiten verhandelt werden. Du reichst also einen Vorschlag ein mit Änderungen, die dir weiterhelfen.
z.B. solltest du überlegen was dir helfen kann um deine Selbstständigkeit auszubauen damit du langfristig vom Jc wegkommst.

ok, alles klar! Danke für die Antwort! Bei mir ist es ganz einfach, ich trete ab Januar einen vollzeit 1800€ netto job an und mache nebenbei meinen freelancer kram, wie kann ich diesen vorschlag gültig machen?

Online Fylou

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Hast du die Zusage schon schriftlich? Dann würde ich das dem Jc mitteilen: Arbeitsaufnahme ab 1.1.21. Kann gut sein, dass sie dich deswegen schon in Ruhe lassen.

Offline CyberAlex

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genau, habe sie schriftlich... also einfach so angeben oder wie?

Online crazy

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Ja, genau. Da Du den Vertrag schon hast ist deine Aussage doch klar.
Du wirst bis 31.12 deine Hilfebedürftigkeit so fleißig wie machbar gering halten, ab dem 1.1 2021 beendest Du deine Hilfebedürftigkeit. Du hast also die Bedingung bereits erfüllt, beworben und AV in der Tasche.