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Autor Thema: Ablehnungsbescheid - Vermögen  (Gelesen 3644 mal)

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Online Deadpool

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Re: Ablehnungsbescheid - Vermögen
« Antwort #30 am: 19. November 2020, 19:11:03 »
Korrekt. Aber er schreibt, dass er erst seit einem halben Jahr ALG2 bezieht. Ich habe jedoch übersehen, dass der erste Beitrag schon von September ist...

Der TE kann das ja mal klarstellen.

Offline Fettnäpfchen

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Re: Ablehnungsbescheid - Vermögen
« Antwort #31 am: 20. November 2020, 15:33:03 »
Zitat von: Deadpool am 19. November 2020, 19:11:03
Der TE kann das ja mal klarstellen.
Ja das dachte ich mir schon länger und die Antwort blieb bis jetzt aus
Zitat von: Fettnäpfchen am 12. Oktober 2020, 12:39:39
hat hier im Thread nicht geklappt da ich bei einem Erstantrag, durch den ersten Beitrag von Ende September sechs Monat zurück, auf März gekommen bin.
Zitat von: Fettnäpfchen am 19. November 2020, 13:00:36
Mir fehlt die Antwort auf Erstantrag ja o. nein und wann der gestellt wurde.
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Offline amor

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Re: Ablehnungsbescheid - Vermögen
« Antwort #32 am: 20. November 2020, 18:40:06 »
01.03.20 - 31.08.20 bezogen, Erstantrag.
das heißt jetzt grnau was für mich? und danke nochmals an alle
« Letzte Änderung: 20. November 2020, 19:31:26 von amor »

Offline amor

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Re: Ablehnungsbescheid - Vermögen
« Antwort #33 am: 21. November 2020, 01:37:13 »
war eine vorläufige bewilligung (wieso eigentlich bzw ist das normal oder wie ist das zu deuten?)
und mir fällt ein dass man anscheinend bis 30.08 eben nicht geprüft wurde bzw automatische verlängerung aber so wie ich bis 31.08 schon. ist das ein zufall oder wie ist das zu erklären?

Offline max1985

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Re: Ablehnungsbescheid - Vermögen
« Antwort #34 am: 21. November 2020, 08:57:01 »
Hast Du denn noch Einkommen oder gab es Unterlagen etc., die deinerseits nachgereicht werden mussten?

Soweit ich weiß wurden die Corona-Regeln, erhebliches Vermögen etc., erst Ende März verabschiedet. Wer nach der Verabschiedung Ende März einen Antrag gestellt hat, für den wurde der Antrag rückwirkend zum Monatsanfang bewilligt, wenn alle Voraussetzungen erfüllt waren.

Ob die Regelung allerdings rückwirkend auf den ganzen März gegriffen hat, d.h. Anträge vom z.B. 5. März dann im Nachhinein auch unter den neuen Bedingungen gegriffen haben, kann ich dir nicht sagen.

An welchem Datum hast du deinen Erstantrag gestellt und galten damals schon die "neuen Regeln"?


Offline vanessa

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Re: Ablehnungsbescheid - Vermögen
« Antwort #35 am: 21. November 2020, 17:08:49 »
Zitat von: amor am 20. November 2020, 18:40:06
01.03.20 - 31.08.20 bezogen, Erstantrag.
Dann wurde der Erstantrag sicher im Februar gestellt, da gab es diese Regelung noch nicht.

Warum vorläufig, keine Ahnung, evtl. ist dem JC da schon etwas Aufgefallen?

Offline Fettnäpfchen

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Re: Ablehnungsbescheid - Vermögen
« Antwort #36 am: 21. November 2020, 17:14:59 »
amor

Zitat von: amor am 20. November 2020, 18:40:06
01.03.20 - 31.08.20 bezogen, Erstantrag.
Also wie schon geschrieben gilt für den Zeitraum ab 01.03. die vereinfachte Antragstellung und Bewilligung wenn das Vermögen unter 60 000.- liegt.
Ab 08 gehört für den Zeitraum 09 bis.... dann ein WBA gestellt und da kommt dann die Vermögensprüfung mit ins "Spiel"
Zitat von: aus dem Link zur Änderung
Diese Prüfungen erfolgen erstmalig nach Ablauf von 6 Monaten, jedoch nicht rückwirkend, sondern mit Wirkung ab dem 7. Bewilligungsmonat.
Diese Aussetzung der Vermögensprüfung gilt für alle Erst- und Folgeanträge, die innerhalb der in § 67 Abs. 1 SGB II genannten Frist gestellt werden/wurden. Eine erstmalige Vermögensprüfung kann somit erstmals nach dem Ende dieser Frist und nur für die Zukunft erfolgen.
Unabhängig davon sind natürlich Überprüfungen wegen falscher Angaben zum Vermögen bei Antragstellung möglich und zulässig.
Die Bewilligung erfolgt für ein Jahr, bei vorläufiger Bewilligung für sechs Monate (§ 67 Abs. 4 SGB II).

Wenn zuviel Vermögen ermittelt wurde entfällt logischerweise die Weiterbewilligung.
Wenn das überschüssige Vermögen verbraucht ist kann man einen neuen Antrag stellen.

MfG FN
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Offline Yavanna

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Re: Ablehnungsbescheid - Vermögen
« Antwort #37 am: 21. November 2020, 20:13:15 »
Auch wenn der Antrag gestellt wurde, bevor die vereinfachte Antragstellung beschlossen wurde, gilt dieser ab 01.03.
Daher solltest du in Widerspruch gegen die Aufhebung und Rückforderung gehen, mit dem Argument, dass Anträge ab dem 01.03. nicht unterschiedliche behandelt werden sollten.

Mit dem nicht angegebenen Vermögen wird die Grenze von 60.000 schließlich nicht überschritten

Offline Fettnäpfchen

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Re: Ablehnungsbescheid - Vermögen
« Antwort #38 am: 22. November 2020, 11:25:21 »
Yavanna

Kannst du mir das bitte erklären?
Ich will ja niemandem falsche Tipps geben und sehe es trotzdem anders als du es beschreibst. Du bestimmt auch nicht daher finde ich dass das geklärt gehört.
Der Antrag wurde ja, wenn nicht im Antrag zu Beginn März als Antragsdatum beantragt wurde, im März gestellt. Der vereinfachte Antrag gilt ab 01.03. das wurde ja mit Beschluss festgelegt.
Da der TE nur einen vorläufigen Bescheid hat gilt nur ein halbes Jahr und ab dem Zeitpunkt für den weiteren Leistungsbezug ist hier dann der 01.09. und WBA müssen ab dem Zeitpunkt gestellt werden da diese Frist für WBA nicht verlängert wurde.
Damit kommt es zur Vermögensprüfung. Ich kann da nirgends rauslesen dass das Schonvermögen da weiterhin bis 60 000.- betragen darf, für mich heißt dass das die normalen Vermögensgrenzen gelten.

MfG FN

Edit
Kann es sein das ich einen Rechenfehler habe?
01.03. - Ende 08 wären sechs Monate
Allerdings ist ja bei Erstanträgen die Frist zur Vermögensprüfung bis Ende 09 ausgesetzt.
Wenn also für ab 09 ein WBA gestellt werden muss, weil durch die Vorläufigkeit des Bewilligungsbescheides nur gültig bis Ende 08, wegen diesem einen Monat keine Vermögensprüfung vorgenommen werden soll. :scratch:
Leicht formulieren ist anders und das dann noch fehlerfrei formulieren auch, aber ich hoffe es ist verständlich was mir da durch den Kopf geht.

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Offline hamburgerjung

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Re: Ablehnungsbescheid - Vermögen
« Antwort #39 am: 22. November 2020, 13:31:18 »
Auch wenn der Antrag gestellt wurde, bevor die vereinfachte Antragstellung beschlossen wurde, gilt dieser ab 01.03.
Eine kühne Behauptung ohne jede Rechtsgrundlage.

Offline Yavanna

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Re: Ablehnungsbescheid - Vermögen
« Antwort #40 am: 22. November 2020, 13:50:15 »
Auch wenn der Antrag gestellt wurde, bevor die vereinfachte Antragstellung beschlossen wurde, gilt dieser ab 01.03.
Eine kühne Behauptung ohne jede Rechtsgrundlage.

Quatsch, wenn der Antrag im März gestellt wurde, bevor die Regelung erlassen wurde, gilt er ab 01.03.

Yavanna

Kannst du mir das bitte erklären?
Ich will ja niemandem falsche Tipps geben und sehe es trotzdem anders als du es beschreibst. Du bestimmt auch nicht daher finde ich dass das geklärt gehört.
Der Antrag wurde ja, wenn nicht im Antrag zu Beginn März als Antragsdatum beantragt wurde, im März gestellt. Der vereinfachte Antrag gilt ab 01.03. das wurde ja mit Beschluss festgelegt.
Da der TE nur einen vorläufigen Bescheid hat gilt nur ein halbes Jahr und ab dem Zeitpunkt für den weiteren Leistungsbezug ist hier dann der 01.09. und WBA müssen ab dem Zeitpunkt gestellt werden da diese Frist für WBA nicht verlängert wurde.
Damit kommt es zur Vermögensprüfung. Ich kann da nirgends rauslesen dass das Schonvermögen da weiterhin bis 60 000.- betragen darf, für mich heißt dass das die normalen Vermögensgrenzen gelten.

MfG FN

Edit
Kann es sein das ich einen Rechenfehler habe?
01.03. - Ende 08 wären sechs Monate
Allerdings ist ja bei Erstanträgen die Frist zur Vermögensprüfung bis Ende 09 ausgesetzt.
Wenn also für ab 09 ein WBA gestellt werden muss, weil durch die Vorläufigkeit des Bewilligungsbescheides nur gültig bis Ende 08, wegen diesem einen Monat keine Vermögensprüfung vorgenommen werden soll. :scratch:
Leicht formulieren ist anders und das dann noch fehlerfrei formulieren auch, aber ich hoffe es ist verständlich was mir da durch den Kopf geht.

Ich denke da an einen Gleichheitsgrundsatz: Dass der TE nicht schlechter gestellt werden darf, wenn er den Antrag z.B. am 10.03. gestellt hat (vor dem Beschluss), als jemand der ihn am 31.03. gestellt hat (nach dem Beschluss). Da beide Bewilligungszeiträume gleich beginnen würden.

Online Deadpool

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Re: Ablehnungsbescheid - Vermögen
« Antwort #41 am: 22. November 2020, 13:50:26 »


Eine kühne Behauptung ohne jede Rechtsgrundlage.

Wieso keine Rechtsgrundlage? § 67 Absatz 1 SGB II regelt, dass die Coronaregeln für Bewilligungszeiträume ab 1.3.20 gelten. Nicht "für Anträge ab dem...".

Wenn also der Bewilligungszeitraum am 1.3.20 begann, gelten für den TE die Vermögensregeln nach 67.

Offline Fettnäpfchen

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Re: Ablehnungsbescheid - Vermögen
« Antwort #42 am: 22. November 2020, 15:08:25 »
Da ich unsicher geworden bin stellt sich zumindest mir immer noch die Frage aus dem Edit oben.
Einfach ausgedrückt:
Darf eine Vermögensprüfung jetzt nach dem Ablauf der vorläufigen Bewilligung vorgenommen werden obwohl eine Vermögensprüfung bei Erstanträgen bis Ende 09 ausgeschlossen ist. Der WBA war ja für ab 01.09.2020 gestellt, sprich das überschneidet sich.

Zitat von: Yavanna am 22. November 2020, 13:50:15
Ich denke da an einen Gleichheitsgrundsatz: Dass der TE nicht schlechter gestellt werden darf, wenn er den Antrag z.B. am 10.03. gestellt hat (vor dem Beschluss), als jemand der ihn am 31.03. gestellt hat (nach dem Beschluss). Da beide Bewilligungszeiträume gleich beginnen würden.
Das ist klar, auch nicht mein Problem/Nachfrage aber hier geht es ja um die Weiterbewilligung ab 01.09

MfG FN
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Offline max1985

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Re: Ablehnungsbescheid - Vermögen
« Antwort #43 am: 23. November 2020, 10:25:10 »
https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/Fragen-und-Antworten/Fragen-und-Anworten-zugang-sgb2/faq-zugang-sgb2.html

Hier wird auf gewisse Fragen aus diesem Thread näher eingegangen, z.B.:

"Was ge­schieht nach Ab­lauf der sechs Mo­na­te?

Derzeit gilt der vereinfachte Zugang zur Grundsicherung für Arbeitsuchende für Bewilligungszeiträume, die bis einschließlich 31. Dezember 2020 beginnen.

Wird nach Ablauf der Sechsmonatsfrist ein Antrag auf Weiterbewilligung gestellt und fällt der Beginn des neuen Bewilligungszeitraums in diesen Zeitraum, gilt auch hier (erneut) der vereinfachte Zugang mit den erleichterten Bedingungen. Es wird also für weitere sechs Monate von einer Vermögensprüfung abgesehen, sofern erklärt wird, dass kein erhebliches Vermögen vorhanden ist.

Beginnt der neue Bewilligungszeitraum erst nach dem 31. Dezember 2020, gelten die allgemeinen Regelungen zu Freibeträgen und Schonvermögen (§ 12 Absatz 2 bis 4 SGB II, § 7 Absatz 1 Alg II-V). In diesem Fall müssen gegenüber dem Jobcenter Angaben zum Vermögen gemacht und entsprechende Nachweise vorgelegt werden."

Darunter werden auch Beispiele angeführt.

Solange der TE allerdings keine genauen Angaben zu Antragsstellung etc. macht, ist es schwer, irgendwie zu helfen.

Offline Fettnäpfchen

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Re: Ablehnungsbescheid - Vermögen
« Antwort #44 am: 24. November 2020, 15:33:49 »
max1985

 :danke: Dir

Zitat von: max1985 am 23. November 2020, 10:25:10
Solange der TE allerdings keine genauen Angaben zu Antragsstellung etc. macht, ist es schwer, irgendwie zu helfen.
Zumindest zur Bewilligung hat er das gemacht Anfang 03.2020.
Die Wahrscheinlichkeit ist groß dass es also im März war aber Vermutungen will ich nicht mehr anstellen


MfG FN
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