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Autor Thema: Leistung ohne Bescheid gekürzt  (Gelesen 2149 mal)

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Online Sheherazade

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Re: Leistung ohne Bescheid gekürzt
« Antwort #15 am: 31. Oktober 2020, 11:25:10 »

Welcher Betrag genau wird monatlich einbehalten?

Das soll der TE ohne Bescheid jetzt wie wissen?
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Vergesst die Achse des Bösen, es ist die Achse des Blöden, die uns das Genick brechen wird.

Offline blaumeise

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Re: Leistung ohne Bescheid gekürzt
« Antwort #16 am: 31. Oktober 2020, 11:53:12 »
Zitat von: szaros 25 am 31. Oktober 2020, 08:50:13
Dürfen sie ohne Bescheid einfach eine Leistung kürzen??
Nein. Das Thema hatte ich auch mal. Ottokar hat dazu Folgendes geschrieben:
Zitat
Die Kürzung ist erst dann zulässig, wenn der Verwaltungsakt in Kraft getreten ist und das ist er erst dann, wenn er rechtswirksam bekanntgegeben wurde (§ 39 Abs. 1 SGB X i.V.m. § 37 SGB X).
Quelle: https://hartz.info/index.php?topic=122843.msg1423385#msg1423385

Offline Phoenix

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Re: Leistung ohne Bescheid gekürzt
« Antwort #17 am: 31. Oktober 2020, 11:54:29 »
In seiner Antwort # 10  schreibt szaros doch, dass nicht ein x-beliebiger Betrag einbehalten werden kann.
Einmal geht es um Überzahlung von 60,- € / Monat, dann um Abzug von 2015,- €.

Er weis doch dass er 432,- € Grundsicherung (ALG II) bekommt, also sieht er den Einbehalt auf seinem Kontoauszug.
Nach seinen Angaben muss dieÜberzahlung 360,- € bis max. 420,- € betragen und die sind bestimmt nicht in einer Summe abgezogen worden.

Offline CCR

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Re: Leistung ohne Bescheid gekürzt
« Antwort #18 am: 31. Oktober 2020, 11:56:57 »
Wenn es durch die Kürzung der Grundsicherung zu einer Geld-Unterdeckung kommt wäre das rechtswidrig.
Welcher Betrag genau wird monatlich einbehalten?

Zitat von: szaros 25 am 30. Oktober 2020, 17:25:53
Ich habe heute meine Grundsicherung erhalten, allerdings extrem gekürzt ( um  knapp 200,-€)  Ich habe wohl eine Überzahlung inden letzten Monaten erhalten, da man vergessen hatte mir meine ausländische Rente ( ca. 60,-€/ Monat) anzurechnen.

ist es
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Offline Phoenix

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Re: Leistung ohne Bescheid gekürzt
« Antwort #19 am: 31. Oktober 2020, 12:07:01 »
Dann hat der TE in dem Monat also nur 232,- € erhalten was einer rechtswidrigen Unterdeckung des Geldbedarfs gleich kommt.

Jetzt sollte er aber schnell und effizient handeln, denn im kommenden Weihnachtsmonat wird das JC sonst die restlichen 160,- € bzw. 220,- € einbehalten.

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Re: Leistung ohne Bescheid gekürzt
« Antwort #20 am: 31. Oktober 2020, 13:48:37 »
Zitat von: Phoenix am 31. Oktober 2020, 11:54:29
Er weis doch dass er 432,- € Grundsicherung (ALG II) bekommt, also sieht er den Einbehalt auf seinem Kontoauszug.
Da er verheiratet ist kommt hier der Partnersatz zum Tragen.
Zitat von: Phoenix am 31. Oktober 2020, 12:07:01
Jetzt sollte er aber schnell und effizient handeln, denn im kommenden Weihnachtsmonat wird das JC sonst die restlichen 160,- € bzw. 220,- € einbehalten.
Wie kommst du auf diese Beträge?

Wenn sonst keine Einkünfte vorhanden sind, sind von den monatlich 60 Euro 30 Euro anrechnungsfrei. Somit wäre es in den Monaten Mai bis Oktober zu einer Überzahlung in Höhe von 6 x 30 €, also insgesamt 180 € gekommen. Wenn dann noch der Betrag der ungarischen Rente für November gleich mitberechnet wurde, beträgt die Summe 210 €, die im November zu wenig ausgezahlt wurde.

Das löst aber nicht das Problem, dass das JC diesen Betrag auf einmal einbehält bzw. weniger auszahlt.
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Re: Leistung ohne Bescheid gekürzt
« Antwort #21 am: 31. Oktober 2020, 15:37:13 »
Die Rechnung stimmt nicht. Er bekommt Grundsicherung na h dem 4. Kapitel SGB XII und hat neben der ungarischen Rente noch normale Rente, so dass die ungarische Rente wohl ungekürzt anzurechnen ist. Dementsprechend ist auch das Sozialamt zuständig und nicht das Jobcenter.

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Re: Leistung ohne Bescheid gekürzt
« Antwort #22 am: 31. Oktober 2020, 15:41:04 »
Oh, dann ziehe ich hiermit meinen Beitrag zurück, da ich offenbar nicht richtig gelesen hatte. Sorry.
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Offline Phoenix

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Re: Leistung ohne Bescheid gekürzt
« Antwort #23 am: 31. Oktober 2020, 16:54:32 »
Und was ist mit den abgezogenen 2015 € aus seiner Antwort # 10 ??

Offline szaros 25

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Re: Leistung ohne Bescheid gekürzt
« Antwort #24 am: 31. Oktober 2020, 18:47:20 »


Hallo,

sorry das war ein Schreibfehler. Es wurden genau 215,-€ einbehalten.
szaros25

Offline Phoenix

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Re: Leistung ohne Bescheid gekürzt
« Antwort #25 am: 01. November 2020, 13:34:59 »
Ich würde sehr schnell einen rechtsmittelfähigen Bescheid verlangen.
Den kann man heute noch per Mail oder Fax anfordern. Oder morgen telefonisch.

Für den Berechtigten müssen die Abzüge nachprüfbar sein.
Ohne Bescheid kann er sein verfassungsmäßiges Recht auf rechtliches Gehör nicht wahrnehmen, was einen sehr schweren Verfahrensfehler mit allen Konsequenzen darstellt.

Offline szaros 25

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Re: Leistung ohne Bescheid gekürzt
« Antwort #26 am: 01. November 2020, 14:13:09 »


Danke Phoenix, habe per Mail einen rechtsmittelfähigen Bescheid angefordert.
szaros25

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Re: Leistung ohne Bescheid gekürzt
« Antwort #27 am: 01. November 2020, 15:45:48 »
falscher Thread...

Offline szaros 25

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Re: Leistung ohne Bescheid gekürzt
« Antwort #28 am: 20. November 2020, 18:21:05 »


Hallo,

habe noch immer nicht einen rechtsmitelfähigen Bescheid für den Monat November von der KV erhalten.Man teilte mir nur mit das man meiner Argumentation folgen werde und auf die voraussichtliche Schätzung meiner ausländischen Rente verzichten würde. Man überwies mir 72,-€. Einbehalten wurden aber 215,-€ Jetzt habe ich einen gültigen Bescheid von Dezember bis März 21 / da läuft die Bewilligung aus/. Aber für November immer noch nicht.Da wurde einfach einbehalten ohne Bescheid.Obwohl sie mir recht geben, behalten sie immernoch Geld zurück. Die monatliche Rente ist immer abhängig vom Wechselkurs.Diesen Monat habe ich nur 58,46 € erhalten,die letzten Monate um die 62,-€.Was kann ich tun?
szaros25