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Autor Thema: Nachfrage zur Verwertungsprognose, wann Darlehn, wann Beihilfe?  (Gelesen 413 mal)

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Offline zitronenkuchen

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Hallo,

ich hatte schon vor ein paar Tagen in meinem alten Thread meine Nachfrage zur Verwertungsprognose gestellt, aber die wurde nicht beantwortet. Wahrscheinlich ist der Thread zu alt und die Nachfrage untergegangen. Daher frage ich in diesem neuen Thread noch mal nach.

Kurzer Umriss des Themas: Ich habe eine Immobilie mit Verwertungsproblemen geerbt und bekam nach Mitteilung der Erbschaft an das JC die Leistungen für den restlichen Bewilligungszeitraum als Darlehn bewilligt. Nachdem die Verwertungsprognonse zum Ende des BWZ nicht erfüllt wurde, wurde das Darlehn in Beihilfe umgewandelt.

Es ist damit alles so eingetreten, wie Ottokar mir vorausgesagt hatte. Nochmals Danke an dieser Stelle an Ottokar.

Ottokar schrieb im Übrigen:

"Verwertungsprognose
    a) Kann der Bedürftig innerhalb des verbleibenden Bewilligungszeitraumes diese Verwertung voraussichtlich vornehmen, gilt § 24 Abs. 5 SGB II, danach erbringt das JC die bewilligte Leistung ab dem Zeitpunkt des Eigentumsübergangs als Darlehen. Dabei sind gegebenenfalls die Beiträge zur KV zusätzlich auch als Darlehen zu zahlen, da bei nur darlehensweiser Bewilligung keine Versicherungspflicht eintritt und vom JC somit keine Beiträge zur KV gezahlt werden.
    War es dem Bedürftigen trotz positiver Prognose bis zum Ende des Bewilligungszeitraumes nicht möglich, das Erbe/Vermächtnis zu verwerten, muss das JC die darlehensweise Bewilligung in eine Beihilfe umwandeln, da die prognostizierte Änderung der Verhältnisse nicht eingetreten ist.
    b) Kann der Bedürftig innerhalb des verbleibenden Bewilligungszeitraumes diese Verwertung voraussichtlich nicht vornehmen, gilt § 12 Abs. 1 SGB II, danach erbringt das JC die bewilligte Leistung weiter als Beihlilfe, da das Erbe/Vermächtnis für den aktuellen Bewilligungszeitraum als nicht verwertbar gilt.
    Gelingt dem Bedürftigen die Verwertung trotzdem noch im aktuellen Bewilligungszeitraum, ist das Erbe/Vermächtnis ab dem Zeitpunkt der Verwertung (Änderung der Verhältnisse i.S.d. § 48 SGB X) beim ALG II mindernd zu berücksichtigen."
Nachzulesen unter https://hartz.info/index.php?topic=120817.msg1439831#msg1439831

Nun musste ich aber eben wegen dieser Verwertungsprobleme einen Weiterbewilligungsantrag stellen und habe daraufhin ALG2 als Darlehn für 6 Monate bewilligt bekommen.

Zu meiner Nachfrage:

Beginnt bei einem Weiterbewilligungsantrag wieder das Prinzip mit der Verwertungsprognose von vorne oder sind die Leistungen bis zur Verwertung als Beihilfe zu erbringen?

Besten Dank für eine Rückmeldung.

Bleibt alle gesund!

Offline Fettnäpfchen

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Re: Nachfrage zur Verwertungsprognose, wann Darlehn, wann Beihilfe?
« Antwort #1 am: 18. November 2020, 11:57:01 »
zitronenkuchen

Ich hab es schon gelesen aber ist nicht so meine Materie.
Vermutlich kam nichts weil eine Antwort schon im anderen Thema enthalten ist.

Mal meine Sicht ohne das es den Tatsachen entsprechen muss.

Du fragst nach Beihilfe oder Darlehen wenn ich das richtig verstanden habe?
Beihilfe ist ja nicht zurückzuzahlen.
Darlehen schon, unter entsprechenden Umständen, dass wäre hier der zu erwartende Geldzufluß vom Erbe. Allerdings kann das erst berechnet werden wenn Geld tatsächlich fließt bzw. geflossen ist.
Von daher wird das ALG 2 wohl nur als Darlehen gewährt und falls Geld zufließt wird das dann vom JC be.-verrechnet.
Fließt kein Geld und die Erbsache ist erledigt sollte nach meinem Verständnis das Darlehen in eine Beihilfe verwandelt werden.
Vllt.muss man das aber auch nach Abschluss selber beantragen.

Ansonsten bekommst du ja hoffentlich noch "sachlichere/kompetentere" Antworten.

MfG FN
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Online Fylou

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Re: Nachfrage zur Verwertungsprognose, wann Darlehn, wann Beihilfe?
« Antwort #2 am: 18. November 2020, 14:28:17 »
Zitat
(8) Ist ein sofortiger Zugriff auf berücksichtigungsfähige Vermögenswerte nicht möglich, sind gegebenenfalls Leistungen in Form von
Darlehen nach Maßgabe des § 24 Absatz 5 zu zahlen.
Zu beachten ist, dass Darlehen nach § 24 Absatz 5 auf nicht sofort
verwertbares Vermögen das zu berücksichtigende Vermögen vermindern, da die Darlehen nach erfolgter Verwertung sofort fällig sind
(§ 42a Absatz 3 Satz 1 SGB II).
Ist bis auf weiteres, d. h. zumindest für die Dauer des gesamten Bewilligungsabschnitts, nicht absehbar, dass ein wirtschaftlicher Nutzen aus dem Vermögen gezogen werden kann (z. B. fehlende Zustimmung eines Miterben zum Verkauf einer nicht selbst genutzten
Immobilie bei Erbengemeinschaft, tatsächlich späterer Zufluss bei
Vermächtnissen - vergleiche zur Anrechnung als Einkommen FW zu
§§ 11-11b), sind die Leistungen als Zuschuss zu gewähren, wenn
die fehlende Verwertbarkeit nicht in der Verantwortung des bzw. der
Leistungsberechtigten liegt.
Die Entscheidung über die Verwertbarkeit des Vermögens ist jeweils zu Beginn eines neuen Bewilligungsabschnitts ohne Bindung
an die vorangegangene Einschätzung zu überprüfen.

Zu lesen in den Fachlichen Hinweisen § 12 SGB II Die Bewertung beginnt mit jedem BWZ von vorne.

Offline zitronenkuchen

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Re: Nachfrage zur Verwertungsprognose, wann Darlehn, wann Beihilfe?
« Antwort #3 am: 20. November 2020, 09:40:17 »
Super, jetzt habe ich alle Infos, die ich aktuell brauche. Ihr seid super, dass ihr immer, auch bei speziellen Einzelfragen, die Antworten wisst. Besten Dank!