Keine Nebenkosten- und Heizkostenübernahme durch Jobcenter (Begonnen von: Gartenzwerg)

[Fylou]

Sollte das Jc  nicht reagieren muss das eh das Gericht festlegen. Bei solchen Ausnahmefällen geht da (oft) kein Weg dran vorbei.

Irgendeinen Anhaltspunkt muss es doch geben! Es gibt doch auch Bemessungsgrenzen.

Die Regelungen zu § 22 (KdU) legt jedes JC für sich fest. Du kannst maximal in den fachlichen Weisungen anderer JC schauen. Die Bemessungsgrenzen orientieren sich am Heizspiegel. Nur findet man dort höchsten Nachtspeicheröfen und schon sind die Grenzen nicht mehr klar.

Wann hast du dem Jc denn zuletzt geschrieben? Und wie lange kannst du finanziell in Vorleistung gehen`?

[eder]

Nochmal: wie soll das bei den E-Heizkörpern funktionieren??

Ja Heizstrahler zb im Bad oder halt ein E-Boiler Warmwasser , da gibt es Pauschalen

Kommen Sie bitte nicht auf die Idee ,Elektrisch ihren Wärmebedarf zu decken. Sie werden auf den Kosten sitzen bleiben.

Es macht auch gar keinen Sinn, wieso kaufen Sie nicht einfach ihr Brennholz oder Kohle ?

[crazy]

Was ich hier nicht verstehe,

die TS hat nie gearbeitet, es wurde ein Haus gekauft das der Ehemann locker finanzieren konnte... ohne das die TS arbeiten musste.
Jetzt kann aber über Unterhalt etc nicht entschieden werden?

Die Bank würde sich über SEIN Konto eh alles holen, da es vermutlich gemeinsame Schulden sind... wird sich das auf den Unterhalt auswirken, genauso wie die "kostenlose" Unterkunft durch die Zahlungen des Ehegatten zur Tilgung. Ich sehe das Problem tatsächlich nicht.

Very, das siehst Du falsch.
Weder der Ehemann noch die TE konnten sich ein Haus leisten. Sie konnten gerade so eine Schrottbude erwerben, die Mittel dieses wenigstens mit Heizung und Warmwasser zu bestücken waren und sind nicht vorhanden. Romantische Träumereien im August, bereits jetzt in der Wirklichkeit geplatzt. Wäre die finanzielle Deckung vorhanden und der Wert der Immobilie passend wäre ein Kredit zur Sanierung dagewesen, das Ganze vor Bezug erledigt .
So steht TE jetzt da, der Mann hat aufgegeben und TE kann zusehen. Nur ein sofortiger Auszug rettet da noch was. Denn TE wird dort nicht ohne Einkimmen und Mittel zur Sanierung leben können. Mit Alg2 ist sparen für Reparaturen, Sanierungen etc nämlich nicht drin. Und mit nur 432 Euro können die TE und alle Tiere nicht ausreichend versorgt werden.

Was den EA betrifft-dieser trifft erstmal den Ehemann, dieser ist zu Unterhslt verpflichtet und hat diesen sofort und nicht Monate später zu leisten .
Erst danach, wenn noch was fehlt sind wir als soziale Hemeinschaft dran vorübergehend auszuhelfen bis die Hütte geklärt ist

[eder]

Nur ein sofortiger Auszug rettet da noch was.

Keine gute Idee , damit wird der Haus-Grundanteil zu verwertbaren Vermögen und Nebenkosten laufen zu Schulden auf

@Gartenzwerg

Ist in deiner Küche nicht noch ein Rauchzuganschluss ?

[Gartenzwerg]

Erst einmal danke an alle für die Antworten!

@fylou: Nochmals danke für deine Tips! Der Wiederspruch zu den Heizkosten läuft seit Anfang Oktober. Ich solle abwarten. Der Leistungsabteilung schreibe ich mittlerweile jeden 2. Tag bezüglich der anderen NK. Die Belege liegen dort seit Oktober vor. Ein wenig finanzielle Luft habe ich noch. Aber bis Ende Heizperiode wird das nicht reichen.

@eder: Einen Heizstrahler würde ich mit den E-Heizkörpern gleichsetzen!? Die Entscheidung zum teils elektrisch, teils mit Holz zu heizen, haben mein Mann und ich damals gemeinsam getroffen. Zum einen, da Holz günstig (von privat oder mit Holzschein vom Förster) zu erwerben ist und zum 2. weil Strom gegenüber Gas und Öl, in Zukunft günstiger sein wird bzw. schon ist.

@crazy: Was bringt dich auf die Idee, dass wir ein Haus erworben haben, ohne uns über die Kosten zur Sanierung im klaren zu sein? Mein Mann war sehr wohl im Stande ein altes Haus zu sanieren bzw. zu finanzieren. Aber darum geht es hier nicht! Die Trennung kam, ich bin hier im Haus, kümmere mich um die gemeinsamen Tiere und versuche, alles zu meistern. Meine materiellen Ansprüche waren nie sehr hoch. Ich verstehe nicht, warum immer wieder meine Situation vor der Trennung Gegenstand der Spekulationen und Diskussion ist? Das bringt mich doch nicht weiter!?

Die "Unterhaltsgeschichte" wurde meinem Anwalt vom JC abgenommen, wg. Anspruchübergangs und wie schon oft erwähnt, sind die nicht die schnellsten.

[Fylou]

Kannst du in etwa beziffern, wie viel Holz du brauchst? Also wie viel Heizleistung der Ofen hat?

Ich frage deshalb, weil wir das Thema letztens schon einmal hatten. Nämlich, dass Misch-Heizen beim Jc so viele Probleme verursacht hat. Wenn das Holz nur "nebenbei" wäre (also ein jährlich kleiner Betrag) wäre es eventuell sinnvoller, nur die Elektro-Heizung zu nutzen und das beim Jc anzugeben. Klingt blöd (weil man damit teurer kommt), aber was will man machen. Privat kann man trotzdem Holz dazukaufen, wenn man es will.  Natürlich nicht, wenn Holz eigentlich die Haupt-Heizung ist und die Stromheizung nur ergänzend dazu.

Für einen Widerspruch hat das Jc 3 Monate Zeit. Aktuell würde ich aber nicht zur Untätigkeitsklage raten, denn durch die hohe Arbeitsbelastung mit Corona und Co. dürfte das SG hier dem Jc eine längere Frist einräumen. Hilft bei Eilbedürftigkeit nur noch die EA.  Ich denke ohne Gerichtsentscheid wird das hier kaum laufen...wenn du dann durch Erwerbsunfähigkeit ins SGB XII rutscht oder langfristig bei ALG2 bleibst (je nachdem was rauskommt)hast du mit dem Urteil zumindest etwas in der Hand. Bei dir geht es wahrscheinlich ja nicht um eine kurzfristige finanzielle Hilfe, bei dem man das zur Not kurz aussitzen kann

[crazy]

Dein Mann kann Dir nicht mal Unterhalt in ausreichender Höhe zahlen!!! Deine Worte, nicht meine. Wer rechnen kann ist dann an dem Punkt, keine Kohle keine Sanierung. Heizungsanlage rund 8000 Euro mit HK etc. Ist man so krank wie Du, kann nicht arbeiten, ist Heizen mit Holz wohl nicht drin auf Dauer, das muss man schleppen, stappeln, ständig nachheizen. Hab selber einen Holzofen, zum mal kuschelig machen, den Übergang abends überbrücken super, nicht aber um damit ein Haus 24 Stunden täglich 6 Monate lang warm zu halten. Unsere Großeltern hatten Eisblumen innen am Schlafzimmerfenster, heutzutage auch für Alg2 Empfänger nicht mehr zumutbar

[eder]

Einen Heizstrahler würde ich mit den E-Heizkörpern gleichsetzen!?

Ja schon, aber die Pauschalen sind doch bloss ein paar Eur wirklich Heizen fällt aus.
Erstattungsfähig ist nur eine Heizart also Strom oder Holz/Kohle . Strom wird immer die Kosten der KDU sprengen alles was drüber ist werden deine Schulden sein

Grundsätzlich ist mit dem schuldfreien Eigentum gar nicht so übel , auch mit kleinen Einkommen gibts die da Perspektive. 
Im Alg2 Bezug ist da nichts zu machen ausser überbrücken

Unsere Großeltern hatten Eisblumen innen am Schlafzimmerfenster, heutzutage auch für Alg2 Empfänger nicht mehr zumutbar

Was man als zumutbar empfindet , sei doch jedem Selbst überlassen.

[Gartenzwerg]

@ crazy: Nochmal ! Deine Spekulationen helfen mir nicht! Um die Arbeit des Heizens oder auch die Versorgung der Tiere komme ich nicht herum! Da habe ich keine Wahl! Ich dürfte nicht mehr schwer arbeiten, muss es aber! Und ja, ich halte das Haus mit Holz frostfrei! Das habe ich schon immer getan und bin es gewohnt. Es gibt Sackkarren oder selbstgebaute Wägelchen.... Aber was rechtfertige ich mich, dass bringt nix. Im übrigen kenne ich Eisblumen aus meiner Kindheit, nicht nur am Fenster sondern an der Wand neben meinen Bett und ich habe noch ein Stück bis zum Großmuttersein...

@eder: Danke für deine Antwort! Das ist auch ein Argument, gilt aber erst nach der Scheidung. Im Trennungsjahr darf keiner von uns gemeinsames Vermögen veräußern. In der Küche bzw. Wohnzimmer steht mein Kachelofen. Also ja: dort ist ein Schornstein. Das JC ist scheinbar auch ein bisschen aus der Zeit gefallen.... Strom ist eigentlich die Energie der Zukunft....

@fylou: Wieder DANKE! Ich heize hauptsächlich mit Holz. Der große Kachelofen reicht über 2 Räume. Schlafzimmer und Bad werden elektrisch beheizt. Das ist technisch nicht anders möglich. Allerdings habe ich noch einen Dauerbrandofen, welchen ich im OG anschließen will/muss. Da kann evtl. der E-Heizkörper aus dem Schlafzimmer weg. Das muss ich aber noch testen.
Würdest du mir noch sagen, was eine "EA" ist? Ich kenne mich mit den Abkürzungen noch nicht so aus 

[Fylou]

EA= einstweilige Anordnung. Also dass das Gericht anordnet, dass das Jobcenter zu zahlen hat.

[crazy]

Wenn das gemeinsame Eigentum ohne Belastung ist, steht dem Ehemann sowieso die Hälfte mindestens davon zu. Es sei denn das Geld kam aus ausschließlich Vermögen der Ehefrau(z.B. Erbe oder vor der Ehe bereits vorhandenes Vermögen)
Bis zur Scheidung steht der Ehefrau Trennungsunterhalt zu-vorangig!!!
Dem Ehemann steht Nutzungsausgleich für das gemeinsame Grundstück zu.
Verfahren und Aussichtslos, ohne EK kein Haus in Zukunft

[Gartenzwerg]

Danke Fylou! Das Urteil des SG konnte ich leider nicht laden. Aber ich habe in einem anderen Thread folgendes gefunden:

Dazu das BSG :
Bei der unregelmäßigen Selbstbeschaffung des Brennstoffs durch den Hilfesuchenden, ohne dass hierfür monatliche gleichbleibende  Aufwendungen entstehen, ist nach dem BSG auf Zeitpunkt und Höhe der im Außenverhältnis tatsächlich entstehenden Verbindlichkeiten für die Anschaffung des Heizmaterials abzustellen ( BSG  v. 16.05.2007- B 7 b AS 40/06 R).

Bedeutet das nicht genau das, was ich erreichen möchte, nämlich angemesse Pauschale im Voraus? Oder ist mein Rechtsdeutsch so schlecht....
Einen kommunalen Heizspiegel für meine Region gibt es nicht. Eine Berechnung auf selbiger Website wäre möglich, wenn meine Eingaben angenommen würden. Irgendwie funktionierte das nicht.

@crazy: Mir ist schon klar, was du da schreibst. Dafür habe ich einen RA, der mir das erklärt. Nichtsdestotrotz weißt du nichts über die tatsächlichen Verhältnisse. Und doch! Man kann auch als ALG2 Bezieher ein Haus besitzen und darin anständig leben. Das hat schon gehässige Züge...
Ganz davon abgesehen, habe ich sicher nicht vor, ewig ausschließlich von staatlicher Hilfe zu leben. Bis auf weiteres geht es nicht anders, aber ich lasse mir ganz sicher nicht die Hoffnung nehmen.

[Fylou]

Das BSG-Urteil sagt nur, dass dann wenn Kosten anfallen (z.B. Holzlieferung) diese zu übernehmen sind.

Wenn man mit Öl oder Holz/Kohle heizt bekommt man nicht monatlich Geld, sondern nur dann wenn eine Lieferung kommt. Monatliche Abschläge gibt es nur, wenn man diese aus so an den Versorger weitergibt (Gas, Fernheizung...) und monatlich anfallen.
Wäre halt blöd, wenn man monatlich Geld an den Leistungsempfänger gibt, er aber 1x jährlich gesammelt alles zahlen muss. Damit verhindert man, dass die Abschläge vorher zweckentfremdet wird bzw. das Geld vorher angespart werden muss. Manche haben z.B. nur ein P-Konto, da kann man das nicht ansparen.

[Gartenzwerg]

Danke! Wenn man es mehrmals liest, kommt man drauf. Aber zumindest steht ja da, dass mir auch unregelmäßig angeschafften Brennholz erstattet werden muss, ohne dass ich in Vorkasse gehe. Ist das so richtig , oder wieder falsch interpretiert?
Also dann bestelle ich jetzt tatsächlich Brennholz und schicke die Rechnung dann an das JC?

 "auf Zeitpunkt und Höhe der im Außenverhältnis tatsächlich entstehenden Verbindlichkeiten für die Anschaffung des Heizmaterials abzustellen"

Da ich ja aber Auftraggeber bin und nicht das JC, bin ich trotzdem in der Haftung, wenn das JC den Händler nicht fristgemäß bezahlt?

Und wie verträgt sich das dann mit dem Widerspruchsverfahren?

Entschuldigt, dass ich immer noch nach frage. Aber ich wüßte es gern ganz genau, um nicht evtl.  noch mehr finanzielle Einbußen hinnehmen zu müssen.
Vielen Dank!

[Fylou]

Du musst den Kostenvoranschlag einreichen und genehmigen lassen, nur dann ist die Kostenübernahme gesichert. Einfach bestellen und einreichen geht nicht. Es muss vom Jc geprüft werden, ob dir die Kosten zustehen.